News Einstweilige Verfügung gegen Samsung bleibt bestehen

Patrick

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Zumindest für die nächsten zwei Wochen wird Samsung sein Galaxy Tab 10.1 in Deutschland auch weiterhin nicht vertreiben dürfen. Dies ist das Ergebnis der gestrigen Widerspruchsverhandlung vor dem Landgericht Düsseldorf.

Zur News: Einstweilige Verfügung gegen Samsung bleibt bestehen
 

Cool Master

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DaDare

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An sich schade drum.
Die Galaxy Tabs sind an sich einer der interessantesten Tablets mit auf dem Markt.
 

NoD.sunrise

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Dieses deutsche Gericht ist einfach lächerlich, in den Niederlanden hat das Gericht derartige Ansprüche sofort abgelehnt da sie das Geschmacksmuster für nichtig halten. Ich nehme an eine höhere Instanz wird das letztlich genauso sehen.
 

Cool Master

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sohei

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verletzt ist verletzt

es ist immer wieder interessant wieviele Experten hier so unterwegs sind, erstaunlich. kann man euch gegen Bezahlung anheuern?

es ist auch zu offensichtlich das samsung sich etwas zuviel des guten bei apple und anderen (rim zb, vorher wars nokia, da sahen fast alle Telefon von samsung VERDAMMT nokia ähnlich aus) bedient.
komischerweise ist es bei HTC nicht der fall, genau wie bei motorola auch nicht, eigentlich bei keinem anderen Hersteller, zumindest was die geschmacksmuster angeht. patente sind wieder eine andere Sache die nicht nur apple betrifft, sondern auch MS und andere zig groß unternehmen und patent Inhaber.

frage mich auch wieso hier die Mehrheit samsung für den total guten Konzern ansieht der NUR gutes für den Konsumenten will? erinnert mich irgendwie vor 5-6 Jahren an die ganzen google jünger die meinten google will nur gutes, und ja nichts schlechtes und auf gar keinen fall geld abkassieren oder ähnliches.

samsung ist nicht heilig, oder handelt so. die wollen auch nur cash, euern cash.
 

F!o

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Das Problem ist das nie ein Geschmacksmuster für Apples Ipad hätte genehmigt werden dürfen! PUNKT

Ich kann auch nicht ein Geschmacksmuster auf ein Auto mit folgenden Kriterien beantragen:
- 4 Reifen
- 1 Motor
- Motor vorne
- Ringsum Fenster

Das ist genau das gleiche, und das könnte man auf jedes andere Gerät ausweiten!
 

Cool Master

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Und wieder der Auto Vergleich :freak: Viele verstehen es einfach nicht :/

@sohei

Stimmt dir da zu ich sagte schon vor ein paar News vor 10 Jahre war MS die böse Firma, vor 5 Jahren war es Google und nun ist es Apple.
 

Lars_SHG

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sav1984

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das geschmacksmuster von apple wird in der form auch nicht gehalten werden können.
 

xelage

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@sohei

stimme dir da zu, trotzdem sollte der kunde entscheiden sollen, was er will und was nicht.

geschmackmuster hin oder her, schlussendlich entspricht jedes pad dem geschmackmuster von apple, das sollte das gericht auch so sehen.

ich persönlich denke, dass das gericht nicht ganz sauber die sache angeht und überdenkt, irgendwas ist da faul...
 

perfectsam

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@F!o
Nö, nicht wirklich dasselbe. Dein Beispiel ist viel allgemeiner. Wenn du mal ALLE Tablets vergleichst (inkl. HTC, HP, Acer, etc.), dann wirst du sehen, dass die schon relativ verschieden aussehen...aber Galaxy Tab und iPad ähnlich sich ziemlich.
 

Turrican101

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Na ja das mag in den NL zutreffen wir sind allerdings in Deutschland und haben andere Gesetzte.

Nein, wir haben nur andere Gerichte. ;)

Ich finds eher arm, dass so ein Geschmacksmuster überhaupt schützenswert ist.

"Rechteckig, mit abgerundeten Ecken, zentriertes Display unter einer transparenten Oberfläche mit Rahmen drumrum, dünnes Profil und nach dem Einschalten sieht man farbige Icons" (laut dem Anklageauszug bei Golem.de)

Es werden ja nichtmal Details wie Knöpfe, Anschlüsse, Lüfterschlitze, LEDs oder sowas beschrieben, nur die Grunddarstellung.

Lässt man das mit den Icons weg würde die Beschreibung auch 1:1 auf meinen Fernseher an der Wand zutreffen. :rolleyes:
 
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F!o

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Doch es geht um das selbe!
Wenn du das Beispiel Auto nicht akzeptierst schmeiß ich dir halt noch ein paar Andere Geräte in den Raum.
TV, Mikrowelle, Backofen usw.

