Weltanschauungen im Allgemeinen, Systemkritik, Diskussionen rund um den Kapitalismus

[Tomislav2007]

Hallo

In einer Minderheitsregierung wäre das Parlament um einiges wichtiger, als mit absoluter Mehrheit ... was ich so schlecht nicht finde.

In einer Minderheitsregierung müßten die sich auch anpassen und Kompromisse finden, ansonsten würden die ewig diskutieren und nie etwas beschliessen.
Eine Minderheitsregierung wäre eine Katastrophe wenn sich niemand anpasssen würde und nicht kompromissbereit wäre.
Ohne anpassen und Kompromisse finden geht es nicht, egal ob in einer Koalition oder einer Minderheitsregierung.

Grüße Tomi

 

[Nobody007]

Ausserdem nutzen alle Unternehmen auch steuerfinanzierte Infrastruktur und Technologie ... das tun wir alle täglich.
Mir ist das bis zu 19% wert. Jedes mal, wenn ich einkaufe. Und ich würde mich sicherlich auch nicht über 42% beschweren, wenn ich ein entsprechendes Einkommen hätte.

👍

 

[Discovery_1]

Ohne anpassen und Kompromisse finden geht es nicht, egal ob in einer Koalition oder einer Minderheitsregierung.

Koalitionen haben wir schon reichlich gehabt. Das Ergebnis (aus meiner Sicht), war immer die gleiche Politik, egal wer mit wem regiert. Eine Minderheitsregierung im Bund hatten wir noch nie. Ob das wirklich schlimmer oder vielleicht doch besser sein könnte, werden wir nur erfahren, wenn es mal ausprobiert werden würde. In Italien z. B. wurden die Bürger über Jahrzehnte durch eine Minderheitsregierung vertreten. Und Italien steht noch.

 

[DerOlf]

Und Italien steht noch.

Ich glaube nicht, dass dieser Vergleich funktioniert.
Italien hat immer irgendwelche Probleme, und natürlich wird das in kurzer Zeit von irgendwem auch auf die Minderheitsregierung zurückgeführt werden (vollkommen egal, ob das damit was zu tun hat).

Eine Zeit lang war es wohl eher die parlamentarische Blockadehaltung der 5 Sterne-Bewegung eines Beppe Grillo, denn diese Bewegung hat (wie das Populisten europaweit immer versuchen) ihre Mandate primär dazu genutzt, die Parlamente zu lähmen ... eben um wasserdicht zu "beweisen" das die verkrusteten Strukturen nicht arbeitsfähig sind ... dass sie es ohne die Grillo-Partei wären, ist zumindest einem Beppe Grillo vollkommen Wurst.

Da gab es sogar Ausschlussverfahren, weil gewählte Abgeordnete vorschlugen, einen Vorschlag einer anderen Fraktion zu unterstützen, der eigentlich zu fast 100% auf der Parteilinie lag. Leider ging das Interesse von Grillo allein in die Richtung, die Beschlussfähigkeit der Parlamente zu torpedieren ... und man handelt eben nicht entgegen der Interessen des möchtegern-Duce.

 

[dergraf1]

das beste System wäre wie in den USA oder Frankreich (und Türkei ), welche Koalitionen verhindert.
aber Deutschland darf so ein System wegen dem 2. Weltkrieg nicht einführen.

Vielleicht sollte man die Hürde von 5% auf 10% setzen, 3er Koalition ist doch nur Zeitverlust..

 

[DerOlf]

Warum nicht glaich auf 11%, dann wäre auch die AfD auf Bundesebene raus.

Wenn die 5% Hürde dafür sorgt, dass die Wahl von 10% der Wahlberechtigten ignoriert wird (es gab schon Jahre, in denen es mehr war), dann sind es bei einer 10%-Hürde eben 20% oder gar 30%.

Im System USA, Frankreich oder Türkei sind knapp unter 50% der abgegebenen Stimmen einfach egal ... bei klaren Umfragewerten kann sich in diesen Ländern fast die Hälfte der Wahlberechtigten eigentlich den Urnengang komplett sparen.
Aussrdem kannst du doch auch gut mitbekommen, zu welch aggressivem politischen Ton z.B. das Zweipwarteiensystem in den USA führt. Da stehen sich Demokraten und Republikaner ja fast gegenüber, wie einst Frankreich und Deutschland.

