News Einstweilige Verfügung gegen Samsung bleibt bestehen

Wir sind hier in Deutschland und da wird Recht nur nach Gesetzten gesprochen.
Sry, aber DAS wage ich mal zu bezweifeln. Es gab in der Vergangenheit mehr als genug politisch und /oder Marktbezogene Gründe für Gerichtsurteile. Und diese wurden zum Glück fast immer später aufgehoben. Entweder durch befangenheitsanträge oder aber durch eine höhere Instanz.

aber Apple war der erste Hersteller dessen Tablet wirklich gut funktionierte
Mag stimmen, steht aber weder vor Gericht noch hier zur Debatte ;)

Genauso wie mit dem Smartphones, ohne Apple hätte hier nie ein solcher Boom eingesetzt, zumindest nicht so schnell, das ist nicht von der Hand zu weisen.
Stimmt! Und habe zumindest ICH auch nie bezweifelt. Ohen Apple hätten wir wahrscheinlich erst in 10 Jahren einen ähnlichen Entwicklungsstand bei Smartphones und Tablets wie heute.

Der Erfolg von Apple liegt nicht nur im Hype, sonst wäre der Hype schnell abgeklungen.
Kann man so pauschal nicht sagen glaube ich. Denn es kommt immer drauf worauf dieser Hype basiert. Du kannst diesen Hype nicht mit dem von Tamagotschies vergleich z.B.
Hier hat das Gerät wenige Euros gekostet und es war zu verschmerzen wenn es nach 3 Monaten wieder out war.
Bei einem (zumindest Anfangs) fast 1000€ teurem Smartphone muss dieser "Hype" gezwungenermaßen mindestens 2 Jahre anhalten. Und da Apple so schlau war und gleich etwas mehr zu bieten als "nur" ein Smartphone bekam dieser "Hype" eine ziemlich gute basis für eine längerfristige Existenzbegründung.
Aber ein Hype bedeutet nicht automatisch das dieser nur 3 Monate halten muss. Auch etwas das 6 Jahre hält kann ein Hype sein.

Eine offizielle Erklärung des Gerichts wäre mal sehr interessant. Das würde vllt. alles aufklären.
Das wird wohl vorerst nicht passieren. Die Richterin stand noch nie so in der öffentlichen Mitte wie jetzt gerade. Das ist, wie ich eingangs auch geschrieben habe, auch mMn der Grund warum sie die EV nicht aufheben KONNTE/WOLLTE. Sie hätte ganz klar in der Öffentlichkeit ihr Gesicht verloren weil sie sich von Apple hat blenden lassen.
Atm zerreisen sich die Medien das Maul über die Richterin. Da MUSS sie vorerst Standhaft bleiben. Wenn sie jetzt zurückgerudert wäre hätte sie sicherlich ihren Hut nehmen können.

Bei der Hauptverhandlung wird Sie wahrscheinlich die Klage Abweisen und die E.V. aufheben wegen Form- bzw Verfahrensfehlern. Ich denke da an die Sache mit den Bildern. Die Bilder von Chip wurden im Antrag seitens Apple verwendet. Die Bilder von Samsung waren jedoch viel früher laut eidesstattlicher Erklärung auf der offiziellen Homepage erreichbar.
Es bestand also keine Dringlichkeit und somit ist dem Antrag jegliche Grundlage genommen. Außerdem hat die Richterin dann ihr Gesicht nicht verloren und keiner ist der Böse oder der Gute.

Falls sie nicht entsprechend reagiert, man bedenke das diverese höher gestellte Politiker inzwischen auch einen Blick auf dieses Gericht gerichtet haben, kann sie entweder gleich ihren Hut nehmen oder aber Samsung wird dies durch ein EU weites Gericht entkräften. Letzteres wäre natürlich richtig heftig für Samsung. Zumindest anfangs, da ein großer Absatzmarkt erstmal flach fällt. Anschließend dürfte Apple dann jedoch dick Schadensersatz an Samsung zahlen. vorausgesetzt natürlich Samsung legt es drauf an.

Sollte Apple hier jedoch bis zum bitteren Ende wirklich überall Recht zugesprochen bekommen werden sie gnadenlos bei jedem Hersteller die Klagen reinflattern lassen. Sobald einer auch nur im Ansatz konkurrenzfähig werden sollte wird der durch Berufung auf diesen Präzedenzfall geköpft.
 
@ Immor: Richtig, so siehts aus, bei sowas kann es keine andere Meinung geben.

patty1971 schrieb:

Auch du hast es nicht verstanden.

Rechtfertigt das dass Samsung PATENTE von Apple verletzt?

Apple hat vielleicht Ideen usw. übernommen, aber KEINE PATENTE usw. verletzt, das ist der große Unterschied.

