Illegales Programm gekauft.

[Mextli]

Die Frage is halt, hat er nun was zu befürchten und muss das melden?

Da hilft nur die sofortige Selbstanzeige beim nächsten Revier. Hat den großen Vorteil das die Polizisten dort auch mal wieder was zum schmunzeln haben.

 

[Smartin]

"Wir reden hier nicht"
Immer total produktiv, wenn Einzelpersonen, anderen erzählen über was sie eigentlich reden.

Das du dann das Rechtssystem und die Beschreibung der Rechtslage nicht verstehst ist ein anderes Problem..

Du verstehst es doch auch nicht, zumindest wenn ich mir Deine Einschätzung unter #9 anschaue. Also immer schön entspannt bleiben.

@Kasjopaja
Tatsächlich war es lange umstritten, ob es eine Straftat darstellt. Nach heutiger Auffassung wohl eher nicht. Allerdings überhaupt auch nur, wenn mit den Programmen tatsächlich auch der Kopierschutz umgangen werden kann. Das wäre m.E. schon fraglich, da meines Wissens die freiverfügbaren Tools seinerzeit die Umgehungsfunktionalität herausgenommen haben, um weiterhin legal vertrieben werden zu können (ich meine, dass dazu auch DVDFab gehört). Zudem kämen hier (falls damit Kopierschutze umgangen werden können) weitere Voraussetzungen wie Vorsatz und Kausalität dazu (er muss sich das Tool besorgt haben, um damit Kopierschutz zu umgehen), denn er kann es ja auch legal einsetzen. Aber wie gesagt selbst dann, geht die Tendenz heute davon aus, dass der Besitz eines solchen Tools keine Straftat darstellt, da das Tool nicht zum Ausspähen von Daten genutzt wird. Ein Kopierschutz soll zudem nicht die Daten selbst vor Zugriff schützen, sondern deren Verbreitung verhindern.
Man sollte allerdings auch tatsächlich nicht die nächste illegale Film- und Musikenzyklopädie erstellen oder lauthals damit rumkrakelen. Warum man solche Tools aber heutzutage überhaupt noch braucht, ist in Zeiten von Youtube, Netflix und Co durchaus fraglich.
Letztlich ist das Strafverfolgungsrisiko aber so oder so eher gering. Wegen des bloßen Besitzes eines solchen Tools wird kaum ein Staatsanwalt aktiv werden (die haben andere Sachen zu tun). Dazu braucht es schon mehr (zB die zuvor erwähnte umfangreiche illegale Sammlung und am "besten" noch ein Handel treiben dazu).

 

[Piktogramm]

Du verstehst es doch auch nicht, zumindest wenn ich mir Deine Einschätzung unter #9 anschaue. Also immer schön entspannt bleiben.

hihihihi

Nach heutiger Auffassung wohl eher nicht. Allerdings überhaupt auch nur, wenn mit den Programmen tatsächlich auch der Kopierschutz umgangen werden kann.

Es gibt keine Regelung zum Besitz solcher Software, sondern nur zum Vertrieb dieser.

Zudem kämen hier (falls damit Kopierschutze umgangen werden können) weitere Voraussetzungen wie Vorsatz und Kausalität dazu (er muss sich das Tool besorgt haben, um damit Kopierschutz zu umgehen), denn er kann es ja auch legal einsetzen.

Das Umgehen von Kopierschutz ist zwar verboten, jedoch straffrei wenn es zum privatem Zweck geschieht und damit ist die Handlung an sich keine Straftat (Straftaten bedingen, dass ein Strafe definiert ist). In den Bereich von Straftaten kommt man erst, wenn eine verwertende Absicht/Tat nach UrhG vorliegt.
Das ist ein kleines Detail, aber du stellst es akkurat falsch dar

Aber wie gesagt selbst dann, geht die Tendenz heute davon aus, dass der Besitz eines solchen Tools keine Straftat darstellt, da das Tool nicht zum Ausspähen von Daten genutzt wird.

Das Ausspähen von Daten behandelt §202c StGB, der absolut nichts mit dem Urheberrecht und/oder der dem Umgehen von technischen Schutzmaßnahmen zur Verhinderung von Kopien zu tun hat. Du wirfst krass Dinge durcheinander o.O

Letztlich ist das Strafverfolgungsrisiko aber so oder so eher gering. Wegen des bloßen Besitzes eines solchen Tools wird kaum ein Staatsanwalt aktiv werden (die haben andere Sachen zu tun). Dazu braucht es schon mehr (zB die zuvor erwähnte umfangreiche illegale Sammlung und am "besten" noch ein Handel treiben dazu).

