Lizenzstreit: Qualcomm erstattet BlackBerry 940 Millionen US-Dollar

Michael Schäfer 12 Kommentare
Lizenzstreit: Qualcomm erstattet BlackBerry 940 Millionen US-Dollar
Bild: geralt | CC0 1.0

Im Streit um zu viel gezahlte Lizenzgebühren haben sich Qualcomm und BlackBerry bereits im April 2016 auf die Einsetzung eines Schiedsgerichts geeinigt. Dies hat nach der ersten Anhörung Ende Februar 2017 bis Anfang März 2017 dem kanadischen Unternehmen eine Rückzahlung von 815 Millionen US-Dollar zugesprochen.

Zu hohe Lizenzgebühren zwischen 2010 und 2015

Das Schiedsgericht in San Diego, Kalifornien, hat es zu dieser Zeit als erwiesen angesehen, dass Qualcomm BlackBerry in den Jahren 2010 bis 2015 zu hohe Lizenzgebühren berechnet hatte. Zuzüglich zu der festgelegten Summe muss der Chip-Hersteller zudem für Zinsen sowie Anwaltsgebühren aufkommen, so dass sich die komplette Zahlung auf insgesamt 940 Millionen US-Dollar erhöht.

Schiedsspruch für beide Unternehmen bindend

Zentrale Frage des Disputes war, ob die von Qualcomm freiwillig angebotene Obergrenze auch für „nicht erstattungsfähige Vorauszahlungen“ gelten würde, welche BlackBerry in dem genannten Zeitraum für eine bestimmte Anzahl von Smartphones bereits entrichtet hatte. Dies wurde vom eingesetzten Schiedsgericht bestätigt. Qualcomm war jedoch weder mit der Feststellung noch mit der festgesetzten Summe einverstanden, eine weitere Anhörung am 30. Mai sollte zur weiteren Klärung beitragen.

Nun hat das Unternehmen allen Anschein nach letztendlich den vorgeschlagenen Kompromiss doch akzeptiert. Die komplette Summe muss nun von Qualcomm noch bis Ende Mai an Blackberry zurückgezahlt werden, die Entscheidung des Schiedsgerichts ist zudem für beide Parteien bindend.

Kooperation unbeeinträchtigt

BlackBerry hatte zunächst ein Verfahren anstrengen wollen, strebte dann aber eine Schlichtung vor einem Schiedsgericht an. Grund dürfte vor allem die schnellere Einigung als bei einem sich über Jahre hinwegziehenden Gerichtsverfahren sowie die geringeren Kosten darstellen, zumal die Höhe der Rückzahlung für BlackBerry nach der begonnenen Umstrukturierung im Dezember 2016 nicht unerheblich ist. Zudem besaß die Einigung für das kanadische Unternehmen einen weiteren positiven Effekt: Bereits zur ersten Bekanntgabe der vorläufigen Summe im April stieg die BlackBerry-Aktie um 17 Prozent.

Schon zu Beginn der Gespräche betonte Blackberry-CEO John Chen jedoch, dass die Rückzahlung keinen Einfluss auf die langjährige Partnerschaft mit Qualcomm haben würde. Beide Unternehmen werden auch weiterhin in den Bereichen Sicherheit für die Autoindustrie und anwendungsspezifische integrierte Schaltungen kooperieren.

Qualcomm unter Beobachtung

Qualcomm betonte gleichzeitig, dass sich das Urteil nur auf das Verhältnis zwischen dem US-Chiphersteller und BlackBerry beschränkt, andere Übereinkünfte bezüglich Vorauszahlungen blieben hiervon unberührt. Diese Aussage kommt nicht von ungefähr, denn Qualcomm streitet aktuell auch mit Apple über die Frage, ob das Unternehmen aus Cupertino für die im iPhone und iPad benötigten Modem-Chips unfaire Lizenzbedingungen akzeptieren musste. Ungemach droht dem Chip-Hersteller auch von der US-Handelsbehörde Federal Trade Commission (FTC) sowie von der EU-Kommission, welche ebenfalls bezüglich Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht Untersuchungen aufgenommen haben. In Südkorea wurde Qualcomm bereits im Dezember des letzten Jahres von der hiesigen Kartellbehörde zu einer Strafzahlung von 854 Millionen US-Dollar verurteilt.