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Von wo aus soll man es denn betrachten? Ich wurde vorher über die Preiserhöhung informiert und kann jederzeit ohne Fristen meine Mitgliedschaft beenden.
Ich frage mal anders herum: Warum sollte es zulässig sein einen Vertrag einseitig wirksam abändern zu können?
Das haben Kreditinstitute früher auch immer gerne gemacht, bis festgestellt wurde, dass das unzulässig ist. Deswegen kündigen sie dir ja heutzutage das Konto, wenn du nicht mit den Änderungen einverstanden bist.
@kachiri Wie gesagt. Früher oder später landet alles zumindest zeitweise im kostenlosen Prime Angebot.
Das muss ja auch hin und wieder mit alten kamellen aufgebläht werden.
Sehr vieles fliegt sogar mehrmals raus um später immer wieder als "neu" ins Angebot aufgenommen zu werden. Das schönt die Statistik.
was hier stellenweise für Kommentare abgegeben werden in Richtung Pro-Amazon in dieser Angelegenheit, ist unfaßbar.
Zur Erinnerung, gerade weil keine Möglichkeit zum Widerruf gegeben war bei dieser Preiserhöhung, kam es überhaupt zu diesem Verfahren. Und dann noch etwas, einfach eine Mail zu Schicken reicht nicht hinsichtlich einer Preisänderung / Preiserhöhung.
Einige vergessen wohl völlig daß wir hier immer noch in Deutschland sind und nicht in Rußland, China oder neuerdings den USA. Unternehmen haben sich an Deutsche Gesetze zu halten! Und das hat Amazon nicht getan.
Ein Widerrufsrecht ist in Deutschland bei sowas essentiell. Da gibt es keine 2 Meinungen! Und ein solches Recht wurde seitens Amazon dem Kunden nicht zugänglich gemacht in dieser leidigen Angelegenheit. Es wurde völlig über dem Kopf des / der Kunden denselben eine Preiserhöhung aufgedrückt.
Wir alle können froh sein daß wir in Deutschland so etwas wie die Verbraucherzentralen haben. Alleine wäre man da der Willkür der Unternehmen völlig ausgesetzt. Die würden Schalten und Walten wie es ihnen genehm ist. Wie man ja alleine an diesem Paradebeispiel unschwer erkennen kann.
Amazon ist selbst Schuld, von einem Unternehmen welches in solchem Maße in Deutschland Gewinne tätigt, erwarte ich daß sie sich mit dem Deutschen Verbraucherrecht auch auskennen. Die haben ganz klar mit so etwas wie den Verbraucherzentralen nicht gerechnet. Sonst wären sie nicht so vorgegangen wie sie es getan haben.
Ausnahmesweise war er das nicht ;-) Als die Erhöhung beschlossen wurde, war er schon kein CEO mehr. Wenn macht er das zusammen mit dem restlichen Aufsichtsrat usw.
Ich bin ja sonst kein Verfechter von Konzernen, aber die ganze Nummer hier fand ich von Anfang an überzogen. Als wären die Kunden gezwungen gewesen unter neuen Konditionen Kunde zu bleiben. Bei nem Laufzeitvertrag versteh ich das ja, aber Prime ist jederzeit kündbar und die Kosten werden dann anteilig zurückerstattet.
Davon abgesehen; Ich nutze den restlichen Kram von Prime (bis auf manchmal Video) auch nicht, dafür aber die Lieferung sehr häufig. Wer ein paar mal im Jahr bestellt, hat wegen der kostenfreien Lieferung die Prime Gebühr längst wieder drin. Darüber hinaus kenne ich bei weitem keinen anderen Dienstleister, der mehr Kulanz zeigt als Amazon. Manchmal geht es sogar so weit, dass ich als Kunde ein schlechtes Gewissen bekomme und ich bin alles andere als ein dreister Kunde, im Gegenteil. Ich hasse es etwas zurückzusenden, kaufe nicht parallel um mir von etwas die Rosinen zu picken oder bemängele jeden Fliegenschiss, doch immer dann, wenn es etwas gab, dass nicht passte, gab es für mich immer eine sehr hohe Kulanz.