Der Staatsanwalt wird beim Besitz solcher Software schon nicht aktiv, weil es gar kein Gesetz gibt, welches den Besitz dieser Software regelt. Für Ermittlungen würde es einen Anfangsverdacht benötigen, dass eine Verwertungsabsicht besteht. Einen solchen Anfangsverdacht wird jedoch normalerweise nicht dadurch erfüllt, dass eine passende Software vorhanden ist.

 

[Smartin]

Es gibt keine Regelung zum Besitz solcher Software, sondern nur zum Vertrieb dieser.

Schau in den 202c ("sich verschaffen"), d.h. der Besitz reicht.

Das Umgehen von Kopierschutz ist zwar verboten, jedoch straffrei wenn es zum privatem Zweck geschieht und damit ist die Handlung an sich keine Straftat (Straftaten bedingen, dass ein Strafe definiert ist). In den Bereich von Straftaten kommt man erst, wenn eine verwertende Absicht/Tat nach UrhG vorliegt.
Das ist ein kleines Detail, aber du stellst es akkurat falsch dar

Wie kann etwas verboten aber straffrei sein? Das widerspricht sich schon sachlogisch. Das, was Du meinst, ist die urheberrechtliche Schiene und dabei die sogenannte "Privatkopie" (was allerdings das Original voraussetzt). Ich spreche aber nicht vom UrhR, sondern vom Strafrecht. Und da war das eben lange nicht klar, sondern umstritten. Ich wette, Du findest auch heute noch Vertreter, die das anders sehen, als Du, v.a. diejenigen, die in der Musikindustrie arbeiten. Also wäre ich vorsichtig mit Äußerungen wie es ist nicht strafbar oder bedarf der Anzeige (was schlichtweg falsch ist) und ist im privaten Umfeld in Ordnung. Straftaten bleiben auch im Privaten Straftaten, und dass es wirklich nur verfolgt wird, wenn ein Strafantrag vorliegt, ist der Ausnahmefall. Bei 202c StGB liegt ein solcher allerdings nicht vor (siehe 205).

Das Ausspähen von Daten behandelt §202c StGB, der absolut nichts mit dem Urheberrecht und/oder der dem Umgehen von technischen Schutzmaßnahmen zur Verhinderung von Kopien zu tun hat. Du wirfst krass Dinge durcheinander o.O

Ich habe nie von Urheberrecht gesprochen. Die Frage war, ob der Besitz eines solchen Tools strafbar ist. Was hat das mit Urheberrecht zu tun? Da kommst Du doch gar nicht hin, solange nichts Illegales kopiert wurde. Ich werfe da nichts durcheinander. Du beantwortest eher eine Frage, die gar nicht gestellt wurde. 202c, 202a sind hier die betreffenden Normen. Und das war wie gesagt lange umstritten, ob die Normen auch das Umgehen von Kopierschutzen erfassen sollen. Im Ergebnis nach heutiger herrschender Auffassung wohl nein (weil der Kopierschutz nicht den Zugang verhindern soll, sondern die Verbreitung). Das kann man aber auch anders interpretieren, wenn man sagt, dass der Kopierschutz den Zugang zu den durch den Kopierschutz geschützten Daten durch technische Mittel verhindern will. Letztlich "wird man sich" hier bei "ausspähen" behelfen, was gewissermaßen eine "Heimlichkeit" impliziert. Aber auch das war umstritten, zumal manche auch den Kopierschutz selbst als "heimliches" d.h. nicht öffentliches Datum gesehen haben.

Der Staatsanwalt wird beim Besitz solcher Software schon nicht aktiv, weil es gar kein Gesetz gibt, welches den Besitz dieser Software regelt. Für Ermittlungen würde es einen Anfangsverdacht benötigen, dass eine Verwertungsabsicht besteht. Einen solchen Anfangsverdacht wird jedoch normalerweise nicht dadurch erfüllt, dass eine passende Software vorhanden ist.

Nope, Siehe 202c iVm 202a. Da brauchst Du keine Verwertungsabsicht. Das bloße sich oder einen dritten verschaffen eines solchen Computerprogramms reicht aus (was bei Gesetzgebungsverfahren zu einem ziemlichen Shitstorm geführt hat).

 

[ChiliSchaf]

Kopien fallen aber nicht unter 202a. Die dortigen Maßnahmen verhindern mitnichten den Zugang zu den Daten sondern nur eine Kopie derer.

PS: Quelle zb

Ingeborg Schulze-Heiming, 1995, "Der strafrechtliche Schutz der Computerdaten gegen die Angriffsformen der Spionage, Sabotage und desZeitdiebstahls", Seite 286

oder auch

Elmar Erhard, 2020, Strafrecht für Polizeibeamte, S. 593m

 

[IceKillFX57]

Ich weiß nicht was hier gerade lächerlicher ist.
Entweder dein Verhalten des Besitzters gegenüber oder der User hier.
Die scheiße interessiert kein Schwein, und das sage ich als jemand der mit Leuten zusammen gearbeitet haben die es eurer Ansicht eigentlich sollten. Die einzigen die er Unsinn interessiert sind Abmahnanwälte oder Unternehmen die darauf spezialisiert sind.
Wenn ihr schon mit Paragraphen um euch werft, dann dürft ihr auch nicht die Basics vergessen. Kleiner Tipp, einen Diebstahl z.B musst du auch nicht anzeigen.

