News Ampel-Koalitionsvertrag: Neue Linie bei den digitalen Bürgerrechten

[Pipmatz]

Eigentlich ist die erste Wahl für eine neue Regierung ein Freifahrtsschein, und nach 4 Jahren wird dann die Rechnung präsentiert bzw da wählt man als Wähler für das was gemacht wurde.

Was bei uns krankt:
Die repräsentative Demokratie / Föderalismus hat immer mehr Macken.

Immer mehr Politiker die glauben sie wissen alles. Dazu gesellt sich noch die Medienlandschaft.
Politiker & Medien die dann zusammen ihre Moralkeule schwingen.

Siehe Themen wie Einwanderung.
Man beschließt ein paar hunderttausend Wohnungen zu bauen und will gleichzeitig Hunderttausende herholen.
Der Arbeitgebertraum wird erfüllt:
Auf jede Stelle sollen sich am besten 300 Leute bewerben. Bloß keine höheren Löhne, bloß keine besseren Bedingungen, bloß keine Macht beim Arbeitnehmer.

Wenn man dann noch auf die hohen Jugendarbeitslosigkeiten in europäischen Ländern zeigt…die will man dort auch nicht sehen.

Ich bin daher für direkte Demokratie.
Mit dieser hätten wir vor 10 Jahren schon längst Sachen auf den Weg gebracht, die Politiker verschleppen:

Digitalisierung
Lobbyregister
Offenlegung Nebeneinkünfte
Geld für Bildung und Infrastruktur
Etc.

Und die Leute die sagen „ach das funktioniert nicht weil…“
Sollen bevor sie anfangen zu diskutieren, ihre Gegenargumente mal auf die repräsentative Demokratie anwenden…
Die passen dort auch sehr oft und schon seit Jahrzehnten.

Dazu fehlt die gnadenlose Inkompetenz, der unermessliche Egoismus, und an einigen Stellen auch die kriminelle Energie der alt-eingesessenen, alten weißen Männern in Anzügen, die der Meinung sind, dass nur sie Recht haben können, und die Weisheit mit Löffeln in sich hineingeschaufelt zu haben.

Das mit alten weißen Männer ist so ein lahmer shit von weißen bio deutschen Kiddies.
Was sollen die sonst sein? Schwarze alte Männer?
Die vergeigen es in afrikanischen Ländern.
Der braune indische Mann in Indien…Usw.🥱

Der Irrglaube: mit Frauen wird es besser laufen 🎊

Ohne Beteiligung der Bevölkerung an Entscheidungen keine Herrschaft des Volkes!
Was hat wohl mehr Gewicht:
200.000 Wählerstimmen oder 1 großer Lobbyverband?

Ob da am Ende Frauen mit ihren Netzwerken sitzen oder weiß Männer oder Männer mit ausländischen Wurzeln…völlig egal.

Wenn das System gleich bleibt kannst du dort austauschen wie du willst…ändern wird sich nicht viel.

Ergänzung (26. November 2021)

Hab vor einiger Zeit mal einen Experten im TV gesehen, ich meine es war sogar im ÖRR, der hatte mal ne Studie gemacht wie oft politische Entscheidungen Deckungsgleich waren mit dem was die Bevölkerung wollte. Sprich man hat da einfach mehrere Abstimmungen sich angeschaut zu gewissen Themen/Entscheidungen.
Der Wert war nichtmal 1%. Weitaus häufiger wurden allerdings Entscheidungen so getroffen wie Lobbyisten sie wollten und gefordert haben.
Mal ehrlich mir ist klar dass manche einfach anders kommen kann in der Politik und man nicht immer alles einhalten kann. Keine Frage. ABER. Wir brauchen dringend auch sowas wie eine Amtshaftung. Es kann nicht sein dass der Wort eines Politikers keinen Wert hat und er für seine Aussagen quasi in keinster weise haften muss und das "schlimmste" was in vielen Fällen passieren kann das ist dass er sein Amt aufgeben muss.
Personen die Entscheidungen treffen müssen auch Verantwortung übernehmen. Und darunter verstehe ich nicht dass man sich bei völligem Versagen dann hinstellt und 10mal entschuldigt nur und dann ist alles gut.
Aber anstatt Selbstreflektion sind auf einmal die dummen Wähler Schuld wenn sie das vertrauen in die Politik verlieren.

Das ist das Problem!
Die Politiker wissen gar nicht was die Bevölkerung will. Das Zimmern die sich in ihren Büros zusammen mit Einfluss von Lobbyverbänden und dann noch die Medienlandschaft.
Das ist lang- und sogar mittelfristig nicht gesund. Es zersplittert die Gesellschaft immer mehr.
Jetzt braucht es 3 Parteien für eine Regierung…irgendwann 4 Parteien.

Wieso nicht einfach Umfrage bei der Bevölkerung was diese wollen und die Parteien müssen das verbindlich umsetzen?

Haben etwa die spd Wähler als Arbeitnehmer die spd gewählt damit diese solch eine Einwanderungspolitik betreiben wie sie jetzt kommen wird?
Ich bin da sehr verwundert…

Wie sagte mal Guido Westerwelle:
The published opinion is not always the public opinion.
Siehe Grenze Polen und was viele in der Bevölkerung denken und dann Medien…

Da passt was nicht zusammen.

 

[cbtestarossa]

Naja wenn man an den Brexit denkt sieht man dass das Volk eben auch nicht alles besser weiß.
Also einfach ist das alles nicht.
Klar läuft "da oben" vieles oft nicht ganz richtig.
Ich würde mich freuen wenn sie mal die echten Probleme angehen würden.
Scheinbar passiert das aber wieder nicht.
Und die Presse stellt meistens auch nicht die richtigen Fragen, sondern es wird oft nur über Nebenschauplätze diskutiert.

 

[Rach78]

Naja wenn man an den Brexit denkt sieht man dass das Volk eben auch nicht alles besser weiß.

