News DSA und DMA: Elon Musks X muss sich auf striktere Regeln und Strafen einstellen

[Gargamehl]

Die dann etwa nach dem "Wahrheitsempfinden" von Musk und seinem Liebling Trump programmiert sind?
...

Gerade Musk ist eher ein Gegner von Trump und hat sich immer wieder entsprechend abfällig über ihn geäußert:

https://www.businessinsider.com/elon-musk-donald-trump-relationship-walter-isaacson-biography-2023-9
https://www.theguardian.com/technology/2022/jul/12/elon-musk-donald-trump-twitter-2024-election

Hält Musk aber nicht davon ab ebenso wie Trump in rechte Verschwörungen einzutauchen. Und der rechte Desinformations Sumpf und Trollacounts nehmen in den sozialen Medien wirklich überhand (nicht nur bei Twitter). Da ist es schon wichtig das versucht wird Druck aufzubauen dem herzuwerden. Nur Patentrezept hat wohl keiner noch dafür gefunden. Aber das Moderationsteam stark zu verkleinern wie bei X passiert ist wohl das Gegenteil einer Lösung.

 

[knoxxi]

Community Notes sind der erste Weg.

Die es meines Wissens nach, aber bei Tweets von Musk gar nicht (mehr?) gibt. Weil mit Gegenrede hatte er schon immer seine lieben Probleme.

 

[Rockstar85]

Das ein Trump in den USA wohl leider wieder dran kommt, in Frankreich eine LePen, die Bundesregierung so negativ gesehen wird wie noch keine vor ihr oder die AfD im Osten stärkste Partei ist, hat absolut Nichts mit X/Musk zutun, sondern nur damit, dass viele Menschen das Gefühl haben & teilweise auch selbst erleben, wie das Leben für sie immer schwieriger/schlechter wird und die "gute Politik" bis auf Phrase keine Lösungen hat

Da muss ich dir sogar widersprechen, denn es gibt dank der Uni Leipzig nun seit 5 Jahren einen Beweis, dass zum Großteil die sozialen Medien für die Popularität der AfD sorgen, bei Trump sieht man ähnliches, wie studien zum thema Overton Fenster zeigen.
Und dein Beispiel mit dem Verein halte ich für nicht treffend, da hier das Sportgericht entschieden hat, und gleiche Gruppe auch so nette Banner zu Lichtenhagen präsentierten, in so fern ist das auch hier alles etwas komplizierter.

Und wegen Durchdrücken: wir wissen die 50 Jahren, dass unser Kurs schädlich ist. Je länger wir zögern, desto drastischer die Maßnahme. Das ist leider auch in dem Menschen begründet

 

[KitKat::new()]

Straftaten wie Mord, Tatschlag, Vergewaltigung, usw sind strafbar und zwar seit Jahrhunderten.
Leugnung des Holocausts oder NS-Symbole und IDeologie seit Gründung der BRD.

Deshalb treffen deine Beispiele in dem Fall nicht zu.

Sie treffen schon zu, denn die vorhandene Strafbarkeit ist in dem Punkt, den er anbringt nicht wirklich relevant, bzw. würde allenfalls verstärkend wirken.

Es sollen auch Aussagen UNTERHALB der Strafbarkeitsgrenze verfolgt werden,

Wenn Aussagen verfolgt werden können, sind sie dann nicht automatisch strafbar?

 

[bart1983]

Wenn Aussagen verfolgt werden können, sind sie dann nicht automatisch strafbar?

Nein, weil die Gründe für die Verfolgung auch freiheitsfeindlich & ideologisch motiviert sein können.

Wenn du in Russland öffentlich gegen den Angriffskrieg in der Ukraine demonstrierst, wirst du verhaftet, teils für Jahre, da strafbar.
Putin-Fans könnten nun genau dein Argument anbringen um dieses Vorgehen zu verteidigen.
In Russland werden diese Maßnahmen auch mit Sicherheit und "Kampf gegen den faschistischen Westen" begründet. Stimmt das?

