Veränderungen, Regeln, Verbote

[Moep89]

Und wieder liest du nur was du lesen willst und verdrehst die Worte. DAS eine Ranking ist mir schnuppe, weil ich es überhaupt nicht angeführt habe. Nicht ALLE Arten von Ranking.

Und dass Irland mehr direkte Demokratie hat darfst du gern selbst nachlesen. Artikel, die die Ausprägung direkter Demokratie in verschiedenen Ländern vergleichen und diese danach einstufen gibt es genug.

Und von Öl, Amazon und all den anderen Dingen musste ich gar nicht reden, weil das mit meiner Aussage, dass direkte Demokratie nicht zwangsläufig ins Chaos führt absolut gar nichts zu tun hat.

Ich habe dir die Essenz meiner tatsächlichen Aussagen sogar nochmal extra hingeschrieben, aber du redest schon wieder von Dingen, die hier überhaupt nicht Teil der Diskusion waren.

Auch hast du die Eingangsfrage völlig ignoriert. @Tiu fragte, warum unserer Meinung nach das Vertrauen in den Staat schwindet. Und ebendiese Meinung habe ich in meinem ersten Post niedergeschrieben.

Direkte Demokratie ≠ Chaos war die simple Quintessenz meiner Aussage.

Mach nicht mehr aus anderer Leute Aussagen und Meinungen nur um sie dann mit Themen, die gar nicht zur Debatte stehen auseinanderzunehmen. Diskutieren geht nämlich anders.

Und damit ist die Sache für mich nun wirklich erledigt. Mir wird schon schwindelig vom ständigen Im-Kreis-Drehen.

 

[Mustis]

Direkte Demokratie ≠ Chaos war die simple Quintessenz meiner Aussage.

Aber warum willst du sie dann?
Das du das Ranking anerkennst, was deine Meinung stützt, das andere aber, welche deiner Meinung entgegensteht aber nicht, ist und bleibt Doppelmoral. Ob du es einbringst oder andere, ist irrelevant. Entweder ist es inhaltlich fachlich falsch oder es ist eine valide Quelle.

Zum Thema Irland und direkte Demokraite: https://www.mehr-demokratie.de/them...abstimmungen-in-europaeischen-staaten/irland/
Das gleiche Spiel wie in Dänemark. Direkte Demokratie ja, aber in äußerst engen Rahmen und NICHT vom Volk initiiert. Hat nichts mit dem zu tun, was regelmäßig für DE gefordert wird: direkte Demokratie durch Volksbegehren. Gibt es auch dort nicht. Im verlinkten Dokument wird es noch deutlicher, warum Irland "vermeintlich" so direktdemokratisch scheint: Ich zitiere : "Vospernik weist diesbezüglich auf eine irische Besonderheit hin, welche die hohe Zahl erklärt:
„Relevant ist somit nur das obligatorische Verfassungsreferendum, das in seiner Tragweite einzigartig unter den EU-Staaten ist. Dies liegt daran, dass die irische Verfassung kaum Gesetzesermächtigungen vorsieht und somit praktisch alle bedeutenden Fragen – vom Wahlrecht bis zu EU-Verträgen – durch Verfassungsänderungen in Kraft gesetzt werden müssen.“"

Bei Norwegen wird es jetzt noch ironischer: https://www.mehr-demokratie.de/them...stimmungen-in-europaeischen-staaten/norwegen/
Gar keine direkte Demokratie. Was hattest du nochmal behauptet? Ach ja, sogar mehr direkte Demokratie als in Duetschland. Ah ja, deine Glaubwürdigkeit sinkt gegen 0 und genau deshalb will ich von DIR Quellen. ICH weiß, was für Unsinn du erzählst...

 

[DerOlf]

@Tiu:
Ich würde mir diese Diskussion hier nicht so lange bieten lassen ...
Als TE solltest du hier moderieren, und wenn du damit überfordert bist, dann lass einen Mod dazwischen hauen.

Jedenfalls ist das, was hier gerade diskutiert wird, dem Thema nur sehr wenig zuträglich.
Im Grunde dient das gerade nur einigen Profilneurosen.

