Die Europäische Union, ihre Vor- und Nachteile

[Fetter Fettsack]

Falsch. Es geht hier um einer völkerrechtliche Verpflichtung der Nationalstaaten und die sind zufälligerweise gleichzeitig Gesetzgeber und können in völkerechtliche rHinsicht shcalten und walten, wie sie wollen (und sie ihre Vernunft lässt). Daher ist hier auch der Spruch anwendbar.

 

[Noxiel]

Es wäre mir neu, dass biliterale Verträge plötzlich nicht erlaubt wären, wenn sich von 27 Staaten einer quer legt.
Es ist nicht so als ob die Briten von vornherein ausgeschlossen worden wären, Cameron hat sich selbst ins Aus manövriert.

 

[Species 8472]

Das ist nun nicht Neu das solange Getrickst wird bis es geht, Mafiamethoden eben.

Und da wäre noch das Grundgesetz in Deutschland… welches die Hoheit Regelt über den Haushalt… Das Bundesverfassungsgericht würde auch Neue Bilaterale Verträge kippen.

Wie viele Gesetze und Regeln sollen noch gebogen und gebrochen werden (?) Das gleicht einer Kriegserklärung gegen das Volk… diese Tricksereien sind zum

… hier zeigt sich wessen Geistes Kind die Befürworter sind.

 

[Fetter Fettsack]

Hier zeigt sich eher, dass du vieles kritisierst, aber anscheinend nicht übertrieben viel Ahnung von den diesbezüglichen Zusammenhängen hast. Das entwertet zwar eine Kritik mE nicht per se, aber ist ihr nun wahrlich nicht förderlich. Außerdem polemisierst du sehr stark (für meinen Geschmack zumindest).

 

[Noxiel]

Tricksereien implizieren aber, dass dort etwas nicht mit rechten Dingen zugeht, also gemogelt wird. Und das stimmt so nicht Species. Du emotionalisiert in einer Tour in fast allen deinen Beiträgen. So erheischst du beim Stammtisch vielleicht Applaus, hier mit Masse bloß müdes Gähnen.

Erkläre doch mal was an biliteralen Verträgen geschummelt bzw. mafiös ist?

 

[Species 8472]

… mit welchem Argument die Regierungsvertreter beim Bundesverfassungsgericht dem Vorwurf begegneten, die Verträge verstießen gegen die Bail-out-Klausel. Ein solcher Verstoß liege nicht vor. Es sei nicht gesagt, dass Art. 125 AEUV „finanziellen Beistand an Mitgliedstaaten generell verbiete. Man müsse nicht Beistand leisten - aber man dürfe es.“

In Anbetracht das sich die Menschen auf die Politiker verlassen und Vertrauen MÜSSEN und dies mit einem einfachen Winkeladvokatentrick unterlaufen wird so kann man von Tricks Sprechen.
Ich weiß nicht ob man dies als Gemogelt oder Geschummelt bezeichnen kann.

 

[Fetter Fettsack]

Abgesehen davon, dass ich noch immer nicht erkennen kann, inwieweit hier nun von dem Brechen von Gesetzen (welche denn?) und von Kriegserklärungen an das eigene Volk gesprochen werden kann, verstehe ich nicht, was an einer simplen formgerechten Auslegung eines Vertrages falsch ist.

Wenn irgendwo drinnen steht, dass man etwas nicht muss, dann heißt das folgerichtig, dass man es sehr wohl darf, wenn man nur will. Das ist auch aus dem Wortlaut der Bestimmung gut ablesbar:

Ein Mitgliedstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen eines anderen Mitgliedstaats und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens.

Sie haften nicht per se, jedoch sehe ich da kein Verbot, Haftungen zu übernehmen. Inwieweit das ein Winkeladvokatentrick sein soll, erschließt sich mir nicht.

 

[Species 8472]

Denn Mitgliedsstaaten und den Menschen wurde bei der Einführung des Euro und bei Vertragsbeginn das Gegenteil Versprochen… die Slowakei hatte sich auf die Bail-out-Klausel berufen bei ihren Nein für den EFSM… und hier hast du die Mafiamethoden… aus Brüssel und auch aus Deutschland wurde so viel Druck ausgeübt bis die Regierung gegangen wurde.

Wenn nach 10 Jahren das Gegenteil dessen passiert was zu Vertragsbeginn dem Volk und den Mitgliedsländer (anhand der Bail-out-Klausel) Versprochen wurde wenn dies nun außer Kraft gesetzt wird... dieses Versprechen wurde mit einem Winkeladvokatentrick gebrochen.