 

[Piktogramm]

Schau in den 202c ("sich verschaffen"), d.h. der Besitz reicht.

§202c StGB beschreibt einen Sachverhalt, der für etwaige Urheberrechtsverletzung nicht greift. Das scheinst du schlicht zu ignorieren.
Ganz abgesehen davon, Gesetze gelten in ihrer Gesamtheit und nicht in extrem verkürzten Zitaten. §202c definiert nicht die Strafbarkeit von Besitz, sondern Besitz zum Zwecke einer Vorbereitung einer Straftat nach §202a und §202b. Wäre nur der Besitz etwaiger Software strafbar, könnte man alle IT Azubis und Studenten im ersten Jahr direkt verknacken. Das wäre recht dumm und líst sicher nicht die Absicht des Gesetzgebers (die Absicht zählt ja bekanntlich und nicht der Wortlaut).

Wie kann etwas verboten aber straffrei sein? Das widerspricht sich schon sachlogisch.

Gesetzgeber formuliert ein Gesetz, dieses Gesetz enthält kein Strafmaß. Ich weiß nicht was du da mit "sachlogisch" meinst, auf jeden Fall ist es gängige Praxis im Gesetzeskatalog.
Praktisch könnte man das Ganze als Urheber oder berechtigter Rechtverwerter jedoch nutzen wenn man gegen die Verletzung seiner Urheber-/Verwertungsrechte vorgeht und diesen Kopierschutzmechanismen unterliegen. (Realitätsabgleich: Das wird kaum vorkommen, da im privaten Rahmen kaum nachweisbar und im nicht privaten Rahmen liegt eine Verwertung vor, die den Urhebern/Verwertern das Leben viel einfacher macht bei Regressansprüchen. So wenig praktische Relevant wie die Passage zum Umgehen von Kopierschutz hat, war es hauptsächlich eine Geste an die Verlagslobby.)

Das, was Du meinst, ist die urheberrechtliche Schiene und dabei die sogenannte "Privatkopie" (was allerdings das Original voraussetzt). Ich spreche aber nicht vom UrhR, sondern vom Strafrecht.

Das Strafrecht beschäftigt sich nicht mit Urheberschutz. Das Strafrecht beschäftigt sich jedoch mit Straftaten, wobei die Definition von Straftaten im §1 bis §12 im StGB definiert sind. Der Bruch des UrhG könnte also potentiell eine Straftat sein. Das UrhG stellt jedoch Besitz von Werkzeugen/Software nicht unter Strafe, und auch das Umgehen von Kopierschutz ist straffrei. §1 StGB fordert jedoch zwingen eine Strafbarkeit bevor das StGB greifen kann.

Und da war das eben lange nicht klar, sondern umstritten. Ich wette, Du findest auch heute noch Vertreter, die das anders sehen, als Du, v.a. diejenigen, die in der Musikindustrie arbeiten. Also wäre ich vorsichtig mit Äußerungen wie es ist nicht strafbar oder bedarf der Anzeige (was schlichtweg falsch ist) und ist im privaten Umfeld in Ordnung. Straftaten bleiben auch im Privaten Straftaten, und dass es wirklich nur verfolgt wird, wenn ein Strafantrag vorliegt, ist der Ausnahmefall. Bei 202c StGB liegt ein solcher allerdings nicht vor (siehe 205).

Es gibt zu jedem Rechtsthema immer irgendwen der was Anderes behauptet. Man nehme nur die ganzen "Deutschland ist kein Staat, das Grundgesetz hat keine Wirkung"-Spinner als Beispiel.
Und lass das mit §202 ff. StGB, da Ding hat nichts mit Urheberrecht zu tun.

Ich habe nie von Urheberrecht gesprochen. Die Frage war, ob der Besitz eines solchen Tools strafbar ist. Was hat das mit Urheberrecht zu tun?

Urheber und Verwertungsrechte und die Strafbarkeit der Verletzung dieser ist erschöpfend im UrhG geklärt. Das StGB geht darauf spezifisch nicht ein. Das StGB wird nur relevant, da im UrhG die Strafbarkeit bestimmter Taten definiert ist.

Da kommst Du doch gar nicht hin, solange nichts Illegales kopiert wurde. Ich werfe da nichts durcheinander. Du beantwortest eher eine Frage, die gar nicht gestellt wurde. 202c, 202a sind hier die betreffenden Normen. Und das war wie gesagt lange umstritten, ob die Normen auch das Umgehen von Kopierschutzen erfassen sollen.