Wasn Schmarn. Es war der Wille des Volkes, sprich der Mehrheit. Ist dein Ansatz jetzt einfach der wenn immer es irgendwo eine Mehrheit gibt dieser einfach stumpf Dummheit zu unterstellen um dann wieder gegen den Willen der Mehrheit zu entscheiden?
Warum kann man nicht einfach schreiben dass man selber der Meinung war dass die Entscheidung nicht die richtige war. Aber mir fehlt da die Anerkennung zur Demokratie und dem Willen der Mehrheit.
Und selbst wenn die Mehrheit eine "dumme" Meinung hat dann ist das immer noch besser als eine Diktatur wo eine Minderheit der Mehrheit ihren Willen aufzwängt.
Was man am Brexit sehr deutlich gesehen hat ist dass vielen die Meinung der Mehrheit nur dann interesiert wenn es deckungsgleich mit den eigenen Interessen ist. Ist es das nicht sind das "alles Idioten".
Ob der Brexit gut oder schlecht war wird man sowieso erst rückblickend irgendwann beurteilen können.
In meinen Augen zerlegt die EU sich grad selbst. Ohne Zwang und Druck geht kaum noch was bei diesem Konstrukt was die Länder ja einst verbinden sollte.
Problem bei Experten ist die sind nicht immer wirklich so neutral und objektiv wie sie sich geben. Und in die Zukunft schauen können auch sie nicht. Selbst die beste Schätzung kann voll daneben liegen. Da ist es im Endeffekt in meinen Augen immer besser auch bei einem vermeintlichen Fehler, auch wenn sich dieser später dann erst zeigt zumindest sagen zu können man hat im Wille der Mehrheit gehandelt...

Mit deinem "aber das Volk ist auch nicht so schlau" kannste Wahlen ganz abschaffen. Wäre doch eine Konsequenz die man daraus folgern müsste um das dumme Volk vor ihren eigenen dummen Entscheidungen zu schützen. Also behandeln Politiker uns alle besser wie 6jährige...

 

[Beelzebot]

Was bei uns krankt:
Die repräsentative Demokratie / Föderalismus hat immer mehr Macken.

Yepp, 100% bei dir!

Ich bin daher für direkte Demokratie.
Mit dieser hätten wir vor 10 Jahren schon längst Sachen auf den Weg gebracht, die Politiker verschleppen:

Digitalisierung
Lobbyregister
Offenlegung Nebeneinkünfte
Geld für Bildung und Infrastruktur
Etc.

Aber hier überhaupt nicht. Direkte Demokratie ist noch lähmender, weil sie noch weniger in der Lage ist schmerzhafte, aber notwendige, Transformationen anzustoßen.
Wenn es nach meinen Großeltern geht sollte man das ganze Mist-Internet wieder abschaffen, so wie früher eben! Und solche Meinungen sind populär, über 1/4 aller Deutschen ist über 65, bald sind es 1/3. Die haben nur das eine Interesse ihr Weltbild aufrecht zu erhalten, weil sie zu langsam sind für ein neues Zeitalter. Diese Erkenntnis, das ihre Erfahrung im 21 Jahrhundert reif für die Mülltonne ist, gesteht sich kaum einer freiwillig ein. Überrascht war ich erst gestern von Müntefering, der das einsieht, aber das ist eben nicht mehrheitsfähig.
Dann zerfleischen wir unsere Gesellschaft zusätzlich noch durch ein nicht im geringsten reguliertes Internet mit Filterblasen und auftürmen von Fake und Bullshit. Ich gebe es ungern zu, aber ich denke, die Autokratien werden den Systemwettstreit für sich entscheiden, allen voran China. Die EU ist schon handlungsunfähig, die USA auch (da hätten viele auch lieber ihr Gestern zurück) und Deutschland viel zu langsam.

 

[Anon480]

Stimme @Rach78 zu, was der Brexit den Engländern bringt wird sich erst noch zeigen...

Zumindest hat diese Entscheidung mehr mit Demokratie zu tun, als wir sie hier haben!

Zur Ampel und dem Optimismus bzw. Pessimismus:

Wurde nicht schon groß die Koaltion verkündet inkl. die Posten für die verschiedenen Resorts, ABER für das wohl momentan wichtigste (Gesundheit) gibt es noch keine Besetzung - da sieht man doch wunderbar worum es den Politikern wirklich geht

Warum ernennt man nicht Karl Lauterbach, der hat es doch von sich aus angeboten - Fragen über Fragen...
Kann vielleicht daran liegen, das Olaf Scholz die Ämter paritätisch besetzen will

 

[Hovac]

@cbtestarossa @Rach78 @mj084
Holt euch mal ein Update über Großbritannien, der Bürger hatte recht (Lohn, Wirtschaftswachstum, Mieten).
Die Realität widerspricht aber hiesigen Dogmen, daher bekommt man es nicht auf dem Tablet geliefert.

 

[Pipmatz]

Naja wenn man an den Brexit denkt sieht man dass das Volk eben auch nicht alles besser weiß.

Das ist das Argument das so oft kommt und so falsch ist.

1. Es gibt so viele unzählige Entscheidungen in der repräsentativen Demokratie die falsch liefen. Da juckt es niemanden.

2. Das Problem mit dem brexit war das man in England Jahre lang davor Stimmung gegen die EU machte.
Mag sein das da auch oft berechtigte Kritik war, aber wenn man jahrelang nur negativ nach Brüssel zeigt und danach abstimmen lässt….selber schuld. Glaube der Cameron hat es damals vergeigt.

Aber die EU ist nicht für die Ewigkeit.
Wenn Bevölkerungen so abstimmen muss man es akzeptieren und mal hinterfragen WARUM es so kam. Das kann keine Zwangsehe sein mit dem Argument:
damit man gegen USA, China & Co. Bestehen kann.🎊

Und eine EU die man regieren will wie ein Land wird scheitern.
Der Pole tickt nicht wie der Spanier. Der Italiener nicht wie der deutsche. Der Grieche nicht wie der Schwede.
Man muss ein Europa der souveränen Staaten akzeptieren und nicht Zwangsverschmelzen. Wir werden niemals sowas wie die USA und das ist auch kein Problem.

