Weitere Klage gegen Smartphone-Hersteller

Parwez Farsan
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Eine weitere Episode im munteren „Ich verklage Dich“-Spiel in der Handy-Branche: Diesmal trifft es u. a. Apple, AT&T, LG, Motorola, RIM, Samsung und Sanyo. Sie werden von der SmartPhone Technologies LLC wegen der vermeintlichen Verletzung gleich mehrerer Patente verklagt, wobei aber nicht jedes Patent alle Unternehmen betrifft.

Die Klage wurde bei einem Distriktgericht in Texas eingereicht und umfasst unter anderem Patente in den Bereichen E-Mail-Synchronisierung, Bluetooth-Verbindungen und SmartPhone-Funktionalität im Allgemeinen. SmartPhone Technologies nannte keine konkrete Schadenssumme, beantragte jedoch ein Geschworenenverfahren im östlichen Distrikt von Texas, wo Patentklagen in der Hoffnung auf einen günstigen Ausgang öfter eingereicht werden.

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