News Bundesregierung will Datenschutz verbessern

[sanders]

@Feuermanngnther
Wieso sagst du mir das du keine Ahnung hast? Diese einsicht hättest auch für dich behalten können denn im grunde ist es mir egal wieviel wissen du mitbringst...
Aber wahrscheinlich bist du auch gelb oder schwarz angemalt. Deine argumentation, bzw. das übermaß an Informationen die darin enthalten sind, lässt zumindest darauf schließen

@Damien White
Aus gesundheitlicher Sicht gebe ich dir natürlich recht. Und das sage ich als Raucher!
Aber wenn es denen um unsere Gesundheit gehen würde, dann würden die Taback einfach verbieten. Oder einfach die Steuer auf einen schlag so dramatisch anheben das es richtig weh tut. Nein, die machens lieber stück für stück und immer nur dann wenn die gerade Kohle brauchen. So schmerzt es nicht ganz so stark.
Desweiteren ist Alkohol nochmal um einiges umfangreicher bei der Schädigung des Körpers. Aber da wird noch fleißig Werbung von gemacht im Fernsehen.
Man schaue sich nur mal das Alkopop desaster damals an...

Zwar auch wieder etwas Offtopic, aber ein sehr aktuelles schönes Beispiel über die Qualität der Gesetze hier in Deutschland. Inzwischen gibts ja sogar wieder Matte 100W Glühlampen zu kaufen. Nur werden diese nicht mehr als Leuchtmittel sondern als Heizquellen mit 95% Wirkungsgrad angeboten.
Und über den Quecksilberanteil in "Energiesparlampen" braucht man wohl kein Wort verlieren
Auch sehr spannend sind die Energiemengen die zur Herstellung und Entsorgung von "Energiesparlampen" benötigt werden im verhältniss zu den Einsparungen beim Betrieb...

 

[Nebula123]

@Damien White
Aus gesundheitlicher Sicht ist es natürlich besser. Aber das ist ja nicht das Ziel der Politik, auch wenn sie es vllt. behaupten. Die Tabaksteuer trägt doch ordentlich was in die Staatskasse bei, die wollen sich das Geld doch nicht entgehen lassen. Die kümmert es dich nicht, dass Rauchen schädlich ist, solange es genug tuen und der Staat daran mehr verdient als der Tabakkonzern.

Nur blöd wenn die Behandlungskosten die auf's Rauchen zurückzuführen sind jährlich bis zum 6-fachen kosten....

 

[sanders]

@Nebula123
Ich hab eine Idee, erhöhen wir doch einfach die Krankenkassenbeiträge und decken das damit ab
Aber genau das ist es ja! Es ist nicht immer nur die eine schraube die gedreht wird. An einer schraube hängt normalerweise eine ganze maschine dran. Einmal falsch gedreht und die ganze Kiste läuft unrund...

 

[Forum-Fraggle]

Wieso gejammert wird? Ganz einfach weil wir seid Schwarz-Gelb NUR NOCH veräppelt werden und die leute anfangen es langsam zu merken. Siehe Stuttgart und Kastor Transport und und und

Erst über HartzIV aufregen wie blöde und dann die ganzen Zuschüsse ersatzlos streichen.

Tabacksteuer erhöhen obwohl der Staat bewiesener maßen bei jedem erhöhen der Tabacksteuer in der Geschichte nach 2-3 Jahren Minus gemacht hat weil so viele aufhören zu rauchen bzw. weniger rauchen. Intelligenter weise darf man ja auch nirgends mehr rauchen um was zur Tabacksteuer bei zu tragen.