Außerdem ist das ziemlich billig immer so zu kommen.


@ Turrican:

Auch du weisst wohl nicht wozu ein Patent und Geschmacksmuster da ist.

Apple hat sich das erfolgreich patentieren lassen und kam als erster auf diese Idee, dann haben die anderen einfach Pech gehabt! Ebenso gibt es Möglichkeiten ein Tablet zu bauen und dieses Geschmacksmuster nicht zu verletzen, aber dazu sind Samsung und co. nicht in der Lage, weil die halt immer nur plumb nachbauen.

Wenn Samsung dieses Patent von Apple nicht passt dann müssen sie VORHER dagegen klagen, und nicht einfach stur nachbauen und das Patent verletzen.

Du raubst doch auch keine Bank aus wenn du kein Geld mehr auf dem Konto hast und sagst "was soll ich denn anderes machen?"...


"Samsung kopiert auch weiterhin, dieses mal bei Blackberry. Man schaue sich das Galaxy Y an und staune. Einfach nur unverschämt. "

Jepp, deshalb muss dieser Firma endlich ein Riegel vorgeschoben werden, so gehts einfach nicht.
Hoffentlich klagt auch RIM (Blackberry-Hersteller).

Sanders wütet ja immernoch hier, wieso ist der noch nicht gebannt?
Würde mal sagen irgendwann ist auch gut mit dem Gestänkere und seiner Gehässigkeit Apple gegenüber,
 
Zuletzt bearbeitet:
Rotax schrieb:
Apple hat vielleicht Ideen usw. übernommen, aber KEINE PATENTE usw. verletzt, das ist der große Unterschied.

Apple verletzt Patent von Mirror Worlds
https://www.computerbase.de/2010-10/apple-verliert-patent-klage-gegen-mirror-worlds/
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Apple-verliert-Patentstreit-um-Cover-Flow-1101669.html

Apple verletzt Patente von Nokia (kam zu einer Einigung)
http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,768253,00.html

Apple verletzt Patente von Personal Audio
http://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Apple-verliert-Patentstreit-um-Playlists-1276824.html

Apple verletzt Patente von S3 Graphics
http://www.zdnet.de/news/41554661/itc-apple-verletzt-zwei-patente-von-s3-graphics.htm

Apple verletzt Patente von OPTi
http://www.heise.de/newsticker/meld...rletzung-von-OPTi-Patenten-zahlen-215619.html

deshalb muss dieser Firma endlich ein Riegel vorgeschoben werden, so gehts einfach nicht.
 
Zuletzt bearbeitet:
Rotax schrieb:
@ Turrican:

Auch du weisst wohl nicht wozu ein Patent und Geschmacksmuster da ist.

Apple hat sich das erfolgreich patentieren lassen und kam als erster auf diese Idee, dann haben die anderen einfach Pech gehabt! Ebenso gibt es Möglichkeiten ein Tablet zu bauen und dieses Geschmacksmuster nicht zu verletzen, aber dazu sind Samsung und co. nicht in der Lage, weil die halt immer nur plumb nachbauen.


Nochmal, es geht hier nicht darum, dass z.b. ein komplexes Gerät wie ein Auto 1:1 nachgebaut wurde, sondern ein Gerät, das zum einen sehr minimalistisch gehalten ist, es kaum richtige Details gibt und das in dieser Form einfach nur logisch ist. Jeder Flachbild-TV, jeder digitale Bilderrahmen sieht im Prinzip genau SO aus. Weil das nunmal die sinnigste Form ist. Sogar Grafiktablets würden so aussehen, wenn man die Funktionstasten weglassen würde.

Und sowas sollte eigentlich gar nicht erst schützenswert sein, Stichwort Schöpfungshöhe. Bei Firmenlogos gilt sowas ja auch, da kann ja auch nicht jeder einfach ein rotes Quadrat schützen lassen und dann alle Firmen mit roten Quadraten verklagen. ;)
 
Cool Master schrieb:
wir sind allerdings in Deutschland und haben andere Gesetzte.
Was für Gesetzte? Hingesetzte? Aufgesetzte? Beigesetzte? -.-

Interessant wäre was passiert, wenn das deutsche Urteil auf "Geschmacksmusterverletzung" lautet und ein anderes europäisches Gericht genau das Gegenteil urteilt. War da nicht mal was von einheitlicher Rechtssprechung bzw. einheitlichen Verboten im EU-Raum?
 
Witzig schon das es hier nicht um Patente geht sondern Geschmacksmuster!
Aber anyway.

@Styx und Turrican101
Lasst euch nicht weiter drauf ein, es hat keinen Sinn!

