Internetzensur durch die Hintertür!

[Affe007]

Wie ihr alle wisst, versucht die Familienministerin, seit einiger Zeit Kinderpornographie im Internet durch Filter zu bekämpfen.
Dabei soll das BKA (Bundeskriminalamt) täglich Listen erstellen, die dann von Providern gefiltert werden sollen.
Nach dem Einschreiten der Justizministern, die vefassungsrechtliche Bedenken geäussert habe, ist das Familienministerium umgeschwenkt und versucht diese Filter mittels Verträgen doch noch irgendwie zu installieren. Obwohl auch das, laut Justizministerium, sehr bedenklich ist.

Zudem wurden die stimmen z.B. Innerminister Schäuble immer lauter die forderten, neben KiPo auch islamistische Seiten mit auf die Liste zu stetzen, das nicht genug die Musikindustie verfolg die Diskussion auch sehr interessier und fordert schon mal Seiten auf die Liste zu setzten die gegen Copyright verstossen. Und das sind nur die ersten die auf der Matte stehen, wollen wir tatsächliche chinesische Verhältnisse in Deutschland?

[...]
In den abschließenden Verhandlungen mit dem Familienministerium in großer Runde ist laut Ansicht von eco-Vertretern ferner klar geworden, dass es den bislang beteiligten Ressorts einschließlich des Wirtschafts- und Innenministeriums nicht nur um die von Experten als wirkungslos erachteten Sperrungen im Bereich Kinderpornographie gehe. Von einer entsprechenden Beschränkung sei nicht mehr die Rede gewesen. Somit stünde die Tür offen für Blockadeforderungen etwa auch von Rechteinhabern im Kampf gegen Copyright-Verstößen im Netz oder von den Betreibern staatlich genehmigter Glücksspieleanbieter gegen die illegale Online-Konkurrenz.

Wie mit der Verfassung in letzter Zeit umgegangen wird, ist doch einfach nicht mehr hinnehmbar. Sehr viele Gestze werden durchgebracht, obwohl es bedenken gibt. Nach 1-2 Jahren werden diese dann vom obersten Gericht Deutschlands gekippt und dann kommt noch ein Innerminister und kritisiert das Verfassungsgericht, weil es sich in so viele Gesetze "einmischt", das ist doch pervers!

 

[Benzer]

Naja... Bürostaat Deutschland... okay ist es nicht - aber was will man machen? Hier in Deutschland geht ja doch keine auf die Straße.
Wenn der Grundstein mit der KiPo Sperre erstmal gelegt ist, werden sich mit Sicherheit auch andere einfinden die auf den Zug aufspringen wollen.

 

[Nossi]

Und genau aus diesem Grund ist jede Methode, mit der unsere Rechte und Freiheiten bzw. die Rechte und Freiheiten Einzelner, vermeindlich "gesellschaftsfeindlicher" grundsätzlich abzulehnen. Wenn wir nämlich erst einmal ein Instrument besitzen mit der es möglich ist gewisse (abzulehnende) Dinge einzuschränken reihen sich die Lobbys anderer Organisationen und der Industrie hinten an und versuchen dieses Instrument auch für ihre Zwecke zu missbrauchen.

Die Hemmschwelle ist zunächst groß, deshalb braucht man einen Aufhänger dafür, wie zum Beispiel Kinderpornographie. Ist diese Grenze ersteinmal überschritten lässt sich die weitere Verbreitung nicht mehr stoppen. Von dort an ist es nicht mehr weit, bis schlicht alle der Obrigkeit "unliebsamen" Inhalte gesperrt werden.

Solche Entwicklungen können niemals positiv, sondern nur negativ sein, auch wenn es vermeindlich darum geht, die geächteten Kinderpornos einzudämmen.

Wundert mich übrigens nicht, dass sich die Musikindustrie ganz vorne mit anstellt wenn es um so etwas geht. Die Branche ist bekannt für ihre maßlose Gier und Größenwahn.