Mal drei Punkte exemplarisch herausgenommen. Veräppelt werden wir seit es Politik gibt, das hat nichts mit schwarzgelb zu tun. Du lieferst sogar selber die Belege dafür, nur schiebst Du sie schwarzgelb in die Schuhe (zum Teil haben sie auch damit zu tun, das stimmt, aber eben auch rotgrün).
S21: Auf die Frage, ob die Grünen es stoppen werden, wenn sie an der Macht sind, kam die Antwort, wir werden sehen was wir tun können. Also nicht.
Kastor: Rotgrün beschloß den korrekten Ausstieg aus der Atomkraft, kümmerte sich aber nicht um Entsorgung und Lagerung.
H4-Debatte: Rotgrün hatte die vom Verfassungsgericht als verfassungswidrige Berechnung eingeführt! Schwarzgelb mußte daher die Berechnung transparent machen. Die Zahlen waren die gleichen.
Tabaksteuer: Wurde von Rotgrün eingeführt. Und eben die Worte, daß soviele aufhören und man deswegen nicht weiter erhöhen kann, kamen von rotgrün, weswegen sie eine weitere Steigerung nicht durchführten. Rotgrün sagte, sie erhöhen die Tabksteuer damit man aufhört. Und dan: Es haben so viele aufgehört, die Einnahmen brechen weg, es geht nicht weiter.

Wie kann man da sagen nur schwarzgelb verarscht uns? Das macht rotgrün gleichermaßen. Da gibt es keinen Unterschied, das sind alles S.....
Was ich nur sage ist, natürlich muß man kritisieren. Aber das nachgedacht wird über Datenschutz ist ein Anfang. Nun muß die Kritik dafür sorgen, daß die Politiker am Ball bleiben. Aber direkt alles verteufeln bevor auch nur eine Idee in Worte formuliert wird, ist gelinde gesagt Schwachsinn. Begeleitende Kritik ist sinnig, damit die Vorhaben a) nicht wieder unter den Tisch fallengelassen werden und b) gute Ideen umgesetzt werden. Verteufel ich aber direkt die Idee, wird es leider wohl erst recht fallen gelassen.

 

[DK3008]

Achja... ich bin kein Fan der jetzigen Regierung und werde bei der nächsten Wahl weder CDU noch FDP wählen, aber dieses ewige rumgehacke und gemeckere aller selbst ernannten Internet-Experten, die meinen alles besser zu wissen, weil sie sich täglich mit dem Medium "beschäftigen".

Es ist eigentlich egal, zu welchem politischen Thema eine News auftaucht, denn 90% der Kommentare bestehen nur aus Politik ist scheiße und alle Politiker sind Idioten i.d.R. ohne Begründung. Statt sich mit dem Thema auseinander gesetzt wird, heißt es, dass Politiker doch nur labbern und am Ende nichts oder nur wenig wirklich gemacht wird. Politik ist ein einziger Kompromiss aus vielen Interessen und Meinungen. Ich habe teilweise das Gefühl es wird sich immer gleich aufgeregt, wenn nicht die eigene Ansicht zu zumindest 80% umgesetzt wird.

Wenn in der Politik alles so scheiße läuft, warum engagieren sich dann so wenig Leute in der Politik? Stattdessen besteht der Protest darin nicht zu wählen (wobei damit auch gewählt wird, nämlich die Sieger der Wahl). Man müsste meinen bei der ganzen scheinbaren Unzufriedenheit müsste neue Parteien, die alles besser machen wollen, nur so aus dem Boden schießen. Aber anscheinend ist die Unzufriedenheit noch nicht groß genung.

 

[jambotambo]

Die Frage ist hier: Wessen Persönlichkeitsrechte sollen hier wohl besser geschützt werden?! Ich sehe hier nur eine Personengruppe sie sich besser "geschützt" sehen will und das sind unsere Politiker selber: "Leutheusser- Schnarrenberger hat sich auch dafür ausgesprochen, Veröffentlichungen im Netz zu verbieten, die sozial ausgrenzen oder „anprangern“." Quelle Berlin (dpa). Das ist nichts weiter als eine weitere massive Beschneidung der Meinungsfreiheit der Bürger, denn was in der jüngsten Vergangenheit im Netzt an Wahrheiten (zu recht!) „anprangert“ wurde ist eben das komplette Fehlen der Selbigen in der deutschen Politik. … „Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sprach sich zudem für ein effektives und umfassendes Auskunftsrecht aus (WER has das geschrieben?). Der Einzelne (Politiker!?) müsse den Anspruch erhalten, die über die von ihm gespeicherten (unangenehmen Wahrheiten) Daten informiert zu werden und diese gegebenenfalls auch Löschen zu lassen.“ Na endlich haben wir dann bald wieder eine „saubere Politik, ein sauberes Geschäft“. Ach, ja wir verstehen. Der Forumsbetreiber hat den Politiker über unliebsame Meinungen selbständig zu informieren die dann zu löschen sind, oder vorsorglich: fremde Meinung über Politiker X – sind automatisch und unverzüglich sind in diesem Forum nicht mehr zulässig und zu löschen. Wie praktisch! Das hatten wir doch ALLES schon mal: Die Deutsche Demokratische Republik lässt grüßen, es lebe die Stasi V3.0!!!

