Löschknecht schrieb:
Zuvor sollte man aber klären ob die eigene Kfz Versicherung das mitmacht, sehr oft ist die gewerbliche Nutzung ausgeschlossen.
Meine Versicherung fragt explizit ab, ob der PKW gewerblich genutzt wird. Da wäre es aber irgendwie eine Frage der Perspektive und damit würde ich auch meine folgende Argumentation eröffnen.
Löschknecht schrieb:
Ich würde mal eher den BR fragen (sofen vorhanden) was er von dem regelmäßigen "Pendeln" zwischen den Standorten hält, das dürfte schon über das übliche was nicht mitbestimmt werde muss hinausgehen.
Sofern diese Dienstreisen einen Sinn haben, sehe ich da kein Problem... Am Ende ist auch die Fahrt Arbeitszeit, solange man vorher "eingestempelt" hat (Verträge regeln natürlich Abweichungen und bei übermäßiger Benachteiligung, muss man leider klagen).
Löschknecht schrieb:
Kann man ggf mit dem ÖPNV fahren?
... sollte möglich sein, wenn es keine Alternative gibt. Mein alter Arbeitgeber hat den Privat PKW immer nur als letzte Notlösung zugelassen. Vermutlich wegen der erhöhten Kosten und wegen des massiven Aufwands, wenn mal etwas passiert. Und genau wegen letzterem würde ich das auch nach Möglichkeit vermeiden. Denn wenn ich auf den PKW angewiesen bin und er wegen einer Dienstfahrt ausfällt, habe ich ich die Arschkarte und muss jedem Scheiß hinterherlaufen und habe am Ende den Schaden.
Interessanterweise begründete der Arbeitgeber auch den Ausschluss von der Nutzung von privaten Eigentum sowie der Nutzung von Betriebseigentum für den Privatgebrauch mit steuerlichen Hürden, was für mich durchaus Sinn macht. Dann kommen nämlich schnell Dinge wie geldwerte Vorteile oder eine Nutzungsentschädigung von Privatkram ins Spiel, wo man einfach einen Riegel vorschiebt, um das gar nicht erst aufflammen zu lassen.
Was ich jedem grundsätzlich anrate, ist sich seine Verträge genau durchzulesen. Ich habe nicht schlecht gestaunt, dass teilweise hochbezahlte Leute anscheinend über diverse (Standard) Klauseln in ihren Verträge nicht bewusst waren.
Wenn im Vertrag steht, man hat ein privat PKW zu benutzen, dann ist das so. Wenn's nicht weiter spezifiziert ist. Tja... ein Corsa B von 1993... Leider sehr unzuverlässig. "Chef ich bin
wieder mal auf halber Strecke liegen geblieben und muss die Karre jetzt flicken. Außerdem habe ich 6 von 10 Kartons nicht mitnehmen können". Stand ja nicht im Vertrag, dass es ein moderner Transporter sein muss.
"Fix das!" - "Ich kann mir leider kein passendes Fahrzeug bei meinem Gehalt leisten ¯\
(ツ)/¯".
Aber mal ernsthaft: Sofern kein Vertrag dich verpflichtet, ist es deine freie Entscheidung, ob du deinen PKW nutzt. Voraussetzung wäre, dass schriftlich geklärt ist, wie das abgegolten wird und was bei einem Unfall passiert. Letzteres sollte bei bei Unschuld zu Gunsten des Arbeitnehmers ausfallen. Ist das nicht geregelt oder dir zu riskant, bleibt der PKW stehen und der Arbeitgeber muss zusehen, wie seine Leute die Dienstfahrten machen. Da gibt es sicherlich auch wieder Klauseln und sonst was, aber ich gehe mal davon aus, dass Leute, die das viel machen ohnehin einen Dienstwagen zur Verfügung haben.
Eine kleinere Klitsche für die ich mal gearbeitet habe, hatte dafür einfach auf Carsharing zurückgegriffen, als ich gesagt habe, dass ich in Zukunft
leider keinen PKW mehr zur Verfügung habe. War kein Problem.
Die Begründung "Der Hausmeister ist zu beschäftigt" und "kein anderer hat ein PKW oder will das machen" ist übrigens nicht das Problem des Arbeitnehmers sondern des Arbeitgebers. Sein Geschäft auf guten Willen und Freiwilligkeit der Mitarbeiter zu stützen ist halt Zockerei. Wenn Mitarbeiter um ihren Arbeitsplatz fürchten müssen und ihr Privatvermögen einbringen müssen, weil die Firma sich das nicht leisten kann, ist ohnehin ein schlechtes Zeichen. Ein Streik ist am Ende auch ein zweischneidiges Schwert bei dem die Folgen des Streiks ein Unternehmen in die Insolvenz treiben können.
Was auch schon helfen kann: Unzuverlässige Verfügbarkeit des PKW, weil man bei gutem Wetter mit dem Fahrrad kommt oder auch mal auf den ÖPNV zurückgreift. Wenn man sich selbst nicht opfert (und danken tut es einem keiner), tut es entweder jemand anderes oder es schürt Unmut in der Belegschaft, so dass eine Lösung her muss.
tl;dr: Vertrag lesen, wenn keine Verpflichtung drin steht, muss der Arbeitgeber sich kümmern. Wenn der Private PKW genutzt werden soll, müssen Haftung und Entschädigungen geklärt sein. Ansonsten einfach "nein" sagen.
Im Zweifel natürlich mal schauen, ob im Netz beschriebene Fälle irgendwie zutreffen können. Bei Repressalien zum Betriebsrat oder ggfs. auch zum Anwalt gehen (Rechtsschutzversicherung hilft wahrscheinlich). Und schlussendlich überlegen, ob man zu allem inkl. dem Äußersten (Jobwechsel) bereit ist.
.
