News Bundespräsident soll Internetsperren kippen

[Mr.Wifi]

Horst Köhler solls richten, da musste ich gleich mal schmunzeln

Kennt jemand die Steigerungsform von ( Helmut ) Kohl ?

Kohl > Köhler > verkohlt !

 

[Euphoria]

Find ich gut, dass er dagegen ist.
Wenn das hilft Hut ab^^

 

[Nossi]

Horst Köhler ist in der Vergangenheit zum Thema Neue Medien/Internet/IT nicht grade durch besondere Raffinesse aufgefallen. Er wird es durchwinken, ziemlich sicher.

 

[Turrican101]

Begründung?

- Köhler verweigert seine Unterschrift
- 1 Tag später in allen Zeitungen: "Bundespräsident Köhler lehnt Gesetz gegen Kinderpornographie ab"

Rest kann man sich denken.

 

[Krautmaster]

Ich traue es dem Horst auch zu dass er das Gesetz nicht unterzeichnet. Wäre nicht das erste mal. Außerdem können wir mit unserem Bundespräsidenten wahrlich zufrieden sein.

Köhler stand schon immer krittisch dem Dummenfang der Politik gegenüber, was nur begrüßenswert ist. Ich glaube der Mann hat erkannt bei welchen politischen Disskusionen es sich nur um Werbung und Wählerfang handelt, bei welchen Themen die zu "alten" Politiker, welche sich viel zuwenig in der Materie auskennen, oft die falsche Wahl tretten und genau hier brauchen wir das Recht der Unterschriftverweigerung - denn oft ist es besser eine Entscheidung einem einzelnen klugen Menschen zu überlassen als einem Haufen Politikern und Bürgern, welche einfach keine Ahnung haben.


Hitler war sicher kein blöder Mensch, aber sein Weltbild war "etwas verdreht". Hät er seine Intelligenz positiv eingesetzt wäre das Ergebnis sicher günstiger für uns alle ausgefallen...

Das es für einen wie ihn natürlich äußerst schwer ist eine soche Entscheidung zu treffen ist auch offensichtlich. Für ihn hätte das ja auch ein gewissen Nachspiel.
Naja jedenfalls trau ich Horst Köhler als intelligenter Tübinger schon einiges zu

 

[MRM]

- Köhler verweigert seine Unterschrift
- 1 Tag später in allen Zeitungen: "Bundespräsident Köhler lehnt Gesetz gegen Kinderpornographie ab"

Rest kann man sich denken.

Ohne die Petition wäre das sicher so gewesen, aber mittlerweile wurde in den Medien doch schon deutlich kritischer über das Gesetz berichtet. Eine Sicherheit, daß Köhler das Gesetz deswegen ablehnt ist das natürlich nicht, aber evtl wird er sich mehr Gedanken darüber machen und eventuell erleichtert dieser Umstand das Verweigern/Verzögern der Unterschrift ein wenig.

Ich setzte aber dennoch mehr Hoffnung auf das Verfassungsgericht, schon weil die sich im Zweifelsfall eingehender damit beschäftigen ( müssen )

 

[karamba]

Glaube kaum, dass von Köhler was zu erwarten ist. Letztlich ist er genau so eine graue Eminenz, wie die anderen Vertreter der Volksparteien. Groß mit dem Mund, aber nichts dahinter.

 

[Erdmännchen]

Nun ja wirklich sehr guter Text, aber ob Köhler darauf eingehen wird? Ich bezweifle es...

Schlussendlich hoffe ich jedoch, dass genau die Argumente aus dem Text das BVG zu einer richtigen Entscheidung führen...

Man darf also weiterhin gespannt sein...die 2. Halbzeit hat begonnen.

 

[TchiboMann]

Hmh, er brauchts sicherlich nicht unterschreiben...

Aber mal ehrlich: Er wirds tun. Erstens hat er selbst Kinder, zweitens will er sicher nicht als Buhmann und Kinderpornobefürworter dastehen, so wie Fräullein von der Leyen die Unterzeichner der Petition unterschwellig bezeichnet hatte.

 

[MrEisbaer]

Ich bin fest davon überzeugt, dass die Sperrinfrastruktur in ein paar Jahren auch auf regierungskritische Inhalte ausgedehnt wird.

Es sind doch schon stimmen laut geworden, es auf Online Spiele zu erweitern, von daher ist das nur eine frage der Zeit bis das auch kommt.

Und Horst Köhler ist nix weiter als ein teurer grüß August, fein grinsen und winken.

