News : Razzia auf der CeBIT 2006

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Wenn man in Hannover Jahr für Jahr durch die heiligen Messehallen läuft, wundert man sich mitunter, wie sehr einige Produkte – oft von kleinen Ausstellern – einem weltbekannten Produkt einer anderen namhaften Firma ähneln. Dieses Jahr interessierte sich auch die Staatsanwaltschaft für diese Produkte.

Mehr als 500 patentrechtlich geschützte Produkte wurden deshalb auf der CeBIT 2006 wegen Lizenzverstößen beschlagnahmt. Bei den Produkten handelte es sich hauptsächlich um DVD-Player, -Rekorder, Handys, MP3- und MP4-Player von Ausstellern aus der Volksrepublik China, deren Messestände im Auftrag der Staatsanwaltschaft durchsucht wurden. Insgesamt vollstreckte man im Laufe der CeBIT 2006 22 Durchsuchungsbeschlüsse.

Das Ausstellen und Einführen von patentrechtlich geschützten Produkten ohne entsprechende Lizenz ist nach dem Patentgesetz strafbar. Auslöser für die Durchsuchungen waren Hinweise zweier Firmen, welche ihre Patente durch andere Aussteller verletzt sahen.