News Apple klagt nun auch in Großbritannien gegen Samsung

[acty]

Die Patentstreitigkeiten werden in zukunft nochmehr

mMn wird Nokia "aussterben" , SE sich grade so halten
beide hersteller waren mal riesig !
jedoch mittlerweile herrschen Apple, Samsung und HTC und demnächst kommt noch google als eigenständiger hersteller daher

ich denke es wird zwei varianten geben,
1) Samsung, HTC und Google werden gemeinsam gegen Apple vorgehen
2) jeder werkelt einzeln weiter

diese ewige streitkeiten seitens apple, sie nerven, man kann sagen was man will teils ist es berechtigigt teils aber auch nur "Konkurenz-töten"

beiden Unternehmen eine Strafe aufbrummen, die sich gewaschen hat

man muss ja die verhältnissmäßigkeit wahren, bspw. streitsache von 100€ kannst nicht sagen 100.000 € strafe

 

[jnlkt]

@aludrin

In dem Patent geht es lediglich um ein Geschmacksmuster, das ganz grob festlegt, dass das iPad etwas flaches ist, das nur über einen Touchscreen verfügt.
Ich weiß nicht wie man darauf kommt, sowas als Patent zu akzeptieren, das ist einfach lächerlich.
Patente sind für Konstruktionen mit besonderer technischer Funktion vorgesehen, die in der Form neu ist, das ist beim iPad aber nicht der Fall.

Ganz genau, ansonsten mache ich demnächst eine Bäckerei auf und lasse mir die Baguettes und Croissants patentieren und dann kann jede andere Bäckerei einpacken und ich brauche nicht mal mehr gute Produkte verkaufen.
Das passiert hier auch mit Apple.
So langsam kommen sie echt unter Druck mit Android-Smartphones, und dann muss man den Verkaufsstart vom Iphone 5 mal richtig pushen.
Sie haben ja auch nichts gesagt, als Sony und HP Computer gebaut haben, die alles im Display vereinten. Ist ja dann auch dem Imac sehr ähnlich. Nur da diese nie zum Verkaufserfolg führten, wurden diese auch nicht angegriffen.

IBM hätte ja auch mal alle angreifen können, dass die computer heute alle so etwas benutzen wie ein Keyboard oder eine Maus.
Der Verbraucher will ähnliche Produkte wie das Iphone, dann kann man es keiner Firma verbieten, so etwas herzustellen.
In den östlichen Industrieländern gilt ja auch kopieren als Kompliment und wird dort regelhaft betrieben.....aber Apple kommt ja aus dem Westen.

Das Einzige, was mich wirklich ärgert, ist dass hier ein paar Anwaltsfirmen so richtig Kohle machen werden, Appel UND Samsung aber gerne auch mal Mitarbeiter gehen lassen, um die Gewinne hochzutreiben und letztendlich die Preise für den Endkunden auch steigen werden, statt aufgrund einer gesunden Konkurrenz zu sinken.

Gruss

 

[Bullet Tooth]

Wo soll das denn noch hinführen, wird sich demnächst die ganze Industriewelt mit Patenten bekriegt. Werden patente zum Kriegsschauplatz des 21 Jahrhunderts? Alle Patente auf den Prüfstand bitte, den es gibt so viele sinnfreie Patente wie die Halbierung des Klinkensteckers. Ich meine so etwas sollte nie Patentiert werden dürfen, weil es nur eine Weiterentwicklung eines Stadards ist und sich technisch nicht unterscheidet. Und die ganzen Geschmacksmuster und so sind auch nicht hilfreich sondern behindern nur.

 

[~Executer~]

Gute Taktik von Apple. Durch des Verkaufsverbaut für Galaxy entsteht ein kleiner Engpass, den man dann evtl. mit dem iPhone 5 füllen will.

Der Patentwahn kann nicht gestoppt werden, es fehlt der politische Wille. Der Patentwahn kann das System aber von innen zerlegen, spätestens wenn durch permanten utopische Zahlungen nichts mehr geht, dann wird die Politik auch tätig.