Wenn Nancy Faeser sagte, "Verhöhnung des Staates" soll strafbar werden. Was heißt das?
Ist es strafbar zu sagen: "Olaf Scholz ist unfähig" oder "Der Atomausstieg war ökonomisch und ökologisch Unsinn"?

Eine Staatsregierung darf niemals Meinungen der Bevölkerung steuern/limitieren.
Die Politiker sind nicht unsere Feudalherren oder Erzieher, sondern sollen den Willen der Wählerschaft abbilden.
Nur Herrschenden die Angst vor dem freien Wille der Bevölkerung haben, machen solche Beschneidungen.

Und da bin ich komplett anti-etatistisch, da Etatismus schon 2mal in Deutschland zur Sklaverei & Gesinnungsdiktatur führte.

 

[KitKat::new()]

Putin-Fans könnten nun genau dein Argument anbringen um dieses Vorgehen zu verteidigen

Können sie, ja, alles andere wäre ja unlogisch.
EDIT: Sie könnes es als Klarstellung nutzen, aber nicht als Rechtfertigung für die Strafbarkeit, nur um Fehlinterpretation vorzubeugen.

Eine Staatsregierung darf niemals Meinungen der Bevölkerung steuern/limitieren.

Wo sich der Kreis wieder schließt:

Leute wie du argumentieren immer mit "Freiheit", wollen aber eigentlich keine Freiheit für andere, sondern nur für sich. Denn ich bezweifle stark, dass du dem Axtmörder seine Freiheit, zu tun oder zu lassen, was er möchte, zugestehen möchtest, selbst auf die Gefahr hin, dass du dann das Objekt seiner Freiheits-Ausübung wäre.

Straftaten wie Mord, Tatschlag, Vergewaltigung, usw sind strafbar und zwar seit Jahrhunderten.
Leugnung des Holocausts oder NS-Symbole und IDeologie seit Gründung der BRD.

Wenn Nancy Faeser sagte, "Verhöhnung des Staates" soll strafbar werden. Was heißt das?

Gute Frage.
Ich denke die Antwort zu suchen, würde Sinn ergeben um zu bewerten, ob das sinnvoll ist.

 

[longusnickus]

Meinungsfreiheit heisst nicht dass man jeden Mist unwidersprochen und ohne Konsequenzen ins Netz blasen kann. Gewisse Dinge will man einfach nicht haben weil sie den Diskurs vergiften. Diesen Denkfehler hatte auch schon Elon Musk begangen.
Ist das Klima vergiftet weil man hier nicht moderiert, laufen die Leute davon und dann wars das auch mit deiner schönen Plattform.

1) wenn die leute dann eh davonlaufen, dann geht twitter doch von selber unter, oder? muss doch bald so weit sein, weil man uns das schon seit der übernahme erzählt

und 2) "ohne Konsequenzen" doch! genau das bedeutet meinungsfreiheit!
widersprechen kannst du doch, oder löscht twitter nur in eine richtung wie vor musk? wäre mir wirklich neu. gegen musk schießen, da ist er ein bisschen sensibel, aber der typ ist mir eigentlich egaal und hat keine relevanz für das weltgeschehen!
aber sonst darf dort jeder seine meinung sagen und das ist gut so!

und wenn jemand sagen will, dass die erde flach ist und wir von echsenmenschen regiert werden, dann soll er das tun dürfen. es ist eine meinung und die darf man von sich geben. jeder, der sowas verbieten will greift meiner meinung nach die grundlage der demokratie an.
meinungsfreiheit ist das wichtigste in einer demokratie!

 

[Tekwin]

Auf dieser Plattform sollten man nur mit seinem echten Vor- und Nachnamen Posten dürfen - sichtbar für alle. Vorher per Postident verifiziert.

Vorbild POLIZFI Hauptmeister?