 

[Tiu]

Moin, bin leider außer Haus.
Aber noch einmal zurück zum Thema.
Fast überall sieht man doch das sich lediglich Interessengruppen kümmern, die aber niemals eine Mehrheit bilden. Lager Pro gegen Lager Kontra.... Und der Gewinner bestimmt die Marschrichtung für alle.
Die reale große Masse sitzt aber tatenlos zuhause und meckert.
Wir als Verbraucher haben die Macht und nutzen Sie zu selten, sieht bsw den Artikel in Post 1
Wo war die Masse als die Rente mit 67 beschlossen wurde?
Da finden sich Beispiele ohne Ende.
Also doch bloß meckern, maulen, motzen und trotzdem nichts tun?

 

[Mustis]

Die reale große Masse sitzt aber tatenlos zuhause und meckert.

Und das in aller Reglmässigkeit auf Basis völlig falscher Behauptungen, die sie irgendwann mal aufgeschnappt aber selten für sich validiert haben. Weil es aufwendig ist und zeit kostet. Genau wie echtes Handeln, welches selten ohne persönliche Konsequenzen ist. Deswegen wird in der Regel nur gemeckert und nichts getan. Meckern ist nahezu aufwandsfrei, zumal wenn es unfundiert ist. Solange das so ist, geht es der Masse mehr als gut genug. Sonst würde sie sich bewegen.

Und der Gewinner bestimmt die Marschrichtung für alle.

Das ist in einem demokratischen Prozess in aller Regel so. Finde ich nicht schlimm. Minderheitenschutz und derlei Besonderheiten mal außen vor.

 

[Moep89]

Wo war die Masse als die Rente mit 67 beschlossen wurde?
Da finden sich Beispiele ohne Ende.
Also doch bloß meckern, maulen, motzen und trotzdem nichts tun?

Das ist zum einen natürlich viel leichter und bequemer.
Andererseits ist es nicht nur aufwändiger "etwas zu tun", es ist auch weit weniger institutionalisiert. Man kann zwar beispielsweise Demos organisieren, aber im Grunde sind die völlig nutzlos, wenn die Regierung das so will. Selbst große Proteste mit vielen Teilnehmern (z.B. gegen Artikel13/17) bewirken ja kein verbindliches Handeln der Politik. Die kann das aussitzen und ignorieren, wenn sie will. Und wenn sie das erfolgreich tut, dann demoralisiert das natürlich umso mehr.
Gleiches gilt für Petitionen. Wenn eine Petition dank genug Stimmen angehört werden muss, heißt das noch lange nicht, dass sich was ändert. Der Petitionsausschuss kann auch einfach tun als höre er zu, ab und zu nicken und am Ende sagen: "Vielen Dank, auf Wiedersehen".
Und zu guter letzt wählen wir hier ja Parteien und Einzelpersonen. Wir wählen keine konkreten Wahlprogramme, keine Marschrichtung, keine Einzelentscheidungen. Wenn also jemand die Grünen wählt, weil er den Umweltschutz voranbringen will, die Grünen dann aber dank der Industrielobby weit weniger davon umsetzen als geplant und erwartet, dann enttäuscht das den Wähler und er fragt sich, was er denn bitte noch tun soll.
Der Wähler wählt, aber nach der Wahl werden die Entscheidungen maßgeblich von anderen Akteuren beeinflusst. Vornehmlich andere Staaten und die Wirtschaft.

All das sorgt dafür, dass Leute lieber meckern als was anderes zu tun. Denn in deren Augen ist der Effekt derselbe, nur mit weit weniger Aufwand. Gäbe es bessere, und zwingendere Mittel (auch zwischen den Wahlen) die Politik zu beeinflussen wäre das vllt. anders. Dann könnte/müsste der Bürger mehr Verantwortung übernehmen und wäre stärker eingebunden. Wenn dann z.B. ein Referendum mit Mehrheit für Entscheidung XY ist, dann waren das tatsächlich die Bürger und die nicht "die da oben".

Kurzum wer meckert ist mit irgendetwas unzufrieden, sieht aber in seiner Situation keine effiziente und wirksame Maßnahme diesen Umstand zu ändern. Die Gründe dafür sind wiederum so zahlreich wie verschieden für jeden Menschen und jede Situation/Entscheidung.