 

[dergraf1]

@DerOlf
na ja warum dann nicht direkt 83 mio parteien, und ohne hürde, dann sind wir alle drin und haben alle was zusagen

in Zeiten wo Koalitionen nur mit mindestens 3 Parteien möglich sind, sollte man über die 10% Hürde nachdenken, die AfD ist überhaupt nicht damit gemeint.

 

[DerOlf]

in Zeiten wo Koalitionen nur mit mindestens 3 Parteien möglich sind, sollte man über die 10% Hürde nachdenken

Würdest du das bitte mal begründen?

Mir geht es um die Legitimierbarkeit einer Regierung und eines Parlamentes. 10% ignorierte Wählerstimmen sind noch OK ... bei 20 oder 30% hätte ich da so meine Bedenken.
Die 5%-Hürde beeinflusst das Wahlverhalten ... bei einer 10%-Hürde wäre das nur noch krasser. Über sowas wären eventuell auch FDP und AfD gestolpert.

Die Linke ist auch deswegen unter 5% geblieben, weil viele Links-Wähler für einen Bundeskanzler Scholz (oder gegen einen Bundeskanzler Laschet) stimmen wollten. Ein anderer Teil wollte die Grünen pushen, weil die eben wichtige Themen ansprechen würden, die auch mir bei den Linken etwas zu kurz kommen.

Im September habe ich recht oft zu hören bekommen (meist von standhaften Links-Wählern), das ich doch hoffentlich die SPD wählen werde ... man hat sich sogar arg gewundert, wenn ich darauf antwortete, dass ich das ein mal gemacht habe und diesen Fehler nicht wiederholen werde ... seit Schröder ist die SPD für mich gestorben.

Ergänzung (12. Oktober 2021)

Besser als eine Verschärfung der nach dem Wahlgang greifenden Regelungen (10%-Hürde) fände ich eher Änderungen an der Wahlgesetzgebung, die den Zugang zur Wahl für Parteien erschwert. Die etablierten hätten damit keine Probleme, denn die sitzen seit Jahrzehnten durchgehend mit mehr als 5 Abgeordneten in allen möglichen politischen Gremien des Landes und müssen schon allein deswegen bei anständigem Antrag zur Wahl zugelassen werden.

Dieses Jahr sind 40 Parteien angetreten ... erfüllten also die bisher angelegten Krtiterien.

Vielleicht wäre es ja besser möglich, Zweierkoalitionen zu bilden, wenn insgesamt nur 10 oder 20 Parteien antreten dürfen? Man muss ja nicht gleich auf zwei Parteien reduzieren (beispiel USA) ... oder auf eine (beispiel DDR).

Ergänzung (12. Oktober 2021)

So ganz nebenbei wird die Hälfte der Bundesländer aktuell von einer Dreier-Koalition regiert.
Die absolute Mehrheit einer Einzelpartei gibt es momentan in Deutschand nicht ... nichtmal in Bayern.

 

[@mo]

aber Deutschland darf so ein System wegen dem 2. Weltkrieg nicht einführen.

Kannst das auch irgendwie sinnvoll begründen?

Das Grundgesetz schreibt jedenfalls kein bestimmtes Wahlrecht vor. Es hängt weitgehend von den Parteien selbst ab.
In der ersten GroKo 66-69 sollte das Mehrheitswahlrecht sogar schon mal eingeführt werden. Die CDU wollte damit vor allem die FDP los werden. Die hat dann aber der SPD eine Koalition angeboten, Brandt wurde Kanzler und das Thema war vom Tisch. Bis heute!
Auf Grund der Veränderung im deutschen Parteiensystem besteht auch so gut wie keine Chance, das heute durchzuboxen. Aber immerhin hat die FDP ihr Monopol als Mehrheitsbeschaffer verloren. Und das ist auch ganz gut so, dass es heute mehr Optionen gibt.