Keule, das ist kompletter Schwachsinn. §202 ff StGB hat sich nie auf Software bezogen die Kopierschutz umgehen könnte. Das kommt aus dem Gesetz so glasklar heraus. Die Diskussion die es gab, war ob §202ff ein "catch all" auf gängige Softwarewerkzeuge von Entwicklern ist. Dem ist laut Erläuterung des Gesetzestextes und Rechtssprechung nicht so.

Das kann man aber auch anders interpretieren, wenn man sagt, dass der Kopierschutz den Zugang zu den durch den Kopierschutz geschützten Daten durch technische Mittel verhindern will.

"Man kann" stimmt, nur ist "Man" egal. Es gilt immer die Absicht des Gesetzgebers und die ist eindeutig. Ich empfehle dir, dass du dich mit den Grundregeln der Gesetzesinterpretation befasst!

Nope, Siehe 202c iVm 202a. Da brauchst Du keine Verwertungsabsicht. Das bloße sich oder einen dritten verschaffen eines solchen Computerprogramms reicht aus (was bei Gesetzgebungsverfahren zu einem ziemlichen Shitstorm geführt hat).

§202 StGB hat NICHTS mit Urheberrechtsverletzungen zu tun. Ich glaube ich hatte das noch nicht erwähnt -.-

Und nein, das bloße zur Verfügung stellen reicht nicht um §202c StGB zu reißen. Lies a, b und c bitte komplett! Was du schreibst geht da nicht hervor und ist NICHT Absicht des Gesetzgebers. Wenn du mir nicht glauben willst, viel Spaß mit der Gesetzesbegründung: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/036/1603656.pdf

 

[mrdeephouse]

Der Besitz von Medien und Software, die gegen Strafrecht verstoßen, ist bis auf Kinder- und Jugendpornographie, bei der auch der Besitz mit Geld- und Freiheitsstrafen verurteilt werden kann, nicht strafbar.

Alles andere ist falsch.
Hab selber einige Filme, welche beschlagnahmt sind hier.(wird oft verwechselt mit indiziert). Auch Software - alles gut.

 

[BuzzAMK]

Ich verstehe das Problem hier nicht? Seit mehreren Jahren sauge ich schon Sachen aus dem Internet und habe noch nie Probleme gehabt.
Keiner macht sich die Mühe, einen kleinen Downloader abzumahnen und/oder strafrechtlich zu verfolgen. Anders sieht aus, wenn DU der Uploader/Vertreiber bist (mitunter der Grund, wieso Torrent-sauger so oft erwischt werden, da du beim Download automatisch auch uploadest).

Also mach kein grosses Fass auf und gönn deinem Bruder mal die Sachen.

 

[chris12]

da bin ich bei dir. wer heute noch P2P nutzt, dem ist nicht zu helfen.

 

[Grinder_1974]

Hab selber einige Filme, welche beschlagnahmt sind hier.(wird oft verwechselt mit indiziert). Auch Software - alles gut.

Schönes Beispiel. Hier sind tatsächlich viele der Meinung, dass schon der Besitz verboten ist. Das Problem hat aber immer der Verkäufer, der den Titel in Verkehr bringt. Nicht der Käufer.

 

[cyberpirate]

Die Frage is halt, hat er nun was zu befürchten und muss das melden? Er hat ja beim kauf seine Kreditkarte genutzt.

Moin,

natürlich muss man das melden wenn man was illegales gemacht hat. Schließlich will man der Polizei ja helfen bei Ihrer Arbeit.

MfG

 

[FrankenDoM]

Kleiner Tipp, einen Diebstahl z.B musst du auch nicht anzeigen.

Naja, so ganz verallgemeinert stimmt das ja dann auch nicht... § 248a

 

[CBaseball]

Moin,

natürlich muss man das melden wenn man was illegales gemacht hat. Schließlich will man der Polizei ja helfen bei Ihrer Arbeit.

MfG

So sieht es aus. Damit kann er schonmal Social Credits üben, wobei das wäre dann ein Eigentor.

 

[IceKillFX57]

Naja, so ganz verallgemeinert stimmt das ja dann auch nicht... § 248a

Du weißt wie das gemeint war, und ich weiß wie du das gemeint hast. Alles gut. Nur um auf deinen Beitrag einzugehen, im Regelfall liegt nie ein " besonderes öffentliches Interesse" vor. Ausnahme gibt es und auf die dürfte natürlich jeder selbst kommen.

 

[acc]

Straftaten sind anzuzeigen.

bei verwandtschaft ersten grades (die haben wir ) besteht keinerlei verpflichtung dazu ausser bei schwerwiegenden verbrechen. zudem besteht bei dem geschilderten fall für privatpersonen keine pflicht, das anzuzeigen.