Aber hier überhaupt nicht. Direkte Demokratie ist noch lähmender, weil sie noch weniger in der Lage ist schmerzhafte, aber notwendige, Transformationen anzustoßen.
Wenn es nach meinen Großeltern geht sollte man das ganze Mist-Internet wieder abschaffen, so wie früher eben! Und solche Meinungen sind populär, über 1/4 aller Deutschen ist über 65, bald sind es 1/3. Die haben nur das eine Interesse ihr Weltbild aufrecht zu erhalten, weil sie zu langsam sind für ein neues Zeitalter. Diese Erkenntnis, das ihre Erfahrung im 21 Jahrhundert reif für die Mülltonne ist, gesteht sich kaum einer freiwillig ein. Überrascht war ich erst gestern von Müntefering, der das einsieht, aber das ist eben nicht mehrheitsfähig.
Dann zerfleischen wir unsere Gesellschaft zusätzlich noch durch ein nicht im geringsten reguliertes Internet mit Filterblasen und auftürmen von Fake und Bullshit. Ich gebe es ungern zu, aber ich denke, die Autokratien werden den Systemwettstreit für sich entscheiden, allen voran China. Die EU ist schon handlungsunfähig, die USA auch (da hätten viele auch lieber ihr Gestern zurück) und Deutschland viel zu langsam.

Ist die Schweiz denn am ende?
Irgendwo weit hinter der EU abgeschlagen?
Das bezweifle ich.
Die direkte Demokratie hat eine ungemein heilende Wirkung auf die Gesellschaft:
Die überraschende Erkenntnis das man selbst manchmal mit seiner Meinung nicht die Mehrheit der Bevölkerung stellt.

Und eines vergisst du und das ist meiner Meinung nach sehr überheblich:

Der

• 50 jährige Metzger/ GabelstaplerFahrer,
• der Rentner,
• der 18 jährige Abiturient der FFF Demo besucht,
• der Sozialwissenschaftsstudent bei den Grünen

Usw.
Sie besitzen ALLE jeweils eine Stimme!
Man kann da niemanden weg drücken nur weil einem deren Meinung/ Einstellung nicht gefällt✌🏼

Hier in Deutschland und Europa:
Das führen von vermeintlichen Experten (Baerbock, Habeck, Lidner, VdL, Scholz usw.) die mit Lobbyverbänden sich treffen und irgendwo in Aufsichtsräten sitzen. (Wie schaffen die das? Der normale Arbeitnehmer mit 40 Std ist am schwimmen Arbeit und Kinder unter ein Hut zu bekommen!)
Dazu Sowas wie die Geheimtreffen auch informelle Treffen genannt, im Kanzleramt und auch Landesebene…
Sehr ungesunde Mischung.
Respekt vor BaWü wo Kretschmann offenlegen wollte (oder hat?) mit wen man sich da trifft.

Dann lieber Transparenz mit direkter Volksbefragung.
Siehe auch Schweiz:
Dort wird nach Entscheidung ein Bauprojekte Expertengremium übergeben und Politiker sind außen vor und es läuft (Tunnel durch Berg bauen, von beiden Seiten gleichzeitig.)

Deutschland kann nichts mehr, die in China präsentieren ihren Flughafen im Staatsfernsehen und weisen drauf hin das die Deutschen in Berlin noch immer nicht fertig sind😂 das muss man sich mal vorstellen! Die Türkei schafft es in Istanbul.
Bei den Chinesen und Türken mögen auch die Kosten explodiert sein, aber wenigstens steht deren Bauprojekt!🎉

Und ich glaube aus diesen Gründen wird China, wenn es wirtschaftlich weiter so gut läuft, den systemwettstreit mit den westlichen Ländern tatsächlich gewinnen.

Hier hält man sich mit Nebensächlichkeitrn auf.
Wie sagte jemand:
Die Chinesen bauen die Seidenstraße und wir in Deutschland bennen die Mohrenstraße um.🤣

Viele Frauen (vor allem Alleinerziehende) landen in Altersarmut. Und um was kümmert man sich hier? Gendern. Bewerbung mit M/W/D.
Das spricht Bände.
Richtige Probleme meidet man.

Früher habe ich gedacht:
Man muss nur anderen Parteien an der Spitze haben dann wird es besser.
Dann sah ich Frankreich:
Egal wer da kommt: -> alles selbe Politiker Gelaber.

Dann dachte ich die alten sind Schuld, jüngere Politiker werden besser sein.
Dann sah ich jüngere, …deren Bla bla bei Social Media…
Und die werden genauso scheiße nach ein paar Jahren wenn sie erstmal ihre 10.000 netto im Monat bekommen.
Siehe aktuell ein Kühnert und die einstimmige Wahl von Scholz als Kanzlerkandidat….und danach seine Nachricht das er Bundestag geht.
Eine Hand cremt die andere 🎉✌🏼

Bleibt für mich nur noch die Direkte Demokratie.

Die Parteien hier haben auch strategische Fehler gemacht:
Man hat sich nie eine Minderheitsregierung getraut, weil jeder ein Posten/ Mandat haben wollte.

Die Sprüche nach den Wahlen und deren Erkenntnisse aus Wahlniederlagen waren immer irre bei den Parteien.

Dazu das Problem:
Selbst wenn eine Partei abgewählt wird.
Siehe spd in Bremen.
Dann tut man sich einfach mit dem 3ten und 4ten zusammen bloß um an der Regierung zu bleiben. 🙊
Und da soll mir jemand erzählen man kann was ändern mit Wahlen.

 

[re-player]

Hoffnung ist das schlimmste aller Übel.

