Weltanschauungen im Allgemeinen, Systemkritik, Diskussionen rund um den Kapitalismus

[drago-museweni]

.....aus sehr vielen Demokratien wurde Autokratien...

Ein positives Beispiel für Demokratie ist jetzt wieder Polen, nach den Wahlen zeigt es doch das die Demokratie gerade für unsere Breiten noch das beste System(Mark Reicher hat das mal erklärt) ist, denn wenn es nicht mehr passt kann abgewählt werden, perfekt ist es nicht da der Faktor Mensch immer dabei ist.

Allerdings würde ich es wie in den USA mit dem Präsidenten machen maximal zwei Amtsperioden hintereinander beim Bundeskanzler, sowas wie Kohl und Merkel möchte ich fürs Land nicht wieder haben, auf solange Zeit.

 

[CCIBS]

Allerdings würde ich es wie in den USA mit dem Präsidenten machen maximal zwei Amtsperioden hintereinander[...]

Es ist glaub sogar auf Summe auf zwei Amtszeiten beschränkt. Wenn man jetzt Trump als Beispiel nehmen würde, dass er nun doch wieder Präsident wird, dürfte er nur eine weitere vier Jahre und sich dann kein weiteres mal aufstellen.

Aber ich würde auch eine Beschränkung auf zwei Amtszeiten begrüßen, damit sich die Parteien dann wenigstens alle acht Jahre etwas neu erfinden müssen.

 

[Buttkiss]

Wenn man jetzt Trump als Beispiel nehmen würde, dass er nun doch wieder Präsident wird, dürfte er nur eine weitere vier Jahre und sich dann kein weiteres mal aufstellen.

Außer man ändert die Gesetzgebung und ermöglicht sich dadurch weitere Amtszeiten oder auf Lebenszeit etc.
Trump will was Putin hat, das ist offensichtlich, und sollte er die Wahl im November gewinnen dann droht hier der nächste autokratische Staat. Da macht Trump ja auch gar keinen Hehl draus.
In den östlicheren Ländern gibt es nach wie vor ein Bestreben in Richtung Demokratie, in den westlichen Ländern gibt es eine zunehmende Unzufriedenheit mit der Demokratie als Staatsform. Die Generationen die in einer Demokratie aufgewachsen sind wissen diese evtl. nicht zu schätzen weil sie die Alternativen nicht kennen.

 

[knoxxi]

Die Zusatzartikel zur US Verfassung zu ändern, ist sicher vieles aber garantiert nicht einfach.

 

[The_waron]

Nahezu unmöglich, Trump bräuchte:

1. 2/3 Mehrheit in beiden Kammern
2. Zustimmung von 3/4 aller Bundestaaten

Es gibt noch die Möglichkeit, bislang nie angewendet, einen Verfassungskonvent auszurufen, die notwendigen Stimmenanteile sind jedoch identisch.

Diese Mehrheiten sind unerreichbar, Trump kann die Verfassung nicht einfach "Umbauen", auch wenn er das gerne behauptet, darum droht auch nicht die nächste Autokratie, die Gefahr von einer Regierung Trump sind eher das Porzellan was vorallem transatlantisch zerschlagen wird sowie der dann erzwungenen Kapitulation der Ukraine, was erhebliche diplomatische, ökonomische und bevölkerungstechnische Auswirkung haben könnte.

 

[knoxxi]

Trump kann die Verfassung nicht einfach "Umbauen", auch wenn er das gerne behauptet,

Er könne ja, laut seiner eigenen Behauptung, mit nur einem Telefonat den russischen Angriffskrieg beenden.

Von Trumps Versprechen kann man vieles erwarten, aber ganz sicher nicht die Wahrheit.

 

[OdinHades]

Nahezu unmöglich

Ich würde es bevorzugen, es nicht auf den Versuch ankommen zu lassen.

 

[The_waron]

Och ich würde den Versuch schon gerne sehen, die Mehrheiten sind unmöglich zu erreichen und es wäre höchstwahrscheinlich der politische Selbstmord von Trump.