Da muss ich dich enttäuschen. In der News steht zwar das zum 13. Oktoker ein Einfuhr, Vertriebs ect. Verbot in Kraft tritt. Aber Samsung hat seit Bekanntgabe des Urteils schon ausgesagt das es nicht dazu kommen wird. Denn Samsung muss einfach nur eine kleine Anpassung in Android vornehmen damit das Urteil nicht zur Anwendung kommt.

Derzeit gilt also einzig und alleine das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland. Jedoch kann dies auch ohne Probleme importiert werden. Sogar von Händlern die diese dann regulär verkaufen und bewerben dürfen!

 

[Towe]

Ich meine, mal ganz ehrlich. Schaut euch die Geräte an und vergleicht sie.
Wenn ich etwas entwickle, das die Bedienung revolutioniert und dessen Design für sich spricht, dann würde ich genau so reagieren wenn es nachgebaut wird.

Mal ganz ehrlich, ein Samsung Gerät ist sowohl vom Betriebssystem als auch der Aufmachung immer von einem Apple Produkt zu unterscheiden.

Aus Sicht der Volkswirtschaft braucht es einerseits Vorsprungsgewinne als Anreiz für Innovation. Ich denke wir sind uns alle einig, dass Apple diese realisieren konnte - somit ist die First-Mover Position bereits entgolten. Andererseits müssen diese Vorsprungsgewinne
auch möglichst flott wieder abgebaut werden, sonst rutscht man zunehmend in eine Monopolstellung. Was würde das bedeuten: Hohe Preise und wenig Interesse + Anreitz des Herstellers seine Produkte zu verbessern.

Apple will die Phase der Vorsprungsgewinne nicht mehr hergeben. Dann müsste man sich ja mehr Anstregen um konkurrenzfähig zu bleiben . Jeder von uns sollte darauf hoffen, dass beide Parteien gleich stark im Geschäft bleiben.

Im Endeffekt sind wir Kunden die Verlierer. Die Gerichtskosten werden auf die Produktpreise umgeschlagen und bei erfolgreichen Klagen gehen die Preise nochmal hoch und Innovationen werden auf ein Minimum reduziert.

 

[thTwentY]

Langsam finde ich diese Patentgeschichten auch nur noch lächerlich.

In meinen Augen hat so eine vorgehensweise nichts mehr mit Konkurrenzkampf zutun. Wann begreifen denn endlich die ganzen "geldgeilen" Gestalten das für bestimmte Produktgruppen nunmal nur bestimmte Formen in Fragen kommen. Das Patentsystem sollte mal überarbeitet werden damit nicht alles und jeder patentiert werden kann.

Es kann doch nicht sein ein Verkaufsverbot für die Konkurrenz zu erwirken wenn man merkt diese Firma könnte gefährlich werden. Dann sollen die sich an der eigenen Nase packen und versuchen den Kunden mehr zu überzeugen (Preis senken, den Benutzer nicht einschränken / einsperren (Betriebssystem) ... )

Ich bin gespannt wer morgen wen verklagt.

 

[undefined]

Nach aktuellem Stand darf das südkoreanische Unternehmen ab 13. Oktober aufgrund der einstweiligen Verfügung eines Den Haager Gerichts zudem verschiedene Smartphones – darunter das Galaxy S II (ComputerBase-Test) – nicht mehr über die niederländischen Vertriebs- und Logistiktöchter nach Europa einführen. Damit würde die Versorgung auch hierzulande zum Erliegen kommen.

Dazu wird es garantiert nicht kommen. Das Gericht in Den Haag hat entschieden, das Samsung mit den Smartphones nur gegen eines von den 10 von Apple vorgebrachten Klagepunkten verletzt. Die anderen 9 Klagepunkte, darunter auch das Geschmacksmuster zum iPad und damit die Ähnlichkeit zum Galaxy Tab, wurden vom Gericht abgewiesen.

Der eine Punkt, welchem das Gericht zugestimmt hat, betrifft die Navigation in der Foto-Gallerie. Und dies kann Samsung mit einem einfachen Software-Update Lösen. Man kann sicher fest davon ausgehen dass Samsung das auch machen wird, um auch weiterhin die Smartphones über Europa anbieten zu können. Da hat sich Apple mit der Klage in Den Haag sicher mehr erhofft, als nur ein erzwungenes Software-Update.

http://www.inside-handy.de/news/225...erkaufsverbot-apples-niederlage-gegen-android

 

[~Executer~]

Was ich wirklich interessant finde, es handelt sich um ein europäisches Geschmacksmuster.

