Bedingungsloses Grundeinkommen für jeden

[spotz]

Von einigen Befürwortern für ein BGE ist zu letzt in Fragen Finanzierung oft von einer deutlich erhöhten Umsatzsteuer gesprochen worden. Mindestens 50% statt derzeit 19%.

Kannst du mal einen Link dazu geben? Ich habe danach gegoogelt, aber nur alte Beiträge aus 2011 dazu gefunden.

Je höher die Umsatzsteuer, umso höher die Flucht in alternative Bezahlmethoden.
Staatliche Überwachungsaktivitäten hätten Hochkonjunktur.
Kann so ein System mit höherer Ust. (Umsatzsteuer) im Vergleich zur Ekst. (Einkommensteuer) dauerhaft funktionieren (unabhängig ob jetzt für ein BGE) ?

Stand jetzt würde ich Beides bejahen. Ja, eine höhere Umsatzsteuer, wie bei allen Abgaben und Steuern, führt natürlich auch zu mehr Vermeidungsstrategien. Trotzdem könnte eine derart hohe Umsatzsteuer durchaus funktionieren. Das hängt davon ab wie das gesamte steuerliche Umfeld gestaltet wird. Beispielsweise führen die Befürworter einer hohen Umsatzsteuer an, das die Unternehmen in den Preisen ihrer Waren und Güter auch alle Kosten aus Löhnen, Abgaben und Steuern mit einkalkulieren. Daher sei es sinnvoll, weil vereinfachend, im Zuge einer hohen Umsatzsteuer auf die Einkommensteuern ganz oder teilweise zu verzichten. Wenn sich Umsatzsteuererhöhung und Einkommensteuersenkung gegenseitig aufwiegen, blieben auch die Preise gleich.

Ergänzung: Der FDP Politiker Lindner hatte vor kurzem in einer Talkshow gesagt, statt BGE solle doch lieber nach Fördermöglichkeiten/Unterstützungsmöglichkeiten für alle ALG2- und Grundsicherungs-, EU-Renten-, Mindestlohn-Empfänger, Alleinerziehende o.ä. gesucht werden, was den Staat deutlich günstiger kommen würde. Ich kann dem zustimmen.

CDU und FDP vereinbarten im Koalitionsvertrag von 2009 die Einführung einer sogenannten negativen Einkommenssteuer. Nach der bekäme man bei zu wenig Einkommen Geld vom Staat. Beginnend ab einem gewissen monatlichen Einkommen, sagen wir höchstens 800,- Euro, bekäme man monatlich Einkommenssteuerrückzahlungen die umso höher ausfallen, desto geringer das eigene zu versteuernde Einkommen unter dem Höchstsatz von monatlich 800,- Euro liegt. Über diesem Höchstbetrag wiederum bezahlt man Steuern an den Staat. Die Grundsicherung würde dann gewissermaßen in die Einkommenssteuer integriert. Im Gegenzug würden dann andere Sozialleistungen abgeschafft.
Wurde aber nicht umgesetzt, weil die christlichliberale Regierung aufgrund der Finanz-, Schulden- und Wirtschaftskrise von 2009 keinen finanziellen Spielraum für eine derartige Einkommenssteuerreform sahen.

 

[_killy_]

Eine extrem hohe Umsatzsteuer zur Finanzierung des BGE kann nicht funktionieren. Wenn die Preise so hoch sind, dass es sich lohnt ins Ausland mit niedriger Umsatzsteuer zu fahren um die Waren zu beziehen, dann wird dies gemacht. Du findest heute schon diesen Grenzverkehr an der Ostgrenze wo aus Deutschland die Leute in Polen & Co. zum Tanken, Friseur & Co fahren. Weiterhin an der Schweizer Grenze wo die Schweizer in Deutschland einkaufen ... etc.

