Bedingungsloses Grundeinkommen für jeden

[Godde]

@hotzenplotz,

Ich teile deine Einschätzung und stimme dir absolut zu. Übrigens brachte ich auch schon etliche Male den Verweis, auf das zu gewährleistende Existenzminimum. Mit den Sanktionen verstösst die Regierung im Moment durchaus gegen das GG, ist auch bekannt. Das juckt nur die ganzen Neider nicht, die Neider die den Abgehängten das Existenzminimum neiden.
Hartz 4 unterstütz ja gerade zu die Dumpinglohnpraxis und die parasitäre Zeitarbeitsindustrie. Eben durch die Sanktionen muss jeder Job angenommen werden, der zumutbar ist. Dadurch hat der Arbeitnehmer gar keine Möglichkeit um seinen Lohn zu verhandeln, wenn nämlich daran die Arbeitsaufnahme scheitert, kann er sanktioniert werden, was ja bei einem Existenzminimum absurd ist. Wie sollte man ein Minimum noch absenken? Ist doch eigentlich unlogisch.

 

[Colonel Decker]

Wieviel Geld bezieht eigentlich der Durchschnittsbürger in seinem Leben an Sozialleisten bzw. ALG1 + ALG2?

Wäre es nicht viel realistischer, wenn der Staat einfach zur Geburt für jeden neuen Bundesbürger sagen wir mal 10.000€ in soliden (deutschen) Aktien anlegen würde?

Erreicht man im Schnitt 6% im Jahr, dann wären das mit 18 dann um die 30.000€. Der Staat könnte sogar hin gehen und sich davon dann 15k wieder holen, dann hätte der alles wieder drin selbst mit Inflation.

Dann hätte aber jeder mit 18 um die 15k an Kapital.

MfG
Kapitalist (Das sind die Leute deren Ideen funktionieren.)

//edit

10k pro geborenem Kind sollten so um die 7 Millarden Euro pro Jahr sein.

 

[Andy8891]

Im übrigen wird ein BGE nur das jetzige System stützen, nicht revolutionieren/verändern. Denk mal darüber nach!

Ich habe geschrieben, das ein BGE ohne nachhaltiges System asozial gegenüber dem Rest der Welt ist.
Da Deutschland Exportweltmeister ist, also davon profitiert, wenn Produkte günstig sind, kannst du das BGE hier eh vergessen.

Mit z. Bsp. aus reichem Vermögen 1.500 Euro geschenktem Geld wird der Konsum angekurbelt, aber keine Gesellschaftsordnung verändert.

Das System Kapitalismus basiert doch vollständig auf Konsum

Was würde wohl passieren, wenn JEDER auf der Welt sagt: Ich konsumiere das Minimum.

Das ganze System bricht bis auf die Ernährung vollständig zusammen. Es darf in diesem System mit WACHSTUMSZWANG niemals passieren, das WENIGER konsumiert wird.

Im Übrigen gibt es auch viele Beispiele, wo reiche Erblasser ihr Vermögen der Allgemeinheit in Form einer Stiftung hinterlassen haben und man sollte sich fragen, warum gerade auf diesem Weg. Vielleicht waren sie der Meinung, dass die Allgemeinheit ohne Stiftungsvorgaben mit ihrem Vermögen verschwenderisch und nicht sinnvoll umgehen würde.

Ah, aber wenn ein Reicher sich das 100te Auto kauft, während auf der Welt täglich Millionen Menschen verhungern, dann ist das natürlich nicht verschwenderisch

 

[Mustis]

Als würde dich das wirklich interessieren Andy. Dir geht's es doch nur um DE und nicht um eine Weltordnung. Denn im globalen Maßstab wären andere System als ein BGE wesentlich sinnvoller. Allerdings ist diese Überlegung ohnehin 2. rangig, weil um ein globale Sozialsystem kann man sich erst Gedanken machen, wenn ein globaler Staat existiert. So zäumst du das Pferd von hinten auf. Also hör doch endlich mal mit den Totschlagargumenten auf und informiere dich dahingehend, dass du mal ein brauchbares, diskussionsfähiges Argument lieferst...

