News IT-Verband fordert zentrale Rolle für Netzpolitik

Andy

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Kurz nach der Bundestagswahl spielt das Thema Netzpolitik erwartungsgemäß keine große Rolle, selbst bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD oder Grünen ist es bestenfalls eine Randbemerkung wert. Lediglich IT-Verbände und Bürgerrechtler äußerten angesichts der neuen Ausgangslage ihre Erwartungen.

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flappes

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Fordern ist gut. Passieren wird nichts.
Man hat ja gesehen, was die CDU vom Thema Netz und Innovation hält. Nichts.
Hauptsache Solarfirmen werden massiv gefördert.
 

e-Laurin

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Es ist schon fast unglaublich, wie viel "Neuland" das Internet für die eingesessenen Politiker darstellt. Sie scheinen nicht zu begreifen, dass das Netz mehr als nur eine simple Datenleitung darstellt.

Das Internet ermöglicht neue Kunstformen, fördert den Austausch von Wissen und stellt nicht zuletzt für viele Menschen einen Ort für ihre sozialen Aktivitäten dar (Facebook & Co.). Insbesondere der letzte Punkt darf nicht durch firmenpolitische Interessen zu Tode reglementiert werden. Wann begreift man das endlich?
 

Admen

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Ein "Minister für Internet" oder sowas in der Art wäre mal was. Insbesondere aufgrund der Bedrohung des Wirtschaftstandorts Deutschlands durch Cyberangriffe. Aber bis das passiert vergehen noch 10-20 Jahre, kommen wird so ein Ministerium denke ich aber definitv irgendwann.
 

F_GXdx

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Der Spähskandal ist doch längst vom Tisch™, es gibt also keinen Grund, sich aufzuregen oder etwas zu tun.
 

Nightmare25

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Jetzt schreien sie noch danach das die Politik ins Geschehen des Internets eingreift, wenn die ersten Verbote und Reglementierungen seitens der Politiker kommen dann ist das Gejammer groß, und da bin ich mir ganz sicher das es dann so kommen wird denn der deutsche Staat ist einer der fleissigsten wenn es darum geht Verbotsschilder aufzuhängen.
 

Hunt B

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Ich fürchte das Internet wird für unsere neue Bundesregierung genauso Neuland sein, wie für die alte. :(
 

Hovac

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... wenn es darum geht Verbotsschilder aufzuhängen.
Noch sind die Grünen ja nicht in der Regierung, aber besser für den Bürger wird es auf keinen Fall, da wäre das beste gar keine Regierung sondern nur eine Verwaltung, die lediglich bestehende Gesetze durchsetzt.

@F_GXdx
Welcher Spähskandal muss man ja leider fast sagen.

@PsychoX7
Für die Piraten muss man sich mit der Politik auseinandersetzen, das machen zu wenige.
Merkel ist z.B. hauptsächlich von Frauen, Selbstständigen und Senioren gewählt worden. Dazu passt der lustige Wahlabend am Samstag bei Raab, Gesamtgewinner die Linke mit über 30%, nur leider spiegelt das nicht die Realität der Altersheime wider.
 
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--jabber--

Ensign
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Ja Frau Schnarrenberger hat IMO Ganz gutte arbeit geleistet aber sonst finde ich das mit der FDP nicht so schlimm.
Komisch ich hätte gedacht die Piraten könnten ein bisschen besser abscheiden.
 

PsychoX7

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Das dachte ich zwar zuerst auch, aber letzten Endes bin ich auch nicht wirklich überrascht.
Das hat meiner Meinung nach verschiedene Gründe, wobei ich für mein direktes Umfeld zwei davon als welche der Hauptgründe deklarieren würde:
1.: Der Name der "Piraten" wirkt wohl wenig seriös. Viele in meinem Umfeld schrecken vor der Wahl zurück, weil "Piraten" eigentlich in unseren Köpfen meist mit etwas negativem Assoziiert werden. Würde man also einem Piraten Sitze im Bundestag überlassen wollen? Mit Sicherheit nicht, solange man sich nicht ausreichend mit den Themen der Piraten-Partei befasst hat.
Und so komme ich auch schon zum 2. Punkt:
Anfänglich waren die Piraten vom Partei-programm relativ spartanisch aufgestellt. Es ist nach wie vor klar, wo die Schwerpunkte liegen, jedoch kamen im Laufe der Zeit immer mehr Bereiche dazu. Dessen sind sich aber viele noch nicht wirklich bewusst. Nach wie vor heißt es oft, dass die Piraten zwar ein Programm hätten, dieses jedoch für eine Anteilnahme an der politischen Gestaltung zu wenig sei.
Natürlich kommen dann noch weitere Faktoren hinzu. Beispielsweise die Tatsache, dass leider viele in meinem Umfeld und in meinem Alter ( zwischen 18 und 25) überhaupt nicht wählen gehen, da Sie entweder denken, Ihre Stimme ist sowieso nichts wert, oder Sie haben einfach 0 Interesse.
Ich vermute, dass der Anteil der Wähler bei den älteren Mitbürgern, die zum Großteil vom ganzen "IT-Wahnsinn" nicht so viel verstehen und es immernoch für einen bösen Dämonen halten deutlich höher ist.

Bleibt ersteinmal abzuwarten, welche Regierung uns nun erwartet.
 
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riDDi

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FrAGgi

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Deutsche Regierung und Internet ... solange von denen nicht einige in Rente gehen, wird da sicher wenig zu erwarten sein. Schade, dass die Piraten so schlecht abgeschnitten haben. Vllt ja beim nächsten mal.
 

Supertrooper

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Ich befürchte Schnarri werden wir noch schmerzlich vermissen.:(
Die Gute war aber in der falschen Partei.

Gruß ST
 
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