Für mich ist das ein typischer Fall, in welchem Patente den Fortschritt behindern..
Natürlich kann man sich darüber freuen, wenn ein "Grosser" einem "Kleinen" mal was bezahlen muss und das Verfahren nicht über 100 Instanzen verwässern kann.
Aber das Grundproblem bleibt dasselbe; Es wurden/werden Patente erteilt die letztendlich dazu führen, die gewisse Innovationen nicht mehr, ohne hohe Lizenzkosten möglich sind.
Ein Beispiel wäre das
Multitouch-Patent von Apple, welches letztendlich fast alles vom Scrollen und Zoomen mit mehreren Fingern patentieren liess. Die bewilligten Claims verhindern theoretisch jedes Gerät das mit einer Touchscreen-Bedienung mit mehreren Fingern gleichzeitig arbeitet. So ein Patent ist kompletter Unfug! Während ich noch verstehen kann, wenn die Display-Technologie die solches ermöglicht patentiert wird, ist das Patentieren von Gesten Unsinn und schlicht Fortschritts-Verhindernd..
Ein Test:
Mache eine Bewegung zum Zoom eines Fotos auf einem Gerät ohne Tastatur mit mehr als einem Finger.
Vermutlich würden 90% der Leute ganz natürlicherweise zwei oder mehr Finger auseinander schieben, so wie das auf Apple-Geräten üblich ist.
Will man das allerdings in sein Gerät implementieren, muss man Apple aber Lizenzgebühren bezahlen, auch wenn man ihre Software dazu gar nicht verwendet.
Die Prüfer lassen meist zahlreiche Claims drin, vor allem wenn es sich um eine amerikanische Firma handelt. Das führt dann zu Problemen wie dem mit XML-