 

[muzaffe]

Wenn in der Politik alles so scheiße läuft, warum engagieren sich dann so wenig Leute in der Politik? Stattdessen besteht der Protest darin nicht zu wählen (wobei damit auch gewählt wird, nämlich die Sieger der Wahl). Man müsste meinen bei der ganzen scheinbaren Unzufriedenheit müsste neue Parteien, die alles besser machen wollen, nur so aus dem Boden schießen. Aber anscheinend ist die Unzufriedenheit noch nicht groß genung.

Die Politik will dies und das, aber das Gegenteil vom Gewollten (Genannten) kommt normalerweise dabei raus. Man kanns ja immer schön auf die Opposition schieben

Was bringt es also, ne andere Partei zu Wählen? Man erinnere sich doch an die ganzen leeren Versprechungen der Schröder-Regierung. Was ist dabei rausgekommen? Hartz 4, die Einführung der Praxisgebühr und Zeitarbeitssklaverei.

Wir sollten eher ne Partei wählen die sich für die Volksabstimmung einsetzt. Aber so ne partei gibts in Duetschland nicht.

Die aktuelle Regierung ist der Meinung dass ausgerechnet wir bluten müssen damit es den kommenden Generationen besser geht. ich bin da anderer Meinung

und die "Proteste" in Stuttgart sind einfach nur niedlich!

 

[Fonce]

Lieber Herr Kauder,
wenn sie sich das aktuelle BDSG mal durchgelesen hätten, würden Sie wissen, dass ganau diese zwei Punkte schon drin stehen...

Was man sicherlich ergänzen müsste ist, dass keine Daten gespeichert werden, bevor man nicht schriftlich zugestimmt hat. Weiterhin muss der Zweck, sowie die weitere Verwendung der Daten angegeben werden.

Dann müssen die Strafen bei Missachten bzw. Missbrauch erheblich angehoben werden!

Hab ich mich auch schon gefragt, obwohl ein Blick ins TMG wohl angebrachter wäre wenn es ums Internet geht

 

[DK3008]

@muzaffe
Stimmt schon, dass sich die Parteien in den letzten Jahren ziemlich angenähert haben. Aber ich glaube schon, dass eine Grün-Rotes-Bündniss einige Veränderungen bringen würde. Ich hoffe auch, dass durch die SPD ein "Linksruck" geht. Und warum nicht die Linke wählen? Und sei es nur um die anderen Parteien zu einem Umdenken zu zwingen.

Oder warum nicht eine eigene Patei gründen? Problem ist, sowas dauert seine Zeit... dafür müsste man sich Jahre engagieren, um neben dem Beruf noch Parteiarbeit zu leisten. Aber möglich ist es, denn man macht diese Arbeit nicht allein und die ganzen Organisatoren von Volksinitiativen schaffen es neben ihrem Beruf noch politisch (Volksinitiativen sind auch "nur" Politk) aktiv zu sein.