Und überhaupt, warum gehst Du nicht mit bestem Beispiel voran und nennst dich ab sofort nicht mehr "ripa"?

 

[Altrolazer]

An Elon Musk's Stelle würde ich mir den Spaß machen und X in der EU abstellen. Mal schauen, wie die Politiker dann ihre Meinungen in die Welt hinausposaunen.

 

[s0undjan]

"ohne Konsequenzen" doch! genau das bedeutet meinungsfreiheit!

Nein

Artikel 5 Absatz 1
"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt"

Meinungsfreiheit bedeutet nicht die Freiheit von Konsequenz. Wenn ich in der Kneipe schlecht über den Chef spreche und der dies zufällig mitbekommt, ist das zwar von der Meinungsfreiheit gedeckt, die anstehende Beförderung kann ich dann aber vergessen. Wenn ich beim Bewerbungsgespräch Straßenjargon benutze, ist das von der Meinungsfreiheit gedeckt, die Stelle werde ich dann aber wohl nicht bekommen.

Meinungsfreiheit schützt nicht vor (negativer) Konsequenz. Dazu gibt es weitere Schranken, siehe die Absätze 2 und 3.

und wenn jemand sagen will, dass die erde flach ist und wir von echsenmenschen regiert werden, dann soll er das tun dürfen

Das fällt dann unter jene falsche Tatsachenbehauptungen, mit denen nicht die Rechte anderer beschnitten werden, das ist dann auch nicht justiziabel. Fakenews über Personen zu verbreiten geht dann in Richtung Verleumdung, je nach Kontext.

Ergänzung (4. März 2024)

Das möchte diese Bubble halt gerne zurückhaben weil man sich schwer mit anderen Meinungen tut und Toleranz...

Es ist keine Bubble, die hier etwas zurückhaben will, es ist die EU, bestehend auch aus vielen konservativen Politikern, die hier die Gesetzeslage anpassen will.

 

[Rach78]

Meinungsfreiheit bedeutet nicht die Freiheit von Konsequenz. Wenn ich in der Kneipe schlecht über den Chef spreche und der dies zufällig mitbekommt, ist das zwar von der Meinungsfreiheit gedeckt, die anstehende Beförderung kann ich dann aber vergessen.

Du hättest auf die Beförderung aber ohnehin kein rechtlichen Anspruch gehabt.
Also er verwährt dir nichts worauf du aber Anspruch gehabt hättest..

Die Frage ist aber ob es gerechtfertigt ist wenn Lanz sagt er findet dass es nur 2 Geschlechter gibt, ein Shitstorm über ihn hereinbricht wo sämtliche Medien dann noch mitmachen mit dem einzigen Ziel ihn maximal negativ darzustellen völlig ohne zu versuchen das ganze neutral abzubilden....
Stellen wir uns mal vor du hast eine Auseinandersetzung mit deiner Freundin und bist auch etwas prominenter. Deine Freundin erzählt Müll über dich und weil sie ne Frau ist und wir in 2024 leben glaubt man ihr ihre Story gern mal dass die EXAKT so stattgefunden hat wie sie sagt. Darauf kannst du in jedem Blatt ein negativen Artikel über dich lesen. Also da würdest du jetzt auch sagen das ist vollkommen legitim alles?

Es ist keine Bubble, die hier etwas zurückhaben will, es ist die EU, bestehend auch aus vielen konservativen Politikern, die hier die Gesetzeslage anpassen will.

Und? Es ist nicht illegal die EU abschaffen zu wollen oder für falsch zu halten. Die einen beeinflussen Gesetze in die eine Richtung, die anderen in die andere. Also was ist der Punkt jetzt?
Konservative Politiker wollen die Gesetzeslage anpassen? Gott bewahre! Das dürfen immerhin nur die anderen!

