News Hassbeiträge: BKA-Meldepflicht auch für kleinere Plattformen

[MrWeedster]

[...]Sofern keine Maßnahmen genutzt werden, die der Verfassung widersprechen[...]

Artikel 5, Absatz 1? Meinungsfreiheit? Du widersprichst dir selbst. Machst du das absichtlich?

 

[Player(1)]

Es ist schon schade, dass mir keiner, besonders von den ueblichen Verdaechtigen, mir erklaeren kann, warum man die Beschneidung seiner Freiheits- und Grundrechte hinnehmen soll und welches glorreiche Ziel man damit verbindet.
Stattdessen wird hier mehrheitlich ueber iwelche linken vs rechten Verbrechen diskutiert. Kann man das nicht mit dem Anglizsmus "Whataboutism" umschreiben?

So ein Unsinn, Deutschland ist in Rechtsstaat und eine Demokratie.

Finde es immer interessant, wie manche Mitforisten, das so ganz unkritisch als gegeben darstellen und hinnehmen. Denn interessanterweise haben diese beiden Schluesselwoerter auch Bedeutungen.

zB Rechtstaat: Dieses Wort taugt nicht einmal zur Wertung, denn es beschreibt erst einmal nur eine gewisse Konsistenz bei rechtlichen Vorgaengen. Und das ist jetzt weder negativ, noch positiv. zB koennen offensichtliche Unrechtsstaaten ala Nordkorea und China rechtsstaatlich sein, sofern sie sich an ihre eigenen kruden Gesetze halten.
Und wie es um unsere Rechsstaatlichkeit steht, kann man doch wunderbar an den letzten 1-2 Dekaden ableiten. Paar Punkte: Wie zB die (angebliche) Bekaempfung von Korruption aussieht, Bruch mit dem Grundgesetz, wie es um die Gewaltenteilung steht, komische Skandalurteile (Kuscheljustiz) usw...

Achja und Demokratie... Wo siehst Du denn hier? Weil man alle paar Jahre mal waehlen kann? Dann waeren bzw sind solche Staatskonstrukte ala Russische Foederation und die damalige Deutsche Demokratische Republik auch lupenreine Demokratien... ^_^
Nichtmal nach offiziellem Wortlaut haben wir hier eine Demokratie. Wir haben hier eine repraesentative Demokratie bzw eine Republik mit demokratischen Zuegen. Das ist schon einmal etwas anderes.
Und wenn man dann noch bewerten muesste, wie unserere Repraesentanten mit ihrem Auftrag umgehen und dafuer gerade stehen, dann sollte ein Urteil nicht allzuschwer fallen.
Gibt ja solche interessanten Sachen ala Fraktionszwang oder wenn wichtige Abstimmungen gemacht werden, aber man eigentlich nicht beschlussfaehig ist (Anwesenheit). Auch kommt es oefters mal vor, dass man den Auftrag, fuer welchen man ja eigentlich gewaehlt worden ist, aus Gruenden von Koalationsbestimmungen, nicht umsetzen kann bzw will.
Also man waehlt quasi das kleinere Uebel alle paar Jahre und die gehen dann auch noch faule Kompromisse ein. Damit erreicht man bestimmt super demokratische Verhaeltnisse longterm thumbs up ^_^

"Ewige Wachsamkeit ist der Preis ewiger Freiheit." (Thomas Jefferson)

Und wie es um diese Wachsamkeit steht, kann man hier ja wunderbar sehen.

 

[Mustis]

Ja und eine Forderung, das die Wahl in Thüringen nicht in Ordnung ist und revidiert gehöre ist jetzt inwiefern verstoßend gegen GG Artikel 5, Absatz 1?
Wer widerspricht sich den hier bitte? Hier wird propagiert, dass es Zensur sei, wenn gegen übelste Propaganda vorgegangen wird, die gegen jeden halbwegs normalen Menschenverstand geht...

Für plumpen Rassismus, Hass und Hetze wird die Meinungsfreiheit eingefordert, aber auf eine simple politische Forderung hin wird der Untergang der Demokratie besungen. Das ist krank, einfach krank...