Volksabstimmungen sind auch nicht immer die beste Lösung. Warum wählen wir? Damit die Gewählten die Staatsarbeiten erledingen und Entscheidungen treffen. Aber gleichzeitig sind wir immer weniger bereit diese Entscheidungen zu akzeptieren... es kommt zu immer mehr Volksinitativen. Doch, ob diese tatsächlich am Ende auch ein besseres Ergebnis liefern, als die Politik ist mal mehr als fragwürdig. Wer sagt mir ob S21, K21 oder nichts besser ist? Viele Anwohner großer Bauprojekte stellen sich einfach auch nur quer, weil sie sich nicht persönlich beeinträchtigen lassen wollen. Wir sind immer weniger bereit für Gemeinschaftsprojekte Einschnitte in unser Wohlbefinden (Baustellen, Lärm, etc.) hinzunehmen. In Hamburg gab es eine Volksabstimmung zur Schulreform, aber wer kann schon sagen, on die Reform nicht gut gewesen wäre oder ein guter Anfang? Die Initiatoren der Volksabstimmung haben ganz eigene Interessen verfolgt (wie Politiker?) und ein Gros der Hamburger wollte der Regierung einfach nur etwas auswischen... ich bezweifle, dass sich die meisten Abstimmenden wirklich mit der Schulpolitik auseinandergesetzt haben.
Ob mehr Volksabstimmungen zu einer Besseren politischen Lage führen halte ich nicht für gegeben.

In bestimmten Bereichen können Volksabstimmungen immer wieder gut sein und die Politik selber sollte bei großen Projekten vielmehr das Volk mit einbeziehen und Überzeugungsarbeit leisten. Aber generell mehr Volksinitaitven und damit wird es besser? Eigentlich sollen doch unsere gewählten Vertreter die politischen Entscheidungen treffen. Vielleicht sollte das Volk mehr Möglichkeiten haben sich im Gesetzgebungsprozess Gehör zu verschaffen? Eine Volkslobby? Schwer alle Meinungen unter ein Dach zu bringen. Volksabstimmungen können doch auch das Werk einer Lobby sein und dann werden die Massen genutzt, um die Lobbymeinung durchzusetzen. Mehr Volksbeteiligung, aber wie am besten?

 

[muzaffe]

@ DK3008

in der Schweiz funktioniert es doch auch, oder nicht?

Das Volk hat entschieden dass man kriminelle Ausländer sofort abschieben kann. Hab mal einige Umfragen hierzulande gesehen, das deutsche Volk ist der selben Meinung. Das interessiert die Politiker offenbar nicht. Die Regierung(en) bieten den kriminellen zuviel Freiraum.

und das man verspielten Kindern im Alter von 9-10 Jahren die Zukunft versaut indem sie zwangsweise auf ne Hauptschule befördert werden ist absolut nicht in Ordnung. Im Kindesalter lässt sich schwer einschätzen, ob das Kind nicht doch im späteren Alter lernwilliger sein wird oder nicht

Ja, die Linke werd ich wählen.

 

[trick17]

Vom neuen Götzen
Friedrich Nietzsche

Irgendwo giebt es noch Völker und Heerden, doch nicht bei uns, meine Brüder: da giebt es Staaten.

Staat? Was ist das? Wohlan! Jetzt thut mir die Ohren auf, denn jetzt sage ich euch mein Wort vom Tode der Völker.

Staat heisst das kälteste aller kalten Ungeheuer. Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus seinem Munde: ``Ich, der Staat, bin das Volk.''

Lüge ist's! Schaffende waren es, die schufen die Völker und hängten einen Glauben und eine Liebe über sie hin: also dienten sie dem Leben.

Vernichter sind es, die stellen Fallen auf für Viele und heissen sie Staat: sie hängen ein Schwert und hundert Begierden über sie hin.

Wo es noch Volk giebt, da versteht es den Staat nicht und hasst ihn als bösen Blick und Sünde an Sitten und Rechten.

Dieses Zeichen gebe ich euch: jedes Volk spricht seine Zunge des Guten und Bösen: die versteht der Nachbar nicht. Seine Sprache erfand es sich in Sitten und Rechten.

Aber der Staat lügt in allen Zungen des Guten und Bösen; und was er auch redet, er lügt - und was er auch hat, gestohlen hat er's.

Falsch ist Alles an ihm; mit gestohlenen Zähnen beisst er, der Bissige. Falsch sind selbst seine Eingeweide.

Sprachverwirrung des Guten und Bösen: dieses Zeichen gebe ich euch als Zeichen des Staates. Wahrlich, den Willen zum Tode deutet dieses Zeichen! Wahrlich, es winkt den Predigern des Todes!