 

[Drarlor]

Zufälligerweise habe ich gestern den Film "Der Baader/Meinhoff-Komplex" gesehen und irgendwie gibt es doch einige Parallelen zur Ausgangssituation. Versteht mich nicht falsch, die radikalen Mittel, mit denen diese Gruppierung und die RAF ihre Ziele versucht hat umzusetzen, sind in keinem Fall die richtigen, aber es muss jedenfalls etwas passieren.

Leider ist die Politik nicht einfach davon zu überzeugen, dass Verbote und Einschränkungen keine Lösung sondern nur eine Vermeidung/Ungehung von Problemen ist. Es ist einfach und man kann ohne viel Überlegung zu diesen Maßnahmen kommen. Ich habe in letzter Zeit immer öfter das Gefühl, dass die Politik den einfachsten Weg gehen möchte, ohne viel Arbeit in die Lösung der Probleme zu stecken oder dass sie einfach die Ursachen ignorieren, weil man bei deren Erforschung noch auf die viel unliebsamere Dinge stoßen könnte.

Leider sind alle Themen der letztzen Zeit extrem medienwirksam und das sicherlich auch mit dem Hintergrund, dass wir uns in einem Wahljahr befinden. Uns steht dieses Jahr sicherlich noch einiges an feisten Ideen unserer Spitzenpolitiker bevor. Es hat jedenfalls keine 24h gedauert bis unsere lieblings Politiker wieder das Thema "Verbot von Killerspielen" am Wickel hatte. Wobei auch hier ein Verbot nichts an den Dingen des täglichen Lebens ändert.

Selbst wenn diese Inhalte gefiltert würden, fände sich wieder ein Weg, diese Dinge zu verbreiten. Deshalb muss an der Ursache und nicht am Problem selbst gearbeitet werden!

 

[PEASANT KING]

Vorsicht Ironie!

Ja warum verbieten wir nicht direkt alles, was unsere Politiker nicht für richtig halten oder sonst was.
Und wenn wir dabei sind, warum schaffen wir diese scheinheilige Demokratie nicht ab ?
Und gründen wieder eine Diktatur ?
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Ich kann es langsam nicht mehr hören, überall wird sich eingemischt und total überflüssige Dinge werden versucht durch zu bekommen.
Wenn sich nicht bald was ändert wird dieses Land früher oder später untergehen, wenn es nicht schon längst im Begriff ist unterzugehen.

 

[steuerzahler]

Naja... Bürostaat Deutschland... okay ist es nicht - aber was will man machen? Hier in Deutschland geht ja doch keine auf die Straße.

Natürlich kannst Du was machen und mußt Du was machen.

2009 ist Wahljahr!

Nutze dies um offensiv mit Leuten zu reden, die immer wieder blind Parteien wählen, die solche Vergewaltigungen der Grundrechte initiieren. Jede Stimme zählt.
Schreibe Eingaben an den Peditionsausschuß des Bundestages. Die müssen darauf eingehen. Je mehr die Petition mittragen, um so besser. Das geht auch Online.
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/index.html

Du mußt Deine Stimme auch hören lassen und nicht nur im Forum Gleichgesinnter nörgeln.

 

[II n II d II]

@The_1st_Knight

Wahre Worte!

Es gibt für das Verhalten unserer geliebten Politiker sogar ein Wort: Bauernfängerei! Und alle Jahre wieder geht die Wahlstrategie auf...


@steuerzahler

Danke für den Link.

 

[Nossi]

Leider ist die Politik nicht einfach davon zu überzeugen, dass Verbote und Einschränkungen keine Lösung sondern nur eine Vermeidung/Ungehung von Problemen ist.

Das Problem ist nicht, dass man die Leute zu "dumm" sind um auf vernünftige Argumente zu reagieren.

Das Problem ist eher, dass es kaum jemanden gibt, der aus Idealismus handelt. Hier geht es um Lobbyarbeit und einen Lobbyisten kann man nicht überzeugen, weil er das ganze von einem völlig anderen Standpunkt aus vertritt und es für ihn keine "Wahl" gibt als natürlich die Interessen der Industrie zu vertreten. Er hat kein Interesse daran, die objektiv bessere Lösung zu finden, daher keine Einsicht.