Seit Parteien in deutschen Landen das sagen haben werden die maximalst Steuerbelasteten, hier länger wohnenden Menschen ohne Migrationshintergrund ausgeraubt. Ein viel zu großen Parteienapperat, Beamte und Verwalter die selber keine Werte generieren sind das Problem.
Personen in Berufsfeldern ohne jegliche Ahnung, nötiger Ausbildung.

In einer modernen Gesellschaft braucht es Bauern, Händler, Vertriebe als Kreis von Fachleuten in z.B der Landwirtschaft.

Da kann man rum Doktorn wie man will. Ursache und Wirkung.

Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern ist die Devise. Nach der Wahl ist vor der Wahl.

 

[Beelzebot]

Ist die Schweiz denn am ende?
Irgendwo weit hinter der EU abgeschlagen?
Das bezweifle ich.

Ist das den Luxemburg? Oder Monaco? Oder Liechtenstein?
Alles drei Monarchien.
Lässt sich das mit der Schweiz vergleichen? Nur bedingt!
Lässt sich die Schweiz mit Deutschland vergleichen? Nur bedingt!
Die Schweiz steht nicht deshalb so gut da weil sie ihre Eidgenossen fragt was sie wollen, sondern weil sie, wie die anderen aufgezählten Kandidaten, als Steuerparadies fungiert.

Die direkte Demokratie hat eine ungemein heilende Wirkung auf die Gesellschaft:

Welche denn? Die Welt wird immer globaler, schneller und komplexer und das Konzept darauf soll sein, dass man den gesamten deutschen Pöbel mit einem binären Antwortmechanismus zuerst über komplexe Sachverhalte abstimmen lässt?
Die allermeisten Menschen überblicken ja noch nichteinmal die abzustimmende Thematik, geschweige deren potenziellen Folgen. Also werden sie immer emotional darauf reagieren. Das ist nicht nur nicht konstruktiv, es spaltet die Gesellschaft auch.

Und eines vergisst du und das ist meiner Meinung nach sehr überheblich:

Der

• 50 jährige Metzger/ GabelstaplerFahrer,
• der Rentner,
• der 18 jährige Abiturient der FFF Demo besucht,
• der Sozialwissenschaftsstudent bei den Grünen

Und meine Meinung dazu ist, dass alle diese Menschen von IT nix verstehen und an Entscheidungsprozessen die diese betreffen auch nicht mitwirken sollten. Eine Meinung kann sich jeder zu allem in Sekunden bilden, völlig frei von Erkenntnis. Das ist vielleicht maximal demokratisch, aber in einer Welt des Wettbewerbs ein maximaler Bremsklotz.

Sie besitzen ALLE jeweils eine Stimme!
Man kann da niemanden weg drücken nur weil einem deren Meinung/ Einstellung nicht gefällt✌🏼

Das ist auch jetzt schon der Fall.
Und wer sich garnicht politisch repräsentiert fühlt darf sogar von seinem negativen Wahlrecht Gebrauch machen.

Hier in Deutschland und Europa:
Das führen von vermeintlichen Experten (Baerbock, Habeck, Lidner, VdL, Scholz usw.) die mit Lobbyverbänden sich treffen und irgendwo in Aufsichtsräten sitzen.

Was bitte sollen sie sonst machen? Entscheidungen mit Flaschendrehen fällen?

(Wie schaffen die das? Der normale Arbeitnehmer mit 40 Std ist am schwimmen Arbeit und Kinder unter ein Hut zu bekommen!)

Das ist garnix, in Süd-Korea arbeitet man im Durchschnitt minimal 60 Std., eher Richtung 80 Std., die Woche und bekommt das unter einen Hut. Die scheinen bedeutet leistungsfähiger zu sein und damit konkurrieren wir!

Dann lieber Transparenz mit direkter Volksbefragung.
Siehe auch Schweiz:
Dort wird nach Entscheidung ein Bauprojekte Expertengremium übergeben und Politiker sind außen vor und es läuft (Tunnel durch Berg bauen, von beiden Seiten gleichzeitig.)

Das macht aber auch nichts besser. Dann kommt bei Baubeginn so einer wie ich und beantragt mithilfe des vorläufigen Rechtsschutz eine Baueinstellungsverfügung. Allein die bloße Vermutung das Mängel seitens der Baugenmeinung oder des Bebauungsplans vorliegen genügt dass neu geprüft werden muss. So auch geschehen bei der Elbphilharmonie. Das hat nichts mit Demokratie zu tun, sondern mit Rechtsstaatlichkeit.

Deutschland kann nichts mehr, die in China präsentieren ihren Flughafen im Staatsfernsehen und weisen drauf hin das die Deutschen in Berlin noch immer nicht fertig sind😂 das muss man sich mal vorstellen! Die Türkei schafft es in Istanbul.
Bei den Chinesen und Türken mögen auch die Kosten explodiert sein, aber wenigstens steht deren Bauprojekt!🎉

Exakt! Die legen eine dampfen Haufen auf die Interessen anderer und ziehen es einfach durch!

Und ich glaube aus diesen Gründen wird China, wenn es wirtschaftlich weiter so gut läuft, den systemwettstreit mit den westlichen Ländern tatsächlich gewinnen.

Hier hält man sich mit Nebensächlichkeitrn auf.
Wie sagte jemand:
Die Chinesen bauen die Seidenstraße und wir in Deutschland bennen die Mohrenstraße um.🤣

Das sage ich doch! Und dann kommst du mit direkter Demokratie?

Viele Frauen (vor allem Alleinerziehende) landen in Altersarmut. Und um was kümmert man sich hier? Gendern. Bewerbung mit M/W/D.
Das spricht Bände.
Richtige Probleme meidet man.

Und dein Lösungsansatz bzgl. Altersarmut? Die Renten steigen jedes Jahr, wer darf das bezahlen? Wir, die wir selbst kaum welche bekommen werden... Wer hat Schuld? Die Demographie dieses Landes.

