News Patentprobleme: Asus stoppt Smartphone- und Tablet-Verkauf in Deutschland

[Malar]

In der Klage geht es laut Stellungsnahme von Asus "um die Darstellung der Liste der zuletzt verwendeten Anwendungen". Grundlage dafür ist das Patent EP 0888687, welche eine "Benutzerschnittstelle für Fernseher" beschreibt. Alle Geräte die mit Android 5.0 und höher ausgeliefert werden, sind wohl potentiell von dem Patent betroffen.

Quelle: heise.de

 

[poichi]

Ja totale scheiss Patente....
Da biste ein kleiner Erfinder, der über Jahre etwas entwickelt hat, Geld aufgewendet hat, und dann kommt ein Multimillionen/-milliarden Konzern und greift deine Arbeit einfach so auf und verdient weitere Millionen/Milliarden mit deiner Idee.
Aber zum Glück gibt es keine Patente und das freie Wissen, juhu!

Freies Wissen, Patente abschaffen funktioniert nur in einer geldlosen Zeit.

Man kann ja die Milliardenkonzerne für eine beschränkte Zeit dazu verpflichten einen "fairen Anteil" an den Erfinder abzurücken. Aber warum sollte man nur was erfinden um reich zu werden. Jeglicher echter finanzieller Reichtum in dieser Welt basiert auf der Ausbeutung von meist armen Menschen. Wenn wir keine Patente hätten und einen funktionierenden Fluss oder Kreislauf des Wissens dann bräuchte man nicht von den Milliarden €uros träumen weil es sowieso allen gut ginge.

 

[facepoop]

Philips klagt gegen Android-Smartphones und -Tablets

 

[Benji96]

Das würde auch erklären, warum die seit Wochen nicht mehr auf der Website zu finden sind.
Stand eigentlich fest, wann und ob das Zenfone 3 (Deluxe) hätte erscheinen sollen? Hat mir nämlich gut gefallen.

 

[KlaasKersting]

Wenn die Hintergründe wirklich korrekt sind, ist das mal ein wahnsinnig triviales Patent.
Im Prinzip geht es um die Darstellung des App-Switchers auf TVs in zylindrischer Form - solche Software-Patente sollten gar nicht erst erteilt werden.

 

[cnlohmueller]

Artikel-Update: Mittlerweile hat sich Asus zum Verkaufsstopp seiner Android-Geräte geäußert. Laut Mitteilung, die ComputerBase per E-Mail erreichte, hat das Landgericht Mannheim in erster Instanz entschieden, dass die Android-5.0-Smartphones und -Tablets ein Patent von Philips verletzen. Gegen das Urteil hat Asus bereits Berufung eingelegt. Das Statement in voller Länge:

Gegen die ASUS Computer GmbH und ASUSTeK Computer Inc. ist in erster Instanz ein Urteil vor dem Landgericht Mannheim ergangen, aus dem die Klägerin, Koninklijke Philips N.V., nun die vorläufige Vollstreckung betreibt. Dieses Urteil verbietet es ASUS, die streitgegenständlichen Produkte anzubieten, zu verkaufen und zu bewerben. Gegen das Urteil wurden bereits Rechtsmittel eingelegt.

Betroffen sind alle Geräte mit Bildschirm, welche mit Android 5.0 oder höher ausgeliefert werden. Diese verletzen laut dem nicht rechtskräftigen Urteil ein Patent von Philips, in dem es um die Darstellung der Liste der zuletzt verwendeten Anwendungen geht. Wir möchten insbesondere darauf hinweisen, dass es sich hierbei um eine Funktion des Android-Betriebssystems handelt, welche gleichermaßen viele Hersteller solcher Geräte betrifft. Es ist Zufall, dass gerade das Verfahren gegen ASUS, als eines von mehreren gegen verschiedene Hersteller, als Erstes zum Abschluss gekommen ist, so dass zuerst aus diesem Urteil vollstreckt werden kann.