 

[bart1983]

Mein Anwalt hat mir gesagt, das ich wegen den vielen negativen Posts doch besser einige Sache klarstellen sollte, um meinen Social-Credit-Score ((c) China 2020) etwas zu boosten.
Schließlich weiß ich nicht, ob ein für mich zuständige BKA-Mitarbeiter mitliest und mitloggt:

(Falls ihr kein BKA-MA seid, könnt ihr den nächsten Absatz überspringen)

Also (tief Luft hol):

• Merkel ist die Führerin der freien Welt
• Die Banken- und Eurorettung mit Steuergeld ist nachhaltig und dauerhaft von Erfolg gekrönt
• Das Abschalten von AKWs und Kohlekraftwerke in DE ist umwelttechnisch sinnvoll, vorallem wenn man von F und PL Strom importieren muss.
• Das größte Problem in DE sind rechte "Hassposting" (mir "Rechts" meine ich natürlich rechtsextrem, konservativ und liberale...was ja alles das Gleiche ist)
• Parallelgesellschaften gibt es nicht (und falls doch, sind nur wir Schuld, weil wir nicht richtig integriert haben)
• Die Grünen wie Baerbock, Hofreiter und Habeck strotzen nur so vor Fachwissen
• FFF wird nicht von den Grünen und viele NGOs für die eigenen Zwecke instrumentalisiert.
• FFF ist auch wirklich nur eine Schüleraktion, die uneigennützig den Klimawandel aufhalten wird.
• All die gescheiterten sozialistischen Staaten, waren bloß kein richtiger Sozialismus
• Es ist eine super Idee Millionen von ungelernten Armutsmigranten unbegrenzt in das Sozialsystem zu lassen. Vorallem hilft das bei Parallelgesellschaften, Wohnungsknappheit und explodierenden Sozialetats
• Die höchsten Energiepreise der Welt, werden DE zu einem neuesn Wirtschaftsboom verhelfen
• Die höchste Abgaben-/Steuerlast in der EU hier in DE sichert den Frieden und den Wohlstand.
• Die Nachbeesteuerung der Renten ist eine Notwendigkeit
• Während in F nichtmal die Rente mti 65 beschlossen werden konnte (gelbwesten Proteste), verlangt man in D mittlerweile die Rente mit 70. Das ist sehr gut und auch gerecht.
• Die extreme Kluft zwischen Pensionen und Rentensatz ist richtig und wichtig.
• Es gibt kein Versagen der REgierung Merkel beim Thema Infrastruktur (wie Internet). Das im Schnitt viel längsamere Internet dient zur Entschleunigung und hat damit einen positiven Effekt auf die Gesundheit.

Puuuhhh, okay, damit sollte ich jetzt wieder einige Punkte gut gemacht haben.

Ne, man ist wieder an dem Punkt, wo man wieder offen rassistisches und faschistisches Gedankengut, öffentlich kund tun kann und dafür wie ein Popstar gefeiert wird. Ich mein findet ihr den Inhalt von Höckes Pegida Rede nicht höchst gefährlich und die Reaktion darauf erschreckend? Da wird offen mit der Abschaffung der Zivilgesellschaft geworben, der „Bereinigung“ des Volkes sowie die Abwertung des politischen Gegners als Irre, die vernichtet werden müssen.

Im Grunde geht es nicht darum was Höcke sagt, sondern um das unterschiedliche Verständnis bei den Leuten, die denken dass das was Höcke sagt falsch/gefährlich ist.

Man kann die beiden komplett unterschiedlichen Herangehensweisen erkennen: Links/grün vs Liberal.

Die Links/Grüne Denke:
Diese Rede muss man verbieten. Man darf diesem Gedankengut keine Plattform bieten. Leute die sich diese Rede anhören, könnten zu faschistischen Mördern oder Rassisten umgedreht werden, die ein neues 1933 wollen.

Die liberale Denke:
Diese Rede muss gezeigt werden. Jeder sollte selbst hören/sehen welches Gedankengut dort dargeboten wird und sich SELBST eine Meinung bilden. Gebildete, liberal, demokratisch denkende Menschen werden erkennen, dass das was dort gesagt wurde Falsch ist.

Ich bin klar ein Verfechter der liberalen Methode, vorallem weil ich will das die Leute eben SELBST hören, was er so vom Stapel lässt.