 

[s0undjan]

Und? Es ist nicht illegal die EU abschaffen zu wollen oder für falsch zu halten

Nein, aber es wäre ökonomisch gesehen eine absolute Katastrophe.

Die einen beeinflussen Gesetze in die eine Richtung, die anderen in die andere. Also was ist der Punkt jetzt?

Der Punkt ist, dass du hier wild mit Feindbildern um dich wirfst, da ist keine böse Bubble im Hintergrund, die uns alle den Mund verbieten oder das Twitter von vor Musk wieder haben will. Deine seltsamen Vergleiche mit Russland und Deutschland hinken auch gewaltig.

Du hättest auf die Beförderung aber ohnehin kein rechtlichen Anspruch gehabt.

Spielt dabei doch keine Rolle. Die Aussage bleibt bestehen, Meinungsfreiheit schützt nicht vor Konsequenzen.

Ergänzung (4. März 2024)

Konservative Politiker wollen die Gesetzeslage anpassen? Gott bewahre! Das dürfen immerhin nur die anderen!

Du beschwerst dich doch darüber, was die EU hier vorhat, nicht ich.

 

[Rach78]

Nein, aber es wäre ökonomisch gesehen eine absolute Katastrophe.

Du versuchst hier wieder eine Alternativlosigkeit darzustellen die es so nicht gibt. Das ist typisches "nur so wie ich sage ist gut alles andere ist falsch".
Du weißt nichtmal was die Leute die die EU abschaffen wollen dann stattdessen für Ideen haben. Du liest nur "EU Abschaffen" und EU Abschaffen ist böse weil das steht halt so in der Bibel.
Es gibt Argumente dafür und dagegen... Was du versuchst ist aber wieder all jene die die EU in ihrer bisherigen Form so nicht wollen wieder in die Ecke "Rechts, Dumm, Uninformiert" hinzustellen.
Am Ende ist es eine Mehrheitentscheidung. Wenn genug Menschen gegen die EU sind wirst auch du dich damit abfinden müssen...

Spielt dabei doch keine Rolle. Die Aussage bleibt bestehen, Meinungsfreiheit schützt nicht vor Konsequenzen.

Die Frage ist wie Konsequenzen aussehen. Jemanden die bürgerliche Existenz vernichten wohl kaum. Denn ansonsten kann ich auch sagen "bei dir hängt ne Regenbogenflagge im Fenster, das Missfällt mir, also lasse ich mal Vitamin B spielen damit dein Arbeitgeber dich kündigt weil den kenne ich zufälligerweise ganz gut"
Ich nehme zur Kenntnis das auch du dann sagen würdest: Tja, das ist halt der Preis den ich dafür zahlen musste. Das war schon richtig so. Konsequenzen halt

 

[s0undjan]

Du versuchst hier wieder eine Alternativlosigkeit darzustellen die es so nicht gibt. Das ist typisches "nur so wie ich sage ist gut alles andere ist falsch"

Nein, versuche ich nicht. Man kann die EU natürlich trotzdem abschaffen, austreten, was auch immer. Es wäre für uns als Exportnation nur von großem Nachteil.

Du weißt nichtmal was die Leute die die EU abschaffen wollen dann stattdessen für Ideen haben

Weil auf Nachfrage nichts genaues kommt. Nur reformieren hier, vielleicht doch austreten dort, eigene Währung mal ja oder mal doch nicht.

Ergänzung (4. März 2024)

Was du versuchst ist aber wieder all jene die die EU in ihrer bisherigen Form so nicht wollen wieder in die Ecke "Rechts, Dumm, Uninformiert" hinzustellen.

Nein, das interpretierst du fälschlicherweise hinein.

Ergänzung (4. März 2024)

Am Ende ist es eine Mehrheitentscheidung. Wenn genug Menschen gegen die EU sind wirst auch du dich damit abfinden müssen...

Es gibt aber keine Mehrheit gegen die EU, das musst du dann eben auch akzeptieren. Wenn sich das ändert, ja dann akzeptiere ich das auch.