Die Umsatzsteuer wäre die schlechteste Form der Finanzierung weil sie sehr einfach aushebelbar wäre. Einmal kann man direkt im Ausland die Waren beschaffen oder über Schwarzmarkt Brot & Co kaufen. Wird heute schon bei Zigaretten gemacht, zukünftig gehst du halt im Park für den Supermarkteinkauf ... da finden sich sehr schnell Leute die den Transport der Waren vom Ausland mit weniger Umsatzsteuer nach Deutschland übernehmen.

Wenn dann sollte die Einkommenssteuer genutzt werden. Somit würden auch nur Personen berücksichtigt, die auch in Deutschland ihr Einkommen versteuern. Die Vermeidungsstrategien bei der Einkommenssteuer sind auch deutlich geringer als bei anderen Steuerarten. Auch würde man sich einen zusätzliche Behörde "BGE" sparen. Diese müsste ja sonst gegründet werden um das BGE zu verteilen.

 

[tensai_zoo]

Nicht mit dem Euro wie er jetzt ist möglich, aber mit einer reinen elektronischen und staatlich kontrollierten Währung und einer Steuer auf Geld (quasi ein negativ Zins), wäre eine Finanzierung des BGE aus mathematischer Sicht problemlos machbar.

 

[Schrammler]

Eine extrem hohe Umsatzsteuer zur Finanzierung des BGE kann nicht funktionieren. Wenn die Preise so hoch sind, dass es sich lohnt ins Ausland mit niedriger Umsatzsteuer zu fahren um die Waren zu beziehen, dann wird dies gemacht. Du findest heute schon diesen Grenzverkehr an der Ostgrenze wo aus Deutschland die Leute in Polen & Co. zum Tanken, Friseur & Co fahren. Weiterhin an der Schweizer Grenze wo die Schweizer in Deutschland einkaufen ... etc.

Vergleiche doch nicht Äpfel mit Birnen.
In Polen liegt die Umsatzsteuer derzeit bei 23%, der ermäßigte Satz bei 8% und das ist etwa der EU Durchschnitt. Solch geringe oder geringere Umsatzsteuersätze wie in Deutschland gibt's derzeit in Zypern, Malta oder Rumänien.
Merke: Die Einkaufslust der Deutschen in Polen liegt gar nicht an der Umsatzsteuer, sondern an niedrigeren Löhnen, Waren- und Dienstleistungspreisen. Beim Tanken ist die Energiesteuer der weit größere Posten (65 Cent pro Liter bei Benzin), die es so in Polen gar nicht gibt.

So, nun kannst du schon 4% draufschlagen und wahrscheinlich ist noch mehr drin, weil sich Kosten/Nutzen der Beschaffung im nahen Ausland auch mit 2-4% höherer Umsatzsteuer für die Mehrheit kaum lohnen. Diejenigen, die an der Grenze wohnen oder mal als Touristen rüber fahren, werden das natürlich weiterhin nutzen, aber die fallen nicht ins Gewicht.

 

[_killy_]

@ Schrammler

Wenn du dir ein paar mehr Beiträge durchgelesen hättest, hättest du festgestellt, dass es um eine Umsatzsteuererhöhung jenseits der 50% Umsatzsteuer geht. Eine "kleine" Erhöhung auf 22% wird nicht zu massiven Verschiebung des Einkaufsverhaltens führen. Bei 50% oder 100% Umsatzsteuer kannst du aber genau das obige Verhalten beobachten.

Zur Finanzierung des BGE reicht nun mal nicht nur 4% Erhöhung aus ...

 

[Sologruppe]

Ein bedingunsloses Grundeinkommen....
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Also deutsches Steuergeld für jeden Erdenmenschen, ohne jede Bedingung oder Voraussetzung, weil eben BEDINGUNGSLOS.
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Das heisst, der Scheich von Saudi Arabien, der amerikanische Präsident, der Häftling in China, der Mafia Boss in Russland und das Baby in Afrika wären berechtigt. Selbstverständlich würde sich jeder Mensch diese 600 Euro? monatlich abholen.
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Warum auch nicht? Ist ja bedingungslos- nichtmal Staatsbürgerschaft oder Aufenthalt sind Voraussetzung!
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Kurze Rechnung: 8.000.000.000 Menschen mal 600€ monatlich = 4,6 Billionen Euro monatlich -> ihr schafft das!

