News Hass im Netz: Justizministerin will verschärftes NetzDG

[kaiwo78]

Wozu denn das? Die herrschenden Strafgesetze reichen für die Verfolgung und Bestrafung von Hetze und Aufrufen zu Volksverhetzung etc völlig aus. Es muss vielmehr wieder mehr Freiheit vom Staat geben. So wie es die Grundgesetzmütter und -väter es sich nach den Lehren aus Weimar und Nazi Regime das vorstellten. Mit der Zerstörung und immer weiteren Aushöhlung der Verfassung nähern wir uns wieder einem Unrechtsstaat an.

 

[QuasarAI]

Es geht nur darum zu zensieren was sie möchten. Z.b. habe ich mir eine AFD Demo live angeschaut, dann die Artikel dazu gelesen. Überall waren Rechte auf den Bildern, in der Realität war es nur eine kleine Gruppe die mit der Polizei Streit suchte, also ganz vorne am Geländer. Mein Bild mit der Gesamtübersicht über die exakt gleiche Stelle und Situation war dann weg. Die realen Fake News fliegen langsam auf, nur leider machen sich viele nicht die Mühe sich die Lage selbst anzusehen.

Einfach nichts glauben, was man nicht selbst verifiziert hat. Schon gar nicht, wenn Demokratie gepredigt und Zensur umgesetzt wird.

 

[Botcruscher]

oder der absurde Opferkomplex von Rechtspopulisten und deren Anhängern (auch hier im Forum), die dahinter eine linke Verschwörung gegen sich wittern.

Die SPD kontrolliert gut 50% der Medienlandschaft und über die Propagandafunktion des ÖR brauchen wir nicht mehr sprechen. Grün wird gepampert wo es nur geht, weil es die Politische Richtung von über 2/3 der Journalisten ist. In Muttis internationalen Verträgen wird dann gleich noch die Propaganda und vor allem die Repression gegen Abweichler fest verankert. Die bösen Rechtspopulisten haben absolut recht und die Pseudolinke ist schlicht zu blöde ihren eigenen Missbrauch zu erkennen: Endstation Kulturrevolution zur Freude des Großkapitals!

 

[760_Torr]

Minderheiten genießen nun mal einen besonderen Schutz. [...]

Dieses neomarxistische Dogma ist weit verbreitet. Aber in der BRD sind "positive discrimination" oder "affirmitive action" grundgesetzwidrig, weil sie dem Willkürverbot in Artikel 3 widersprechen. "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.

 

[yummycandy]

"Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.

Inwiefern ist Schutz vor Diskreminierung eine Bevorzugung?

 

[Corros1on]

Das Netzdurchsetzungsgesetz wurde damals (2017) vom damaligen Justizminister Heiko Maas (SPD) auf dem Weg gebracht und leider auch im Bundestag verabschiedet alles mit dem absolut lächerlichen Vorwand der Meinungsfreiheit schützen zu wollen.

Die SPD ist eher dem Linken Spektrum zuzuordnen und das ein oder andere Mitglied träumt öffentlich von einer DDR 2.0.

Leider fängt die CDU schon öffentlich an mehr Zensur zu fordern, zumindest eine Parteivorsitzende AKK nach einem gewissen YouTube Videos das massiv Probleme anspricht und Kritik an CDU und Regierung übt, nachdem das übliche ignorieren, belächeln und mehr als peinliche Gegendarstellung nicht wirklich funktionieren wollte.

Nur mal so zur Info, in Russland wurde das Netzdurchsetzungsgesetz als Vorlage für ein offenkundiges Zensurgesetz verwendet, spätestens jetzt sollte eigentlich klar sein für was das NetzDG wirklich gedacht wurde oder in welche Richtung es geht, bei uns wohlgemerkt.

 

[7hyrael]

Ich behaupte eher das es salonfähig geworden ist rechtstendenzielle und radikale Aussagen offen zu äußern und diese als die Meinung des Volks zu verkaufen.