 

[Rach78]

Es wäre für uns als Exportnation nur von großem Nachteil.

Das sagen die einen. Die anderen sagen was anderes und sehen auch Chancen. Es ist jedenfalls total legitim dass gewisse Staaten sich nicht alles komplett von der EU vorschreiben lassen wollen. Das greift ja mittlerweile auch bei Kindererziehung etc rein. Siehe Ungarn. Man möchte da schon sehr weitreichend bestimmen wie die Leute in den Ländern zu leben haben.
Meine Meinung ist eher dass es dir als Bürger von Land A nicht zusteht vorzuschreiben wie Land B seine Kinder erzieht oder welche Glühbirnen die Straßenlaternen haben müssen etc.

Ergänzung (4. März 2024)

Nein, das interpretierst du fälschlicherweise hinein.

Nein, aber es wäre ökonomisch gesehen eine absolute Katastrophe.

Ach nein? Was bleibt denn dann noch übrig wie du Leute die die EU nicht wollen bezeichnen würdest ohne negativen Framing?

Es ist auch diese EU die es seit über 10Jahren nicht geschissen bekommt zB Flüchtlinge über die EU Länder zu verteilen. Und selbst nach 10Jahren sitzen da immer noch Leute und appelieren daran. Vielleicht sollte man auch mal zu Kenntnis nehmen wann etwas gescheiert ist und DAS ist es definitiv.
Da bringt es auch nicht zu sagen "ja aber der ist Schuld!!" Interesiert mich halt net. Sie haben es nicht hinbekommen. Punkt. Sie haben versagt in dem Punkt...

 

[knoxxi]

Siehe Ungarn.

Ja der große Zankapfel, der sich nichts gefallen lassen möchte. Außer die jährlichen vielen Mrd Euro, die nimmt er gern.

 

[Rach78]

Du, ich wäre auch dafür dass ne ganze Reihe von Ländern einfach aus der EU aussteigen.... Ich find es nur nich richtig dass wir Ungarn vorschreiben wie sie zu leben haben.

Obendrein man könnte das mit den Milliarden auch andersherum sehen. Nämlich dass man Geld aus gewissen Ländern umverteilt und in die Länder schickt um dort Dinge durchzudrücken für die man normal gar keine Mehrheit hat. Aber wenn du mit den Scheinchen winkst zumindest korrupte Politiker dann auch eher geneigt sind Dinge zu tun obwohl sie gegen die Interessen der Bevölkerung laufen...
Das Geld ist alles was viele Länder überhaupt noch in der EU hält.. Nix Werte und so.

Finds nur billig das scheitern an einer Person dran festmachen zu wollen. Die Ungarn finden den Typen super daher haben sie ihn mehrheitlich gewählt. Muss man nicht toll finden, hat man aber zu akzeptieren...

Diese "Einigkeit" in der EU wird nur durch Money noch zusammengehalten....

 

[s0undjan]

Das sagen die einen. Die anderen sagen was anderes und sehen auch Chancen.

Was für Chancen sollen das sein? Das wir als Exportnation vom Euro profitieren, weil unserer Abnehmerländer innerhalb des Euroraums ihre Währung nicht mehr auf- und abwerten können und unsere Währung nicht mehr die stärkste der Welt ist (die sich unsere Abnehmer damals nicht leisten konnten) das weitgehend bekannt. Komplett konträre Meinungen habe ich dazu noch nicht gehört, lasse mich aber gerne eines Besseren belehren.

Ach nein? Was bleibt denn dann noch übrig wie du Leute die die EU nicht wollen bezeichnen würdest ohne negativen Framing?

Du redest doch die ganze Zeit von "Leute wie du". Du framest doch hier die ganze Zeit und legst anderen Dinge in den Mund, die nie so geschrieben und gemeint waren.
Leute, die die EU nicht wollen, sind für mich Kritiker, die mir bisher aber noch keine Argumente für die Alternative liefern konnten.