Ein Patch wurde seitens Google entwickelt und ist seit Anfang Oktober erhältlich. Diese Update muss nun durch die Hersteller auf die jeweiligen Produkte angepasst und eingespielt werden. Geräte, welche mit diesem Update hergestellt werden, unterfallen nicht mehr der Vollstreckung. Diese können also wieder angeboten und beworben werden. In der Firmenzentrale wird mit Hochdruck an der Implementierung dieser Lösung für alle aktuellen Produkte gearbeitet.

 

[koffeinjunkie]

Ich wüßte gerne was für ein Patent das sein soll. Hergott irgendeine Ansicht oder Listenaufstellung von Menüunterpunkten etc.?

Mittlerweile kopieren sie doch alle untereinander. Meistens ist sowas in Verbindung mit einer Klage der Hinweis eines sinkenden oder eingesperrten Pferdes das noch im letzten Atemzug oder aus Platzangst wild umherauschlägt.

 

[MR2007]

Stellt sich dennoch die Frage, warum nur in DE? .

Weil Patentrecht grundsätzlich erstmal nationales Recht ist und somit in die Gerichtsbarkeit des jeweiligen Landes fällt, das macht z. B. ja auch die Verfolgung von China-Kopien so schwierig.

Man will etwas "bauen" und darf es nicht weil jeder Popel ein Patent hat und man nichts mehr darf ohne sofort Totgeklagt zu werden (von den großen).

Bauen darst du auch mit Patentverletzungen deiner Wahl, nur eben nur privat oder zur Erforschung alternativer Ideen (was in der Theorie eigentlich auch der Sinn von Patenten sein sollte). Es ist nicht automatisch für alle verboten ein Patent zu nutzen, nur dem Patentinhaber steht das Recht zu es dir zu verbieten.

Kleine Anbieter haben dann wenig Chance auf dem Heimatmarkt, wenn sie was selbst entwickeln, aber vorher nicht mal in Patentschriften nachgeschlagen haben. Da kann es passieren etwas zu entwickeln, was es schon gibt.
Das frisst wichtiges Entwicklungskapital auf und wer es nicht hat, scheitert schon am Anfang, wenn man Patentanwälte beschäftigen muss.

Müssen nicht, prüfen tut auch das Patentamt. Und wenn die es als Patent anerkennen, tritt es in Kraft, einschließlich Widerspruchsfrist. Und das ist für kleine Anbieter auf dem Heimatmarkt tatsächlich noch am einfachsten, im Ausland ist es immer aufwendiger. Also in der Theorie kann fast jeder ein Patent anmelden, und wenn du etwas geniales erfinden solltest, das sämtliche Patentkriterien erfüllt und somit auch niemand widersprechen kann, bist du ein reicher Mann. Nur ist es in der Tat so, dass Big Player viel mehr Möglichkeiten haben, genau diese Kriterien zu überprüfen, und die auch über 80% aller Patente weltweit halten.

Man kann ja die Milliardenkonzerne für eine beschränkte Zeit dazu verpflichten einen "fairen Anteil" an den Erfinder abzurücken. Aber warum sollte man nur was erfinden um reich zu werden.

Weil man selbst nicht die organisatorischen, finanziellen oder technischen Möglichkeiten hat, um sein Patent zu vermarkten.

 

[drago-museweni]

Ja totale scheiss Patente....
Da biste ein kleiner Erfinder, der über Jahre etwas entwickelt hat, Geld aufgewendet hat, und dann kommt ein Multimillionen/-milliarden Konzern und greift deine Arbeit einfach so auf und verdient weitere Millionen/Milliarden mit deiner Idee.

Richtig deswegen sollte schon eine Zeit lang keiner verwenden dürfen, sollten in der heutigen Zeit vor allem in dem Bereich nicht 10Jahre langen um gut zu verdiehnen, dannach sollten Lizenzen vergeben werden müssen und nach spätestens 20jahren sollte es komplett frei sein.