Godde und du werft jedem, der gegen eure Thesen argumentiert, Sozialneid, Verschwendungssucht, soziale Arroganz und Raubtierkapitalismus vor. Würdet ihr nur einmal von eurer Schwarz/Weiß Denke weg kommen, könnte man vll. diskutieren.

 

[Andy8891]

Als würde dich das wirklich interessieren Andy. Dir geht's es doch nur um DE und nicht um eine Weltordnung.

Nur weil ich in Deutschland lebe, darf ich mich nur auf Deutschland konzentrieren?

Deutschland hat im aktuellen System eh die Arschkarte, weil es hier Ressourcenmäßig nichts gibt. Oder könnte sich Deutschland vollständig vom Rest der Welt abkoppeln, wenn das neue System in Deutschland im weltweiten Kapitalismus nicht akzeptiert wird?

Denn im globalen Maßstab wären andere System als ein BGE wesentlich sinnvoller.

z.B.?

Erkläre mal kurz.

Allerdings ist diese Überlegung ohnehin 2. rangig, weil um ein globale Sozialsystem kann man sich erst Gedanken machen, wenn ein globaler Staat existiert. So zäumst du das Pferd von hinten auf. Also hör doch endlich mal mit den Totschlagargumenten auf und informiere dich dahingehend, dass du mal ein brauchbares, diskussionsfähiges Argument lieferst...

Was? Du brauchst ERST ein ZIEL und dann überlegst du dir, wie du es erreichst.
Seit wann ist der richtige Weg, zuerst Bomben und sich dann über die Flüchtlinge wundern?

Godde und du werft jedem, der gegen eure Thesen argumentiert, Sozialneid, Verschwendungssucht, soziale Arroganz und Raubtierkapitalismus vor. Würdet ihr nur einmal von eurer Schwarz/Weiß Denke weg kommen, könnte man vll. diskutieren.

Und du blendst die globalen Probleme mit "Dumm und Faul" aus. Was ist wohl moralisch richtig? Auf globale Misstände hinweisen und sich überlegen wie es sein sollte, oder zu sagen: Die sind dumm und faul?

 

[hotzenplot]

Godde und du werft jedem, der gegen eure Thesen argumentiert, Sozialneid, Verschwendungssucht, soziale Arroganz und Raubtierkapitalismus vor.

Es gibt ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ohne Gegenleistung

wer ständig was von Gegenleistung fasselt, betreibt kein Sozialneid? wer meint das Leute die auf andere Kosten leben, sollen gefälligst eine Gegenleistung erbringen ( von Kostenlose Arbeit bis hin zur Erniedrigung ), betreibt kein Sozialneid?

dann erklär mir mal eins, wie nennt man es dann, wenn man Menschen etwas abfordert, bloss weil sie fürs nichts tun, Geld bekommen und somit besser gestellt sind, als die Menschen die für Geld was tun müssen ?

 

[Andy8891]

dann erklär mir mal eins, wie nennt man es dann, wenn man Menschen etwas abfordert, bloss weil sie fürs nichts tun, Geld bekommen und somit besser gestellt sind, als die Menschen die für Geld was tun müssen ?

Ungerechtigkeit

Gerecht wäre, wenn Leute OHNE Gegenleistung etwas haben und Leute MIT Gegenleistung MEHR haben.
Und genau das tut ein BGE.

€: Entferne den Arbeitszwang, Enteignung und das Damoklesschwert "Sozialscharotzer" von Hartz4 und wenn das jetztige System die kalte Dusche überlebt, haben wir es zumindest in Deutschland geschafft. Das Elend auf der Welt bleibt dann aber.

 

[Godde]

@Mustis,

Nichts gegen dich persönlich, nur du untermauerst eben deine Thesen damit, wie ja auch hotzenplotz bemerkt hat.

Hier stimme ich auch Andy zu:

Ein Arbeiter muss immer mehr haben als ein Arbeitsloser, das darf aber nicht auf den Schultern des Arbeistlosen ausgetragen werden. Es muss dafür gesogt werden, dass gute Löhne gezahlt werden, von denen man auch leben kann und nicht vegitieren. Gute Löhne sichern dann auch die Rente.
Genauso wenig wie ein Existenzminimum sanktionierbar sein darf, das führ ja auch das GG aus, wie ja bereits hotzenplotz ausführte.
Ein BGE würde womöglich dafür sorgen, dass schlechte Jobs besser bezahlt würden, weil sie sonst keiner machen würde, weil es keiner müsste.