Komm mir jetzt nicht mit den Lücken in den Verträgen… nach dem Motto hätten alle Parteien die Verträge mal besser Studiert wäre das nicht passiert.

 

[Fetter Fettsack]

Das ist keine Vertragslücke. Im Vertrag steht, sie müssen nicht, können aber. Das herauszulesen bedarf es keines Tricks.

Außerdem: wer hat was versprochen? Dazu befugte Organe der EU den Völkern? Wenn ja, bitte Belege für diese Behauptung. Oder waren es doch nationale Politker?


Und bzgl. Mafiamethoden: es ist also nach deiner Definition mafiös, wenn Staaten ihren Einfluss geltend machen? Wie würdest du dir denn dann internationale Politik vorstellen, denn diese besteht zu einem Gutteil aus genau dieser Praxis?

 

[Species 8472]

Du kannst die Dinge so lange ummünzen wie du willst… Fakt bleibt es wird nun das Gegenteil dessen getan was bei der Einführung des Euro hervorgehoben wurde. Und Ich prangere es an weil meiner Meinung nach die Falsche Richtung eingeschlagen wird.

Die Motivation warum hier die Politik von Merkozy verteidigt wird ist klar. Dies zeigt sich bei Griechenland, hier im Forum wurde Behauptet Experten, Wirtschaftsprüfer von EU, EZB und IWF die kümmern sich im positiven Sinne um Griechenland.

Doch Pustekuchen Griechenland steht jetzt nicht besser da und wird es auch nicht in einem Jahr… aber das Volk blutet aus… Arbeitslose ohne Ende, Sparmaßnahmen die sich negativ auf den Lebensstandard auswirken und die Wirtschaft noch weiter schwächen… und das gleiches Spiel wird sich in Italien wiederholen.

Dass die Bail-out-Klausel jetzt außer Kraft gesetzt werden soll dies nutzt wem (?) …Richtig! Also warum sollte ich etwas Nachweißen wenn du eine Änderung der Verträge möchtest oder diese Änderung Verteidigst, warum zeigst du nicht auf wie positiv sich das ganze auswirkt auf die privaten Haushalte… zeig doch mal auf wie das Volk die privaten Haushalte vom ESM und dem EFSF Profitiert in der Zukunft.


PS. Mag sein das Ich polemisiere, aber Ich im Gegensatz werfe euch nicht vor das Ihr von dem Profitiert was ihr hier verteidigt... es ist Offensichtlich.

 

[Noxiel]

Hast du denn erwartet, dass es Griechenland im Wochenrhythmus besser geht, nachdem sich die Troika um die Finanzen kümmert. Etwas blauäugig wenn du mich fragst. Welche Fakten wurden bei der Gründung der EU denn vermittelt, die jetzt umgestoßen werden?
Kennst du Churchills Blut, Schweiß und Tränen Rede? Seinen Mitmenschen in Bezug auf kommende Entbehrungen anzulügen, mag für dich vermutlich der angenehmere Weg sein aber es war klar, dass der desaströse Kurs der griechischen Staatsfinanzen über kurz oder lang zum Scheitern verurteilt war. Denkst du den Hellenen wäre es ohne EU besser ergangen? Und falls Ja, wie kommst du darauf, woran machst du das fest?

Ich kann nur wiederholen was hier bereits mehrmals erwähnt wurde. Du bleibst unglaublich vage in allem was du anprangerst. Wem nutzt das Aussetzen der Bail-Out Klausel, wer ist "Richtig!"?
Du solltest gerade deswegen etwas nachweisen, weil sonst alle deine Beiträge nicht über das sinnbildliche Gemecker alter Leute hinausgeht, die zwar viel haben über das sie sich beschweren können, aber keine tatsächlichen Ideen haben um es besser zu machen.

 

[Fetter Fettsack]

@ Species 8472

Du behauptest gerne Dinge und wenn man dich dann auf Exempel danach befragt, weichst du aus oder meinst, man würde nur winkeladvokatische Züge praktizieren oder Worte verdrehen. Wieso machst du das?