Auch aus folgenden Gründen:

• Psychologisch: Alles was man sich selbst erarbeitet/lernt, setzt sich prägender im Bewusstsein fest. Deshalb ist es auch beim Lernen besser, SELBST Experimente zu machen, als nur ÜBER Experimente zu lesen.
• Bei vielen Menschen gibt es eine unterbewusste Abwehreaktion, wenn Jemand versucht eine Meinung aufzuwingen
• Das Verbotene kann einen Reiz entfachen, nur weil es verboten/anrüchig ist.
• Durch Einschränkungen und Verbote bietet man die Chance der Opferrolle ("wir dürfen das nicht sagen, da wieder Zensur") und dann Trotzeffekt
• Wenn man Meinungen bewusst nicht mehr zulässt, radikalisieren sie sich unweigerlich (kann man auch bei Hassposting sehen, wenn man mit dem Hassposter direkt redet)
• Die links/grüne Methode zeigt das man den Menschen nicht zutraut vernünftig zu denken und das man ihnen deshalb klar vorgeben muss, was sie zu sagen/denken haben

Die links/grüne Methode hat also ein negatives Menschenbild und die liberale Methode eine positive.
Auch im deutschen ÖRR sieht man das. Immer wieder ÜBER die AfD gesprochen, zu 90% ist aber kein Vertreter der AfD dabei. Das passiert seit Jahren. Da erkennt man klar die typisch links/grüne Denke, die nicht erfokgreich war und auch nicht sein wird.

Ich würde sogar Hitlers "Mein Kampf" und Lenins "Materialismus und Empiriokritizismus" in den Schulen durchnehmen. Danach Orwells "1984" und "Animal Farm" um die Jugendlichen vor JEDER Art von Faschismus zu impfen und nicht nur ideologisch einseitig zu "formen".

Über JAhrhunderte wurde stets mit dieser linken/grünen Methode der Verbote/Einschränkungen gearbeitet.
Sei es die Kirche, die Monarchen, Diktatoren oder sozialistische Regime. Alle gaben den Leuten vor, was sie sagen und was sie nicht glauben durften.

Langsam sollte man also endlich kapieren, das es nur mit der liberalen Methode funktioniert.

Aber das wird wohl nie kommen, da die Herrschenden im Grunde vor den Beherrschten Angst haben und deshalb Liberalität scheuen.
Also ab in das nächste totalitäre Gesinnungsgfängnis. Diesmal eben nicht nationalistisch oder rechts, sondern links-grün. Hooray, was soll da bloß schiefgehen?

 

[MrWeedster]

@Mustis: Da habe ich mich vertan, ich dachte du beziehst dich auf den zweiten Absatz zum Verbot von "abweichenden Meinungen" zum Klimawandel.
Was ist denn deine Meinung dazu?
Aber dazu, dass eine Bundeskanzlerin fordert, eine legitime Wahl rueckgaengig zu machen, damit hast du kein Problem? Ich erinnere hier an den Foederalismus. Wer sowas fordert ist Verfassungsfeind und gibt einen feuchten Kericht darauf.

 

[Mustis]

Wie kommst du darauf, dass die Linken/Grünen die Rede verbieten wollen? Oo Du hast so ein übelstes Schubladen denken. Und wie gut das funktioniert, mit dem verstehen, was Höcke da absondert, sieht man ja ab frenetischen Jubel und 20% bei den Wahlen.

Die links/grüne Methode hat also ein negatives Menschenbild und die liberale Methode eine positive.

Weder gibt es diese von dir skizzierten Schubladen noch ist deine Bewertung dieser vermeintlichen Vorgehensweisen korrekt. Pseudokluges Geschwafel ohne faktische Basis.

Was ist denn deine Meinung dazu?

Kannst du an passender Stelle nachlesen. Mehr gibt es hier dazu nicht zu sagen, aber niedlicher, wenn auch sehr plumper Versuch des derailens...

 

[Player(1)]

@Mustis
Du offenbarst wiedermal deinen unterirdischen Diskusstionsstil. Aber dieser ist mir, selbst als Lurker, schon laenger bekannt. Und "derailen"... Gucke Dir doch mal den Titel dieses Threads an und womit Du dich hier beschaeftigst... ^_^
Leider gibst Du erst immer Ruhe, wenn man Dich argumentativ zer***kt hat. Koenntest Du vll weniger selektiv antworten? Denn ich habe Dir gestern eine Frage gestellt.

 

[MrWeedster]

@Player(1): Lies mal das Buch "Rules for Radicals", dann wird dir ein Licht aufgehen warum und wieso.

Ergänzung (19. Februar 2020)

[...]Kannst du an passender Stelle nachlesen. Mehr gibt es hier dazu nicht zu sagen, aber niedlicher, wenn auch sehr plumper Versuch des derailens...

