News : Osram und LG legen Patentstreit bei

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Seit Juni 2011 herrschte zwischen Osram und Samsung beziehungsweise LG ein Patentstreit um die sogenannte „Pseudo-White“-Technik, bei der mit blauen LEDs im Zusammenspiel mit gelbem Phosphor weißes Licht generiert wird. Dabei konnte Osram Ende Juni diesen Jahres in Deutschland einen wichtigen Etappensieg gegen LG einfahren.

So hat das Landgericht Hamburg damals entschieden, dass unter anderem der südkoreanische Konzern in Deutschland keine Fernseher und Computerbildschirme mehr vertreiben darf, die eine unter der Patentnummer „DE 196 55 185“ geschützte LED-Technik als Hintergrundbeleuchtung nutzen. Das Urteil war jedoch noch nicht rechtskräftig, da die Beklagten Berufung gegen die Entscheidung einlegen konnten.

Doch nun gibt der zum Siemens-Konzern gehörenden Hersteller Osram bekannt, dass im Rahmen einer Einigung alle laufenden Patentverfahren in den Vereinigten Staaten, Deutschland, Südkorea, Japan und China beigelegt werden sollen. „Wir sind mit dem erzielten Vergleich sehr zufrieden“, so Aldo Kamper, seines Zeichens CEO von Osram Opto Semiconductors. „Es entspricht seit jeher unserer Geschäftspolitik, mit anderen LED-Herstellern Lizenzvereinbarungen zu treffen. Insofern begrüßen wir die Einigung mit LG Electronics und LG Innotek sehr.

Zu den Details der Einigung wurde Stillschweigen vereinbart. Bereits im August hatte sich Osram mit dem ebenfalls südkoreanischen Konzern Samsung auf einen Vergleich geeinigt, wobei es auch in diesem Fall um Patente bezüglich der Leuchtdioden ging.