Ein Idealist würde Gesetze nach gesamtheitlichen Interessen der Bevölkerung entwerfen und liese sich auch mit guten Argumenten überzeugen oder die Einsicht zu, sich evtl. geirrt zu haben. Bei einem Lobbyisten hast du keine Chance, solange du es nicht schaffst, sein "Gewissen" zu massiv zu belasten dass er eine Kehrtwende macht.

 

[OMaOle]

Dann doch lieber Kinderpornografie im Internet, Hauptsache es wird auch sonst alles gelassen wie es ist.
Wollen die Politiker was tun ist es Überwachung, ist es Diktatur, tun sie nichts dergleichen ist es auch nicht richtig.
"Wasch mir den Pelz, aber mach micht nicht nass". Fällt mir dazu ein.

Ich verstehe Leute nicht die lieber der Eindämmung der Kinderpornografie eine Absage erteilen nur aus Angst sie könnten nicht mehr so ohne weiteres auf den einen oder anderen Musiktitel zugreifen.

Gruß
OMa

 

[Affe007]

Es geht doch nicht um das saugen der Musik, es geht einfach nur darum, das man ein Thema brauchte um ein Instrument zu schaffen, mit dem man sich auch anderen Themen leicht entledigen kann.
Zuerst ist es die KiPo, dann islamischtische Seiten, dann Copyrightverstösse, dann islamfreudliche Seiten, dann rechtsradikale Seiten, dann rechte Parteien, dann unliebsamme Parteien, wenns einmal gut läuft, wird das mit dem Unterdrücken immer einfacher...

EDIT:
Das hier jeder gegen KiPo ist und auch diese bekämpft werden sollen, z.B. mit einer Internetwache der Bundespolizei, ist doch klar. Aber bitte nicht mit Zensur!
Internetwache mit ausgebildeteten Polizisten kostet allerdings viel Geld, Verbote und Zensur sind umsonst, es geht der Politik doch garnicht um den Schutz der Kinder, wenn es so währe, würde sie auch Geld locker machen!

 

[steuerzahler]

ZITAT OMaOle:"Wollen die Politiker was tun ist es Überwachung, ist es Diktatur, tun sie nichts dergleichen ist es auch nicht richtig."

Die Ursache bekämpfen. Wem geschieht das Leid? Kinder werden mißbraucht! Das wird durch Filterung im Internet nicht verhindert.
Das ist Aktionismus und Wahlkampfverblödung.

 

[Nossi]

Dann doch lieber Kinderpornografie im Internet, Hauptsache es wird auch sonst alles gelassen wie es ist.

Wie gesagt: Kinderpornographie ist nur die Speerspitze des ganzen. Man braucht einen Aufhänger um Zensur durchsetzen zu können und da eignen sich keine Dinge, die nur einer sehr kleinen Interessensgruppe zugute kommen.

Man muss das ganze im größeren Zusammenhang betrachten und darf das eigentliche Thema nicht auf "Kinderpornos" reduzieren. Das ist nur das Deckblatt, mit dem das ganze verkauft werden soll.

Allein die Tatsache, wie schnell gewissen Branchen auf diesen Zug aufspringen zeigt deutlich, in welche Richtung das ganze führen soll. Und wollen wir uns wirklich von einigen (mächtigen) Konzernen diktieren lassen, was wir uns im Internet ansehen ?

Dann doch lieber riskieren, dass einige Gesetze wie das Urheberrecht umgangen werden und diese Straftaten auf anderem Wege verfolgen, als einer generellen Zensur Tür und Tor zu öffnen. Bei der Musikindustrie hat man damit offene Türen eingerannt, wie man sieht. Letztenendes wir der Bürger leiden, auch wenn die Zwecke (noch) als ehrbar deklariert werden.