Ich möchte diesen Konzern auch nicht in den Himmel loben, da einiges im Hintergrund dann doch wieder nicht in Ordnung ist, wie bspw. die strammen Konditionen des Lager- und Lieferpersonals. Es macht andere Dienstleister aber nicht automatisch zu besseren oder gerechteren Alternativen, wenn sie auf der einen Seite ihr Personal besser bezahlen, dafür der Kunde aber nicht mehr oder angemessen entschädigt wird oder bei Support immer hinterherrennen muss. Die ganzen Floskeln kann man sich dann sparen an der Stelle. Das hat für mich ähnliche Facetten wie der Schwachsinn mit den fehlenden Netzteilen selbst bei High-End Smartphones einiger berüchtigter Hersteller. Erzählen dir was von Umwelt und Öko, aber steigern lediglich ihre Marge dadurch. Dein altes kannste ja nutzen, ja klar, nur das 50W+ Netzteil musste dir aber trotzdem selbst besorgen, wenn du die nun unterstütze, erhöhte Ladeleistung des Geräts nutzen willst.
BTT: Alles in allem ist die Jahresgebühr, die Amazon für Prime verlangt, wirklich nicht viel ggü. den Preisen anderer Dienstleister.
Nanana ich hab für ein Jahr Prime im Voraus gezahlt und auf einmal kam die E-Mail entweder ich bekomme auf einmal einfach scheiß Werbung (=Verschlechterung) oder zahl nochmal 3€ extra, da drum geht es!
Seh ich auch überhaupt nicht ein die können nicht einfach für eine Leistung die ich schon bezahlt habe ihr Angebot verschlechtern. Sehen die Richter scheinbar auch so super Sache 👍🏼
Du hast es immer noch nicht begriffen! Den Kunden wurde die Widerspruchsmöglichkeit vorenthalten. Und ja, die Kunden waren deshalb gezwungen unter Neuen Konditionen Kunde zu Bleiben.
Denn was viele hier völlig außer Acht lassen, mit der Preisänderung gingen auch noch andere Änderungen mit einher. Habt ihr alle Gedächtnisschwund, oder was?
Z. b. die Änderungen in Bezug auf die Bildqualität, dem Sound. Und da sind noch mehrere andere Sachen die damit einher gehend geändert wurden.
Aber das nur nebenbei, das war ja bisher noch nicht einmal Gegenstand einer Klage. Nochmal, wir haben Gesetze in Deutschland, an die hat sich jeder zu halten. Jeder.
und dann gibt es eins, wo es dermaßen unterirdisch lief, dass mir dadurch mehrere 1.000€ Schaden entstanden sind, durch das Verhalten von Amazon. Ich sage nur: Amazon Warehouse! Eine gebrauchte 5090 im Neuzustand gekauft, obwohl man versicherte, dass sie da sei hat man über Wochen den Buy-Prozess nicht weiterverarbeitet, immer wieder neue Lieferdaten festgesetzt. Bis nach 2 Monaten der Kauf gecancelt wurde!
Grund: sehr wahrscheinlich wegen gestiegenem Wert!
Also genau genommen ist dir exakt 0€ Schaden entstanden 😉 und wenn du dich monatelang hinhalten lässt für einen gebrauchten einzelnen Artikel, der damit offensichtlich nicht auf Lager ist, liegt dann auch irgendwie an dir und nicht an Amazon.
Zur Erinnerung, gerade weil keine Möglichkeit zum Widerruf gegeben war bei dieser Preiserhöhung, kam es überhaupt zu diesem Verfahren. Und dann noch etwas, einfach eine Mail zu Schicken reicht nicht hinsichtlich einer Preisänderung / Preiserhöhung.
Warum sollte es auch eine Möglichkeit zum Widerruf geben? Was soll denn die Folge sein? Anbieter erhöht die Preise, ich widerrufe und bezahle solange die alten Preise, wie ich möchte? Es gibt im Privatrecht eigentlich nur eine Regelung zum Widerruf: Bei Abschluss neuer Verträge - wenn ich diese nicht vor Ort abschließe, sondern zum Beispiel Online. Es geht hier vor allem darum, dem Verbraucher die Möglichkeit zu geben, einen Artikel ähnlich wie im Artikel "prüfen" zu können.
Das ist das einzige, was das Widerrufsrecht soll.
Wir sind hier nicht im öffentlichen Recht, wo ein "Über-Unterordnungs-Verhältnis" besteht. Die Behörde also über den Bürger steht.
Das ist btw. nicht das, was das Gericht bemängelt. Sie bemängelt, dass die Formulierungen nach ihrer Auffassung dazu führen könnten, dass man es genau so versteht, dass man die Möglichkeit hat der Preiserhöhung zu "widersprechen". Das ist inhaltlich ja gar nicht verkehrt. Nur das der "widersprechen" eben bedeutet, dass man "kündigt" und das Angebot in Zukunft nicht mehr bezieht.