 

[Andy8891]

Ein BGE würde womöglich dafür sorgen, dass schlechte Jobs besser bezahlt würden, weil sie sonst keiner machen würde, weil es keiner müsste.

Sie müssen nicht besser bezahlt werden. Du hast dann aber die Wahl:
Will ich z.B. 1000 € BGE und das reicht mir, oder nehme ich dann noch einen 450 € Job an und habe 1450 €

Aktuell hast du die Wahl:
Will ich 400 € zum leben haben ohne Arbeit oder will ich 550 € zum leben haben mit 160 Stunden Arbeit.

Das steht in keinerlei Verhältnismäßigkeit.

€: Du könntest dann dein Leben komplett anders aufbauen. Du könntest normal vom BGE leben, und wenn du etwas zusätzlich haben willst, kannst du sagen: Ok ich arbeite 1-2-3 Monate und kauf mir das.

 

[hotzenplot]

Ungerechtigkeit

das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ohne Gegenleistung gilt für alle

wenn man trotz Arbeit kein menschenwürdigen Existenzminimum hat, bekommt man Sozialleistung und ist somit Aufstocker

Ungerecht wäre es wenn das Grundrecht nicht für alle gelten würde

es ist und bleibt Sozialneid

 

[Andy8891]

Ungerecht wäre es wenn das Grundrecht nicht für alle gelten würde

es ist und bleibt Sozialneid

Ok, solange das Grundrecht nicht KONSEQUENT angewandt wird, bringt es nichts, sich auf eben dieses zu berufen.

Solange es den Arbeitszwang gibt, den es nicht geben dürfte (laut Grundrecht), kannst du damit auch nicht argumentieren.

 

[Seiyaru2208]

Und was macht man mit den Menschen die das ganze als Geschäftsidee nutzen?

Und in einer Tour Kinder zeugen? Gibt ja schon heute Eltern die das Kindergeld und Zuschüsse eher für sich nutzen als für die Kinder.

Sprich: Bis das Kind selbstentscheiden kann verwalten die Eltern das Geld. Bei 5 Kindern und der Annahme das 1350 Euro ausgezahlt werden (Mindestlohn mal 160 Stunden im Monat) wären das 6800 Euro zuzüglich ihres BGE. Das muss die Gesellschaft dann erstmal stemmen

 

[Mustis]

Wo genau steht, dass keinerlei Gegenleistung in irgendeiner Art und Weise eingefordert werden darf? Ihr verweist mal wieder drauf nur beweisen tut ihr es nie. Das ist Punkt 1. Punkt 2 ist, dass hier behauptet, die Sanktionen würden dazu führen, dass man unter dieses Minimum fällt. Nur wo steht, dass der volle H4 Satz ohne Sanktionen das absolute Minimum ist? Wie ist überhaupt dieses Minimum definiert was ihr immer anbringt? Für mich ist das Dach überm Kopf, Kleidung und Nahrung. Und das gewährleistet auch ein sanktioniertes H4. Und das es komplett wegsanktioniert wird, ist nicht möglich. Ihr nehmt soviele Dinge schlicht an ohne sie zu beweisen, zu hinterfragen geschweige den zu beweisen. Genau deshalb sind eure Ideen so unausgegoren und eure Agumentation auch nur wischiwaschi. Es mangelt an dem handfesten Nachweis, dass irgendetwas, dass ihr behauptet, auch tatsächlich so ist. Deswegen ist es auch schlechterdingskaum möglich mit Quellen dagegen zu argumentieren, weil ihr dann jedes mal eben ausweicht.

"Will ich 400 € zum leben haben ohne Arbeit oder will ich 550 € zum leben haben mit 160 Stunden Arbeit.

Das steht in keinerlei Verhältnismäßigkeit."