Das Problem an Apples Geschmacksmuster ist das es die allgemeine Form betrifft und nicht die Anordnung von Tasten (gibt's ja keine beim Tablet)
Ich kann nicht für etwas ein Geschmacksmuster erheben und dann verlangen niemand darf ein Rechteckiges Gerät mit runden "Ecken" und zentriertem Display bauen.

Das Geschmacksmuster ist meiner Meinung nach einfach in der Form nicht Haltbar! und das obwohl ich weder Pro/Contra Apple/Samsung eingestellt bin.
 
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sohei

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@sohei

stimme dir da zu, trotzdem sollte der kunde entscheiden sollen, was er will und was nicht.
Weiß ich nicht ob man das so genau sagen kann

oder denkst du der zoll freut sich zb über die ganzen china Nachbau Sachen von deutschen (die anderen internationalen unternehmen interessieren mich hier jetzt erst einmal nicht) oder die firmen selbst?

ich mein so nachgebaute stabile Sachen sind der Renner in china und co, bzw da wo die Chinesen ihre stände aufbauen dürfen. oder Spielzeug. oder etwas drastischer gesagt, nachgemachte gucci/D&G/ marke xy...

sollte da nicht AUCH der Kunde entscheiden dürfen was er will und nicht?

wie oben schon jemand sagte, andere bauen auch Tablets, und die sehen nicht verdammt ähnlich nachgebaut aus wie ipads oder iphones. DAZU noch den dock connector 1:1 nachgebaut, nur mit umgedrehten verankerungschlitzen.... eigentlich muss man dazu ja nichts mehr sagen ;)
 

eyedexe

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Das Problem ist das nie ein Geschmacksmuster für Apples Ipad hätte genehmigt werden dürfen! PUNKT

Ich kann auch nicht ein Geschmacksmuster auf ein Auto mit folgenden Kriterien beantragen:
- 4 Reifen
- 1 Motor
- Motor vorne
- Ringsum Fenster

Das ist genau das gleiche, und das könnte man auf jedes andere Gerät ausweiten!
Und wieder einer der davon nix versteht. :freak:

Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht.

Ein Geschmacksmuster hat rein gar nichts (!) mit irgendwelchen Bauteilen (Reifen, Motor, Fenster, ...) wie in deinem o.g. Beispielzu tun. Oder steht etwa in der Klage von Apple das andere Tablets kein Display, kein Akku und keine CPU besitzen dürfen? Ich denke nicht.
 

F!o

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Ich verstehe schon was du mir sagen willst.
Ich weiß auch das ein Geschmacksmuster kein Technischen Gegebenheiten enthält.

Wenn du aufgepasst hättest ist meine Aufzählung auch keinerlei Technische Gegebenheiten, denn es ist das Design, die Form und die Farbe (ok das trifft aufs Auto nicht zu).

Design/Form entspricht 4 Räder, 2 vorne, 2 hinten an jeder Ecke eines, Motor vorne!

Alles weitere sind Technische Gegebenheiten.
 

Teralios

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LAss gut sein, du siehst ja schon am nächsten Beitrag, dass man hier versucht erneut mit einem abstrakten Vergleich einen "fast" abstrakten Vergleich zu banalisieren und versucht seine eigene Argumentation zu untermauer.

Du wiederholst dich und machst es dennoch nicht besser. Jeder sieht es anders und ohne dich jetzt angreifen zu wollen, aber diese Autovergleiche mit Vierrädern, Kasten usw. zeugen eher von grenzenloser Unfähigkeit wirklich zu argumentieren, als von Verstand und der Fähigkeit seine grauen Zellen mal zu verwenden.

Der Vergleich ist hinfällig, bescheuert und absolut schwachsinnig. Statt hier jedes mal sich an dem Geschmacksmuster aufzuhängen und zu schreien, wie böse das eine Geschmacksmuster ist, solltet ihr mal lieber anfangen, die Unterschiede der Geräte zu suchen und die klar zu machen.

Aber statt explizit die Unterschiede, die man wirklich sehen kann, zu erwähnen, wird immer wieder auf so einen abstrakten Vergleich hingewiesen.