Er hat es ja nichtmal geschafft das verhasste "Obamacare" abzuschaffen, denn viele republikanische Abgeordnete verweigerten die notwendige Zustimmung, kam nämlich ordentlich Druck von den Wählern aus den ärmeren Zentralstaaten, es war wohl doch nicht so schlecht eine bezahlbare med. Grundversorgung zu haben.

Der US Präsident hat sogut wie keine Möglichkeit Gesetze in Kraft treten zu lassen, die Trennung hier ist bewusst sehr scharf gestaltet, der Präsident und seine gesamte Regierung dürfen nichtmal im Kongress sitzen, geschweige denn an Debatten teilnehmen (mit Ausnahme der State of Union Address). Die tatsächliche Macht ist nämlich die Budgethoheit, ohne Budget kann ein Präsident nämlich soviele Gesetze oder Erlässe rausgeben wie er will, sie haben effektiv keine oder nur geringe Wirkung.

 

[CCIBS]

Außer man ändert die Gesetzgebung und ermöglicht sich dadurch weitere Amtszeiten oder auf Lebenszeit etc.
Trump will was Putin hat, das ist offensichtlich, und sollte er die Wahl im November gewinnen dann droht hier der nächste autokratische Staat. Da macht Trump ja auch gar keinen Hehl draus.

Auch wenn Trump jetzt schon viel Schaden angerichtet hat, und erschreckend viele Anhänger hat, in Bevölkerung und in seiner Partei, hat er etwa genau so viele Gegner in der Bevölkerung und halt dann bei den Demokraten. Und die haben halt auch ihre Sitze im Senat, im Repräsentantenhaus. Zur Zeit beiden etwa ziemlich 50:50 gespalten. Auf jeden Fall noch weit weg von der 2/3 Mehrheit. Und dann gibt es ja noch die Bundesstaaten, die ja auch nicht alle in Republikanischer Hand sind.

Nochmals Trump wäre wirklich schlimm, wahrscheinlich besonders für die Ukraine, aber es ist nicht so, dass er gleich überall eine Mehrheit hätte, durch alle Gesetzgebende Organe der USA. Ich glaube sogar, bevor Trump es schafft, ein autokratischen Staat zu schaffen, kommt es zum Bürgerkrieg. Und das wäre wahrscheinlich das aller schlimmste.

 

[knoxxi]

Und nach rund der hälfte der Amtszeit sind die sogenannten Midterm Wahlen, bei der alle 435 Abgeordnete des Repräsentantenhaus neu gewählt werden müssen.
So ein politisches Minenfeld, wie an der Verfassung rumzudoktorn, könnte massiven Einfluss auf das Machtgefüge im US-Kongress haben.
Die Republikaner von Trump haben zur Zeit lediglich hier eine Mehrheit von 6 Sitzen. (219 vs 213 - 3 sind Vakant)

 

[OdinHades]

Demokratien werden stets scheibchenweise abgeschafft. So geschehen in der Türkei, in Ungarn und auch in Russland. In Polen wird derzeit unter massiven Anstrengungen versucht, derartige Bestrebungen rückgängig zu machen. Ist gar nicht so einfach.

Ich erwarte nicht, dass Trump am ersten Tag seiner Amtszeit ein Ermächtigungsgesetz auf den Weg bringen wird. Ich würde im Falle einer Wiederwahl aber fest mit autokratischen Bestrebungen rechnen. Selbst wenn davon nicht alle erfolgreich sein sollten, könnten sie der amerikanischen Demokratie und damit der gesamten westlichen Welt massiven Schaden zufügen.

Deshalb würde ich solche Experimente lieber nicht sehen.

 

[ZeT]

Wer in der Demokratie schläft wacht in einer Diktatur wieder auf.

Dazu ein interessanter Kommentar vom Spiegel.

 

[Damien White]

Der Unterschied ist, ob es eine herrschende Ebene gibt, oder ob es eine Gruppenentscheidung ist.