Das Thema Preiserhöhungen ist inzwischen durch verschiedene Urteile ja recht eindeutig geregelt. Anbieter dürfen die Preise erhöhen. Auch in der Form, wie es Amazon letztlich getan hat. Amazon ist hier im Grunde an der Form gescheitert - wenn man mal einen Bezug zum öffentlichen Recht nehmen möchte. Da prüft ein Gericht sowohl die formelle Rechtmäßigkeit und die materielle (inhaltliche) Rechtmäßigkeit.
Das hat eben auch nichts mit Russland, Amerika oder sonst etwas zu tun... Ich weiß auch nicht wo das Problem ist, das man anderer Meinung ist. Es geht gar nicht darum, Amazon zu schützen. Blöder Fehler. Aber gerade im Privatrecht wo es eben nicht wie im öffentlichen Recht klare "Wenn->Dann"-Abfolgen gibt, kann halt alles passieren. Das Urteil war insofern durchaus eine Überraschung.
Kurz für dich:
Die Richter waren lediglich der Auffassung, dass Amazon nicht deutlich genug kommuniziert hat, dass man den Vertrag kündigen (beenden!) muss, wenn man den neuen Preis nicht akzeptiert. Sie waren der Auffassung, dass die Formulierungen in der Info-Mail den Anschein erweckten, dass man einfach den neuen Preis widersprechen kann und der Vertrag dann unter alten Konditionen weiterläuft.
Wie gesagt: Ich teile diese Einschätzung nicht. Die Info-Mail war nach meiner Auffassung deutlich genug: Bin ich nicht einverstanden, kann ich kündigen. Kündige ich nicht, akzeptiere ich den neuen Preis.
So wird das wie gesagt von sämtlichen Anbietern heutzutage auch umgesetzt. Und das ist Rechtens.
Ergänzung ()
Luxmanl525 schrieb:
Du hast es immer noch nicht begriffen! Den Kunden wurde die Widerspruchsmöglichkeit vorenthalten.
NEIN. Wurden sie nicht. Du musst keinen "Widerspruch" ermöglichen. Das Gericht hat lediglich festgestellt, dass die Formulierung den Anschein erweckt haben könnte, dass man widersprechen könne! Nur deswegen hat dass BGH die Preiserhöhung eingesackt. Sie hielt die Formulierungen, die Informationen, für nicht eindeutig genug und damit sah sie das Transparenzgebot bei solchen Preiserhöhungen als verletzt.
Falsch. Sondern daß man den Vertrag kündigen "KANN"! Darum geht es doch, der Kunde wurde nicht aufgeklärt über seine Rechte. Sondern einfach entschieden daß die Preiserhöhung hinzunehmen ist.
Es wurde über den Kopf der Kunden eine Preiserhöhung entschieden. Dies ist in Deutschland Rechtswidrig. Punkt, Schluß, Aus, Ende.
Mehr gibt es von meiner Seite dazu nicht mehr zu Sagen. Wem das nicht Recht ist, der kann ja nach Rußland, China oder in die USA auswandern. Alles gute kann ich da nur Sagen.
@Luxmanl525 Ist das wirklich so? Soweit ich weiß, kann jeder seine Mitgliedschaft zu jeder Zeit kündigen, egal ob er jährlich oder monatlich zahlt.
Wenn es aber so ist, dass jemand jährlich zahlt, Amazon mitten im Jahr die Konditionen ändert und der Kunde gezwungen ist die restliche Laufzeit mit den neuen, schlechteren Konditionen zu nutzen, nehme ich meine Worte zurück. Ist das denn so? Mwn wird auch bei der jährlichen Zahlungsweise und Kündigung mittendrin der Restbetrag erstattet.
Was ist daran so schwer zu Verstehen? Hier geht es nicht darum, die Mitgliedschaft zu jeder Zeit zu kündigen. Hier geht es darum, daß ein Vertragnehmer einseitig die Vertragsbedingungen verändert hat und dem Kunden seine Rechte vorenthält.
@ShiftC
Wenn du bei Amazon ein Jahresabo abschließt, dann zahlst du den jährlichen Preis komplett im Voraus. Der neue Preis wird erst dann fällig, wenn der neue Abrechnungszeitraum, als das neue Jahr beginnt. Das ist nicht anders als bei der monatlichen Abrechnung, nur das die jährliche Abrechnung halt billiger ist (man spart sich rechnerisch zwei Monatsbeiträge)
@Luxmanl525
Den Kunden wurden keine Rechte vorenthalten. Die Kunden hatten die Möglichkeit durch Kündigung der Preiserhöhung zu widersprechen. Das BGH bemängelt lediglich die uneindeutige Kommunikation! Verstehe das Urteil! Das BGH sagt eben nicht: "Der Anbieter darf nicht einfach einseitig die Preise erhöhen". Das BGH sagt nur "Wenn der Anbieter die Preise erhöht, dann muss er NACHVOLLZIEHBAR die Möglichkeiten erklären". Und ja... Ein "Friss (Akzeptieren) oder Stirb (Kündigen)" ist rechtlich vollständig in Ordnung, wenn klar kommuniziert!