Das sich Schäuble einen Freifahrtschein für Überwachung und Zensur wünscht wissen wir alle, das ist seine Lobby. Er selbst hat wahrscheinlich nicht einmal Schuld an seinen Ansichten, weil ihm über die Jahre der nötige Abstand und der Weitblick bei der Thematik verloren gegangen ist. Er selbst sieht nur, dass ihm durch so eine Initiative mit einem Schlag eine Menge Probleme und Nöte verloren gehen.

 

[OMaOle]

Die Ursache bekämpfen. Wem geschieht das Leid? Kinder werden mißbraucht! Das wird durch Filterung im Internet nicht verhindert.

Wenn das verbreitungsmedium fehlt macht es keinen Sinn solche Machwerke herzustellen, wenn ddadurch schon nicht die Herstellung von KiPo Produkten verhindert werden kann, so wird sie doch zumindest eingedämmt.

Das ist Aktionismus und Wahlkampfverblödung.

Ich möchte doch bitten, ich betreibe keinen Wahlkampf.

 

[Affe007]

Wenn das verbreitungsmedium fehlt macht es keinen Sinn solche Machwerke herzustellen, wenn ddadurch schon nicht die Herstellung von KiPo Produkten verhindert werden kann, so wird sie doch zumindest eingedämmt.

Achja also wird KiPo nur in Deutschland konsumiert, interessant, was stimmt bloss mit den deutschen nicht?

 

[keshkau]

Ich sehe das Thema von mindestens zwei Seiten. Auf der einen Seite ist z. B. Kinderpornografie gesetzlich verboten. Daher muss dieses Verbot schon von Amts wegen durchgesetzt werden. Der Gesetzgeber steht in der Pflicht, sowohl die Herstellung als auch das (Internet-)Angebot und den Konsum zu unterbinden. Das ist nicht zuletzt eine Frage des Jugendschutzes. [Nebenbei bemerkt: Die Schmuddelwerbung nach 23 Uhr auf den privaten TV-Sendern gibt es immer noch, weil man ignoriert, wie viele Fernsehgeräte mit Aufzeichnungsmöglichkeit in den Kinderzimmern stehen.]

Auf der anderen Seite wecken neue technische Möglichkeiten schnell neue Begehrlichkeiten. Das haben wir bei der Lkw-Maut erlebt. Erst erfasst man nur die Gebühren der Lkw, später will man auch Väter aufspüren, die ihren Unterhalt nicht zahlen wollen.

Genau an dieser Stelle gilt es zu differenzieren. Gegen eine Filterung und Sperre von KiPo-Inhalten gibt es kein vernünftiges Argument, sofern die Maßnahme verhältnismäßig und wirksam ist. – Bei allen anderen Vorschlägen muss im Einzelfall geprüft werden, wie es mit der Verhältnismäßigkeit, Wirksamkeit und Rechtsstaatlichkeit aussieht.

Über die Baustellen „islamistische Webauftritte“ oder „illegale Musikangebote“ muss im Einzelfall politisch gestritten werden. So funktioniert das in einer Demokratie. Jedenfalls ist es kein Argument, die Kinderpornografie im Internet deshalb nicht zu bekämpfen, weil man mit ähnlichen Methoden auch einen illegalen Musikdownload unterbinden könnte.

 

[mensch183]

Wenn die Spinner tatsächlich das DNS bei Einträgen von KiPo-Vertreibern kaputtmachen, werden hoffentlich auch auf Straßen, wo Kipo-Vertreiber ihre Räumlichkeiten haben, sämtliche Straßenschilder entfernt. Natürlich müssen diese Straßennamen auch aus Stadtplänen und anderen Verzeichnissen getilgt werden, um potentiellen KiPo-Kunden den Zugang zum KiPo-Vertreiber zu erschweren.

 

[.Sentinel.]

Wenn es eine zuverlässige Methode geben würde, das Internet zu kontrollieren, dann wäre ich für die Einführung einer Taskforce, die durch vorher vom Volk auf direktem Wege, demokratisch festgelegte, strafrelevante Inhalte im Internet Sperren erlassen können.

