onetwoxx schrieb:
Also auf
https://openjur.de/u/2542486.html steht dass etwas anders als der Möchtegernjurist das aufschlüsselt und mit seiner eigenen Meinung versieht
Letzendlich beruht das Urteil auf dem Fakt, dass Nokia Vergleichlizenzen die mit anderen abgeschlossen wurden vorgezeigt hat, aber die Acer und ASUS dennoch nicht nach FRAND zalhlungswillig waren. Die nur dass bezahlen was das ganze nach ihrer Meinung wert ist, also was sie selbst bereit sind zu zahlen.
Selbst in UK ist man gescheitert, weil man nichtmal die Zwischenvertragszahlung bereit war zu erbringen.
Nur, dass Nokia es geschafft hat aus anderen doppelt Geld rauszupressen, heißt ja nicht, dass es rechtmäßig ist. Bei so was wird abgewoge, was das kleinere Übel ist, und oft gibt man bei dreisten Forderungen halt kleinbei und entsprechend vorgehende Firmen/Personen wissen das sehr genau. Und das Problem ist, dass das dann zur Refferenz wird.
Nach meinem Verständnis haben Asus und Acer ein FRAND-Paket lizensiert und 99% der individuellen Patenteigner dieses Pakets stehen auch dazu nur Nokia meint jetzt mehr zu wollen.
onetwoxx schrieb:
Und ob jetzt 2, 3 oder 4 Dollar um die ganzen MPEG, HEVC etc Lizenzpools abzudecken gezahlt werden müssen, am Ende für das doch eh auf den Endpreis umgelegt.
Das ist ja so. Nur gibt Nokia sich nicht damit zufrieden. Und statt den Pool nachzuverhandeln (oder vielleicht nachdem man da auf Granit gebissen hat) geht man dann an die individuellen Lizenznehmer ran und kassiert halt direkt (doppelt). Und das zerstört das ganze Konstrukt der FRAND-Pools nachhaltig. Der nächste "Investor", der irgendeine Bude kauft, die da paar Patente von hält, nimmt sich dann nämlich ein Beispiel und schon ist der Pool quasi wertlos bzw. du zahlst ihn und zusätzlich zig anderen Gierschlunden, die den Hals nicht vollkriegen können. Und am Ende zahlen wir das alles doppelt und dreifach, genau wie Du sagst. Und dann sind es irgendwann 25, 50... Euro.
onetwoxx schrieb:
Also kann man da nur den Kopf schütteln.
Ja kann man bei dem ganzen Lizenzgekasper. Mit Innovation hat das oft nichts zu tun, sondern mit Gier. Meiner Meinung nach würde da nachhaltig nur helfen, die Gültigkeit der Patente stark zu verkürzen. Computertechnik ist schnelllebig. Dass man heute noch für MPEG zahlen soll ist ziemlich lächerlich. Innovation muss honoriert und auch geschützt werden können, aber diese Lizenztrollerei ist ja längst ein Geschäft für sich, das Innovation eher behindert.
Und wer bezahlt hat hat bezahlt. Entweder ist der FRAND-Pool nicht rechtmäßig (sprich enthält die Nokia-Lizenzen zu Unrecht) oder wer den bezahlt hat die Lizenzen. Das ist relativ einfach. Da hilft auch kein "ja aber ich hab es geschafft den und den nochmal abzuziehen, dann soll der hier jetzt auch zahlen".