Gerade bei Verträgen wie Prime, die monatlich gekündigt werden können - von beiden Seiten btw - ist das total unproblematisch. Du hast kein Recht auf dauerhafte Preisgarantie.
Keiner wird genötigt bei Amazon zu bleiben, wenn es nicht gefällt einfach den "ich will kündigen" Button drücken und gut ist. Ich bin bei Amazon seit Anfang an dabei und als berufstätiger Mensch bestelle ich dort sehr viel. Für mich lohnt es sich noch und das Prime-Video war für mich immer eine nette Zugabe.
@kachiri Ja dann ist es also weiterhin so, wie ich es in Erinnerung hatte.
@Luxmanl525 Ich nehme meine Worte dann doch nicht zurück. Der Aufwand ist überzogen. Ich wünschte dieser Aufwand würde an ganz anderen Stellen in unserem System aufgebracht.
Selbstverständlich. Mir z. b.. Mein Vertrag lief noch. Die Preiserhöhung wurde mittendrin lanciert. Dadurch wurde der Vertrag einseitig verändert. Und genau das ist der Haken, den Kunden wurde eben nicht die Möglichkeit der Kündigung offeriert. Das Widerrufsrecht wurde dem Kunden nicht getätigt.
Das Prime-Abo wäre trotz Kündigung noch bis zum Ende des Zahlungszeitraums weiter gelaufen. Ich habe die Mail noch. Das steht ganz genauso da drin. Du konntest nicht direkt kündigen. Und wenn der weiter gelaufen ist, hattest du die Werbung an der Backe, wie es jetzt z. b. ist.
Es gibt kein "Widerrufsrecht" auf Preisänderungen!
Prime gibt es seit Ewigkeiten in zwei Formen:
mit monatlicher Abrechnung, dann hat man auch die Möglichkeit monatlich den Vertrag zu kündigen
mit jährlicher Abrechnung, dann zahlt man im Voraus den gesamten Beitrag für ein Jahr und hat die Möglichkeit jährlich den Vertrag zu kündigen
Die Preise wurden jeweils immer zum Ende der Abrechnungsperiode erhöht. Bis dahin konnte man kündigen, wenn man den neuen Preis nicht akzeptiert hat. Das Problem was das BGH gesehen hat, das genau DIESE Information nicht eindeutig sondern "widersprüchlich" in der E-Mail wiedergegeben wurde.
Nicht mehr und nicht weniger.
Du kannst also durchaus davon ausgehen, dass Amazon diese Abos, die jetzt "zurückgesetzt" werden, perspektivisch einseitig kündigen wird.
Und wenn ich mir die AGB von Prime zu der Zeit anschaue, die sind ja abrufbar (https://m.media-amazon.com/images/G...n_Prime_Teilnahmebedingungen_10_Juni_2022.pdf), dann sorry. Ich verstehe den Punkt halt genau so, wie er sein soll
Teil der AGB ist wie gesagt auch die Möglichkeit, dass Amazon von sich aus ebenso die Mitgliedschaft einfach kündigen kann (Punkt 4)
Das ist das tolle im Privatrecht. Es gibt keine Vertragspflicht - außer für wenige Ausnahmen. Nein. Amazon (Prime) ist keine davon. Das sind eher Sachen der Grundversorgung (Strom, Heizung, Krankenversicherung, Kfz-Haftpflicht, ...)
Ich wüsste ganz gerne im Detail, was jetzt unrechtmäßig an Amazons Preisklausel war.
Ich wurde über die Preiserhöhung damals informiert und hätte jederzeit kündigen können.
Gleichzeitig sehe ich das aber auch als Selbständiger und Dienstleister - der ich zwar nicht bin, aber sein könnte: wieso wird es mir verwährt, den Service, den ich anbiete, im Preis nach oben anzupassen? Statt das Prime-Angebot zu regulieren, sollte der Verbraucherschutz gemeinsam mit dem BGH viel lieber mal die immensen Energie- und Mietkosten regulieren.