Viel zu Viele werden geboren: für die Überflüssigen ward der Staat erfunden!

Seht mir doch, wie er sie an sich lockt, die Viel-zu-Vielen! Wie er sie schlingt und kaut und wiederkäut!

``Auf der Erde ist nichts Grösseres als ich: der ordnende Finger bin ich Gottes'' - also brüllt das Unthier. Und nicht nur Langgeohrte und Kurzgeäugte sinken auf die Kniee!

Ach, auch in euch, ihr grossen Seelen, raunt er seine düsteren Lügen! Ach, er erräth die reichen Herzen, die gerne sich verschwenden!

Ja, auch euch erräth er, ihr Besieger des alten Gottes! Müde wurdet ihr im Kampfe, und nun dient eure Müdigkeit noch dem neuen Götzen!

Helden und Ehrenhafte möchte er um sich aufstellen, der neue Götze! Gerne sonnt er sich im Sonnenschein guter Gewissen, - das kalte Unthier!

Alles will er euch geben, wenn ihr ihn anbetet, der neue Götze: also kauft er sich den Glanz eurer Tugend und den Blick eurer stolzen Augen.

Ködern will er mit euch die Viel-zu-Vielen! Ja, ein Höllenkunststück ward da erfunden, ein Pferd des Todes, klirrend im Putz göttlicher Ehren!

Ja, ein Sterben für Viele ward da erfunden, das sich selber als Leben preist: wahrlich, ein Herzensdienst allen Predigern des Todes!

Staat nenne ich's, wo Alle Gifttrinker sind, Gute und Schlimme: Staat, wo Alle sich selber verlieren, Gute und Schlimme: Staat, wo der langsame Selbstmord Aller - ``das Leben'' heisst.

Seht mir doch diese Überflüssigen! Sie stehlen sich die Werke der Erfinder und die Schätze der Weisen: Bildung nennen sie ihren Diebstahl - und Alles wird ihnen zu Krankheit und Ungemach!

Seht mir doch diese Überflüssigen! Krank sind sie immer, sie erbrechen ihre Galle und nennen es Zeitung. Sie verschlingen einander und können sich nicht einmal verdauen.

Seht mir doch diese Überflüssigen! Reichthümer erwerben sie und werden ärmer damit. Macht wollen sie und zuerst das Brecheisen der Macht, viel Geld, - diese Unvermögenden!

Seht sie klettern, diese geschwinden Affen! Sie klettern über einander hinweg und zerren sich also in den Schlamm und die Tiefe.

Hin zum Throne wollen sie Alle: ihr Wahnsinn ist es, - als ob das Glück auf dem Throne sässe! Oft sitzt der Schlamm auf dem Thron - und oft auch der Thron auf dem Schlamme.

Wahnsinnige sind sie mir Alle und kletternde Affen und Überheisse. Übel riecht mir ihr Götze, das kalte Unthier: übel riechen sie mir alle zusammen, diese Götzendiener.

Meine Brüder, wollt ihr denn ersticken im Dunste ihrer Mäuler und Begierden! Lieber zerbrecht doch die Fenster und springt in's Freie!

Geht doch dem schlechten Geruche aus dem Wege! Geht fort von der Götzendienerei der Überflüssigen!

Geht doch dem schlechten Geruche aus dem Wege! Geht fort von dem Dampfe dieser Menschenopfer!

Frei steht grossen Seelen auch jetzt noch die Erde. Leer sind noch viele Sitze für Einsame und Zweisame, um die der Geruch stiller Meere weht.

Frei steht noch grossen Seelen ein freies Leben. Wahrlich, wer wenig besitzt, wird um so weniger besessen: gelobt sei die kleine Armuth!

Dort, wo der Staat aufhört, da beginnt erst der Mensch, der nicht überflüssig ist: da beginnt das Lied des Nothwendigen, die einmalige und unersetzliche Weise.

Dort, wo der Staat aufhört, - so seht mir doch hin, meine Brüder! Seht ihr ihn nicht, den Regenbogen und die Brükken des Übermenschen? -

Also sprach Zarathustra.