Ja, wo soll ich das bitte nachlesen? Wenn du weisst wo, zeigs mir doch bitte?

 

[Mustis]

Ich fürchte ja, dass es bei dieser buchempfehlung deinerseits wohl leider nicht um Selbstreflektion geht...

und nein, wenn du zu faul bist, ein wenig im forum zu recherchieren dann ist das dein problem, nicht meines. Faulheit unterstütze ich nicht. Grade nicht von personen, die sich so gern selbst als verfechter von freiheit feiern.

 

[Alphanerd]

Besuche die Seite shlomo.ga.

Guck dir die letzten paar Videos an.
Nahezu alle wurden auf YouTube mit dem Verweis, es handele sich um Hassrede, gesperrt.

Wenn Google keine Hassvideos auf seiner Plattform möchte, ist das Hausrecht. CB hat hier letztens auch Hakenkreuze gelöscht.

Wieso bezeichnet man eigentlich Dinge als Blödsinn, nur weil man sie selbst in seiner beschränkten Welt noch nicht mitbekommen hat?

Da wären wir bei meinem Post von vor paar Tagen. Nur du bist der Blicker, der Rest bekommt nichts mit.
Vlt selbst in ner bubble gefangen?

 

[Player(1)]

Tja die ueblichen Verdaechtigen sind wieder am "diskutieren". Haetten eure Beitraege irgendwelche Argumente, dann wuerde man das wohl mit ad hominem umschreiben...
Wollen wir nicht mal zum Titel dieses Threads zurueckkehren?

 

[bart1983]

Wie kommst du darauf, dass die Linken/Grünen die Rede verbieten wollen?

Weder gibt es diese von dir skizzierten Schubladen noch ist deine Bewertung dieser vermeintlichen Vorgehensweisen korrekt. Pseudokluges Geschwafel ohne faktische Basis.

Die Essenz deines Posts ist "Stimmt nicht, dummes Geschwafel, tschau".
Und wann kommen deine "faktischen" Gegenargument? Ich schätze niemals, weil es keine dagegen gibt.

Oh, das hier im Thema erwähnte NetzDG und dessen Erweiterung ist ausschließlich "eine Geburt" des SPD-geführten Justizministeriums (erst Maas und jetzt Lambrecht)

Die linke/grüne Denke ist vornehmlich: Verbote/Diktat, und das sieht man sogar im Bundestag:

Untersuchungen die meine Behauptungen belegen:

"Doch die Realität sieht offenbar anders aus: Die „Welt“ untersuchte die Anträge der Parteien im Bundestag und fand heraus, dass die Grünen immer noch viel abschaffen wollen. In 26 von 367 Anträgen fordern die Grünen Verbote. Dies entspricht einer Quote von sieben Prozent. Beispielsweise will die Partei Mikroplastik, Fracking und Ölheizungen verbannen.
Nur die Linke will mit einer Quote von über neun Prozent noch mehr Verbote. In 34 von 371 Anträgen, bei denen die Linke involviert ist, wollten sie etwas verbannen. Zum Beispiel soll es keine Waffenexporte oder Leiharbeit mehr geben. Auf dem dritten Platz der eingereichten Verbotsanträge ist die AfD mit acht geforderten Abschaffungen. Im gleichen Zeitraum forderte die FDP drei und die SPD zwei Verbote. Die Union formulierte dagegen einen Abschaffungs-Antrag."

Na sowas, Linke und Grüne mit Abstand am meisten Verbotsforderungen. Konservative und Liberale viel weniger. Ist aber alles nur reiner Zufall.
Auch wenn Linkssympathisanten hier nach Redeverboten schreien und liberale nicht. Alles hat nix mit nix zu tun.

Man weiß ja das Linkestaaten wie DDR, Kuba, Sowjetunion, Nordkorea, Vietnam, Albanien, Venezuela, China, Rumänien für Liberalität und wenig Verbote standen und nicht linke STaaten wie Australien, Neuseeland, USA ein Hort der Unterjochung, Verboten und Unfreiheit sind.

LInks heißt immer: "Erziehen", "Steuern". Es hat sich über Jahrzehnte bewahrheitet und bewahrheitet sich auch heute noch. Umso schlimmer das du soetwas auch noch abstreiten kannst.

 

[MrWeedster]

@Mustis: Wenn du bei einer Diskussion einen Standpunkt vertrittst, diesen aber nicht aeusserst, warum beziehst du dich darauf?