Was passiert denn jetzt bitteschön, wenn das Gericht in England befindet dass das Muster nicht verletzt wurde, ein deutsches Gericht aber seine Sicht der Dinge schon in einem Urteil festgehalten hat? Es handelt sich ja nicht um ein speziell in England eingereichtes Muster, sondern um ein bei der europäischen Gemeinschaft eingereichtes. Also um genau das selbe, wie sieht es denn im EU-Recht aus wenn ein solcher Fall eintritt? Theoretisch kann doch ein, auf der gleichen Instanz befindliches, Gericht in England gar nicht anders entscheiden als das deutsche?

Oder ist es so, dass der englische Court mit Verweis auf das bereits in Deutschland in Berufung befindliche Verfahen einen Teil der Klage nach Düsseldorf zum OLG abweist?

Oder wird die Klage dann an den EuGH verwiesen? Kann mir einfach nicht vorstellen das es zu ein und demselben Geschmacksmuster 2 verschiedene Urteile geben kann / darf.

Doch natürlich kann dies sein. Apple hat doch auch versucht in den Niederlanden mit dem Geschmacksmuster gegen Samsung zu klagen. Nur sind sie dabei kläglich gescheitert!

Leider war das dem Düsseldorfer Gericht herzlich egal was ein Gericht in den Niederlanden dazu geurteilt hat.... Aber das muss nicht verwundern. Gerade Düsseldorf ist leider dafür bekannt 70% der Patentrechtklagen zu gunsten des Antragsstellers zu entscheiden. Bei anderen Gerichten liegt diese Quote nur bei ca. 35% (weltweit).

Es ist also stark davon auszugehen das Apple bei jedem anderen Gericht mit dieser Geschmacksmusterklage kläglich scheitert. Wünschenswert wäre natürlich wenn das Geschmacksmuster direkt als ungültig erklärt werden würde. Aber das ist wohl nicht vor 2012 möglich.

 

[HardAttax]

Ah, endlich, ComputerBase! Es wird mal Einheit geboten, gegenüber den ganzen Spamposts, indem Manuell grob aussortiert wird. Danke!

btt: Ich bin mal gespannt, wie sich das ganze noch entwickeln wird und wie lange sich das ganze noch hinauszögern wird.

Mfg
HardAttax

 

[Sawubi]

Doch natürlich kann dies sein. Apple hat doch auch versucht in den Niederlanden mit dem Geschmacksmuster gegen Samsung zu klagen. Nur sind sie dabei kläglich gescheitert!

Ein Europäisches einfuhr Verbot vom Galaxy S2 und anderen Geräten über die Tochterunternehmen in den Niederlanden würde ich jetzt nicht als kläglich scheitern sehen.

Ich jedenfalls bin schon gespannt wie das ganze endet und seien wir mal ehrlich, wenn wir Geld damit verdienen können wenn einer unser Patent oder ein Geschmacksmuster verletzt dann würden wir doch ähnlich handeln

Edit: Übrigens gefällt mir die "kontrolle" vielleicht werden Apple Threads dann auch mal weniger verseucht von Hassern und Liebhabern

 

[Affenkopp]

Da haben sie in Deutschland wohl Kraft und Mut getankt. Ich bin gespannt, wie englische Gerichte das Ganze sehen.

 

[~Executer~]

Ein Europäisches einfuhr Verbot vom Galaxy S2 und anderen Geräten über die Tochterunternehmen in den Niederlanden würde ich jetzt nicht als kläglich scheitern sehen.

Ich jedenfalls bin schon gespannt wie das ganze endet und seien wir mal ehrlich, wenn wir Geld damit verdienen können wenn einer unser Patent oder ein Geschmacksmuster verletzt dann würden wir doch ähnlich handeln

Edit: Übrigens gefällt mir die "kontrolle" vielleicht werden Apple Threads dann auch mal weniger verseucht von Hassern und Liebhabern

Dieses Urteil wird doch wie hier schon geschrieben wurde nie zur Anwendung kommen..