Früher habe ich gedacht:
Man muss nur anderen Parteien an der Spitze haben dann wird es besser.
Dann sah ich Frankreich:
Egal wer da kommt: -> alles selbe Politiker Gelaber.

Naja, Macron hat einiges an Reformen angestoßen, nicht immer beliebt, nicht immer mit Erfolg, aber immerhin geht er Dinge an.

Die Parteien hier haben auch strategische Fehler gemacht:
Man hat sich nie eine Minderheitsregierung getraut, weil jeder ein Posten/ Mandat haben wollte.

Das ist die historische Angst auf Stimmen aus dem rechten Lager angewiesen zu sein und sie so gesellschaftlich zu legitimieren. Aber so oder so, mit deren Rhetorik und Wirtschaftsideen aus den 50'iger Jahren kommt man hier auch nicht weiter.

Dazu das Problem:
Selbst wenn eine Partei abgewählt wird.
Siehe spd in Bremen.
Dann tut man sich einfach mit dem 3ten und 4ten zusammen bloß um an der Regierung zu bleiben. 🙊

Naja, abwählen kann man eine Partei eh nicht. Indirekt, wenn sie unter die 5% Hürde fällt. Der Instinkt zur Macht ist jedoch fast bei allen Menschen vorhanden und wenn sie so die nötigen Kompromisse zusammen bekommen spricht auch nichts gegen diese Praxis.

Und da soll mir jemand erzählen man kann was ändern mit Wahlen.

Wer das glaubt hat eh schon verloren.
Das ändert sich sich durch eine direkte Demokratie aber auch nicht. Da bekommt auch der Vorschlag die meisten Stimmen, der den Leuten am meisten Honig ums Maul schmiert und/oder die größte Reichweite hat. Dazu kommt ja noch, dass Scheiße zehmal weiter fliegt als Gold.

 

[Kettensäge CH]

Die Schweiz steht nicht deshalb so gut da weil sie ihre Eidgenossen fragt was sie wollen, sondern weil sie, wie die anderen aufgezählten Kandidaten, als Steuerparadies fungiert.

Ich will mir nicht wieder eine Verwarnung einfangen wegen Offtopic, aber hier muss ich doch widersprechen als Schweizer: Das ist seit den 90ern längst vorbei mit dem Steuerparadies und Schwarzgeldern. z.B. das anonyme Nummernkonto gibts gar nicht mehr, auch wenn es heute noch gerne von Bond-Bösewichten in Hollywood erwähnt wird. Als z.B. Amerikaner kannst du wegen der IRS (Steuerfahndung) nicht einmal mehr ein Konto eröffnen hier.

Und zur Direkten Demokratie: Ist klar die bessere Variante, es war für mich wieder bizarr als ich die deutschen Beiträge über die Koalitionsverhandlungen gelesen habe, wo im Hinterzimmer der Vertrag samt den Posten an den Fleischtöpfen ausgekungelt wird. Indirekte Demokratie ist quasi, einen Vormund zu wählen, der dann über einem bestimmt und sagt, wo es langgeht, als selbst zu entscheiden.

 

[Beelzebot]

Ich will mir nicht wieder eine Verwarnung einfangen wegen Offtopic, aber hier muss ich doch widersprechen als Schweizer: Das ist seit den 90ern längst vorbei mit dem Steuerparadies und Schwarzgeldern.

Genau
Schattenfinanzindex

Und zur Direkten Demokratie: Ist klar die bessere Variante, es war für mich wieder bizarr als ich die deutschen Beiträge über die Koalitionsverhandlungen gelesen habe, wo im Hinterzimmer der Vertrag samt den Posten an den Fleischtöpfen ausgekungelt wird.

Ach, und das passiert in der Schweiz nicht? Der ist gut!
Zudem finde ich solches pubertäres Verhalten bizarr. Die Schweiz erleidet letztlich dasselbe Schicksal wie alle Demokratie des Westens, Streit und Gräben quer durch die Gesellschaft.

 

[Kettensäge CH]

Ach, und das passiert in der Schweiz nicht? Der ist gut!
Zudem finde ich solches pubertäres Verhalten bizarr. Die Schweiz erleidet letztlich dasselbe Schicksal wie alle Demokratie des Westens, Streit und Gräben quer durch die Gesellschaft.

Das ist eher ein typisches Beispiel für deutsche Medien: Man sucht sich einen Extremfall heraus und tut dann so, als wäre das die Normalität. Mir scheint eher, du wünscht dir, das es hier auch so mit Spaltungen und Sündenböcken zugeht wie in Deutschland: Ich kann dir versichern das es nicht so ist.

Aber es macht keinen Sinn mit dir zu diskutieren, darum bin ich mal raus, du redest sowieso alles schlecht wie man schon an den vorherigen Beiträgen sehen kann.

 

[UrlaubMitStalin]

Resignation...
Sollen die da oben doch machen was sie wollen.
Ändern kann man doch sowieso nix.

Na na... irgendwer hat die CDU abgewählt.

In dem Koalitionsvertrag steht viel gutes drin: Abschaffung von SGB §219a, 80% erneuerbare Energie (vervierfachung der aktuellen Menge), mehr Digitalisierung, OpenSouce priorisierung, etc...

Also da steht halt ne Menge Gutes drin, aber sich da durch zu wühlen um die Sachen raus zu suchen ist halt ne Sisyphos-Arbeit.

 

[Beelzebot]

Das ist eher ein typisches Beispiel für deutsche Medien: Man sucht sich einen Extremfall heraus und tut dann so, als wäre das die Normalität.

Scheint wohl so zu sein. Aber das wird bestimmt nur an den deutschen Medien liegen...

Mir scheint eher, du wünscht dir, das es hier auch so mit Spaltungen und Sündenböcken zugeht wie in Deutschland: Ich kann dir versichern das es nicht so ist.