 

[Mustis]

Wenn dann z.B. ein Referendum mit Mehrheit für Entscheidung XY ist, dann waren das tatsächlich die Bürger und die nicht "die da oben".

Ein Referendum ist IMMER von staatlicher Seite aus initiiert. Wurde im Thread hier schon einmal diskutiert, JEDES der von mir verlinkten Dokumente enthalt diese Definition noch einmal weil sie verdammt wichtig für das Verständnis von direkter Demokratie bei uns im Vergleich zu anderen Staaten und vor allem zu dem, was regelmäßig gefordert wird. Gelesen haben die, die es benötigen, natürlich nicht.

Keines der hier bisher als Beispiel genannten Länder besitzt eine Art der vom Volk initiierten direkten Demokratie (die Schweiz als einziges in Ansätzen). Wenn man natürlich den Unterschied zwischen Referendum zu Volksbegehren nicht kennt, kommt es genau zu solchen kompletten Fehleinschätzungen.

Des Weiteren kann jeder der will in DE konkret Politik machen und beeinflussen. Von einer Partei beitreten und sie mittragen und mit beeinflussen bis zur Gründung einer eigenen Partei etc. gibt es diverse Möglichkeiten, seinem Willen gehör zu verschaffen. Diese Wege sind auch nicht aufwendiger, als ein bindendes Volksbegehren zu starten und bekannt zu machen, wenn es diesen Weg gäbe. Des weiteren zeigt die Klimadebatte, dass Proteste und Demonstrationen sehr wohl gehört werden können. Werden andere Themen nicht gehört, ist deren Anhängerschaft ggf. ll einfach auch nicht so relevant und gar nicht so mehrheitlich wie sie sich selbst wahrnimmt...

 

[Moep89]

Ein Referendum ist IMMER von staatlicher Seite aus initiierte.

Korrekt. Ich sage auch nichts anderes. Fängst du schon wieder an überzuinterpretieren? (Wobei obligatorische Referenden in Sachen Initiator eine Sonderstellung einnehmen, da sie nur indirekt initiiert werden)
Ein Referendum befragt die Bürger. Wenn die Bürger sich dann mehrheitlich für Variante A entscheiden bzw. eine Vorlage annehmen oder ablehnen dann haben DIESE Entscheidung nicht "die da oben" getroffen. Wenn also zwischen den Wahlen große Entscheidungen anstehen können konfirmative oder auch obligatorische Referenden den Rückhalt dafür in der Bevölkerung abfragen. Fakultative Referenden oder Volksbegehren gehen noch weiter.

Klar kann jeder einer Partei beitreten. Aber darum geht es ja nicht. Es geht darum, dass der Bürger in seiner Funktion als solcher Einfluss erhält. Tritt er einer Partei bei und arbeitet aktiv in/mit dieser, dann wird er in dieser Hinsicht eher zum Politiker. Es sollen aber nicht alle Bürger Politiker werden müssen, denn dann können wir die repräsentative Demokratie auch gleich abschaffen und ALLES vom Volk entscheiden lassen.
Die Klimadebatte ist tatsächlich ein Beispiel dafür, dass es manchmal klappt. (Wobei ja NOCH gar nichts konkretes passiert ist, also abwarten). Die Gründe dafür sind aber komplex. Die Tatsache, dass SchülerInnen da protestieren und mediale Aufmerksamkeit erhalten ist da mMn stark beteiligt. Wären es keine Kinder/Jugendlichen, wäre die Sache evtl. anders ausgegangen. Kinder ziehen immer besser und lassen sich nicht so leicht abbügeln ohne den eigenen Ruf stark zu gefährden.