Und nein, nur weil man Geld damit verdienen kann verklagt man nicht direkt alles und jeden. Das wissen auch viele Firmen, da die anderen Firmen "zurück schießen" können. Wie man ja bestens an der aktuellen Situation sehen kann. Oder meinst du die von Samsung kürzlich eingereichte Klage gegen Apple in Frankreich bezüglich UMTS Technik in Apple Hardware konnte erst jetzt eingereicht werden weil Samsung davor nicht davon wusste? Du kannst dir sicher sein das wenn es dort einen Verstoß gibt, Samsung schon ewig davon weiss aber eben dieses Pulverfass nicht öffnen wollte. Da Apple nun aber ohnehin alles und jeden verklagt brauchen sich die anderen Firmen nichtmehr zurückhalten bzw. müssen sogar gegenklagen zum eigenen Schutz.

Ich kann ehrlich gesagt auch absolut nicht nachvollziehen wie Apple diesen Schritt gehen konnte... sie stehen nun alleine auf weiter Flur gegen alle anderen Handyhersteller...

 

[Keyser Soze]

Wäre ich Richter würde ich beiden Unternehmen eine Strafe aufbrummen, die sich gewaschen hat. Vielleicht würden sie es sich dann 2x überlegen sich vor die Gerichte zu zerren

Tja vor Gericht gehts nicht um Logik sondern oft nur um einen schmalen Grad was man machen kann, darf und was nicht + die momentane Verfassung des Gerichts.

Wie mein Anwalt schon damals die Römer zitiert hat:

"Vor Gericht und auf hoher See sind wir allein in Gottes Hand"

Oft heisst der Gott "Mammon", wobei hier beide keine kleinen Fische sind.

@Sun_set: In Holland hatte Apple kein Glück. England ist vielleicht auch wiederum ein spezial Fall, ahben ja auch nicht den €.

 

[mcburn83]

Könnten wir als Nutzergemeinschaft nicht eine Aktion/Petition ins Leben rufen, in der gefordert wird, dass die Konzerne endlich aufhören hin und her zu klagen, sie das investierte Geld lieber in die Forschung für neue technologien und Benutzerschnittstellen investieren...

es nervt wirklich und es ist absolut dämlich, hinderlich und auch sonst nur noch peinlich...

selbst freunde von mir, die seit jahren voll und ganz hinter apple stehen, verstehen dieses vorgehen nicht.

 

[Decius]

Das ganze Klagen führt nur zu einem: Kunden zahlen die Rechnung (Anwaltskosten) und dürfen eventuell Produkte nicht erwerben bzw. müssen Umwege und Mehrkosten in Kauf nehmen.

 

[MrEisbaer]

Apple wirft Samsung die Verletzung von zugesprochenen Schutzschriften sowie Geschmacksmustern vor.

Wenn ich das wort Geschmacksmuster schon lese, wird mir schlecht....genauso gut könnte also IKEA einen Tisch bei Gericht als Geschmacksmuster einreichen und allen anderen verbieten, diese zu Vertreiben, denn sie sehen denen von IKEA ja ähnlich (4 Beine und eine Tischplatte).

So soll insbesondere das Galaxy Tab 10.1 dem iPad zu sehr ähneln, gleiches gilt für einige Smartphones, deren Vorbild nach Meinung Apples offensichtlich das iPhone gewesen sei.

Ja und? viele Autos sehen sich auch ähnlich und da macht keiner ein Fass auf.
Zumal ist das mit den Smartphones von Samsung nur eine Vermutung von Apple, denn sonst würde man sagen deren Vorbild nach Meinung von Apple das iPhone gewesen ist, durch das offensichtlich ist es eher eine Vermutung als eine Tatsache.

Wie dem auch sei, wer hoch fliegt, wird sehr schnell hart landen und das wünsche ich Apple, denn außer Klagen (die teilweise nur lächerlich sind) kommt ja nichts gescheites von denen im Augenblick.