Ich behaupte dass es die letzten 30 Jahren radikale Ansichten zunehmend größere Akzeptanz erfahren haben, nur dass die radikale Linke es dabei durch das schwingen der Nazikeule geschafft hat Gegenstimmen zu erschlagen und sich als "die Guten" zu positionieren, den wie wir alle ja wissen ist der Nazi böse und muss mit allen Mitteln ausradiert werden. Dagegen spricht auch per se gar nicht so viel, würden die "Genossen" nicht alles das nicht für die ist, nicht direkt in die Nazi-Ecke stellen. Die Mitte ist doch das was Weg gebrochen ist warum nun die AFD solchen Zulauf hat. Selbst Helmut Schmidt hat doch den Schweizern noch 2014 - glaube ich - in einem Talk auf NZZ noch davon abgeraten die Grenzen zu öffnen. Und das mit ziemlich deutlichen Worten. Die SPD hat seit ich denken kann quasi nur mit Unfähigkeit brilliert und das dann in der Ära Schröder noch auf die Spitze getrieben, in ewigen Koalitionen sich zum Sündenbock der CDU degradieren lassen und dann mit so unglaubwürdigen Charakteren wie Olaf Scholz, Gabriel und Nahles alles dafür getan unwählbar zu werden. Die CDU ist ihr an die ursprüngliche politische Position in vielen Bereichen nachgerückt, bis auf die beibehaltenen Geschenke für Wirtschaft und sonstige Gauner. Die CSU hat auch viele lächerliche gestalten die auf Bundesebene unterwegs sind und bei der Erfolgsquote dieser beiden Parteien beim Thema gegen das Volk entscheiden, wo bleibt das noch eine "Mitte"? Eine Partei die sich um das Wohl der hiesigen Einwohner, die unteren 80% kümmert und nicht so sehr um die oberen 2% und deren weitere Bereicherung. Grüne? Sorry, aber eine Partei, welche Gestalten die die Vernichtung des Deutschen Volkes propagiert haben, in ihre Spitze positionieren ist für mich nicht weniger untragbar als eine Partei mit Neonazis.

Das große Problem der AFD war der Wegfall der NPD, denn dadurch sind viele von diesen Schwachmatten eben zu einer anderen Partei die in einigen Bereichen noch passt, gewechselt, was der AFD nun die Nachrede einbringt die sie rechtsextrem. Was Teile von ihr sicher sind, aber ich sehe sie in Wien Teilen eher als das Gegengewicht zur stark linken Tendenz der sonstigen Parteien.

Aber das Problem sind im generellen nach meiner Einschätzung eher die abgehobenen Vögel auf Bundesebene. Auf kommunaler Ebene erscheinen die meisten Leute wirklich noch in Ordnung, auch wenn sie evtl. nicht meine Meinung vertreten. Nur werden die bis sie es auf Bundesebene schaffen dermaßen auf Linie gebracht, der Charakter wird schlussendlich komplett entrissen...

Für mich Grade einfach eine nahezu unmögliche Situation um zu wählen, das ist wie mit einem Stock in Hundehaufen zu hauen, die mögen sich in Sachen Größe und Viskosität unterscheiden aber am Ende ist es einenfach noch immer Kacke die stinkt.

 

[Tinpoint]

Wie gesagt finde ich es zum kotzen, wenn die glauben, es ginge (nur) um sie. Dieser Kampf wird schon viel länger gekämpft, als es die AfD oder auch Die Republikaner usw. gibt.
Es geht mir gehörig gegen den Strich, dass die Rechten sich jetzt als Opfer hinstellen. Der Polizeistaat richtet sich gegen uns alle. Das ist keine neue, linke Verschwörung. Wir alten linken Socken und Linksliberalen haben uns seit Jahrzehnten abgekämpft, damit auch ihr heute noch eure unappetitlichen Meinung sagen könnt, und als Danke sollen wir jetzt Schuld sein.

Liberal also anderes Wort für nazi xD
sorry ich bin ganz deiner Meinung aber heute ist jeder und alles Nazi

99% der Grünen gehören zu den entschlossesten Kämpfer gegen den Polizeistaat. Die Partei ist immerhin aus einer Protest- und Bürgerbewegung (bzw. mehreren, in Ost- und Westdeutschland) entstanden. (Nur als Stichworte: Wackersdorf, Startbahn West usw.)
Ernsthaft, es kocht mir bis zum Hals, wenn Leute die Wahrheit komplett auf den Kopf stellen, nur weil sie andere politische Ansichten haben.