Um das Patent EP 0888687 wo es hier geht ist aber schon 20Jahre alt, und wenn die bis dahin damit noch nichts verdieht haben kann man ihnen nicht helfen.

 

[Majestro1337]

Gestatten, mein Name ist T.A.Belle. Ich werde jetzt Microsoft für Excel, alle Schulen, Universitäten und alle Datenbankbetreiber verklagen, weil sie mein Patent auf zeilenweise angeordnet und durch inhaltstrennstriche angeordnete zeichenketten mit überschriften verletzen. Bling bling.

Mal ganz ehrlich, wenn ich auf eine listendarstellung ein Patent anmelden kann, dann sollte das Patentrecht sehr dringend geändert werden.

 

[nik_]

schaut euch das patent an. geht glaube nicht um die liste an sich, sondern darum, wie philips die anzeigt (müsste nach meiner kurzen recherche als karussel sein). aber was lustig ist. was haben ein smartphone und eine bedienung für ein tv gemeinsam?

 

[Simpson474]

Ich wüßte gerne was für ein Patent das sein soll.

Hier ist das Patent. Das Patent stammt noch aus glorreichen Zeiten in Eindhoven, als man mit Consumer Elektronik ganz vorne am Weltmarkt mitgespielt hat - heute ist man ja nur noch Hersteller von Leuchtmittel und Medizingeräten. Irgendwie ist diese Patentklage schon peinlich, Philips hat sich in den letzten Jahren quasi komplett von der Consumer Elektronik getrennt und versucht jetzt kurz vor Ablauf des Patents noch etwas Kohle zu scheffeln.

was haben ein smartphone und eine bedienung für ein tv gemeinsam?

While the preferred embodiment here relates to controlling a television, the concepts shown here might relate to a menu on any device with a display.

Damit hält man sich die Zukunft offen, für ein Smartphone hätte man es 1997 wohl nicht patentieren können

 

[Dario]

Das ist halt geltendes Gesetz und wenn man ein Patent hält, das andere verletzen, würde wohl so fast jeder dagegen vorgehen! Es geht ja auch um Geld, welches man dann rückwirkend einfordern kann. Philips ist ja nun auch nicht die Heilsarmee...

 

[koffeinjunkie]

@Simpson474
Ah okay, danke für den Link. Lag ich ja nicht so falsch.

 

[UltraWurst]

Dieser Patent-Missbrauch muss doch irgendwann mal ein Ende haben.

Das bremst Entwicklung, verhindert fairen Konkurrenzkampf, und am Ende ist der Kunde der Dumme.
Verstehe nicht, warum Gerichte diesen Unsinn auch noch unterstützen!

 

[Tramizu]

Besonders toll für Firmen wird es, wenn so was dann kurz vor dem Weihnachtsgeschäft passiert und dadurch dann der Umsatz/Gewinn verhagelt wird.

 

[iSight2TheBlind]

@Tramizu
Asus gehört zu der langen Liste von Firmen die nur Smartphones herstellen um die ganzen Ingenieure, die man eingestellt hat als man noch glaubte mit Smartphones Geld zu verdienen, zu beschäftigen.

Die haben eh kein "Weihnachtsgeschäft" mit dem Geld verdient wird.

 

[Tramizu]

Ja wenn du meinst.

 

[D0m1n4t0r]

Patente sind sinnvoll um wirkliche Erfindungen zu schützen, doch fürchte ich, dass in diesem Fall wohl eher ein sog. Trivialpatent zum Zuge kommt oder es sich sogar nur um ein geschütztes Design handelt. Da das Problem per Patch behoben werden kann, dürfte dem wirklich so sein.
Vermutlich hat Phillips sich irgendeine Farbe oder irgendeine Fenstergröße mit bestimmter Anordnung von Text "patentieren" lassen.

 

[UltraWurst]

Eigentlich müssten in solchen Fällen auch mal Millionen/Milliarden-Strafen (wegen Missbrauch) für die klagenden Firmen verhängt werden.
Ich wette, dann würde dieser Unsinn ganz schnell aufhören.