 

[Hypeo]

Warum auch nicht? Ist ja bedingungslos- nichtmal Staatsbürgerschaft oder Aufenthalt sind Voraussetzung!

Das ergibt eine interessante Frage. Es eröffnet einen weiteren Blick auf das bedingungslose Grundeinkommen.

Im Moment ist es soweit mir bekannt in der Regel als staatliches Element gedacht, zu welchem jeder Bürger berechtigt ist.

 

[Sologruppe]

Dann wäre es nicht bedingungslos, sondern wäre an die Staatsbürgerschaft gebunden.

 

[Lipovitan]

Die Frage wurde schon 2009 hier im Thread geklärt. Dann gibt man dem etwa einen anderen Namen oder es ist ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Deutschen Staatsbürger. Ich glaube das ist das aller kleinste Problem wenn es um die Umsetzung dieser Idee geht.

 

[/root]

Dann wäre es nicht bedingungslos, sondern wäre an die Staatsbürgerschaft gebunden.

Ja is klar, momentan gibts ja zu wenig Einwanderung, am besten noch ein paar Migrations Anreize schaffen.

 

[Sologruppe]

@root
Also doch an die ganze Welt auszahlen?

 

[/root]

@root
Also doch an die ganze Welt auszahlen?

IMHO weder noch
Ich bin gegen das BGE, egal ob an Staatsbürgerschaft gebunden oder nicht
Meine Aussage oben war übrigens sarkastisch
Ich hab mir die letzten 198 Seiten von dem Thread nicht durchgelesen aber um es kurz zu machen: Ich denke nicht das wir einen Systemwechsel brauchen (d.h. BGE o.ä.). Ich denke wir brauchen weniger Bevormundung durch einen Sozialstaat und mehr Kapitalismus & Freiheit zur Selbstbestimmung. Warum? Weil mit einer starken Wirtschaft (in der jeder seinen Beitrag leistet) muss niemand mehr 40-70h die Woche schuften, außer er will das so um sich finanziell mehr zu bereichern. Ohne finanziellen Druck leistet der Großteil der Bevölkerung keinen Beitrag zur Erhaltung des Systems, deshalb hat Sozialismus & Kommunismus auch immer so spektakulär versagt. Jeder Mensch ist ein Egozentriker und arbeitet nur für sich selbst, ist zwar leider keine romantische Vorstellung aber eines der wenigen Dinge auf die man sich verlassen kann.

 

[Hypeo]

Ich denke wir brauchen weniger Bevormundung durch einen Sozialstaat und mehr Kapitalismus & Freiheit zur Selbstbestimmung. Warum? Weil mit einer starken Wirtschaft (in der jeder seinen Beitrag leistet) muss niemand mehr 40-70h die Woche schuften, außer er will das so um sich finanziell mehr zu bereichern.

Ohne staatliche Einschränkung des Kapitalismus, also lediglich mit staatlichem Schutz des Kapitalismus.

Wer ist selbstbestimmt, der arm ist?
Die Wirtschaft ist schon längst stark genug. Sie ist eigentlich zu stark. Mehr geht nicht. Woher soll noch mehr Wachstum kommen? Die Umweltzerstörung ist zu groß.

Wie beendet der uneingeschränkte Kapitalismus also mit der derzeitigen Wirtschaftskraft die Armut?