Es ist auch diese EU die es seit über 10Jahren nicht geschissen bekommt zB Flüchtlinge über die EU Länder zu verteilen. Und selbst nach 10Jahren sitzen da immer noch Leute und appelieren daran. Vielleicht sollte man auch mal zu Kenntnis nehmen wann etwas gescheiert ist und DAS ist es definitiv

Hier könnte ich jetzt sagen: "Das sagen die einen. Die anderen sagen was anderes und sehen auch Chancen"
Es gibt keine Muserlösung für das Problem Migration und ein Wirtschaftsraum ohne EU hätte sich auch irgendwie zusammenraufen und gemeinsam Lösungen finden müssen. Am Ende wäre das meiner Meinung nach dann auch nicht viel anders gelaufen.

 

[Rach78]

Es gibt keine Muserlösung für das Problem Migration und ein Wirtschaftsraum ohne EU hätte sich auch irgendwie zusammenraufen und gemeinsam Lösungen finden müssen. Am Ende wäre das meiner Meinung nach dann auch nicht viel anders gelaufen.

Auch das Zustandekommen von keiner Lösung über einen langen Zeitraum sollte aber vielleicht bei EU-lern in Brüssel endlich mal akzeptiert werden statt weiterhin etwas hinterherzurennen was es eh nie geben wird....
Zumindest das Problem wird so auch nicht funktioneren solange die Sozialleistung aber auch das Arbeitsangebot und der Lohn stark unterschiedlich ist, weil den Leuten zu verbieten dann innerhalb der EU sich zu bewegen wäre ja auch "ganz böse rechts". Es gibt Menschen die dürfen nicht das was andere Menschen dürfen und so.
Kurzum ist gescheitert.

Was für Chancen sollen das sein? Das wir als Exportnation vom Euro profitieren, weil unserer Abnehmerländer innerhalb des Euroraums ihre Währung nicht mehr auf- und abwerten können und unsere Währung nicht mehr die stärkste der Welt ist (die sich unsere Abnehmer damals nicht leisten konnten) das weitgehend bekannt. Komplett konträre Meinungen habe ich dazu noch nicht gehört, lasse mich aber gerne eines Besseren belehren.

Inwiefern profitieren Arbeitnehmer davon denn aktuell? Nahezu jeder Dritte den ich kenne hat seinen Job verloren. So toll kanns ja nicht laufen oder es kommt bei den Leuten nicht an...
Bei dem versprochenen "Wirtschaftswunder" war wohl eher gemeint dass unsere Politiker für ein Wirtschaftswunder anderswo sorgen

 

[s0undjan]

Inwiefern profitieren Arbeitnehmer davon denn aktuell? Nahezu jeder Dritte den ich kenne hat seinen Job verloren. So toll kanns ja nicht laufen oder es kommt bei den Leuten nicht an...
Bei dem versprochenen "Wirtschaftswunder" war wohl eher gemeint dass unsere Politiker für ein Wirtschaftswunder anderswo sorgen

Das liest sich wie anekdotische Evidenz. Wir haben Beschäftigungsrekord.
Von der EU haben Arbeitnehmer vor Allem in der Stahlindustrie, beim Automobilsektor und deren Zulieferern profitiert. In den 90ern galten wir als kranker Mann Europas, dank der EU und dem Euro nicht mehr, da wir dadurch wieder konkurrenzfähig wurden.

Ergänzung (4. März 2024)

Bei dem versprochenen "Wirtschaftswunder" war wohl eher gemeint dass unsere Politiker für ein Wirtschaftswunder anderswo sorgen

Wenn man nicht ständig als rechts betitelt werden möchte, sollte man keine dumpfen Parolen aus dem rechten Spektrum nachplappern. Wir sind die drittgrößte Volkswirtschaft. "Anderswo" sieht das nicht so aus.