@Styx

Die Liste kann man noch VIEL VIEL länger machen. Es ist einfach mehr oder weniger normal das Patente von Unternehmen verletzt werden. (Ich will das damit nicht gutheißen)
Jedoch ist in beiden Verfahren noch kein "Urteil" gefallen. Vergessen einige gerne ;)
Android tangiert auch bei einigen anderen Patente. Und Patente sind ins keinster weise nur dazu gedacht anderen Technologien oder Ideen zu verschließen. Aber sie überlassen dem Patentinhaber das Recht zu entscheiden wie er mit diesem Umstand umgehen möchte. M$ z.B. nimmt Lizenzgebühren von Google und verdient damit sehr gut. Auch Apple muss einen Pauschalbetrag für entgangene Lizenzkosten an Nokia Bezahlen und anschließend die regulär vereinbarten Lizenzgebühren.
Aber nochmal, hier gehts um ein Geschmacksmuster und nicht um ein Patent. Und geschmacksmuster unterliegen hier in DE und in EU ganz anderen kritischen Augen als in den USA.
Wie bereits mehrfach gesagt, in den USA reichen 2 Zeichnungen und eine Überschrift. Aber in den USA wissen die ja auch nicht das Kaffee heiß ist in einem Becher. Deswegen konnte man auch da gegen klagen.
Hier in DE werden Geschmacksmuster normalerweise garnicht zugestanden wenn diese so mager ausgefüllt sind.
 
Zuletzt bearbeitet:
@ Styx:

Ok, mag sein, aber hier stellt sich dann halt auch die Frage in wie weit diese Patentverletzungen wirklich Vorsatz waren oder nur Fahrlässig, das Problem heutzutage ist halt ganz klar dass alles schonmal irgendwie patentiert wurde.

Aber TROTZDEM ist das keine Entschuldigung für Samsung in diesem Fall, Samsung hätte eben dort wo Apple dieses Patent zugesprochen bekommen hat Klage einreichen müssen.

Apple wollte sich offensichtlich im Voraus mit diesen Allgemein gehaltenen Geschmacksmustern gegen die bekannten Nachbauer wehren. Es ist nämlich schon sehr dreist von diesen dubiosen Fernost Firmen wie htc und Samsung immer die Erfolgsprodukte Apples ohne größere eigene Ideen nachzubauen, erst beim iPhone und als Krönung dann noch beim iPad, beim Macbook ebenso.

Dass da Apple irgendwann die Schnauze voll hat von diesen dreisten Kopierern ist mehr als verständlich.
 
Zuletzt bearbeitet:
Klar kann man die Liste noch viel länger machen, das war ja nur ein kleiner Auszug meiner 2 minütigen Recherche :D Solche Listen kann man wirklich für jede Firma aufstellen. Ich habe nur gehofft, dass Rotax endlich mal aufwacht und sieht, dass Apple in dieser Hinsicht auch kein Unschuldslamm ist.

Rotax schrieb:
aber hier stellt sich dann halt auch die Frage in wie weit diese Patentverletzungen wirklich Vorsatz waren oder nur Fahrlässig

Wenn ich mich recht erinnere stand in einer Quelle sogar etwas von Vorsatz und dass dies in den USA besonders hohe Strafen nach sich zieht.

Achja, einige Hardwareteile der iDevices stammen aus dem Hause der "dubiosen Fernost Firma" Samsung, nur mal so nebenbei.
 
Zuletzt bearbeitet:
Na dann drücke ich mal die Daumen, dass Samsung dann am 09.09 die Auseinandersetzung gewinnt. Denn trotz nicht von der Hand zu weisender Ähnlichkeit mit dem iPad (Betonung Ähnlichkeit), würde ich nicht behaupten dass Samsung alles geklaut hat.
Alleine schon das Samsung Logo auf der Vorder- und Rückseite und der fehlende "beenden"-Button vom iPad sorgen ja schon für genügend Gesichtspunkte, an denen sich die beiden Tablets unterscheiden lassen. Ganz zu schweigen vom Formfaktor.

Und letztendlich ist ja für den Kunden eine größere Auswahl auch nicht von Nachteil :-)
 
@NiThDi

Spätestens, falls Samsung nicht jetzt direkt gewinnt, werden sie bei der Berufung gewinnen. Ich weiß nicht ob am 9.9 auch die letzte Richterin die Verhandlung führt...wenn nicht, besteht schon da Hoffnung...
 
Weder auf Computerbase, noch per Google finde ich aktuellere News dazu. Besteht das Verkaufsverbot noch in Deutschland? Das Tab ist laut Preisvergleich nämlich erhältlich. Hat sich etwas am Sachverhalt geändert?
http://gh.de/644419
http://gh.de/644437

Falls ich etwas übersehen habe, bitte ich um Nachsicht und Verlinkung zu neuen Details. :)
 
Zurück
Oben