Allen Verfechtern des Mehrheitswahlrechts sei zudem die Verteilung der Direktmandate bei der aktuellen Wahl zur Ansicht empfohlen! Das hieße Laschet for Kanzler! Ohne Wenn und Aber.

 

[DerOlf]

Die CDU wollte damit vor allem die FDP los werden. Die hat dann aber der SPD eine Koalition angeboten, Brandt wurde Kanzler und das Thema war vom Tisch. Bis heute!

Da muss man der FDP glatt dankbar für sein ... es hat ihnen ja auch eingebracht, an sehr vielen bisherigen deutschen Regierung beteiligt zu sein und oft recht wichtige Posten besetzen zu können (mMn immer zu viele für die eingebrachten Stimmanteile).

 

[dergraf1]

Kannst das auch irgendwie sinnvoll begründen?

ich meinte damit, das Deutschland nicht slebst entscheiden kann ob es eine Parlamentarische Monarchie oder eben ein System wie in den USA oder Frankreich haben kann.
Begründen?
So habe ich es in der Schule gelernt.. Gewaltenteilung usw.

Wie und wann wurde das Grundgesetz erstellt?
schon die Antwort auf diese Frage bestätigt meine Aussage.

Ergänzung (25. Oktober 2021)

Mir geht es um die Legitimierbarkeit einer Regierung und eines Parlamentes. 10% ignorierte Wählerstimmen sind noch OK ... bei 20 oder 30% hätte ich da so meine Bedenken.

aber aber.. in welchem land gibt es denn diese Hürden.
Vielmehr ist es doch so, dass die Opposition in einem Land wo die 10% Hürde gibt mit den Argumenten kommt:
" 2 parteien die 8-9% der Stimmen erhalten haben, kommen wg der Hürde nicht ins Parlament, so ist die Repräsentation der Wählerstimmen nicht ganz gewährleistet.."
und danach zieht man noch die Nichtwähler hinzu undhinterfragt dann die Regierung.

Wen man sich aber die USA z.B. ansieht, dann gehen dort um die 55% wählen und davon wiederum die 51% wählen den Präsidenten.
So wählen praktisch nur um die 26%der Wähler den Präsidenten.
Dies wird dann aber von dieser Opposition nicht erwähnt.

Das ist halt Demokratie, die die nicht wählen gehen, überlassen die Entscheidung denen, die wählen.

Über 10% Hürde habe ich noch nie gehört. Wäre auch wie du es schreibst nicht akzeptabel.

 

[@mo]

ich meinte damit, das Deutschland nicht slebst entscheiden kann ob es eine Parlamentarische Monarchie oder eben ein System wie in den USA oder Frankreich haben kann.
Begründen?
So habe ich es in der Schule gelernt.. Gewaltenteilung usw.

Wie und wann wurde das Grundgesetz erstellt?
schon die Antwort auf diese Frage bestätigt meine Aussage.

Ääh nein!
Die korrekte Aussage lautet, Deutschland kann jederzeit souverän sein GG ändern.
Man steht in keiner juristischem Abhängigkeit mehr von den ehemaligen Siegermächten, bzw. nur in deren Funktion als gleichberechtigtes EU-Mitglied. Die Änderung des Wahlrechts würde noch nicht Mal EU-Recht verletzen.
Das Wahlrecht würde an der Gewaltenteilung nichts ändern.

Ich will mal hoffen, dass du das alles in der Schule gelernt hast!

 

[DerOlf]

@dergraf1
Du schriebst:

in Zeiten wo Koalitionen nur mit mindestens 3 Parteien möglich sind, sollte man über die 10% Hürde nachdenken

Bei der 5%-Hürde, die wir aktuell haben, wurden beim letzten Wahlgang 10% der abgegebenen Stimmen ignoriert (die genaueren Zahlen kannst du in meinen vorherigen Beiträgen nachlesen ... es gab auch schon Wahlgänge, bei denen die 5%-Hürde das gleiche für fast 20% bedeutet hat ... immer in Bezug auf die abgegebenen Stimmen).
Die nicht abgegebenen Stimmen sind ohnehin egal ... da ändert auch das Prinzip "the winner takes it all" nicht das geringste dran.