Was ist den das anderes als Sozialneid? Und auf welcher Grundlage ist das bitte Unverhältnismäßig? Das einzige was du damit faktisch belegst ist die Tatsache, dass es rein subjektiv für DICH unverhältnismäßig ist. Für mich ist es das nicht. und dann ist meine Auffassung automatisch falsch in deinen Augen. So läuft diskutieren nicht.

PS: ein globales BGE ist deswegen nicht praktikabel, weil die Lebenserhaltungskosten klimatisch und geologisch schon so gravierend unterschiedlich sind, dass immer der Zustand existent wäre, dass der eine kaum klar kommt während andere mit günstigeren Bedingungen locker flockig über die Runden kommt. Es ist nun mal auf der Erde sehr unterschiedlich was die unveränderbaren Lebensumstände angeht. So gesehen grundlegend die selbe Problematik wie in DE auch nur eben nochmal gravierender. Zumal deiner Vision ja auch bedeuten würde, dass in rohstoffreichen Gebieten die Menschen zwangsweise viel mehr arbeit hätten als Menschen in ressourcenarmen Gebieten. Denn selbst in mittelfristiger Zeit wird nicht jegliche Arbeit durch Roboter erledigt werden, wenn den das überhaupt je der fall sein wird.

PPS: Was willst du schon wieder mit erst Bomben, dann Flüchtlinge etc. Um ein sozialsystem zu etablieren und sei es nur als Idee, muss erst mal ein Staat existieren, der dieses System bereitstellen kann. Ohne Idee für einen funktionierenden Staat brauchst du dir eben auch keine Gedanken machen, wie ein mögliches Sozialsystem aussieht....

 

[Andy8891]

Nur wo steht, dass der volle H4 Satz ohne Sanktionen das absolute Minimum ist?

Was ist das für eine Logik? Wieso bekommen dann die Menschen nicht direkt weniger? Dann soll man ihnen direkt das ECHTE Minimum geben. Also Miete + Essensmarken?
Das ist wie die FLATRATE UNBEGRENZT surfen aber nur bis zu 1 GB. Dh. du findest die Drosselungen der Telefonanbieter auch absolut richtig?
Interessant. Ich muss mal kurz den passenden Thread durchsuchen, ob du da auch genauso geschrieben hast oder heuchlerisch argumentierst.

"Will ich 400 € zum leben haben ohne Arbeit oder will ich 550 € zum leben haben mit 160 Stunden Arbeit.

Das steht in keinerlei Verhältnismäßigkeit."

Was ist den das anderes als Sozialneid? Und auf welcher Grundlage ist das bitte Unverhältnismäßig? Das einzige was du damit faktisch belegst ist die Tatsache, dass es rein subjektiv für DICH unverhältnismäßig ist. Für mich ist es das nicht. und dann ist meine Auffassung automatisch falsch in deinen Augen. So läuft diskutieren nicht.

Kannst du nicht rechnen? Wofür gibt es einen Mindstlohn? Wenn ich mit Mindestlohn 1050€ netto verdiene und davon nach Miete 500€ übrig bleiben, arbeite ich, solange es diese Grundsicherung gibt, effektiv 160 Stunden für 100 €.

Du kannst die Grundsicherung nicht aus der Betrachtung streichen.
Konsequent wäre es dann wirklich, standardmäßig Miete + Essensmarken als Grundsicherung zu bezahlen. Dann wäre ich absolut bei dir.

PS: ein globales BGE ist deswegen nicht praktikabel, weil die Lebenserhaltungskosten klimatisch und geologisch schon so gravierend unterschiedlich sind, dass immer der Zustand existent wäre, dass der eine kaum klar kommt während andere mit günstigeren Bedingungen locker flockig über die Runden kommt. Es ist nun mal auf der Erde sehr unterschiedlich was die unveränderbaren Lebensumstände angeht. So gesehen grundlegend die selbe Problematik wie in DE auch nur eben nochmal gravierender. Zumal deiner Vision ja auch bedeuten würde, dass in rohstoffreichen Gebieten die Menschen zwangsweise viel mehr arbeit hätten als Menschen in ressourcenarmen Gebieten. Denn selbst in mittelfristiger Zeit wird nicht jegliche Arbeit durch Roboter erledigt werden, wenn den das überhaupt je der fall sein wird.