Kann mir mal einer erläutern wie es sein kann das die Leute die gegen Polizeistaat sind immer nach "mehr staat" schreien, beispiel gibt es genug ob Enteignungen, Regulierungen blabla der linken und das sage ich als liberalere linker.

Ich will nicht behaupten, dass es in den Sozialen Medien und andere Tummelplätzen nicht auch Spinner gibt, die sich selbst Linke oder Feministen nennen und sich nicht um Bürgerrechte scheren. Aber die haben nichts mit den Linken, Liberalen, Bürgerrechtlern und echten Feministen zu tun, die seit Jahrzehnten jeden Tag um unseren freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat kämpfen.

Das Problem bei den linken ist das die einerseits sich durch diese Personen führen lassen, also sich nicht distanzieren, also etwas was den rechten immer vorgeworfen wird.

Ich habe von diesem linken spalte und herrsche Bingo echt die schnauze voll. Falls nicht ganz verständlich ist was ich meine Jordan Peterson hat es mal angesprochen, dieses das irgendwie jeder und alles seine wohlfühle ecke bekommen soll

Um Himmels Willen, egal wie du selbst poltisch denkst, glaube nur niemals, dass die AfD oder andere Rechtsradikale auch nur einen Fliegenschiss auf Meinungsfreiheit (für alle anderen) geben! Das erste, was wir unter einer AfD-Regierung bekommen würden, wäre ein neues Ermächtigungsgesetz und Gleichschaltung der Medien!

Das ist meine sorge das hier mal wieder die neue Werkzeuge geschaffen werden für die neue Diktatur ausnutzt, kack egal ob das linke Faschos sind oder rechte. KZ oder Gulag ist am Ende egal

 

[paulemannsen]

Hier gehts nicht um die paar hundert rechtsextremen, saufenden Glatzen, die sich einmal im Jahr trauen den Hitlergruss zu machen. Hier geht es um uns - um Millionen Menschen, die die Lügen satt haben. Umverteilung von unten nach oben, völkerrechtswidrige Angriffskriege oder kranke Mittel zur Machterhaltung - man will nicht, dass ihr hinter die Fassade schaut. Zum Glück checkt das die Mehrheit im Forum hier.

 

[druckluft]

Hier gehts nicht um die paar hundert rechtsextremen, saufenden Glatzen, die sich einmal im Jahr trauen den Hitlergruss zu machen.

Wobei selbst die sich oft genug als Luftnummer entpuppen oder es tw Antifanten sind, die für die Selbstlegitimation kämpfen.

 

[paulemannsen]

Gibt einer Nazisprech von sich, ist er ein Nazi. Leugnest du, das in der AFD einige führende (West) Köpfe welche sind!

Edit: und da dies allen Leuten, die wählen dürfen, auch bewusst sein kann/muss, muss sich der AFD Wähler doch gefallen lassen, mit diesen Leuten gemein gemacht zu werden. Er hat sie doch gewählt. Er kann nachlesen, was sie so von sich geben und auf welchen Veranstaltungen sie sich aufhalten. "Denkmal der Schande". "Kopftuchmädchen" , ach keine Lust weiters aufzuzählen, mein Magen...

Mit Schande meinte Höcke den Holocaust. Klassischer Fall von absichtlich aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten. Und wenn dir bereits Kopftuchmädchen zu beleidigend ist gehörst du auf den Ponyhof.

Ergänzung (3. September 2019)

S

Wobei selbst die sich oft genug als Luftnummer entpuppen oder es tw Antifanten sind, die für die Selbstlegitimation kämpfen.

So wie der Typ in Chemnitz, der wie irre in dr Presse rumgereicht worden ist. Von der Richtigstellung las man dann nur in Medien wie Tichys Einblick.

 

[Col. Faulkner]

Volldampf voraus in den dritten Totalitarismus auf deutschem Boden! Dieses mal aber garantiert 100% richtig!

 

[Nickfox]

Wie zum Geier kommst du denn auf die Idee?

Generell zu den Kommentaren hier: Habt ihr auch konkrete Beispiele wo einfach unliebsame Meinungen fälschlich als Hass klassifiziert wurden um sie zensieren zu können oder sind das nur Stammtischparolen?