 

[DJMadMax]

nd wäre an den Details noch mehr interessiert. Weil es eben doch eine Schlammschlacht auf höchsten Niveau ist und man dabei vielleicht noch das ein oder andere zum Thema Gerichtsbarkeit lernen kann.

Kann ich nur unterschreiben.
Fakten wären zum Thema Apple vs. Samsung sehr interessant.
Klagen kann erstmal jeder - und vor Allem auch aus jedem Grund.
Vor Gericht wird's dann entschieden.
Für mich bleibt der Kuchen aber aktuell immer noch ein giftiger, "Apfeliger", solange das Thema "iPad 2 vs. Galaxy Tab" nicht vom Tisch ist.
Die Vorwürfe gegenüber Apple, dass die Bilder hinterlistig und vor Allem zur Wahrheitsfindung nicht beitragend wissentlich gefälscht wurden, sollte eigentlich eine Gegenklage in Hunderten Millionen-Höhe rechtfertigen.
Der Imageschaden für beide Firmen ist nicht wegzudiskutieren.
Viel schlimmer ist jedoch der wirtschaftliche Schaden für Samsung durch das Bewerbungs- und Verkaufsverbot ihres Produkts, das aktuell jedoch keiner vorhandenen Beweislast zum Opfer fällt.

Der Spruch "Man ist erst schuldig, wenn die Schuld bewiesen ist" zählt wohl nicht mehr.

Dafür zählt offenbar aktuell "Wer möglichst dreist vorgeht und Konkurrenzfirmen durch Betrug und Fälschung von Beweismitteln anlappt, wird belohnt".

Cya, Mäxl

 

[Forum-Fraggle]

Mittlerweile ist ja Samsung und Google auch auf diesen Zug aufgesprungen! Also nur über Apple fluchen geht nicht mehr! Zum streiten braucht es immer 2 (oder 3)

Das kann man so nicht sagen. Während Apple wegen Gebrauchsmustern vor Gericht gegangen ist, ist es bei Samsung wegen Patenten. Der Unterschied ist der, daß für Gebrauchsmuster nicht so stark geprüft wird und die Gegenseite nicht angehört werden muß (siehe beim Urteil in Düsseldorf) sowie daß keine Technik geschützt ist sondern das Aussehen.
Bei den Patentvorwürfen seitens Samsung geht es aber um spezielle Technik für die Lizenzen anfallen wenn diese Technik angewendet wird. Somit liegt in diesem Fall (natürlich abwarten ob es bestätigt wird) wirklich eine Klage wegen durch Patente schützenswerte Technologien vor
Mal ganz davon abgesehen, bei der Samsungklag wird Apple Einblick und Stellungnahme gegeben werden weil es sich um den Vorwurf der Patentrechtverletzung handelt. Apple wird daher nur bei einem Schuldspruch nach eigener Stellungnahme einen Schaden haben wohingegen Samsung bereits einen hat ohne im Vorfeld auf die Vorwürfe eingehen zu können.
Auf diese Weise können Gebrauchsmuster zu einer wirksamen Waffe werden gegen Konkurrenten. Denn werfe ich Mißbrauch vor, brauch ich nur den Richter überzeugen und schon hat der Gegner Einbußen.

 

[Madwurst]

Hi Leute...

...mal in ernst. Wie kann man ein dünnes Design patentieren lassen. Durch die heutige Technologie ist es doch nur logisch das alles dünner, schneller und besser wird. Wenn es nach Apple geht, dürfte es nur die alten dicken schweren Handys und Notebooks geben. Nur Apple darf tolle Designs haben. Mir geht der ganze schei... auf die Nerven. Und wenn ich als Kunde mir ein Handy aussuche das mehr wie 300 € kostet, sollte ich die einzelnen Unterschiede zwischen den Herstellern und dessen Produkten irgendwo mal gelesen haben.

 

[Arones]

Ich kenn mich net so aus, aber ist das ganze Patentsystem in so einer Form nicht ein widerspruch zum erwünschten Konkurrenzkampf?
Man will ja einerseits dass es keine Monopole gibt aber andererseits muss jeder der was ähnliches baut es lizensieren lassen.