Des Weiteren will ich nicht die Ausführung der Eurorettungsaktionen verteidigen, sondern die Grundidee. Dass Griechenland sehr unter den zögerlichen und mehr oder minder auch falschen (anfängliches Abwürgen der Wirtschaft, wenn ich das richtig im Kopf habe) Reaktionen leidet, stimmt und das stelle ich auch nicht in Abrede. Jedoch halte ich es für bei weitem zu kurz gegriffen, zu sagen, all diese Rettungsaktivitäten seien schlecht und würden nur der "Finanzwelt" dienen. Ohne Zweifel hat die auch etwas davon, keine Frage, aber es wirkt sich auch positiv auf die Bürger aus (wenn die Umsetzung mit Bedacht und Weitsicht vorgenommen wird, das kann ich jetzt noch nicht beurteilen) *1. Das, weil "die Finanzwelt" nun einmal ein integraler Bestandteil unseres Wirtschaftysystemes ist und man da nicht einfach mit der Sense reinfahren kann und dann sagen "Jetzt sind die Bösewichte weg, jetzt wird alles gut". Außerdem sind mE die meisten Bösewichte eher in den eigensinnigen und kurzsichtigen Personen zu suchen, die ihre Staaten erst in diese Lage brachten.

*1:Schließlich bringt der Euro Stabilität, die mit ihm verknüpfte Union zudem viele neue Möglichkeiten für den einzelnen Bürger (in wirtschaftlicher [Grundfreiheiten Art. 46 ff AEUV]als auch politischer Hinsicht [kommunales Wahlrecht am Aufenthaltsort, der nicht im Mutterlang liegt]), leichteres Reisen (wo man interkulturelle Erfahrungen machen kann und oft ein mehr an Kenntnis der dortigen Menschen mit einem Mehr an Verständnis für diese aufkommt) usw. usf. .


Wie sieht die Lage denn momentan aus? Man ist aufgrund der vielen Schulden und der zum Teil horrenden Strukturdefiziten sowie in einer veralteten und eigensinnigen Mentalität verhafteten Clique in den betroffenen Staaten, die alles mögliche nur nicht das langfristige Staatswohl im Kopf hat(te), in diese Situation gekommen. Was soll man nun machen?

Option 1: den durch diese Missstände gefährdeten Euro retten. Diese Option finde ich gut*2. Du sagst, soweit ich das sehe, nein zu Option 1. Gut, das ist deine Meinung, jedoch frage ich mich, was du dann willst.


*2 weil der Euro einen meiner Ansicht nach enormen integrativen Einfluss auf Europa ausübt und ausüben wird und zudem auch Europa in der Welt gewichtiger macht, was vor allem in global zu akkordierenden Umweltschutzmaßnahmen sehr von Belang ist. Wenn er nicht wäre, würde wieder dieser ganze nationalstaatliche Protektionismus aufbrechen, der wirtschaftlich alles mögliche, nur nicht gut ist und dies wiederrum würde sich negativ auf die privaten Haushalte auswirken.

 

[Agi Hammerklau]

@Kopieren des Systems der USA: Ausser paar Indianer (uA) waren alles Einwanderer - in der EU sind manche Sippen schon seit über 2000 Jahren ansässig - ich nenne nur die Kölner .

 

[Fetter Fettsack]

Worauf beziehst du dich genau? Ich hab den Kontext nicht ganz verstanden.

 

[Species 8472]

Das es Griechenland in Wochenrhythmus besser geht sind deine Worte … für eine Besserung wurde bisher nichts getan… das was nun in die Wege geleitet wird/wurde führt zum Gegenteil... denn es folgt eine Inflation das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

Ihr beide redet vom Erhalt des Euro und wie Wichtig er für die Wirtschaft sei… der Euro wird sich als Temporäre Zwischenstufe zeigen, der € dient nur als Werkzeug und als Mittel für neue Gesetze… ihr Verteidigt eine Währung und eine Idee welche von den Menschen die Reale Güter und Dienstleistungen erzeugen mit Blut, Schweiß und Tränen Bezahlen sollen.

Die Menschen in Europa haben dem Euro niemals zugestimmt... und jetzt sollen Sie mit Blut, Schweiß und Tränen Bezahlen ... Ja ne is klar

Ihr Verteidigt eine Währung und eine Idee die zum Nachteil derer führt die dieses System mit Waren und Dienstleistungen erhalten.


Das Problem ist: Die wichtigsten Währungen der Welt sind so hemmungslos vermehrt worden, dass ihre Währungen (zum Bleistift: Dollar, Euro, Yen) keine echte Wertaufbewahrungsfunktion für die Bürger mehr haben… Aber die Großfinanz ist klug genug zu wissen, dass ihre Geldmengenvermehrung nicht unerkannt bleibt und irgendwann das Vertrauen in den Inflationären Dollar schwindet… Ein Ausbruch der Vertrauenskrise wird die jetzt noch beherrschte, schleichende Inflation zur galoppierenden offenen Inflation machen, die zwangsläufig in eine Währungsreform einmünden muss.