 

[/root]

Armut ist ein höchst subjektiver Begriff. Vor zwei Generationen galt jemand als arm der nichts zu essen hatte, heute wird jemand als arm bezeichnet der sich neben Essen, Kleidung, Wohnung, Zigaretten und Alkohol nur einen 32" Fernseher leisten kann anstelle eines 65". Relative Armut hat es immer und wird es immer geben.

Wirtschaftsleistung und Umweltzerstörung stehen in keinem direkten Verhältnis. Vorallem im Bereich Technologie & Forschung gibt es noch ein nahezu unendliches Potential dass wir ausschöpfen könnten. Es wäre natürlich Naiv zu denken dass jeder H4 Empfänger ein Raketenwisschenschaftler sein kann aber ich bin überzeugt dass durch unsere großzügigen Sozialleistungen wir sehr viel ungenutztes Potential liegen lassen. Ganz abgesehen davon dass es die meisten Menschen auch nicht erfüllt nur Empfänger zu sein.

 

[Godde]

@/root,

Soviel Falsches in einem Beitrag zu schreiben ist auch schon Kunst. Du lebst wohl in einer anderen Welt, als die, die hier von Armut betroffen sind und wöchentlich zur Tafel müssen und um billiges Essen betteln. Früher waren es Arbeitslose heute sind es Hilfeempfänger, denen die Hilfe anscheinend nicht zusteht bzw. diese noch zu großzügig ausfällt, da ja der Wohlfahrtsstaat das Problem sei. Und diese Menschen die hier als arm gelten sind auch nicht arm genug, da sie deinem Bild einen Armen nicht entsprechen, der dreckig und verottet in der Ecke gammelt, oder die Kinder die sich vor Hunger nicht mehr vor den Fliegen wehren können.
Wir haben hier ganz andere Lebenserhaltungskosten und brauchen nun mal Geld zum bezahlen, deshalb ist auch die Armut eine andere, zum Glück. Aber so jemand wie zu sollte mal ein paar Monate einen 1 Eurojob machen müssen und davon leben. Dann würdest du mal sehen, wie es ist, als Asi behandelt zu werden, ausgegrenzt zu werden.
Hier was von Raketenwisschenschaftler schwafeln aber nicht mal in der Lage sein, Arbeitsplätze zu schaffen, die nicht Staatssozialistisch unterstützt werden, damit sich die edlen Unternehmer eine goldene Nase verdienen. So ist das im Kapitalismus. Der Egozentriker stellt sich abends vor den Spiegel und onaniert wie geil er doch sei und was er alles erreicht habe, auf den Schultern derer, die er abgehängt hat. Das er das aber ohne diese nie hätte erreichen können, das kapiert er nicht.
Was passiert wenn man den Kapitalismus von der Leine lässt, die Banken unreguliert, das sieht man ja tagtäglich, genauso wie der Quatsch mit der unsichtbaren Hand des Marktes, die alles reguliert.

 

[/root]

@Godde
Du bist wohl derjenige der in einer Traumwelt lebt.
Du hast wohl keine Ahnung was Kapitalismus überhaupt ist aber wenn die Linken und die Antifa dagegen Stimmung machen bist du wohl auch ohne Überlegung dabei. Sozialleistungen für alle, erwirtschaften tun es ja die Heinzelmännchen.

Bei deiner Aussage "der dreckig und verottet in der Ecke gammelt, oder die Kinder die sich vor Hunger nicht mehr vor den Fliegen wehren können. " sieht man schon dein Problem: Emotion vor Logik. Du beschreibst etwas das nicht einmal im entferntesten der Wahrheit in D/Ö entspricht und versuchst es als Argument zu verwenden. Wie soll man mit so einem SJW wie dir diskutieren? Genau, gar nicht

 

[Sologruppe]

Dann sind wir uns also einig, das ein BGE unmöglich ist, weil ansonsten jeder Erdenbewohner (plus eine Mrd erfundene) darum in Deutschland ansuchen würde?
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Niemand wird vom "System" dazu gezwungen arm zu sein- das ist eine kommunistische Lüge!
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Jeder kann jeden Job machen, der ihm gefällt und wo er sich Chancen ausrechnet. Da ist vom hungernden Kunstmaler oder Geistheiler, oder Eletriker bis zum Firmen Gründer ala Bill Gates/Brezos/Dell alles möglich. Nur in einer Diktatur wie zB bei den Kommunisten kommt es manchmal vor, das Menschen einen bestimmten Job machen müssen. Teils aus Strafe, teils aus Gründen des "Aufbaues".