Aber da sieht man es, das ich recht habe, denn wir leben immernoch in einer Diktatur, nur ist es statt einem Diktator nun ein ganzer Bundestag voll und der Rolli wartet nur auf seine Chance wieder einen Diktator draus zu machen.

Die Demokratie ist nur ein Deckmantel, um die Diktatur zu verbergen, aber dieser Deckmantel bekommt mittlerweile Löcher.

 

[Unyu]

Köhler verweigert seine Unterschrift

Aus welchem Grund sollte er dies tun?

Gibt es irgend einen Grund oder Anhaltspunkt warum er sich weigern könnte?

 

[MRM]

@ Unyu

Wie wäre es mit schweren juristischen Bedenken ?

Juristen melden schwere Bedenken gegen Web-Sperren an

 

[Forum-Fraggle]

Bei macnhen Kommentaren wundert es mich nicht, daß die etablierten Parteien kaum Denkzettel bekommen.

Horst Köhler ist, vielleicht neben Roman Herzog, der einzige BP dem es überhaupt zuzutrauen ist das Gesetz nicht zu unterschreiben. Warum? Ganz einfach, weil er, neben Herzog, sich als einziger traute dies bei anderen Gesetzen trotz immensen Drucks genauso handzuhaben. Er wurde als erhoffte Marionette installiert und enttäuschte in dieser Richtung. Daher wollte die SPD auch ihre Vogelscheuche. Wie auch immer, er winkte Gesetze nicht durch, obwohl er damit Wiederwahl riskierte. Nun, da er nicht ein drittes Mal gewählt werden kann, braucht er erst recht keine Rücksicht nehmen.

 

[Exar_Kun]

Die Demokratie ist nur ein Deckmantel, um die Diktatur zu verbergen, aber dieser Deckmantel bekommt mittlerweile Löcher.

Wie sagt ein Sprichwort: "Der stete Tropfen höhlt den Stein."

Das gilt auch für die fortwährende Beschneidung unserer Grundrechte. Unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung werden sie immer weiter ausgedünnt. Die Politik bedient sich dabei einer Salami-Taktik, denn nach und nach verteilt lassen sich die bitteren Pillen dem dummen Volk leichter unterschieben. Man stelle sich vor, alle Veränderungen der letzten Jahre wären auf einmal als Paket zur Terrorabwehr eingeführt worden. Was hätte es für einen Aufschrei gegeben! Selbst die Blöden hätten was gemerkt und wären vielleicht auf die Barrikaden gegangen. So verbleibt es bei einer Minderheit, die ahnt, was hier mit welcher Zielsetzung im Gange ist.

Nach der gleichen Machart wird auch bei der Internetzensur verfahren. Erstmal über den Kipo-Aufhänger den Einstieg finden und dann nach und nach ausweiten. Funktioniert ja sonst auch gut.

 

[SheepShaver]

@MrEisbaer
Extremer Realitätsverlust?

Es ist immer wieder erheiternd (oder erschreckend), wie viele Paranoiker hier unterwegs sind. Schon irgendwie bezeichnend... und nicht gerade zum Vorteil. Das ist echt schlimm und so extrem unseriös und unreflektiert, dass es eigentlich niemanden hier wundern sollte, wenn man nur müde belächelt und nicht ernst genommen wird.

 

[Krautmaster]

man sollte mal ne Umfrage Pro/Kontra Horst Köhler starten

@Forum-Fraggle

seh ich genauso.

@SheepShaver

@MrEisbaer
Extremer Realitätsverlust?

seh ich ebenfalls genauso

 

[Exar_Kun]

@SheepShaver
Kannst du das auch begründen?

 

[keldana]

Schlussendlich hoffe ich jedoch, dass genau die Argumente aus dem Text das BVG zu einer richtigen Entscheidung führen...

Es heißt "die" BVG ... = die Berliner Verkehrsbetriebe


BTT: Ich glaube leider auch, das der Bundespräsident das Gesetz unterzeichnen wird ... aber hoffen darf man ja noch ....

 

[nudelgericht]

Das schlimme an der ganze Sache ist das ich es überhaupt nicht verstehen kann. Es kann doch einfach nicht sein das ca. 600 Leute im Bundestag sitzen und keiner nur ein Fünkchen Ahnung von PC und Netzwerktechnik hat. Irgend jemand muss doch klar sein was da abgeht, das versteh cih nciht

 

[Krautmaster]

@nudelgericht

selbst wenns 200 von den 600 sonnenklar sein sollte bringt das wenig...