Klage wegen Patentverletzungen gegen AMD

Andreas Frischholz
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Der Halbleiterproduzent AMD wurde von dem US-amerikanischen Unternehmen Opti Inc. vor einem texanischen Gericht verklagt. Der Auslöser für die Klage sind angebliche Verletzungen von drei Patenten, da AMD Techniken unerlaubt benutzt haben soll.

Betroffen sind die Patente 5,710,906, 5,813,036, und 6,405,291, die allesamt den Titel „Predictive snooping of cache memory for master-initiated accesses” tragen. Laut Opti soll AMD durch die Produktion sowie den Verkauf von Prozessoren gegen die Patente verstoßen haben. Zudem habe man andere zu Patentverletzungen angestiftet. Ziel der Klage ist eine Unterlassungserklärung und eine Schadensersatzzahlung in unbekannter Höhe.

AMD ist nicht der erste Prominente gerichtliche Widersacher Optis. Im vergangenen Sommer kam es bereits zu einem Streit mit dem Grafikchip-Produzenten nVidia aufgrund Verletzungen gegen dieselben Patente. Dieser Streit wurde damals außergerichtlich beigelegt, wobei nVidia eine kostenpflichtige, nicht-exklusive Nutzungslizenz erwarb.