News UNO fordert globale Vorratsdatenspeicherung

[live@1]

ein instrument der mächtigen. was geht wohl bei der uno vor so einer forderung im hintergrund ab ?
das wird immer abartiger unsere welt.
ist doch schon lange bekannt das terrorzellen nur von angesicht zu angesicht kommunizieren, siehe irak, afghanistan usw. - wie dämlich muss man sein wenn die nsa eh die ganze welt abhorcht.

von daher gehts nur um kontrolle ums normale volk. und dann gibts die vollpfosten die sagen : meine gespräche kann jeder mitschneiden, da ich nichts zu verbergen habe.
solche sollen sich nicht wundern wenn sie in einer kaputten zukunft erwachen.

ist meine ansicht.

 

[teufelernie]

UNO fordert globale Vorratsdatenspeicherung

dumm?

 

[Koksii]

Da war sogar 1984 nicht so krass, was die vorhaben, fehlt nur noch der Chip im "Arsch".

Den gibts doch schon. Jeder der nen Perso ausm Jahr 2010 oder neuer hat trägt den RFID Peilsender jeden Tag mit sich rum. Und ab März 2013 soll angeblich ein Implantat für jeden US Bürger eingeführt werden (siehe offizielles Obamacare Programm bzw google)

Was regt ihr euch denn alle so auf - dank dem Warheitsministerium wissen wir doch dass wir von doppel-plus-unguten Gedankenverbrechern bedroht werden

und natürlich von Emanuell Goldstein (ich glaub so hieß der Oberbösewicht in 1984 den nie jemand gesehen hat) und aufgrund dessen die ganzen Überwachungsmaßnahmen ja eingeführt werden durften - erinnert mich etwas an "Terrorismus" bei uns

Tut gut zu wissen dass ich hier nicht der einzige bin der parallelen zu diesem Buch sieht.

 

[Langnese]

Steht in im GG nicht sogar, dass es (das GG) notfalls mit Waffengewalt verteidigt werden darf wenn die Freiheit und Rechte bedroht sind? Muss das nochmal nachlesen. Wenn die so weiter machen wird das bald Zeit o_O

 

[B1ASPHEMY]

Hoffentlich bleibt Deutschland cool in der Sache! Da füchtet man sich vor einem Überwachungsstaat und die UNO wirbt schon für die Überwachungswelt, krass.

 

[mdave]

und die UNO wirbt schon für die Überwachungswelt, krass.

Das ist und bleibt ein Kasperverein, den niemand wirklich ernst nimmt. Bleibt zu hoffen, dass das in diesem Fall ebenfalls gilt.

 

[uni_emp]

Das ist für mich leider nicht mehr so witzig, wie die ganzen Forderungen nach Vorratsdatenspeicherung und ähnliches von diversen internationalen Institutionen immer deutlicher werden. Das Volk muss sich ganz klar gegen diese geplanten Einschnitte in das Grundgesetz wehren.
Sehr beunruhigend emfinde ich zudem die Organisationen, durch die diese Forderung in Zusammenarbeit mit der UNO enstanden ist. Was hat sich die Weltbank und der internationale Währungsfonds mit der VDS zu befassen ?

 

[stoneeh]

Und wieder mal sind es die Terroristen die andere als genau solche bezeichnen. Wer überwacht euch, liebe Uno?

 

[xebone]

Einfach nur wicked sick...
Nun wird schon der guten Namen der UNO für den Dreck hergenommen, wo doch in Wahrheit offensichtlich andere Institutionen dahinterstehen (s. Text)

 

[Killmops]

Also ich finde das echt gut. Habe mich damals schon über den Vertrag von Lissabon gefreut und nun endlich auch die VDS. Es kann nicht sein das man sich in diesem Land oder dieser Welt frei bewegen kann.
Wie sehr wünsche ich mir "1984" oder "schöne neue Welt" es wird alles besser und wir haben die totale Sicherheit. Der Staat schützt uns vor jeder Gefahr und ich muss endlich nicht mehr denken.

Und nun mal ohne Sarkamus. War doch klar das sowas gefordert wird. Dem Volk wird es wieder als toll verkauft und keine Sau informiert sich. Mitten im Leben ist interessanter.
http://www.youtube.com/watch?v=SGD2q2vewzQ
Daran musste ich sofort denken.

Karlsruhe übernehmen Sie!

 

[Hovac]

Steht in im GG nicht sogar, dass es (das GG) notfalls mit Waffengewalt verteidigt werden darf wenn die Freiheit und Rechte bedroht sind...

Das wird nicht viel bringen, den der Beitragszahler Nummer drei ist nach UN-Charta offiziell immer noch Feindstaat, gegen den Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls der Feindstaat erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten.