Bei einer 10%-Hürde könnten diese Zahlen noch weitaus höher ausfallen - und auf diese Möglichkeit bezog ich mich.
Mal als simples Rechenbeispiel ... wenn bei einer 10%-Hürde 11 Parteien antreten, und alle exakt die selbe Stimmenanzahl bekommen (als Gedankenexperiment) dann bliebe der Bundestag unbesetzt ... d.h. die Wahl müsste wiederholt werden, bis mal eine Partei über 10% kommt, und damt 100% der Sitze besetzen könnte.
Der "Wählerwille" wäre damit zu fast 90% egal ... demokratisch kann ich sowas dann beim besten willen nicht mehr nennen.
Zum Glück ist ein solches Szenario extrem unwahrscheinlich ... aber eben nicht ausgeschlossen (das ist es auch bei einer 5%-Hürde nicht ... da wären es nur einfach 21 Parteien, die dann geschlossen nicht in den Bundestag einziehen könnten, weil keine mehr als 5% bekommen hat).

 

[Discovery_1]

die die nicht wählen gehen

Sind meist Menschen, die begriffen haben, dass sie wählen können wie sie wollen und es ändert sich doch nichts. Vor allem die finanziell Schwachen gehen daher oft nicht mehr wählen oder versuchen aus Verzweiflung ihr "Glück" bei extremistischen Parteien, wie z. B. der AfD. Und da dieser Personenkreis mit der Zeit immer größer werden wird, müsste man sich langsam mal Gedanken um den allgemeinen Zustand von Demokratie machen, da wo die Rechten langsam immer stärker werden. Also nicht nur in Deutschland.

 

[knoxxi]

Sich lautstark über die Politik beschweren aber gleichzeitig nicht wählen zu gehen, finde ich total behämmert.

 

[Andy8891]

Sich lautstark über die Politik beschweren aber gleichzeitig nicht wählen zu gehen, finde ich total behämmert.

Sollten die nächsten 4 Jahre eine 1:1 Wiederholung der letzten 16 Jahre sein (viel versprochen, wenig/nichts umgesetzt und als Stabilität verkauft), kann man sagen, das die Wahlen wirklich komplett sinnlos sind.

 

[Felix1509]

Ich hatte da die Tage mal eine Idee, da hier ja gerade Wahlrecht (im weitern Sinne Thema ist).

Ich habe darüber nachgedacht, dass "die Kinder" in der Politik unterrepräsentiert werden bzw. sie keine Lobby haben. Das wurde ja auch während Corona jetzt immer wieder gesagt und geschrieben.

Nun ja, jetzt gibt es schon seit längerem die Diskussion das Mindestwahlalter abzusenken auf 16 Jahre. Dafür und dagenen gibt es sicherlich viele gute Argumente. Aber würde das wirklich das Problem lösen?

...Zu meinem eigentlichen Punkt:

Ist es nicht das eigentliche Problem das die jungen Menschen (<16/18 Jahre) überhaupt garkeine Stimme im Sinne des Wahlrechts haben? Das heißt die Grupper der Menschen <16/18 tritt faktisch im Kontext der Wahlen garnicht auf.
Das führt m.M. dazu das diese aus demografischen Gründen schon unterrepräsentierte Gruppe durch das "Wahlrecht" noch weiter unterrepräsentiert wird.
Genau diese Gruppe ist es aber die mit der Welt wie sie jetzt u.a. durch die Wahlentscheidungen der "Anderen" geformt wird, noch am längsen leben muss.

Dazu hab ich jetzt zwei alternative Ideen gehabt, die, ich bin mir dessen sehr bewusst, nicht perfekt sind.

1. Jeder Mensch der aktuell erst mit 18 das Wahlrecht bekommt, hat ab Geburt eine Stimme. Diese wird (wie alle anderen wichtigen und unwichtigen Entscheidungen im Leben) bis zur Volljährigkeit quasi in Vertretung durch die Erziiehungsberechtigen abgegeben (bzw. kann abgegeben werden). Dadurch würde die Gruppe <16/18 Jahre nicht aus der Gesamtgruppe der betroffenen Menschen "ausgeschossen".

