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NewsEnde der Abmahnungen: BGH bestätigt Teillöschung der Wortmarke „Black Friday“
Schon im Jahr 2018 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München die Teillöschung der umstrittenen Wortmarke „Black Friday“ (3020130575741) beschlossen. Mit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs, in der die vorausgegangene Entscheidung des Bundespatentgerichtes bestätigt wurde, ist diese Teillöschung rechtskräftig.
Richtig so. Schade nur, dass diese Super Union Holding nicht mit einer Geldstrafe belegt wird, oder die kassierten Abmahngebühren zurückerstatten muss. Der einzige Zweck ihrer Wortmarke war ja wohl, anderen das Leben schwer zu machen und Geld zu kassieren.
Aber vielleicht geht da mit Zivilprozessen nochwas.
Aber ich denke, so abstrus und weltfremd diese Cancel-Culture ist oder besser Fortschreitet, dürfte es sicherlich nicht lange dauern bis man einen rassistischen Bezug zu Black Friday reinfantasieren möchte.
Lego hat mit "Black Friday" nichts gemeinsam sondern mehr mit "Tempo", "Fön" oder "Tesa". Sprich es ist so bekannt, dass es die Leute als Überbegriff für "Klemmbausteinsysteme" verwenden.
Ich wäre stolz, wenn mein Firmen-Name oder Produkt-Eigenname als Oberbegriff im allgemeinen Sprachgebrauch für etwas benutzt wird oder gar offiziell in den Duden schafft.
Ich wäre stolz, wenn mein Firmen-Name oder Produkt-Eigenname als Oberbegriff im allgemeinen Sprachgebrauch für etwas benutzt wird oder gar offiziell in den Duden schafft.
Soweit ich weiss, waren diese 5 Jahre der Grund, warum es nachdem Raider in Twix umbenannt wurde, es gelegendlich noch eine "Raider-Retro-Edition" gab.
Die habe ich jetzt aber schon lange nicht mehr gesehen, ob der Name schon freigeworden ist?
Das "use it, or lose it" Prinzip sollte man mal durchaus in mehr Bereichen einfuehren. Patenttrolle waeren ein Bereich wo es doch wirklich sinnvoll waere...
Betreffs "LEGO": Meines erachtens sollte eine Aussage "Mit LEGO kompatibel" getroffen werden duerfen. Aber die LEGO Group geht meines wissens auch dagegen vor.
Wenn das wirklich verboten waere, duerfte auf keiner Software "Mit Windows kompatibel" stehen...
Firmen, die sich auf ihren Marken ausruhen und denken das man ihre Produkte kaufen sollte, weil sie in einer entfernten Vergangenheit mal kreativ/qualitativ gut und günstig waren und Konkurrenz nicht als Herausforderung sondern als Inconvenience verstehn, derer man sich von Rechts wegen entledigt, anstellte mit besseren Angeboten, während sie Apothekenpresie für homöopathisch dimensionierte Inhalte verlangen, haben keine Zukunft.
Der 4-Buchstaben-Klemmbausteinhersteller hat die gleiche Zukunft vor sich, wie die Modelbaueisenbahnen, ewig gestrig elitäre Gutverdiener halten die Fahne noch solange hoch, bis ihre Hochpreis-Nische ausstirbt und mangels Nachwuchs nicht neu besetzt wird.
Und die Black Friday Marke hätte nie erteilt werden dürfen, so ein Geflügeltes Wort war das schon damals...
@The_King: Nein, denn der Begriff ist (und war) ja nicht neu. Aehnlich wie beim Patentschutz kannst du dir einen allgemeinen Begriff nicht schuetzen lassen.
"Raider" dagegen duerfte theorethisch gehen, wenn dessen Schutz abgelaufen sein sollte. Denn das ist kein Begriff der in Verwendung ist.
Das sagst du solange, bis dir jemand wegen exakt so einem Quatsch unrechtmäßig in deinem Geschäftsbetrieb reingrätscht und du Abmahnungen blechen darfst inkl. Aussicht auf einen jahrelangen Prozess. Von daher ist es schon gut, dass sich jemand um solche Probleme kümmert.
Da sieht man mal wie Kontraproduktiv die ganzen Debatten sind. Früher hat bei so etwas niemand an schwarze Menschen gedacht. Aber jetzt wurde uns alle ins Bewusstsein gehämmert, dass es Unterschiede gibt!
Genauso wie bei Master/Slave. Da hat doch letztlich niemand rassistisches Gedankengut gehabt, bis auf diejenigen welche das Thema in die Öffentlichkeit getragen haben...
...so einen Schwachsinn gibt's auch nur in Deutschland...
Wie kann es dazu kommen, dass eine Wort-Kombination geschützt wird...
Ich lass mir jetzt die Kombi "Rote Socken" sichern