Natürlich übertrieben und nicht wirklich in der Anwendung,
theoretisch könnte ein nichtbefolgen aber als aggressiv eingestuft werden. Es geht ja um TERROR, da gilt bekanntlich keinerlei Verhältnismäßigkeit mehr.

 

[live@1]

sowas hätte hitlerdeutschland bestimmt zuerst gehabt wenn sie die technik gehabt hätten .

von daher - für mich echt bedenklich.

 

[uni_emp]

Was war 1984 ?

edit :
Okay.. als sechjenjähriger hab ich mir das Werk von Orwell noch nicht durchgelesen, wird aber in absehbarer Zeit noch passieren

 

[Entilzha]

Was war 1984 ?

http://de.wikipedia.org/wiki/1984_(Roman)

wie wäre es wenn man selber den Arsch bewegt?

 

[Hovac]

...
Karlsruhe übernehmen Sie!

Wozu, für eine unnütze Bedenkenanzeige welche dann mit "das entspricht Karlsruhe" dahingewischt wird?

Zur Erinnerung, ESM-Karslruhe: die 190 Mrd. müssen die Grenze darstellen.
Schon bekannt im Vertrag selbst, "Kapitalabruf zur Wiederherstellung der Kapitaleinlage..." =mehr als 190 Mrd.
Behauptung der nicht gewählten EU-Undemokraten "das entspricht Karlsruhe"..

Erledigt.

 

[Vato3001]

eine lüge mehr um die kontrolle zu übernehmen

WACHT AUF!

 

[Ganzir]

Steht in im GG nicht sogar, dass es (das GG) notfalls mit Waffengewalt verteidigt werden darf wenn die Freiheit und Rechte bedroht sind? Muss das nochmal nachlesen.

Da steht (Art 20 Abs. 4)

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Gemeint ist die Ordnung, welche in den Abs. 1 - 3 dargelegt wird:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Jetzt erklär uns doch noch bitte

a) warum diese Ordnung durch die VDS untergraben würde?

und

b) warum Abs.4 überhaubt einen Sinn haben könnte? Viele Juristen sehen den nämlich nicht und ich auch nicht, obwohl ich kein Jurist bin.

Außerdem steht da nichts von Waffengewalt (zumindest nicht explizit)

 

[Blutschlumpf]

zu b)
Sinn dürfte der insofern ergeben (nicht haben), dass er eine Grundlage schafft um Maßnahmen durch den Bürger zu legalisieren, die verhindern, dass jemand die bestehende Form des Staates abschafft oder abschaffen will.

Ich denke das impliziert jede Form des Widerstandes incl. Gewalt, es wird ja nicht eingeschränkt. Die meisten anderen Formen des Widerstandes sind ja eh legal (sofern du da an Demonstrationen oder sowas denkst).

Natürlich könnte man auch andersrum argumentieren und aufführen, dass die dafür vergessen haben da reinzusetzen, dass in dem Falle alle anderen Gesetze keine Anwendung fehlen (was ja eigentlich notwendig wäre).

 

[Ganzir]

Genau da ist das Problem, es wird ein Recht eingeräumt wo keines mehr gesichert ist.

wenn andere Abhilfe nicht möglich ist

Die Polizei ist also entweder vernichtet oder macht mit demjenigen, der diese Ordnung beseitigen will, gemeinsame Sache.

Gleiches gilt für alle anderen Institutionen, welche dem Bürger zu seinem Recht verhelfen könnten, denn sonst wäre andere Abhilfe möglich.

Ein positiviertes Recht kann aber nur dort sinnbehaftet sein, wo es sich auch einklagen lässt.

Das Recht auf Widerstand lässt sich aber nicht mehr einklagen (s.o.), da der Staat schon in Auflösung begriffen ist.

Sollte es sich um ein vorstaatliches Recht handeln, schön und gut, ein solches bedarf aber nicht der Positivierung, da im Naturzustand jeder auf sich allein gestellt ist und sofern sich dort jemand dazu entschließt, für oder gegen irgendwas zu kämpfen und dabei Gefahr für das eigene Leben in Kauf nimmt, dann täte er das wohl auch ohne, dass irgendwo steht, dass er das Recht dazu hat.

Die Rechtsgrundlage für dieses Recht ist also gar nicht gegeben.

Davon abgesehen, sollte es wirklich jemandem Gelingen, die obigen Institutionen derart zu gefährden, dass andere Abhilfe nicht mehr möglich ist, wie sollte da Widerstand aussehen ... wir haben keine Miliz, welche dann auf den Plan treten könnte.

Ist hier aber auch alles ziemlich OT

 

[Blutschlumpf]

Das Recht auf Widerstand lässt sich aber nicht mehr einklagen (s.o.), da der Staat schon in Auflösung begriffen ist.

Ich denke das ist eher so gemeint, dass du in dem Falle, dass der Putsch oder ähnlich missling, ne Grundlage hast um deine Mithilfe zu legimitieren.