 

[sanders]

@Forum-Fraggle
Erstmal schön zu sehen das jemand auch inhaltsvolle Argumente liefern kann.

Die Tabacksteuer wurde jedoch nicht von Rot-Grün erfunden sondern von ihnen 2002 spürbar erhöht. Dies hatte einen sprungshaften anstieg der mehreinnahmen zur folge welche seit dem, trotz ständiger erhöhungen die letzten Jahre, stätig fallen und inzwischen unter dem Level von 2002 liegen.

Schwarz-Gelb hat nicht nur die Zahlen bezüglich HartzIV transparenter gemacht sondern außerdem den Betrag den ein HartzIV Empfänger im Monat zur verfügung hat weiter gesenkt. KLICK
Und ganz nebenbei sind die auch nicht nach den Vorgaben des Verfassungsgerichtes vorgegangen!
Und wenn wir schon von transparenz sprechen, wer hat denn damals die ganzen Sozialhilfe Empfänger mit in die Arbeitslosenstatistik geschoben? Hm, die CDU wars nicht
Und jetzt heißt es ständig das Rot-Grün die größte arbeitslosigkeit in der geschichte zu verantworten hat...LOL


Bei der Aussage von den Grünen bezüglich S21 muss ich dir allerdings recht geben. Nicht nur die haben sich hier zu schwammig ausgedrückt. Da kann man ALLE nehmen. Geschlossen hinter einem "Wir wollen das nicht" standen einzig und alleine die Bürger.

Ich will garnicht sagen das Rot-Grün toll war. Und auch die Große Koalition war mehr ein "Wir bremsen euch und ihr bremst und" Getue...
Von daher bin ich mit dir einer Meinung das (fast) alle S..... sind.
Aber ich habe mich bei allen anderen Koalitionen die einen mMn blödsinnigen Gesetzesentwurf auf den gebracht haben auch schon aufgeregt.
Richtig aufregen tue ich mich atm zwar noch nicht weil noch nichts konkretes aussteht, aber der Trend der letzten entscheidungen von SG ist schonmal ein Fingerzeig. Auf der einen Seite Vorratsdatenspeicherung bis zum abwinken, auf der anderen jetzt wieder Datenschutz?
Fehlt nur noch das dieses blöde Stopp schild unter einem neuen Gewand wieder auftaucht...
Die grundsätzliche Idee unsere Rechte in diesem Bereich zu stärken ist sicherlich Lobenswert, aber ich befürchte das dies mal wieder nur ein Vorwand ist um irgendeine versteckte Forderung der Lobbyisten durch zu schummeln. Atm tippe ich mal wieder auf die Raubkopiergeschichten oder so. Es ist zwar unmittelbar kein zusammenhang zu erkennen, aber das dicke ende kommt zum schluss

Ganz ehrlich, die sollten sich lieber mal etwas zweckmäßigeres einfallen lassen. Ich denke ich kann von mir behaupten nicht schlecht zu verdienen. Ich bin zwar nicht unter den oberen 10% (die zahl hat sich ja eigentlich auch drastisch nach oben korrigiert) aber mir geht es gut. Und es stellt sich mir immer eine Frage zu erst : Wieso wurde die Vermögenssteuer gleich nochmal abgeschafft?
Ich hätte keine Problem damit mehr steuern zu bezahlen wenn diese SINNVOLL verteilt werden würden. Damit meine ich nicht die (durch die Bank weg) blödsinnigen von der Leyen Vorschläge! Und wenn ich mir die von der Leyen Vorschläge bezüglich der Zeitarbeitsfirmen ansehe läuft es mir auch nur kalt den Rücken runter!

@muzaffe
Zu deinem themeninhalt möchte ich mich nicht weiter äußern weil das ein sehr heikles Thema ist und mir jetzt zu tief gehen würde. Also bitte verzeih Aber zum anderen...Denn genau da hast du den Kern der Sache getroffen. Bei nahezu allen größeren entscheidungen der Vergangenen 2 Jahre gab es Umfragen. Und nahezu immer war die Mehrheit in dieser Umfrage dagegen. Und wen hat es dort oben interessiert?? Eben, keinen...