Btw.: Dem Recht auf freie Meinungsäußerung sind aus gutem Grund seit jeher Grenzen gesetzt (z.B. Aufruf zur Straftat) und damit habe ich auch kein Problem. Sehe hier mehr die Gefahr, dass Überwachungsinstrumente für einen Sinnvollen/akzeptablen Zweck eingeführt werden und dann aber unter Demagogen wie Seehofer, Johnson oder Trump missbraucht werden.

Wenn man gehen rechten Hass vorgehen will, muss man gegen Politiker vorgehen, die diesen zum Zweck des Stimmenfangs schüren. Und natürlich, wie hier schon mehrfach erwähnt wurde: Mehr Personal um solchen Delikten auch a) nachgehen und b) bewerten zu können.

Schon einmal was von chilling effect gehört? Die Demokratie, die keine Meinungsfreiheit aushält, auch wenn nicht beliebt oder gegen eigene Werte verstossend, ist keine. Totalitäre Regime fangen oft mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit an.

 

[Jarhead91]

Und weil hier viele scheinbar den Beitrag nicht richtig gelesen haben: Es geht nicht darum neue Gesetze gegen Hassbeiträge zu erlassen (die existierenden reichen völlig), sondern darum Gesetze zu erlassen/zu verschärfen, die die Verfolgung solcher Delikte (auf Kosten der Privatssphäre) vereinfachen/ermöglichen sollen.

Doch das ist schon so angekommen, es ist allerdings ein Trauerspiel das man hier in der Privatssphäre dermaßen eingeschränkt wird.

LG
Jarhead

 

[Alphanerd]

Mit Schande meinte Höcke den Holocaust.

Gerade nocheinmal "Denkmal der Schande" geduckduckgoet und der einzige Treffer, der deine Ansicht (und die der 2 gefällt mir Klicker) teil, ist von PI-News.

Und nicht ich gehöre auf den Ponyhof, sondern die spaltende Sprache entschärft.

 

[Herdware]

Kann mir mal einer erläutern wie es sein kann das die Leute die gegen Polizeistaat sind immer nach "mehr staat" schreien, beispiel gibt es genug ob Enteignungen, Regulierungen blabla der linken und das sage ich als liberalere linker.

Zunächst mal ist nicht jeder Linke ist auch liberal. Es gibt auch welche, die wünschen sich einen "großen" Staat der sich um möglichst viel kümmert. Für die hat vor allem die Sicherstellung der sozialen Gerechtigkeit Vorrang, oder bei den Grünen halt auch eine nachhaltige Umweltpolitik. Das ist ja erst mal nichts böses.

Obwohl ich mich selbst eher als liberal einstufen würde (es sollte grundsätzlich alles erlaubt sein, mit dem man nicht in die Grundrechte eines anderen eingreift), vertrete ich durchaus auch die Ansicht, dass der Staat ein einigen Stellen regulierend eingreifen muss. Manche Dinge finden eben nicht einfach so von selbst den richtigen Weg bzw. ein stabiles Gleichgewicht, sondern müssen etwas gesteuert werden.
Z.B. neigt in der freien Marktwirtschaft das Geld dazu, sich bei wenigen Reichen zu konzentrieren, und benötigt staatliche Umverteilung, und auch beim Umweltschutz muss ein gewisser Druck aufgebaut werden, sonst passiert nichts bis es zu spät ist. Da kann man nicht so lange abwarten, bis es allen so weh tut, dass sie von sich aus bereit sind, die notwendigen Opfer zu bringen.

Sowas sehe ich nicht als links-faschistisch oder freiheitsfeindlich, sondern als notwendig für eine nachhaltig funtionierende, weitestgehend freie Gesellschaft. In einer völlig unregulierten, instabilen Gesellschaft, die letztlich in eine Art Mad Max-Dystopie kollabiert, wäre fast niemand mehr frei.