Dies aber ist genau der Vorteil sowohl der Großfinanz und jenen die das System durchschauen und die nötigen Optionen haben… man kann sich mit Sachwerten eindecken. Die USA haben sich nämlich in den vergangenen Jahren immer kräftiger gegenüber dem Ausland verschuldet. Das Ausland hat Güter geliefert (Sachwerte), dafür aber wertlose Dollars bekommen. Alle Zentralbanken sind voll mit faulen Dollars. Werden diese nun plötzlich entwertet, trifft der Schaden zu mehr als Dreiviertel die Zentralbanken, Banken, Staaten und Marktteilnehmer außerhalb der USA. Dann rächt sich, dass die Europäischen Zentralbanken ihr Gold gegen faule Dollars abgegeben und dafür immer ausschließlicher Fiat-Money als Basis (Währungsreserve) für die eigene Währung, zum Beispiel Yen oder Euro, eingesetzt haben. Bricht also die Leitwährung Dollar zusammen, werden zwangsläufig auch die Satellitenwährungen mit zusammenbrechen, deren einzige Basis ein Bestand an faulen Dollars ist.

Das Grundproblem ist das Privatgeld also 1913 die Gründung des Federal
Reserve System in den USA… Praktisch hat inzwischen das von der US-Großfinanz gesteuerte und ihnen gehörende private Federal-Reserve-System Welt-Geldbedeutung erlangt: Das FED-Privatgeld Dollar ist schon von der Geldmenge her in der Welt dominierend.

Ca. 75% aller Geldquantitäten sind Dollars. Die US-Großfinanz hat auch die von
ihnen kontrollierten Rohstoffmärkte gezwungen, nur in Dollars zu verkaufen. Wer sein Öl nicht gegen wertlose Dollars, sondern gegen Euro verkaufen will, wird zum Terroristen erklärt (z.B. Saddam damals)

Auch die Zentralbanken der übrigen Länder werden gezwungen, die Dollars in
immer stärkerem Masse (Euro-Bank über 90%) als Währungsreserven anzunehmen.
Die übrigen Währungen, wie zum Beispiel der Euro, beruhen also in ihrem Wert zu über 90% auf wertlosen, nur durch die Macht und den Willen der US-Großfinanz gehaltenen Dollar-Papieren. Inzwischen wurden sogar die Nationalbanken sanft oder hart (Schweiz) gedrängt, ihre Goldvorräte gegen Dollars abzugeben oder auszuleihen. Das Gold der Welt hat sich dadurch wiederum wie vor der ersten Weltwirtschaftskrise bei den Eigentümern des Federal-Reserve-Systems konzentriert, so dass ein neuer Goldstandard nur mit deren Willen und nach deren Diktat wieder einzuführen wäre und die FED Eigentümer mit einer Neufestsetzung des Goldpreises allein dadurch im Falle einer Währungsreform ein Jahrhundertgeschäft machen würden. Die US-Großfinanz steuert also über die ihr gehörende FED letztlich das Geld und die
Währungen der ganzen Welt.


Das System lebt davon, dass ein Missbrauch nicht diskutiert und nicht veröffentlicht wird… nicht wahr (?) "Schließlich bringt der Euro Stabilität"

Ich bin dann mal weg… ein wenig vom wesentlichen ablenken lassen von den Medien… Der größte Freund der Medien ist die Kanzlerin. Ja Wirklich wahr… Kritik liest der Bürger schon lange keine mehr über diese Dame… Und wenn eine Überschrift einmal viel versprechend klingt, macht der Text wieder auf Lobhudelei… Aber der Wulff Christian ist ein gang böser… Jaaa endlich bekommt ein Politiker ein Klaps für sein Vergehen. Jetzt weiß der Zuschauer dass es noch Gerechtigkeit gibt.

 

[Noxiel]

Ich werde mich morgen mit deinem Beitrag befassen, der wieder einmal vage in seiner Kernaussage und damit noch immer Antworten schuldig bleibt, wie in deinen Augen eine Bewältigung der Probleme angegangen werden müsste.

Aber dazu morgen bzw. im Laufe der Woche mehr.

 

[Agi Hammerklau]

@Fetter Fettsack: Es geht darum zu sagen - so wie die USA müssen/können wir (EU) es jetzt niemals so übernehmen, nur weil es bei denen paar hunderte Jahre funktioniert hat. Das geht nicht weil wir eine gewachsene (?) Struktur haben und die USA etwas einmaliges sind. (Köln ist der "rennende Witz" für etwas das immer noch auf "Links Rheinisch" plädiert).