 

[Mustis]

Aha, das weißt du also. Warum forderst du dann etwas, was es in DE so gibt? Verfassungsänderungen und Änderungen an den Grenzen der Bundesländer müssen ebenso durchs Volk abgesegnet werden. Der unterschied, warum in Irland und Dänemark öfter das Volk befragt wird liegt in deren Struktur der Verfassung und im Falle Irlands der zitierten Besonderheit, dass eine Gesetzesänderung dort quasi immer eine Verfassungsänderung darstellt. Also was forderst du den nun genau? Wenn es laufen soll wie in Irland oder Dänemark, müsste unser Grundgesetz umfangreich in Aufbau und Struktur geändert werden, wenn nicht gar das Staatswesen an sich . Ansonsten sind die Regelungen in diesen Ländern nahezu identisch zu Deutschland (obligatorische Referenden bei Verfassungsänderungen). Der Unterschied, ich betone es erneut, liegt im Aufbau der Verfassung, nicht in der Art und Weise, wie obligatorische Referenden dort eingesetzt werden. Der Grund, warum die Dänen oder die Iren zum Thema Euro etc. befragt wurden, liegt darin begründet, dass es dort Teile der Verfassung betrifft. In Deutschland nicht (wer wissen will warum, lese bitte Art. 23 Abs. 1 S.1 GG)! Wäre es notwendig gewesen, das GG entsprechend abzuändern, dann hätte es in DE ebenso ein Referendum gegeben. Das ist wichtig zu verstehen, damit man kapiert, dass der Unterschied nicht in den Regeln für die Referenden liegen sondern im Aufbau der Verfassung.

Im übrigen war den Wählern der entsprechenden Parteien sicher Jahre im Vorraus klar, wer für den Euro ist und wer nicht. Durch die Wahl der Parteien ist die Einführung des EUro legitimiert, ich denke nicht, dass die Einführung sich bei einer direkten Befragung geändert hätte (um dieses Beispiel mal zu nehmen, denn darum geht es interessanterweise ja den meisten Vertretern für mehr Demokratie oft) Is ja nicht so, als wäre die Euroeinführung von jetzt auf gleich passiert oder gar "zwischen den Wahlen". Die "da oben" sind nur da, weil es des Volkes Wille ist. Und weil sie Teil des Volkes sind, den du und ich könnten, wenn wir wollten, auch dahin.

 

[Music Clef]

Es schockiert mich einfach nur noch, dass der gemeine deutsche Bürger in aller erster Linie nur noch "gegen" etwas ist. Wie ist Eure Meinung dazu?

Hallo.

Der Bürger hat aber auch an manchen Stellen Gründe, sich über diverse Punkte aufzuregen. Was kann der Bürger dafür, dass in Sachen Bildungspolitik ernsthafter Handlungsbedarf besteht? Soll ich mir persönlich jetzt die Schuld dafür geben? Dann sehe ich jährlich Milliarden an Steuergeld, was direkt aus dem Fenstern geht. Auf der anderen Seite heißt es, "das Geld ist knapp" oder "es ist keins da", für wichtige Projekte? Wer trägt denn da die Verantwortung, etwa ich?

Und wenn sich jemand in einem prekären Arbeitsverhältnis befinden oder nicht so gut verdient, kann man es ihm nicht für übel nehmen, dass er schaut, dass er möglichst günstig einkauft.

In meinem Umfeld nehme ich nicht wahr, dass die Menschen eine "gegen alles Mentalität" hätten. Es gib aber halt bestimmte Punkte, da regt sich so gut wie der drüber auf. Meist sind es immer die selben Baustellen, seit Jahren.

MfG
MC

 

[Moep89]