Fassen wir das mal zusammen:
Die Schweiz hat eine der niedrigsten Impfquoten in Europa, gleichzeitig eine enorm hohe Inzidenz und statt etwas zu unternehmen hält man aus Angst vor noch mehr Spaltung die Füße still. Well done direkte Demokratie... In diesem Fall ein Freifahrtschein für Realitätsverweigerung.

 

[Anon480]

Zitat von Pipmatz:
Die Parteien hier haben auch strategische Fehler gemacht:
Man hat sich nie eine Minderheitsregierung getraut, weil jeder ein Posten/ Mandat haben wollte.

Das ist die historische Angst auf Stimmen aus dem rechten Lager angewiesen zu sein und sie so gesellschaftlich zu legitimieren. Aber so oder so, mit deren Rhetorik und Wirtschaftsideen aus den 50'iger Jahren kommt man hier auch nicht weiter.

Und welche Ideen sind denn deiner Meinung nach die besseren, auch wenn es um das Thema Rente geht?

Hier in Deutschland und Europa:
Das führen von vermeintlichen Experten (Baerbock, Habeck, Lidner, VdL, Scholz usw.) die mit Lobbyverbänden sich treffen und irgendwo in Aufsichtsräten sitzen.

Was bitte sollen sie sonst machen? Entscheidungen mit Flaschendrehen fällen?

Er meinte sicherlich, dass Experten oder Leute mit halbsweg Erfahrung vom Thema oder mit normalem Lebenslauf in der freien Wirtschaft Entscheidungen treffen sollten, und nicht Personen ohne jegliche Kompetenzen.
Aber auch hier lenkst du nur wieder mit deiner Antwort vom Eigentlichen ab....

Viele Frauen (vor allem Alleinerziehende) landen in Altersarmut. Und um was kümmert man sich hier? Gendern. Bewerbung mit M/W/D.
Das spricht Bände.
Richtige Probleme meidet man.

Und dein Lösungsansatz bzgl. Altersarmut? Die Renten steigen jedes Jahr, wer darf das bezahlen? Wir, die wir selbst kaum welche bekommen werden... Wer hat Schuld? Die Demographie dieses Landes.

Genau, die Alten sind Schuld, dass sie so alt werden - omg.
Die Renten werden doch besteuert, weil der Staat noch mehr Geld braucht um den aufgeblasenen Apparat zu versorgen, von den ganzen anderen Faktoren mal ganz abgesehen.
Wer es bezahlen darf? Der Nettosteuerzahler, also der Mittelstand und die Großverdiener, aber sicher nicht die Politiker und Beamten - vielleicht sollte man hier mal ansetzen?
Oder findest du es toll, dass du mit deinen Steuern jemanden eine üppige Pension (zusätzlich zu den knapp 10k pro Monat) für jemanden finanzieren darfst, der in seinem Leben noch nie wirklich gearbeitet hat?
Wenn ja, dann gehts dir wirklich super

Noch zum demografischen Wandel:

Was denkst du wie es hier in den nächsten 10-20 Jahren aussehen wird, speziell in den Ballungsgebieten?
Schau dir einfach die Geburtenraten der verschiedenen Gesellschaften an, dazu die illegale Masseneinwanderung ins Sozialsystem und zähl 1 und 1 zusamen. Weiterhin gehen die Babyboomer in Rente und es bleiben immer weniger Nettosteuerzahler übrig, die einen immer größer werdenden Apparat aus ÖD, Politikern und Beamten nebst Sozialstaat finanzieren müssen.

Bevor wieder jemand mit (rechter) Hetze., AfD-Sprech oder sonstwas kommt:

Nein, kein Mensch ist illegal, aber vielleicht ist ja sein Aufenthalt hier illegal, und wenn jemand über einen sicheren Drittstatt hier einreist, ist er kein Flüchtling und hat keinen Anspuch auf Asyl - da können die Leute links der Mitte schreien wie sie wollen, es ist nun mal Tatsache und leider Realität.

(Wie schaffen die das? Der normale Arbeitnehmer mit 40 Std ist am schwimmen Arbeit und Kinder unter ein Hut zu bekommen!)

Das ist garnix, in Süd-Korea arbeitet man im Durchschnitt minimal 60 Std., eher Richtung 80 Std., die Woche und bekommt das unter einen Hut. Die scheinen bedeutet leistungsfähiger zu sein und damit konkurrieren wir!

Genau, leistungsfähiger, es geht also doch um Leistung? Dachte dies ist nur ein Mythos in Deutschland?
Viele Deutsche die normal arbeiten gehen, überlegen sich mittlerweile überhaupt noch Kinder anzuschaffen aus genau zitiertem Grund.
Die Leute die zu den Nettosteuerempfängern zählen, denen ist das herzlich egal, die anderen zahlen ja.

Was soll dieser Vergleich mit Süd-Korea?
Wenn hier alle oder zumindest ein Großteil der Leute die nicht arbeiten wollen (nicht die, die nicht können) Nettosteuerzahler wären statt Empfänger, dann wäre schon einiges geschafft.

Aber solange der normale Arbeitnehmer weiter so ausgebeutet wird, und ein Niedriglöhner sich dann vielleicht fragt, warum soll ich überhaupt noch arbeiten gehen, wenn ich vielleicht 300€ netto mehr im Monat habe, wird die Situation sich hier nicht verbessern.

Es gibt so viele Dinge die angepackt werden müssen, aber das sehe ich bei dieser Koalition nicht, vor allem wenn ich sowas lese (Zeile 1187)

Unser Ziel ist es, das Zusammenleben von Weidetieren, Mensch und Wolf so gut zu gestalten, dass
trotz noch steigender Wolfspopulation möglichst wenige Konflikte auftreten. Wir werden mit allen in
diesen Fragen befassten Organisationen und Verbänden einen institutionalisierten Dialog
„Weidetierhaltung und Wolf“ einrichten. Wir werden durch eine Überarbeitung der
Monitoringstandards die Anzahl der in Deutschland lebenden Wölfe realitätsgetreu abbilden und
wollen den Ländern europarechtskonform ein regional differenziertes Bestandsmanagement
ermöglichen.