 

[Hypeo]

Niemand wird vom "System" dazu gezwungen arm zu sein- das ist eine kommunistische Lüge!

Wenn jeder zum Millionär wird, wer wäscht dann unsere Teller? Es können in diesem System immer nur ein paar wenige reich sein. Es geht nicht anders. Und deshalb sollten Job und Einkommen unabhängig voneinander sein. Damit auch der Tellerwäscher kulturell leben kann.

Nur in einer Diktatur wie zB bei den Kommunisten kommt es manchmal vor, das Menschen einen bestimmten Job machen müssen. Teils aus Strafe, teils aus Gründen des "Aufbaues".

Ich sehe im Sozialismus wie es ihn beispielsweise in Russland gab nicht die Lösung des Kapitalismus. Alleine schon wegen der Umweltzerstörung.
Und das was du sagst, die Strafarbeit, die Zwangsarbeit, das sollte nicht sein. Das gilt auch für den Kapitalismus.

Aber wieder zurück zum BGE.

Dann sind wir uns also einig, das ein BGE unmöglich ist, weil ansonsten jeder Erdenbewohner (plus eine Mrd erfundene) darum in Deutschland ansuchen würde?

Wenn so viele Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind, das an die Staatsbürgerschaft gebundene BGE wollen, dann können sie vor Ort ein solches einführen. Vorausgesetzt, dass es dort Demokratie gibt. Es gäbe dort zwar womöglich weniger zum Verteilen und dadurch ein niedrigeres BGE, aber es ist möglich.
Warum es in der Dritten Welt weniger zum Verteilen gibt, ist wiederum ein anderes Thema, das ich belassen will.
Ein weltweites BGE wäre nur möglich durch entweder einen "Weltstaat" oder durch Kooperation über z.B. die UN. Ein solches BGE wäre dann wirklich bedingungslos.

 

[_killy_]

Wenn jeder zum Millionär wird, wer wäscht dann unsere Teller? Es können in diesem System immer nur ein paar wenige reich sein. Es geht nicht anders. Und deshalb sollten Job und Einkommen unabhängig voneinander sein. Damit auch der Tellerwäscher kulturell leben kann.

Ein Tellerwäscher kann auch in Deutschland heute schon kulturell leben - trotz Einkommensunterschied. Somit ist das BGE für Deutschland nicht notwendig!

Danke, dass wir diese Diskussion so schnell abkürzen konnten!

 

[dideldei]

Guten Tag,

es wäscht niemand mehr Teller - das machen mittlerweise Maschinen. Job und Einkommen in der Unabhängikeit erinnert mich zu DDR Zeiten, wo Leute zum Nägelzählen(Beispiel in der Werft) eingestellt worden sind - hauptsache eine Arbeit -> Arbeitslosigkeit 0 %. Ist fast zu vergleichen wie heute mit den Maßnahmen, nur hat man wohl die Geschichte etwas vergessen, dass es gar nicht so fremd ist. Es ist auch sehr einfach über das BGE zu sprechen in diesem Zustand wo wir jetzt leben. Andersrum wäre es nämlich gar nicht möglich, wenn die linksorientierte Partein(X) vorher regiert hätte - dann wäre das Geld nämlich überhaupt gar nicht erst da.

Viele Leute hier haben für meinen Geschmack gute Ansätze aber die Lösung war hier nie zulesen.

Aber interessante Charaktere sind hier dabei