 

[ultravoire]

So ich hab die meißten Beiträge hier nicht gelesen, aber möchte dennoch meine Meinung hier sagen.

MMn ist die Idee der Europäischen Union schon richtig. Aber die EU ist einfach nicht realisierbar, da die Länder viel zu unterschiedlich sind und andere Interessen haben. Und vorallem die finanzielle Lage der Länder ist so unterschiedlich, weis nicht ob die EU noch lange existieren kann da eine Gerechtigkeit unter den Ländern kaum machbar ist. Es gibt Geber- und Nehmerstaaten. Länder die eindeutig von der EU profitieren, unterstützt werden und auf Länder die "ausgebeutet" werden.

Fakt ist das man ein gemeinsames Europa schaffen wollte. Einheitliche Währung etc., aber wenn man sich die Nachrichten heutzutage anguckt, sieht man nur noch Merkel und Sarkozy... Wo sind die anderen? Stimmt die haben nichts zum Beitragen : ).

Die Osterweiterung habe ich nie wirklich verstanden. Klar es geht den neuen Ländern jetzt besser in der EU, aber was hat die EU dann für Vorteile? Gut wirtschaftlich dürfte zwischen den Ländern heute mehr passieren, aber das hätte man doch bestimmt auch ohne eine EU realisieren können. Es gibt zisch Staaten die einfach nix bringen, von der EU profitieren und wenns dan soweit ist dann wahrscheinlich auch noch einfach austreten würden...

MMn hätte die EU nicht nach Osten erweitert werden sollen und ein gemeinsames Europa wird nicht funktionieren, dafür sind wir zu verschieden!

 

[speedyjoe]

wenn europa auch in zukunft auf dem weltmarkt seine stellung halten will, dann ist es unabdingbar, dass die eu auch weiterhin seinen gemeinsamen wirtschaftsraum behält, um geschlossen gegen aussen aufzutreten. ursprünglich war der vorgänger des vorgängers ... der eu eine kohlengemeinschaft zwischen deutschland und frankreich, um den frieden in europa zu wahren und wurde dann später sukzessive ausgebaut. das konzept der eu, eine europäische gemeinschaft zu bilden, die staaten enger aneinander zu knüpfen und die wahrscheinlichkeit auf krieg innerhalb der eu zu mindern und wirtschaftlich zu profitieren sind an und für sich gute ideen.
das problem ist einfach, das modell ist nicht zu ende gedacht. die eu ist mehr ein "staatenbund" als ein "bundesstaat". möchte die eu weiterhin bestehen, dann müssen die staaten einwilligen, kompetenzen abzugeben, finanzhohzeit zum beispiel. sie müssen sich aber auch überlegen, wie sie die ungleichheiten der vielen volkswirtschaften ausgleichen. eine idee wären finanzausgleiche. das modell gibt es schon in der schweiz, kantone zahlen beiträge an kantone, die aufgrund verschiedener bedingungen schlechter gestellt sind und sorgen dafür, dass diese nicht ins hintertreffen fallen. allerdings wird hier natürlich ein sehr starker gemeinschaftsgedanke vorrausgesetzt und der ist im moment kaum vorhanden. hinzu kommt natürlich, dass die starken staaten, unter anderem deutschland halt wieder mal, aber auch frankreich etc., zwar eher zahlen müssen, aber dafür anteil für eine stabile union leisten und somit selber davon profitieren.

 

[Noxiel]

[...] Es gibt Geber- und Nehmerstaaten. Länder die eindeutig von der EU profitieren, unterstützt werden und auf Länder die "ausgebeutet" werden.

Das finde ich auch eine Sauerei. Länder die gut gewirtschaftet haben und über Jahre hinweg den Gürtel enger schnallen mussten, überweisen hunderte Millionen an Nachbarländer, die trotz leerer Kasse rauschende Feste feiern, überbordende Beamtenapparate unterhalten und keinen Sparwillen zeigen.

Aber oh wait....

Das ist ja garnicht aus der EU, das stammt ja aus Deutschland und nennt sich Länderfinanzausgleich.
Ich finde wir sollten Berlin oder Brandenburg aus der BRD ausschließen und vielleicht ein starkes Süddeutschland mit Bayern und B-W und ein armes Norddeutschland mit den Nehmerländern einrichten.
Wir sind einfach zu verschieden.