Zeile 4679:

Wir werden die Klärung der Identität einer Ausländerin oder eines Ausländers um die
Möglichkeit, eine Versicherung an Eides statt abzugeben, erweitern und werden hierzu eine
gesetzliche Regelung im Ausländerrecht schaffen

Sowas wäre auch nur in der Bananenrepublik Deutschland möglich

Scheint wohl so zu sein. Aber das wird bestimmt nur an den deutschen Medien liegen...

Fassen wir das mal zusammen:
Die Schweiz hat eine der niedrigsten Impfquoten in Europa, gleichzeitig eine enorm hohe Inzidenz und statt etwas zu unternehmen hält man aus Angst vor noch mehr Spaltung die Füße still. Well done direkte Demokratie... In diesem Fall ein Freifahrtschein für Realitätsverweigerung.

Wie Pipmatz schon sagt, du suchst dir wieder ein Extrembeispiel heraus
Was ist mit Gibraltar und Isreal, als Vergleich?

Was machen denn die deutschen Medien daraus:

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-gibraltar-inzidenz-impfung-100.html

Inzidenz unter Ungeimpften deutlich höher

Taschenspielertricks sind das, da wird einfach wieder mit den Inzidenzen gespielt, wo eigentlich jeder weiss (ach nein, eher wenige) dass ein postiver PCR-Test nicht automatisch eine Infektion bedeutet, auch wenn bezahlte Faktenchecker dies weiterhin gerne behaupten (nur komisch, dass dort niemand wegen medizinischer Falschinformation löscht)

Zwar reagierte die Regierung besorgt auf den jüngsten Anstieg, verwies aber auch auf die entspannte Lage in den Kliniken. Derzeit befinden sich nur zwei Corona-Positive im Krankenhaus, niemand davon auf einer Intensivstation.

Super oder? Also auch von den "Ungeimpften" welche ja anteilig eine viel höhere Inzidenz haben liegt niemand auf der ITS.

Wenn es nur zwei Fälle gibt die hospitalisiert sind, warum nennt man dort nicht den Impfstatus?
Passt er vielleicht nicht? Wären es zwei Ungeimpfte hätte es vermutlich beim ZDF schon dort gestanden

Auch hier:

https://www.fr.de/panorama/corona-g...onavirus-impfstoff-wirkung-news-91130238.html

Corona in Gibraltar: Ungeimpfte in Stichprobe deutlich stärker betroffen

Auch ein weiteres Detail zeigt, dass die Impfung wirkt: Unter den 25 am Sonntag (21.11.2021) gemeldeten Neuinfizierten befanden sich neun Ungeimpfte, der Großteil Minderjährige. Am Freitag (19.11.2021) wurden 56 neue Corona-Fälle gemeldet, 29 davon waren ungeimpft, die meisten davon minderjährig.

Geht es jetzt um absolute Zahlen (Auslastung Gesundheitssystem etc.) oder darum die Ungeimpften wieder als Pandemietreiber hinzustellen?

 

[Carsti80]

Und du kennst die damaligen Rahmenbedingungen und wie es mit der heute alten Infrastruktur ohne Leerrohre (wie Coax) aussehen würde?

Auf jedenfall hat die Lobby um Leo Kirch eine Abkehr von Glasfaser zu einem Bekenntnis zu Kupfer erwirkt. Im nachhinein ein riesiger Fehler.

 

[chartmix]

Helmut Schmidt hat bereits '81 den Glasfaserausbau beschlossen.
Als ein Jahr später Kohl gewählt wurde, hat dieser die Pläne auf Eis gelegt und stattdessen Kabelfernsehen (Coax) forciert. Warum das ganze passiert ist darfst du gerne selbst recherchieren, ich hab meine Meinung dazu schon gebildet.

Wir könnten heute bereits alle Glasfaser im Haus haben.

https://netzpolitik.org/2018/danke-helmut-kohl-kabelfernsehen-statt-glasfaserausbau/
Es war ein Ausbau beabsichtigt, wenn die technischen Voraussetzungen vorliegen. Sie lagen also noch nicht vor.
Zudem war es schweineteuer, heute vermutlich veraltet und ein Austausch schwierig. Das wäre wahrscheinlich wie Coax nicht in Leerrohren verlegt worden.
Ein früherer Einstieg wäre bestimmt sinnig gewesen aber das wäre wahrscheinlich erst etliche Jahre später gewesen. Und in der Zwischenzeit hat die CDU Tatsachen geschaffen.

Ergänzung (29. November 2021)

Und wann kommt endlich das Grundrecht auf Internet

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/schnelles-internet-fuer-alle-101.html

 

[Meeep]

https://netzpolitik.org/2018/danke-helmut-kohl-kabelfernsehen-statt-glasfaserausbau/
Es war ein Ausbau beabsichtigt, wenn die technischen Voraussetzungen vorliegen. Sie lagen also noch nicht vor.
Zudem war es schweineteuer, heute vermutlich veraltet und ein Austausch schwierig. Das wäre wahrscheinlich wie Coax nicht in Leerrohren verlegt worden.
Ein früherer Einstieg wäre bestimmt sinnig gewesen aber das wäre wahrscheinlich erst etliche Jahre später gewesen. Und in der Zwischenzeit hat die CDU Tatsachen geschaffen.

Wie du schon schreibst "vermutlich, wahrscheinlich"...
Das sind alles Mutmaßungen und Behauptungen.
Ich behaupte, die grundlegende Technik hat sich praktisch nicht verändert, daher wäre es sinnvoller als Coax gewesen.

Es ist auch bereits öffentlich gemacht worden, dass da eine Menge Lobbyarbeit getätigt und Spendengelder an die CDU geflossen sind. Leo Kirch wurde hier ja bereits genannt. Du brauchst also die CDU vor 40 Jahren nicht zu verteidigen, es sind keine heiligen.