Schade finde ich das Urteil des Gerichts. iPad2 und Galaxy Tab haben genug Merkmale die sich eindeutig voneinander unterscheiden, darunter auch die Farbwahl, Form allgemein, Abmessungen. Ob das Galaxy Tab 10.1 das bessere Gerät ist als das iPad2 mag ich dabei nicht beurteilen, da der wirkliche Hauptunterschied Android ist und ich mag Android überhaupt nicht. Dass ist aber ein Frage des Geschmacks und der persönlichen Vorliebe.
 

sanders

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In den Niederlanden ging es um Patente. Hier geht es um ein Geschmacksmuster. Das sind 2 nicht vergleichbare Verhandlungen.
Und der Grund warum Apple (aktuell) nur gegen Samsung so aggressiv vorgeht ist einfach im erfolg zu suchen. Das hat nichts mit Samsung oder deren Produkten direkt zu tun. Lediglich damit das sie mehr gekauft werden als z.B. HTC Premium Geräte. Siehe SGS2.

Wie auch schon des öfteren hier im Forum gesagt wurde dienen Patente und Geschmacksmuster normalerweise weniger dem Schutz der Ideen sondern vielmehr der sicherung der Marktstellung.

Nun gibt es 2 Möglichkeiten dies zu tun. Man kann Lizenzgebühren verlangen. dies hat Nokia mit Apple so gemacht und M$ mit Android. Beide verdienen verdammt gut daran. Speziell M$ verdient dadurch an Android sogar mehr als an WP7 selbst (NOCH).

Apple hingegen möchte den Markt scheinbar einzig und alleine für sich haben und keine Konkurrenz zulassen.

Ich halte (wie schon mehrfach erwähnt) selbst 3 Patente (EU weit). von daher bin ich nicht völlig unberührt von dem Thema. Und ich weiß aus eigener Erfahrung das Patente Fluch und Segen sein können. ABER ich weiß auch das Geschmacksmuster deutlich schwerer zu halten sind als Patente. Das liegt einfach im Aufbau. Ein Patent muss bis ins kleinste beschrieben sein und gefühlte 80% des Textes bestehen aus ständigen Wiederholungen.
Ein geschmacksmuster ist meißt (und ganz speziell in den USA) schon mit 2-3 Zeichnungen und fast völlig ohne Text vollständig. Allerdings reicht es hier auch schon ein paar Bilder aus der Vergangenheit zu zeigen auf denen ein ähnliches Gerät zu sehen ist und das wars wieder mit dem "Schutz".

Samsung hat eben diese Informationen bereits für den Amerikanischen Markt bzw. deren Gerichte bereit gestellt. Genau auf diese Weise wird Samsung auch Apples Forderung hier in DE über kurz oder lang austrocknen lassen. Das (wie ich auch schon mehrfach erwähnt habe) erleben wir ständig bei uns in der Firma mit Motoren Patenten und Geschmacksmustern aus den USA. gefühlte 99% davon kommen nicht durch. Machen aber erstmal ein riesen Fass auf.

Aber dieses Verhalten ist aktuell nicht nur bei Apple oder nur im Mobilen Bereich zu beobachten. Die US Amerikaner und auch einige Europäische Unternehmen sehen aktuell ihre Position massiv durch den Asiatischen Markt bedrängt. Erschwerend kommt hier hinzu das im Asiatischen Raum (ganz speziell China) komplett andere Regeln zum Schutz der Innovationen herrschen als man es hier oder in den USA gewohnt ist.
Denn genauso wie die Amis hier in der EU meißt kaum eine Chance haben mit den Geschmacksmustern, so geht es unseren EU Firmen im Asiatischen Raum auch.

Es bleibt nur Abwarten. Aber mMn wird Apple auch hiermit gegen die Wand fahren und weiteren Imageschaden erleiden.

@Teralios
Wahre Worte!
Und in gewisser weise geht es schon um Android. Denn Apples Klageschrift beinhaltet unter anderem die Aussage "Farbige Symbole beim Einschalten des Geräte" oder so ähnlich. Dies ist weder bei Android 2.3 noch bei 3.0 der Fall. Erst wenn man in den App Drawer geht.
 
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Milchwagen

Lt. Commander
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Also, wenn hier leute kommen und sagen nur Samsungs Tablet sieht dem Ipad ähnlich.... lächerlich. Seit ihr blind! Das HTC Flyer hat die Grundform das Xoom sieht fast genauso aus wie das Galaxy Tab vom HP TouchPad mal abzusehen, da es nicht mehr gebaut wird.

Also bitte.... die einen hacken auf Samsung rum, die anderen schreiben das Apple lächerlich ist.

Auf der einen Seite IST es lächerlich was Apple da abzieht, auf der anderen Seite sind sie durchaus im Recht, ABEEER das samsung tablet ist nicht das einzige was ihrem IPAD ähnlich, ich betone ÄHNLICH sieht!
 
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