@Mustis Ich weiß sogar sehr genau, wieso und warum
Aber das ist ja gar nicht der Punkt. WIESO genau Referenden möglich/nötig sind und ob das in der Verfassung bzw. durch deren Art/Umfang begründet ist, ist doch wumpe. Wichtig ist, dass zumindest bei einigen großen Fragen die Bürger direkt nach ihrer Meinung gefragt werden. (Und etwas wie der EU-Beitritt oder die Währungsunion sind enorm große Fragen)
Den Bürger juckt es nicht ob das geschieht, weil die strittige Frage die Verfassung berührt oder nicht. Sie/Ihn interessiert erstmal nur, DASS er gefragt wird und mitbestimmen kann.
Wegen der "großen Fragen" zum Beitritt zur EWG bzw. später zur EU gilt Norwegen übrigens in Sachen direkter Demokratie als direktdemokratischer als z.B. Deutschland. In der Theorie kennt Norwegen keine solchen Instrumente, in der Praxis haben (vor allem) diese beiden Abstimmungen trotz ihres konsultativen Charakters jedoch nach Meinung vieler Politologen mehr Gewicht als die bisherige Nutzung der theoretischen Möglichkeiten in der BRD. Auch die (natürlich ebenfalls konsultativen) Abstimmungen über die Könige gelten für viele als relevanter im Vergleich zu den albernen Querelen und folgenden Abstimmungen über Baden, Oldenburg und Co. hier bei uns.
In der BRD erfordern übrigens NUR Neugliederungen des Bundesgebiets einen Volksentscheid. Andere Änderungen des GG nicht. Und natürlich ebensowenig jegliche "einfache Gesetzgebung".
Was ich mir also wünsche sind mehr obligatorische Referenden bei gewissen Themen und gern auch mehr konfirmative oder Möglichkeiten für fakultative Referenden (z.B. bei neuen Polizeigesetzen). Volksgesetzgebung auf Bundesebene sehe ich als weniger nützlich an.

In meinem Umfeld nehme ich nicht wahr, dass die Menschen eine "gegen alles Mentalität" hätten. Es gib aber halt bestimmte Punkte, da regt sich so gut wie der drüber auf. Meist sind es immer die selben Baustellen, seit Jahren.

Und das selbst wenn ein Wechsel der Regierungspartei bzw. -koalition erfolgte. Das ist in meinen Augen das größte Problem. Durch äußere Einflüsse schwinden die eigentlichen Ziele der Parteien. Das führt dann zu immer extremeren Wahlentscheidungen der Bürger.

 

[Music Clef]

Und das selbst wenn ein Wechsel der Regierungspartei bzw. -koalition erfolgte. Das ist in meinen Augen das größte Problem.

Eben. Und genau deswegen ist es auch verständlich, warum es einen gewissen Unmut in der Bevölkerung gibt. Und der verschwindet auch nicht von allein. Bestimmt Probleme im Land, lassen sich nicht mehr aussitzen. Dafür sind sie zu groß.

 

[Mustis]

Den Bürger juckt es nicht ob das geschieht, weil die strittige Frage die Verfassung berührt oder nicht. Sie/Ihn interessiert erstmal nur, DASS er gefragt wird und mitbestimmen kann.

Moment, welchen Bürger den genau? Die große Masse hat wo genau geäußert das sie das will und vor allem zu welchen Themen? Das sie nicht interessiert, was im Hintergrund läuft ist mir klar, weil Details, und seien sie noch so relevant, interessieren selten, was einer direkten Demokratie grundsätzlich abträglich ist.

Norwegen ist nicht direkt demokratischer und ich beweifele, dass dies so "gilt", widerspricht es doch schlicht der Definition. NAchwievor bleibst du aber eine Quelle schuldig, die das irgendwie belegen würde. Sie mögen mit den konsultativen Fragen anders umgehen, das macht sie nicht im Sinne der Definition direkt demokratischer. Konsultative Umfragen kann man in DE genauso machen, fordert aber keiner. Gegen die norwegische Lösung hätte ich auch wenig, weil es die Gefahr eindämmt.

 

[Moep89]

Moment, welchen Bürger den genau? Die große Masse hat wo genau geäußert das sie das will und vor allem zu welchen Themen? Das sie nicht interessiert, was im Hintergrund läuft ist mir klar, weil Details, und seien sie noch so relevant, interessieren selten, was einer direkten Demokratie grundsätzlich abträglich ist.

All diejenigen, die meckern natürlich. Die große Masse äußert zwar nicht ständig, dass sie Referenden will, aber sie äußert ihre Unzufriedenheit mit bestimmten Entscheidungen. Eine nachträgliche Konfirmation und Legitimation hilft gegen "Das waren die da oben" und "Mich fragt ja keiner".
Die Sache mit den Details wird sich nie ändern. Deren Einbeziehung und Aufbereitung sehe ich allerdings als Aufgabe der Politik und der (seriösen) Medien. Ist zwar eine schwierige Aufgabe, aber wer nichts versucht, der kann auch nichts erreichen.