 

[pilzbefall]

Aha, also erst den Datenschutz demontieren und dann will Mutti medienwirksam die Retterin spielen, oder wie läuft das jetzt?

Wahltag ist Payback!

leider haben nicht genug Leute den Mindest-IQ, um diese Inkonsistenzen zu erkennen. Uns helfen eh nur noch Genbanken

 

[tnfruit]

scheinheiliges getuhe,m was wollen die gegen server in amerika oder sonst wo auf der welt tun?

 

[-NebelWanderer-]

Abwarten und Tee trinken.

Politik ist nun mal kein Wunschkonzert und man kann es nicht jedem Recht machen.

Auch wenn ich nicht davon ausgehe das dort groß was rum kommt vorallem wenn ich die namen Merkel und de Maizière und Internet in einem Satz höre.

Wenigstens ist Frau Leutheusser-Schnarrenberger dabei. Die ist eine der wenigen Politiker denen ich eine grundkompetenz in dem Thema zuspreche und dementsprechend ein wenig vertrauen entgegenbringe.

 

[trick17]

Wenigstens ist Frau Leutheusser-Schnarrenberger dabei. Die ist eine der wenigen Politiker denen ich eine grundkompetenz in dem Thema zuspreche und dementsprechend ein wenig vertrauen entgegenbringe.

Aua, aua Du meinst Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die als Justizministerin wegen des Lauschangriffs 1996 zurücktreten musste ?

Ja, die ist bestimmt sehr vertrauenswürdig ...

Gut, zugute halten wollen wir Ihr das Sie aus Protest zurücktrat. Interessant bleibt aber der Umstand das damals eine Parteiumfrage stärker war als die amtierende Justizministerin. Jetzt wissen wir also warum es keine Volksbefragungen gibt in diesem Land. Wo kämen wir hin wenn Mutti auf den profanen Pöbel hören müsste, der in allen Grundfragen sehr viel anders denkt als Sie.

 

[sanders]

@trick17
YMMD

 

[MrEisbaer]

Etwas OT vielleicht, aber es ist meiner Meinung nach eher positiv, dass eine Erhöhung der Tabaksteuer immer mehr Menschen dazu überredet mit dem Rauchen aufzuhören O.o

Nehmen wir mal sehr grob geschätzt 3 Millionen Raucher, von diesen hören jetzt wegen der höheren Tabaksteuer z.B. 50% auf zu Rauchen, was meinst du wohl wer dann als nächstes dran ist? Die Raucher bestimmt nicht

@TOPIC:

klar, erst alles für tuen, das der Datenschutz abgeschafft wird so weit es geht (Thema Terrorismus) und jetzt will man ihn Verbessern?

Das ist ja so, als würde ein Pädophiler sagen "Nein, ich mag keine Kinder mehr"

Teflon-Kreativ-los-Merkel und Co. glaube ich genau 0 was die von sich geben, zumal alles was die tuen nur für die Lobby ist (Verlängerung der AKW Laufzeiten, Tabakerhöhung zur angeblichen teil-Refinanzierung der Steuervereinfachung, Erhöhung der Krankenkassenbeiträge, keine Steuersenkungen für das Wahlvieh usw.).

Und 2013 geht das gelüge alá "Mehr Brutto vom Netto" usw. wieder los, das Wahlvieh fällt blind drauf rein und nach der Wahl will keiner mehr von den Politikern was von wissen (Blitzalzheimer) und der Großteil des Wahlviehs will die dann nicht mehr gewählt haben.

 

[-NebelWanderer-]

@trick17 In der Nähren Vergangenheit kann man aber wohl nichts gegen sie sagen da hat sie sich wie ich finde ganz gut angestellt(Im vergleich zum größten teil des Rests). Aber wir werden sehn.

 

[Scanzy]

ich vertraue der Regierung aus eigenen Gründen schon lange nicht mehr...

Ich wähle keine CDU, FPD
auch keine SPD oder Grünen,
nein auch nicht LINKS, auch nicht RECHTS

ich sage nur ARRRR ^^
(piraten)

es sind für mich momentan die einzigsten, die meiner Meinung am nähesten kommen...