 

[Mustis]

Die Essenz deines Posts ist "Stimmt nicht, dummes Geschwafel, tschau".
Und wann kommen deine "faktischen" Gegenargument? Ich schätze niemals, weil es keine dagegen gibt.

Aha. Und weil ich etwas als dumes Geschwafel bezeichne, fordere ich, ohne das ich es sage, ein Verbot? Aber wpzu diskutiere ich, du hast ja bereits festgelegt, es gibt kein Gegenargumente gibt, du also die Wharheit gepachtet hast. Um es in deinen Worten zu sagen: Tschau! Oder auch gern in meinen: Tschö mit Ö. Wer so massiv unter Schubladendenken im politischen Bereich leidet und eine "Untersuchung" der Welt (so schön, zuerst werden absolute und prozentuale Zahlen genannt, dann nicht mehr, nicht mal mehr die Angabe wie vielen sonstigen Anträgen die Verbotsanträge gegenüberstehen scheinen nötig zu sein. Was diese Betrachtung qualitativ nutzen soll, steht auch frei im Raum, als wäre das zwangsweise und unbestreitbar etwas schlechtes) als quasi wissenschaftlich präsentiert, für den ist meinen Zeit zu Schade

@MrWeedster
Wo geht es hier um Klimaschutz? Hab ich was verpasst?

 

[Corros1on]

Nur ein kleiner Schluckauf im demokratischen Prozess, weil eine Trollpartei faulen Fisch serviert hat.

Dafür das es nur ein kleiner Schluckauf ist, schlägt es aber ganz schon große Wellen.

Wisst ihr wie viel Macht man nun der AfD mit dem Thüringer-Debakel gegeben hat.
Soll man etwa solange wählen lassen bis das Ergebnis stimmt (Nur für Wen soll sie Stimmen oder bestimmt dies?) oder die AfD nicht mehr für andere Parteien abstimmt bzw. sie sich abgesehen auf das wegnehmen von Sitzplätzen aus dem politischen Alltag herauszuhalten hat, weil genau das ist die Massage aus dem Debakel.

Aber die AfD oder das Thüringer-Debakel ist nun wirklich nicht das Thema.

 

[3rdStar]

Demokratie herrscht hier schon lange nicht mehr.

Wenn das Wahlergebniss nicht gefällt, werden Neuwahlen gefordert.

Thüringen ist da nicht der erste Fall und wird auch nicht der letzte bleiben.

Hamburg: Husen https://www.ndr.de/nachrichten/hamb...en-erneute-Wahl-von-Husen,eimsbuettel228.html

Nur weil die Grünen und die CDU mit dem Ergebnis nicht zufrieden waren und unbedingt die Husen als Bezirksamtsleitern wollten

Meines Erachtens sind Wahlen mit weniger als 50,0001% Wählern sowieso nicht demokratisch, da die Mehrheit
sich enthalten hat.

Im Endeffekt hat man nur die Wahl ob man mit dem linken oder rechten Fuß in Schei..e tritt.
Hinterher bestimmen die Lobbyisten was hier passiert.

 

[MrWeedster]

@Mustis: Du wirfst mir Derailing vor und missverstehst alles vorsaetzlich? Sonst glaenzt du wohl mit Lesekompetenz, und jetzt willst du auf einmal nicht verstehen um was es geht?
Das ist getrolle, aber keine Diskussionsgrundlage.

 

[Mustis]

Da habe ich mich vertan, ich dachte du beziehst dich auf den zweiten Absatz zum Verbot von "abweichenden Meinungen" zum Klimawandel.
Was ist denn deine Meinung dazu?

Du fragst doch hier eindeutig nach meiner Meinung zum Klima Wandel bzw. wie ich zu welchem auch immer geartetem Verbot abweichender Meinung stehe. Das ist hier nicht Thema. Und wie ich zu "abweichenden Meinungen" zum Klimawandel stehe, kannst du nachlesen. Ich fasse es kurz zusammen: Schwachsinn. Dazu gibt es keine Meinung, sondern Fakten.

 

[MrWeedster]

Dazu gibt es keine Meinung, sondern Fakten.

Welche Fakten? Die 97% die sich nachweislich als Luege herausgestellt haben?
Wenn du das aber so siehst: Heisst das, du wuerdest ein Meinungsverbot diesbezueglich gutheissen?

 

[darkbreeze]

@3rdStar Neuwahlen sind völlig legitim, lies dazu mal das Wahlgesetz durch.