Das impliziert, dass es für jede Situation eine demokratische Lösung gibt und in einer Gruppe niemals ein "Machtwort" gesprochen werden muss.

Die Realität ist, es wird immer eine Führungsposition geben.

Selbst Wikipedia führt bei Anarchie Führungsebenen in Form von Räten etc. auf ... Und das wiederum ist eine klare herrschende Ebene.

Sogar die aufgeführten Beispiele für "Anarchie" sind nur für "Anarchie" in stark abgegrenzten Bereichen, wie beispielsweise Cecosesola, die zwar offiziell nach Prinzipien der "Anarchie" arbeiten, aber auch da nur in Bezug auf Produktion etc. Für alles abseits selbiger werden die normalen Strukturen des Rechtsstaats verwendet. Auch Cecosesola hat Verträge mit Zulieferern, Abnehmern etc. ohne die geht es nicht.

 

[The_waron]

Das sind aber alles Vergleiche die sich so nicht wirklich übertragen lassen, in der Türkei wurde mittels Plesbiszit das Amt des Präsidenten derart umgewandelt das die Befugnisse denen ehemaliger Reichspräsidenten von Weimar glich, das ist in den USA nicht möglich. In Ungarn wurde gleich die Verfassung neu aufgesetzt, auch das kannst du in den USA nicht tun, Russland war nie eine Demokratie.

Man sollte daher realistisch bleiben, Trump wird die USA nicht in eine Autokratie wandeln, was Trump schon so alles in seiner ersten Amtszeit wollte, kollidierte oftmals mit der Realität, hier sind die vielen Aussagen seiner ehm. Weggefährten schon teils recht unterhaltsam wie oft sie Trump erinnern mussten das er das nicht so einfach tun kann, er ist Präsident und nicht Imperator.

Trump ist nicht das Ende der Demokratie, nicht das Ende der Welt und nicht das Ende der USA, es kann aber verdammt teuer werden und geopolitische Realitäten werden dann neu austariert. Trump zeigt aber mittlerweile auch leichte Demenzerscheinungen, wohl nicht so extrem wie bei Biden, aber das stimmt mich zuversichtlich das er uns auf der Landkarte bei einem Wutanfall nicht findet, obwohl unsere geographische Form eines Stiefels, leider wirklich schwer zu vergessen ist.

 

[knoxxi]

"Belgium is a beautiful city..."

 

[Erkekjetter]

Trump ist nicht das Ende der Demokratie

Aber eben ggf. der Anfang vom Ende…

Aber erstmal sehen ob er überhaupt antreten darf/kann. Das steht ja aktuell auch noch nicht 100% fest. Aus diversen Gründen.

 

[knoxxi]

Das Urteil soll heute gefällt werden. Lassen wir uns überraschen. Ich gehe aber davon aus, das er trotz dutzenden Prozessen die anhängend sind antreten werden darf.

 

[Feligs]

Wenn Trump antreten darf erwarte ich nichts anderes als einen Erdrutschsieg. Er führt laut aktuellen Zahlen in allen wichtigen Swingstates wie Georgia, Florida, North Carolina, Arizona, Nevada, Wisconsin, Michigan, Pennsylvania, Iowa, Ohio und kommt selbst in Minnesota, New Hampshire, Virginia und New Mexico auf unerwartete Hochs. Das wird ein Desaster für die Demokraten und Biden.

Haley hat gestern D.C. gewonnen, das wird vermutlich aber ihr einziger Sieg bei den Vorwahlen sein.

 

[Erkekjetter]

Wenn man den ca. 2% Vorsprung als Erdrutschsieg bezeichnen will.... Mehr liegen seit Wochen nicht zwischen den beiden und der größte Abstand seit Jahresbeginn lag bei ca.4%...

 

[OdinHades]

Ich erinnere mich, dass 2020 schon ein Erdrutschsieg vorhergesagt wurde. Ebenso bei den Midterms. Jo.