Norwegen ist nicht direkt demokratischer und ich beweifele, dass dies so "gilt", widerspricht es doch schlicht der Definition. NAchwievor bleibst du aber eine Quelle schuldig, die das irgendwie belegen würde. Sie mögen mit den konsultativen Fragen anders umgehen, das macht sie nicht im Sinne der Definition direkt demokratischer. Konsultative Umfragen kann man in DE genauso machen, fordert aber keiner. Gegen die norwegische Lösung hätte ich auch wenig, weil es die Gefahr eindämmt.

Ja Norwegen ist ein recht spezieller Fall. Die Quelle, die ich im Kopf habe finde ich grad nicht so fix, weil es ein Printartikel ist. Aber hier ist die Tendenz ähnlich (auch wenn ich die APuZ nicht unbedingt in einer Abschlussarbeit zitieren würde )
Regelmäßige konsultative Referenden wären vllt. ein Anfang. Aber hier besteht die Gefahr, dass bei Nichtbefolgen die Frustration in der Bevölkerung noch stärker steigt. Also ein zweischneidiges Schwert.

 

[Mustis]

Manche Dinge würde das Volk nicht wollen und dennoch sind sie notwendig. Beispiele zu erwartende Einschnitte bei der Rente. Es gibt immer unpopuläre Dinge, die keiner wirklich will, die aber notwendig sind. Es wird zwangsweise Fragen geben, die verneint werden vom Volk, aber dennoch notwendig werden können.

 

[Moep89]

Manche Dinge würde das Volk nicht wollen und dennoch sind sie notwendig. Beispiele zu erwartende Einschnitte bei der Rente. Es gibt immer unpopuläre Dinge, die keiner wirklich will, die aber notwendig sind. Es wird zwangsweise Fragen geben, die verneint werden vom Volk, aber dennoch notwendig werden können.

Das ist aber ein Thema, über das man nicht diskutieren kann, weil es philosophischer Natur ist. Soll man tun was das Volk will oder was das Volk braucht? Und wer soll darüber entscheiden was es braucht? Damit könnte man ganze Bibliotheken fülen und hätte doch alles und nichts gesagt

 

[Tiu]

Bei fast jeder Wahl wäre die fiktive Partei der Nichtwähler am stärksten.
In Großbritannien gab es keine Mehrheit für einen EU Austritt in der Bevölkerung, und dann verließ sich jeder auf den anderen, Zack, dass niemals erwartete traf ein... I
Auch in der Klimafrage, jeder einzelne Bürger hat zig Möglichkeiten mit dazu beizutragen... Und was macht die Masse?
Der Staat soll es regeln, aber doch bitte ohne Einschränkungen in der Bequemlichkeit...

 

[Mustis]

Der Staat soll es regeln, aber doch bitte ohne Einschränkungen in der Bequemlichkeit...

Eben. Wird nix gemacht, wird gemeckert, wird was gemacht, wird gemeckert (wie viele wollen keine Windkrafträder bei sich in der Umgebung, aber grünen Strom?) und warum? Weil die meisten die "Details" nicht interessieren. So kann man halt auch die Konsequenzen nicht begreifen. Deswegen reagiere ich inzwischen sehr allergisch, wenn mir jemand erklärt, es interessiere ihn nicht, wie es geht, wie es funktioniert, etc., es solle doch bitte einfach gehen und andere sollen sich drum kümmern.

Sowas klappt im privaten schon selten, wie soll es da im großen gehen? Keiner muss Experte sein, aber ein Grundverständnis bedarf es schon ODER ich halte mich halt komplett raus...

 

[DerOlf]

Man kann sich in Deutschland gut engagieren, es ist anstrengend und bringt tatsächlich extrem selten was ... der "Sachzwang" (Zitat TINA) ist immer stärker.