Genauso wenig wie SPD, Grüne oder FDP heute. Von daher habe ich zwar die Hoffnung das einiges gutes ungesetzt wird aus dem Koalitionsvertrag, ich gehe da aber nicht blauäugig ran und vertraue blind.

P.S dein Link unterstützt ja wohl eher meine Aussage, als deine

 

[Palomino]

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/schnelles-internet-fuer-alle-101.html

Ich meine aber nicht irgendwelche nett klingenden Formulierungen im TKG, sondern ein im Grundgesetz verankertes Recht auf Internet. Wenn dann der Gesetzgeber mein 20Mbit wären schnell kann man die Auslegung was als schnell zu gelten hat vom Verfassungsgericht prüfen lassen.

Erstmals gibt das neue Telekommunikationsgesetz auch ein Mobilfunk-Ausbauziel vor. Demnach sollen alle Nutzer "möglichst" bis zum Jahr 2026 auf allen Straßen und Bahnstrecken mindestens 4G empfangen können. Und das durchgehend und ruckelfrei.

Schon allein aufgrund solcher Formulierungen halte ich ein einfaches Gesetzt nicht für ausreichend und vor allem zeitgemäß.

 

[Pipmatz]

Die Schweiz steht nicht deshalb so gut da weil sie ihre Eidgenossen fragt was sie wollen, sondern weil sie, wie die anderen aufgezählten Kandidaten, als Steuerparadies fungiert.

Die Schweiz steht Gesellschaftlich stabiler dar als D.
Wir werden Gesellschaftlich USA Light werden.

Und meine Meinung dazu ist, dass alle diese Menschen von IT nix verstehen und an Entscheidungsprozessen die diese betreffen auch nicht mitwirken sollten. Eine Meinung kann sich jeder zu allem in Sekunden bilden, völlig frei von Erkenntnis. Das ist vielleicht maximal demokratisch, aber in einer Welt des Wettbewerbs ein maximaler Bremsklotz.

Du implizierst das alle in der repräsentativen Genies sind die sich überall eingelesen haben und weise Entscheidungen treffen.
Das ist leider nicht so.

Ich erinnere mal an die eine Abgeordnete der Piraten (?) die aus Brüssel berichtete. Sie meinte sie war schockiert auf wie wenig Expertise Entscheidungen getroffen werden.
Sie hatte auch schon über die Beeinflussung von Sachverhalten berichtet.
War glaube ich die Sache mit den Verlagen und Schutzrechte oder so.

Das ist auch jetzt schon der Fall.
Und wer sich garnicht politisch repräsentiert fühlt darf sogar von seinem negativen Wahlrecht Gebrauch machen.

Demokratie = Herrschaft des Volkes

Und wie herrscht man?
Dadurch das man jemanden wählt der entscheidet und herrscht oder dadurch das man an Entscheidungen teilnimmt?!

Dieses „man konnte ja eine Partei wählen neue einen repräsentiert ist bullshit.

Ich kann bei 5 Themen:
Einmal politisch AfD, Grüne, SPD , CDU, FDP oder linke sein in meiner Entscheidung.
Das lässt sich schwer durch eine Wahl einer Partei abbilden.
Bei Volksbefragungen kann ich nach Themen entscheiden.

So bin ich aktuell gezwungen bei einer Wahl 80% der scheiße einer Partei mitzutragen obwohl ich das nicht will.

So forciert man wählen zu gehen nur wegen ein Hauptthema was einen bewegt.
Ähnlich wie der US Wähler es macht.

Was bitte sollen sie sonst machen? Entscheidungen mit Flaschendrehen fällen?

Richtige Leute die Ahnung haben entscheiden lassen. Experten.
Was man immer vergisst:
In Europa landet Deutschland auf vielen Gebieten nur im Mittelfeld.🎊

Das ist garnix, in Süd-Korea arbeitet man im Durchschnitt minimal 60 Std., eher Richtung 80 Std., die Woche und bekommt das unter einen Hut. Die scheinen bedeutet leistungsfähiger zu sein und damit konkurrieren wir!

Und genau die sollen nicht produktiver sein laut einem TV Bericht den ich mal sah.

Das sage ich doch! Und dann kommst du mit direkter Demokratie?

Bist du zufällig Mitglied einer Partei.
Klar das man da Panik hat vor dem Volk und das diese entscheiden 😇✌🏼

Und dein Lösungsansatz bzgl. Altersarmut? Die Renten steigen jedes Jahr, wer darf das bezahlen? Wir, die wir selbst kaum welche bekommen werden... Wer hat Schuld? Die Demographie dieses Landes.

Transgender , gendersprache weg lassen…
Und sich mal um richtige Probleme kümmern. 🎊
Eine mögliche Lösung: steuerentlastung für Mütter und Väter die Kinder haben. Unabhängig ob verheiratet oder nicht.

Naja, Macron hat einiges an Reformen angestoßen, nicht immer beliebt, nicht immer mit Erfolg, aber immerhin geht er Dinge an.

Komisch, alle Politiker die kommen handeln entgegen dem was die Bevölkerung will.
Wie nennt man das wen das jemand ohne Wahlen immer macht?

was bedeutet nochmal Demokratie?🎊

Das ist die historische Angst auf Stimmen aus dem rechten Lager angewiesen zu sein und sie so gesellschaftlich zu legitimieren. Aber so oder so, mit deren Rhetorik und Wirtschaftsideen aus den 50'iger Jahren kommt man hier auch nicht weiter.

Naja, abwählen kann man eine Partei eh nicht. Indirekt, wenn sie unter die 5% Hürde fällt. Der Instinkt zur Macht ist jedoch fast bei allen Menschen vorhanden und wenn sie so die nötigen Kompromisse zusammen bekommen spricht auch nichts gegen diese Praxis.

Das ändert sich sich durch eine direkte Demokratie aber auch nicht.

Du willst vieles nicht sehen.
🤐