Der globale Staat könnte den Tausch regeln. Wir sollten genug Rechenleistung haben und das berechnen zu können.

PPS: Was willst du schon wieder mit erst Bomben, dann Flüchtlinge etc. Um ein sozialsystem zu etablieren und sei es nur als Idee, muss erst mal ein Staat existieren, der dieses System bereitstellen kann. Ohne Idee für einen funktionierenden Staat brauchst du dir eben auch keine Gedanken machen, wie ein mögliches Sozialsystem aussieht....

Wie bringt du es an die Leute? Sagst du den Menschen, bevor wir uns um ein globales System kümmern, brauchen wir einen globalen Staat. Dann fragen die Menschen: Was bringt der globale Staat?
Und als Antwort von dir: Erstmal nichts, denn wir haben Ihn ja noch nicht. Aber WENN wir ihn haben, DANN machen wir uns Gedanken über ein System

Wäre es nicht sinnvoller die Leute direkt mit dem globalen System zu überzeugen, der einen globalen Staat vorraussetzt, damit du Leute wissen, für DIESES System brauchen wir einen globalen Staat?

 

[Unyu]

Und was macht man mit den Menschen die das ganze als Geschäftsidee nutzen?

Und in einer Tour Kinder zeugen? Gibt ja schon heute Eltern die das Kindergeld und Zuschüsse eher für sich nutzen als für die Kinder.

Ist schon heute mit H4 möglich. Je schlechter der Job und je mehr Kinder man hat, desto weniger lohnt es sich zu arbeiten.

€: Du könntest dann dein Leben komplett anders aufbauen. Du könntest normal vom BGE leben, und wenn du etwas zusätzlich haben willst, kannst du sagen: Ok ich arbeite 1-2-3 Monate und kauf mir das.

Und das Geld regnet vom Himmel?
1000€ BGE sind nichts anderes als H4 für Alle. Also auch für Jene, die unter dem Existenzminimum leben müssen. Hört sich erstmal schön und gerecht an, besser als die heutige Situation, bei der nicht Jeder ein H4 Luxus erhält.

​Aber mit 1000€ ist das Ganze von Anfang an zum Scheitern verurteilt, da müsste Draghi seine Geldpresse ein wenig weiter anheizen. Warum nicht, der Euro muss sich bei seiner Talfahrt schließlich gegen dem Dollar durchsetzen.

 

[Mustis]

Und mal wieder, statt endgültig mal harte Fakten zu schaffen, kommt wieder nur DEINE Meinung zum tragen und sonst nichts....

Du bist ein typischer Vertreter der Gattung: Entweder du bist meiner Meinung oder du liegst falsch. Fakten interessieren nicht.

 

[Andy8891]

Und mal wieder, statt endgültig mal harte Fakten zu schaffen, kommt wieder nur DEINE Meinung zum tragen und sonst nichts....

http://www.hartziv.org/news/2015082...ertigt-10-bewerbungen-pro-monat-zumutbar.html

€: Was glaubst du würde passieren, wenn Sankitonen für verfassungswidrig erklärt worden wären? Ich denke es war systemrelevant und alternativlos das so entschieden wurde.

Und das Geld regnet vom Himmel?
1000€ BGE sind nichts anderes als H4 für Alle. Also auch für Jene, die unter dem Existenzminimum leben müssen. Hört sich erstmal schön und gerecht an, besser als die heutige Situation, bei der nicht Jeder ein H4 Luxus erhält.

Ich habe bereits geschrieben, das du in einem Exportweltmeisterland kein BGE einführen kannst.

Es geht um 2 Fragestellungen:
- Macht ein GE bei zunehmender Automatisierung nicht mehr Sinn, als Menschen in sinnlose Arbeit zu stecken (unabhängig von der Finanzierung)
- Wie müsste das System aussehen, indem ein GE funktioniert

 

[Mustis]

Ohh schau an, eure gesamten Behauptungen sind also doch nur eure subjektive Meinung und H4 ist eben nicht das absolute Existenzminimum und das von dir und Godde propagierte Grundrecht ist ganz offenbar so auch nicht existent. Welch Überraschung....