2. Man zieht das Mindestwahlalter nicht nur am Anfang des Lebens ab, sondern auch am Ende. Klar etwas gehässig ggü. den älteren Mitbürgern, aber diese müssen mit der Welt auch nicht mehr so lange leben.
Also konkret würde man die Durchschnittliche Lebenswerwartung nehmen, evtl. sogar nach Frauen und Männern getrennt, und zieht hinten einfach 18 jahre ab. Aktuelle Lebenserwartung bei Geburt ist 83,4 für Frauen und 78,6 für Männer. Also dürften Frauen von 16/18 bis 66 (65,4) und Männer bis 61 (60,6) wählen.
Oder man mittelt es und alle dürften nur bis 63 zur Urne.

Wie vorher schon geschrieben, mir ist bewusst, dass diese Ideen andere Probleme mit sich bringen. Aber ich wollte Sie gerne mal vor einer breiteren Gruppe zur diskussion stellen.

 

[OdinHades]

1. Jeder Mensch der aktuell erst mit 18 das Wahlrecht bekommt, hat ab Geburt eine Stimme. Diese wird (wie alle anderen wichtigen und unwichtigen Entscheidungen im Leben) bis zur Volljährigkeit quasi in Vertretung durch die Erziiehungsberechtigen abgegeben (bzw. kann abgegeben werden). Dadurch würde die Gruppe <16/18 Jahre nicht aus der Gesamtgruppe der betroffenen Menschen "ausgeschossen".

Dagegen, damit würden etliche Eltern Unfug treiben. Die überwiegende Mehrheit würde nicht im Sinne ihrer Kinder entscheiden, so deren Ansichten nicht mit den eigenen konform gehen. Die hätten dann faktisch einfach zwei oder noch mehr Stimmen.
Den meisten Eltern gehören Rechte entzogen, nicht noch mehr in die Hand gelegt. Ich bin ohnehin für eine Art Elternführerschein und dafür, dass viel genauer hingesehen wird und Vergehen am eigenen Nachwuchs auch tatsächlich mal empfindlich bestraft werden. Aktuell wird bei sowas vor allem gerne weggesehen. Geht ein Kind zum Jugendamt und sucht Hilfe, weil es zu Hause geschlagen wird, bestellt das Amt erstmal die Eltern und redet mit denen über die Vorwürfe. Hab ich tatsächlich so erlebt und bin erstmal vom Glauben abgefallen. Ich kann mir nur vorstellen, was das Kind zu Hause später erleben durfte - auch wenn ich das gar nicht will.
Egal, ich drifte vom Thema ab, tschuldigung.

2. Man zieht das Mindestwahlalter nicht nur am Anfang des Lebens ab, sondern auch am Ende. Klar etwas gehässig ggü. den älteren Mitbürgern, aber diese müssen mit der Welt auch nicht mehr so lange leben.

Würde ich weniger vom Alter als vom Geisteszustand abhängig machen. Demente müssen nicht unbedingt wählen dürfen. Allerdings stellt sich da ganz schnell die Frage, wo man die Grenze zieht und vor allem, wer das tut. Lässt sich zu viel Blödsinn mit anstellen. Von daher auch dagegen.

 

[Thane]

Erzähl mal Arbeitnehmer und Steuerzahlern, dass sie zwar weiter arbeiten und zahlen dürfen, dafür aber kein Wahlrecht mehr ab 63 hätten

 

[DerOlf]

Wie vorher schon geschrieben, mir ist bewusst, dass diese Ideen andere Probleme mit sich bringen.

Eines der Hauptprobleme dürfte sein, dass einige Parteien ohne Rentner an der Urne wirklich was an ihren Programmen tun müssten, um noch irgendwie politisches Gewicht zu erhaschen.
Ein weiteres wäre, dass ein Ausschluss älterer Menschen auch bedeutet, dass der Beitrag, den diese geleistet haben, dann enfach ignoriert würde, wie ja @Thane schon sagte.
Zahlen, aber nicht mehr wählen dürfen, fände ich auch nicht korrekt.