Wichtig ist halt, dass dabei die Grundrechte garantiert und respektiert werden. Der Staat darf in die Grundrechte seiner Bürger nur dann eingreifen, wenn ansonsten andere Grundrechte massiv beschädigt würden. Da muss ein Grundrecht gegen ein anderes abgewogen werden.
Bei den allermeisten Forderungen der Polizeistaatspolitiker ist das nicht der Fall. Die Maßnahmen sind praktisch immer unnötig, ineffektiv und maßlos. Zumindest für den vorgeschobenen Zweck.

Gäbe es wirklich linke Verschwörer, die mit Zensur und Überwachung das Problem des Rechtspopulismus lösen wollen, wären das ausgesprochene Idioten. Das kann nicht funktionieren.
Die echten Polizeistaatler haben andere Pläne. Denen geht es nie um das, was als offizieller Grund vorgeschoben wird.

 

[paulemannsen]

L

Gerade nocheinmal "Denkmal der Schande" geduckduckgoet und der einzige Treffer, der deine Ansicht (und die der 2 gefällt mir Klicker) teil, ist von PI-News.

Und nicht ich gehöre auf den Ponyhof, sondern die spaltende Sprache entschärft.

Das ist gelogen, lies das ganze Zitat. Er meint eindeutig mit Schande den Holocaust und moniert, dass sich andere Völker Siegerdenkmäler bauen, während wir uns ein Denkmal der Schande hinstellen. Du reisst das Zitat absichtlich aus dem Zusammenhang. Ich empfehle jedem sich das vollständige Zitat anzuschauen. Davon abgesehen ist Höckes Meinung zu dem Thema nicht die meine. Deine 2 Beispiele sind zur Hälfte gelogen(Denkmal) und zur anderen Hälfte(Kopftuchmädchen) lächerlich. Kein Wunder, dass auf euch niemand mehr reinfällt.

 

[Alphanerd]

Er meint eindeutig mit Schande den Holocaust und moniert, dass sich andere Völker Siegerdenkmäler bauen, während wir uns ein Denkmal der Schande hinstellen

Und er kritisiert das Denkmal. Mit welcher Intention?

Edit: unsere Großväter haben 6 Mio Zivilisten aufgrund ihres Glaubens ins Gas geschickt oder erschossen, was für ein Denkmal stellt man da so passenderweise auf? Vorschlag? Siegerdenkmal?

Kein Wunder, dass auf euch niemand mehr reinfällt.

Das stimmt. Heute fällt der Intelligenzverweigerer auf populistische Rattenfänger rein.

 

[paulemannsen]

Ja er kritisiert das Denkmal, aber sagt eben nicht, dass es eine Schande wäre, dass es dort steht. Die Schande bezieht sich hier klar auf den Holocaust. Man muss eben böswillig und auch etwas unterbelichtet sein um das misszuverstehen. Am ehesten würde ich das noch als Falle von Höcke sehen. Seine Formulierung lädt dazu ein missverstanden zu werden, nur legitimiert das die Gegenseite noch lange nicht zu lügen.

Ergänzung (3. September 2019)

Und nochmal. Höckes Meinung ist nicht die meine. So wie ich auch nicht an 6 Millionen vergaste Juden glaube. Die Wahrheit liegt meist irgendwo in der Mitte und momentan befindet sich die erlaubte Meinung in Deutschland am äussersten Rand, kurz vor dem Abgrund, auf dem Sprung quasi.

 

[Alphanerd]

Ja er kritisiert das Denkmal, aber sagt eben nicht, dass es eine Schande wäre, dass es dort steht. Die Schande bezieht sich hier klar auf den Holocaust. Man muss eben böswillig und auch etwas unterbelichtet sein um das misszuverstehen

Ah ja...

Am ehesten würde ich das noch als Falle von Höcke sehen. Seine Formulierung lädt dazu ein missverstanden zu werden, nur legitimiert das die Gegenseite noch lange nicht zu lügen.

Er macht das, was die Rechten gerne machen: mit ihren Formulierungen auf Messers Schneide zu tanzen. Das war kein Versehen, sondern Absicht. Damit die Nazis verstehen, dass da ein neuer Führer kommt, der Rest aber nicht genug Angriffsfläche bekommt. Da du mir nicht dumm wirkst, weißt du um diesen Mechanismus und auch wo genau die AFD steht.

Edit:

So wie ich auch nicht an 6 Millionen vergaste Juden glaube

Bitte was?