"Macht ein GE bei zunehmender Automatisierung nicht mehr Sinn, als Menschen in sinnlose Arbeit zu stecken (unabhängig von der Finanzierung)"

Was ein Unfug schon wieder... Eine derartige Überlegung macht überhaupt nur Sinn, wenn die Finanzierbarkeit mit gesichert ist. Den was bringt es, sollte ich zur Erkenntnis gelangen, dass ein GE sinnvoll es aber nicht finanzierbar ist? Des weiteren frage ich mich, welche sinnlose Arbeit du meinst. ich kenne keinen AG der mir Geld für sinnlose Arbeit gibt. Deine Grundannahme, die deine These überhaupt erst möglich macht, ist mal wieder aus der Luft gegriffen und nicht nachvollziehbar.

 

[Andy8891]

Ohh schau an, eure gesamten Behauptungen sind also doch nur eure subjektive Meinung und H4 ist eben nicht das absolute Existenzminimum und das von dir und Godde propagierte Grundrecht ist ganz offenbar so auch nicht existent. Welch Überraschung....

Ich habe das mit dem Grundrecht nie behauptet oder?

Eine derartige Überlegung macht überhaupt nur Sinn, wenn die Finanzierbarkeit mit gesichert ist. Den was bringt es, sollte ich zur Erkenntnis gelangen, dass ein GE sinnvoll es aber nicht finanzierbar ist?

Der Sinn ist, die Finanzierbarkeit zu erforschen.

Des weiteren frage ich mich, welche sinnlose Arbeit du meinst. ich kenne keinen AG der mir Geld für sinnlose Arbeit gibt. Deine Grundannahme, die deine These überhaupt erst möglich macht, ist mal wieder aus der Luft gegriffen und nicht nachvollziehbar.

Ok ich habe mich falsch ausgedrückt. Ausbeutende Arbeit. Das bedeutet, Arbeit die keiner tun würde, wenn er nicht dazu "gezwungen" wird.
€: Jetzt auch nicht nur auf Deutschland bezogen. Also z.B. Kinderarbeit in anderen Ländern.

 

[hotzenplot]

Wo genau steht, dass keinerlei Gegenleistung in irgendeiner Art und Weise eingefordert werden darf? Ihr verweist mal wieder drauf nur beweisen tut ihr es nie. Das ist Punkt 1. Punkt 2 ist, dass hier behauptet, die Sanktionen würden dazu führen, dass man unter dieses Minimum fällt. Nur wo steht, dass der volle H4 Satz ohne Sanktionen das absolute Minimum ist? Wie ist überhaupt dieses Minimum definiert was ihr immer anbringt? Für mich ist das Dach überm Kopf, Kleidung und Nahrung. Und das gewährleistet auch ein sanktioniertes H4. Und das es komplett wegsanktioniert wird, ist nicht möglich. Ihr nehmt soviele Dinge schlicht an ohne sie zu beweisen, zu hinterfragen geschweige den zu beweisen. .

1.Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.

2.Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu.

3.Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen.

4.Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen.

https://www.bundesverfassungsgerich...idungen/DE/2010/02/ls20100209_1bvl000109.html

soviel zum Thema keinerlei beweise wegen der Gegenleistung ^^

zu Punkt 3 sei dazu gesagt, das die Regelsätze wirklich transparent berechnet wurden ^^

und zum Thema Sanktionen :

Mit Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 26.05.2015 (Aktenzeichen: S 15 AS 5157/14) stellte die 15. Kammer die Unvereinbarkeit von SGB II-Sanktionen mit dem Grundgesetz fest. Dabei sahen die Gothaer Richter in der Regelung des § 31 a i.V.m § 31 und § 31 b SGB II insbesondere eine Verletzung der Menschenwürde und des Grundrechts auf Berufsfreiheit. Das Verfahren wurde dem Bundesverfassungsgericht zur abschließenden Entscheidung vorgelegt. Das Bundesverfassungsgericht hat nun über die Frage der Verfassungswidrigkeit der Hartz IV-Sanktionsregeln und die daraus resultierende Sanktionspraxis der Jobcenter zu entscheiden.

http://www.anwalt.de/rechtstipps/so...empfaenger-sind-verfassungswidrig_069916.html