Das merkt man, wenn man sich privat in Brgerinitiativen oder bei Demonstrationen lautstark für etwas einsetzt ... es ändert nix, und man zieht nur den Unmut der durch die Aktionen behinderten auf sich.
Zu sehen auch aktuell an den Debatten zu FfF ... es sind immer wieder Menschen dabei, denen es bei diesem Thema nur darum geht, dass die Kids damit die Schulpflicht umgehen ... genau diese Themenignoranz schlägt einem zu jedem beliebigen Thema aus fast der ganzen Bevölkerung entgegen.
Meine Meinung dazu ... hätten die Kids nicht mit solch einer unzivilisierten Straftat auf sich aufmerksam gemacht, dann wäre das Thema noch heute sehr weit von jedem poitikerhintern entfernt.
So wie es mit den vielen Schülerstreiks anlässlich der Schulzeitverkürzung oder ganz allgemein der fortschreitenden Ökonomisierung des Bildungsbereiches passiert ist ... es war allen egal, bis sie 8 Jahre später die Früchte des Prozesses auszubaden hatten (Meckerei über dass Menschenmaterial, was unsere Fließbandschule ausspuckt)..
Ebenfalls ein Fall von "Konsequenzen nicht überblickt" ... so etwass wichtiges wie Bildung wirtschaftlichen Interessen unterzuordnen, ist so ziemlich das dümmste, was ein Staat tun kann, dem es nicht nur darum geht, ohne Rücksicht auf Verluste am falschen Ende zu sparen.

Der Großteil der Bevölkerung bekommt von Demos ohnehin nur dann etwas mit, wenn sie ablaufen wie der G20 in Hamburg.
Ein wichtiges Thema ist den Medien nicht genügend Anlass, drüber zu berichten ... traurig aber wahr, Bei demos wo nicht mit Eskalationen gerechnet wird, ist meist nichtmal Presse da.

Man kann auch eine Partei gründen ... sicher ... errechen wird man damit aber nur dann etwas, wenn die Anhänger dieser Partei so laut krakelen, wie es bei der AfD der Fall gewesen ist.
Darauf wird dann auch reagiert ... aber nicht, weil ein Thema als wichtig erkannt wurde, sondern nur um nicht noch mehr Wähler zu verlieren (klassisches Reiz-Reaktions-Schema ... gerade bei den Unionsparteien sehr oft beobachtet ... in den letzten 30 Jahren).

Bei den etablierten Parteien könnte man (rein theoretisch) etwas erreichen ... es ist aber egal, was man sich wünscht, es ist allein dadurch noch lange nicht der Wille der Mehrheit.
Parteien und Politiker interessieren nur die Mehrheitsverhältnisse ... und solange 50% der Bevölkerung kein Problem sehen, gibt es politisch betrachtet auch keines ... denn ein Probolem, was nur eine Minderheit sieht, ist politisch egal.

Unsere heutige Politik ist mMn nichts weiter als eine Karrikatur dessen, worüber Aristoteles mal geschrieben hat.

Wichtige Entscheidungen kann die Bevölkerung oft nicht in ihren kompletten Konsequenzen übrblicken ... also ist diese Entscheidungsmacht bei den gewählten Vertretern .... die können die Konsequenzen eventuell etwas besser überblicken, sind aber nur an einer Konsequenz interessiert ... wie lässt MICH (als Politiker von Partei XY) ein Eintreten für eine bestimmte Entscheidung in der Öffentlichkeit dastehen?
Ist mit Stimmverlusten bei den nächsten Wahlen zu rechnen, dann lässt man nur all zu gerne die Finger von derlei Entscheidungen.
Gerade die Politiker sind also unfähig, unbeliebte Entscheidungen zu treffen ... und ich glaube nach Schröder und seiner Agenda 2010 ist das ganz sicher nicht besser geworden ... egal ob die Agenda nötig war oder nicht, sie hat Schröder in Bilanz das Amt gekostet und den Untergang der SPD eingeläutet.
Und solche Entscheidungen sollen von Menschen vertreten werden, die nur Angst um die Stze der eigenen Partei im Partlament haben?
Ein Vulkanier würde wohl sagen, er könne darin keinerlei Logik erkennen.

 

[Tiu]

@DerOlf .
Ein Vulkanier würde auch keine Logik darin erkennen weshalb die Menschheit von ihrer Intelligenz her sich Global das Paradies auf Erden schaffen könnte, aber dennoch aus Neid, Habgier, Missgunst, Faulheit und Bequemlichkeit sich dann doch lieber für die Hölle auf diesem Planeten entscheidet...