Diese vom Volk erlassenen Sperren sind bei Änderung oder Erweiterung um diverse Bereiche zu jeder Zeit von allen Personen dieser Taskforce (GF, leitende Angestellte, Knöpfchendrücker) zu erlernen und hängen öffentlich zugänglich in Listen aus und sind von jedermann elektronisch einsehbar.

Sollte sich durch eine unabhängige Kontrollinstanz, die diese Filter regelmäßig überprüft herausstellen, dass nicht vom Volk direkt legetimierte Inhalte gefiltert werden, so ist der Filter sofort zu entfernen und die komplette Befehlskette (vom Befehlsgeber, bis zu demjenigen der den Filter am Rechner aktiviert hat) dieser Taskforce vor Gericht zu stellen und dafür zu bestrafen. Das Strafmaß fällt diesbezüglich unter die Kategorie "Hochverrat".

Sollte sich herausstellen, dass diese unabhängige Kontrollinstanz selbst durch die Politik oder Wirtschaft infiltriert wurde, so ist bei Schuldigkeit jedes einzelne Mitglied davon vor Gericht zu stellen und dafür zu bestrafen. Das Strafmaß fällt diesbezüglich unter die Kategorie "Hochverrat".

Da eine Kontrolle des Internets aus sicherheitstechnischen Aspekten nicht möglich ist, bzw. es immer Wege geben wird, diese zu umgehen, halte ich den Aufwand für derlei Experimente allerdings zu hoch.

Just my 2 cents

 

[Stormtrooper85]

Allein der Vorschlag zeigt doch überdeutlich welches geistes Kind insere Politiker sind.

Anstatt das man Probleme bekämpft, bekämpft man lieber die Ursache. Anstatt dass man den Ursachen auf den Grund geht, wird gnadenlos Symbolpolitik betrieben, um dem ahnungslosen Bürger vorzugaukeln, dass die Politik etwas tut und Missstände bekämpft.
Und um den Bürgern jeden Dreck unterzujubeln, werden immer schön ein paar populistische Zufpferde aus der Kiste geholt. Seien es die terroristen, die KiPos oder die Killerspiele.
Das sind Totschlagargumente, mit denen man jede Diskussion im Keim abwürgen kann.

Scheinbar können unsere Politiker es einfach nicht hinnehmen, dass man nicht alles kontrollieren kann und alles verhindern kann. Aber stattdessen wird einfach mehr Kontrolle eingeführt. Ganz nach dem Motto "Mehr hilft mehr".

Ich sehe die momentane Entwicklung mit höchster Sorge, denn wenn solche Instrumente erstmal eingeführt sind, wird man sie immer weiter ausbauen.
Und von der Zensur islamistischer seiten bis zur Sperrung rechtsextremistischer seiten ist es keim allzugroßer Sprung mehr. Und der nächste Schritt bis zur Sperrung sämtlicher missliebiger Seiten ist dann auch nicht mehr allzuweit entfernt.
Irgendeine dumme Begründung, die man dem Volk unterjubeln kann, findet sich ja immer.

 

[Nossi]

Über die Baustellen „islamistische Webauftritte“ oder „illegale Musikangebote“ muss im Einzelfall politisch gestritten werden. So funktioniert das in einer Demokratie. Jedenfalls ist es kein Argument, die Kinderpornografie im Internet deshalb nicht zu bekämpfen, weil man mit ähnlichen Methoden auch einen illegalen Musikdownload unterbinden könnte.

Gegen die Bekämpfung wird niemand etwas sagen.
Aber die Methoden müssen sorgsam gewählt sein. Zensur ist ein gefährliches Instrument und wenn man erstmal den Fuß in der Tür hat ist es schwer, zu verhindern, dass es nicht weiter eignesetzt wird und die Hemmschwelle immer weiter sinkt.

 

[steuerzahler]

@OMaOle: wenn durch Verbote und Sperren gegen Minderheiten etwas errecht wird, ohne damit freiheitliche Grundrechte der Masse zu gefährden- unterschreibe ich.

Das ist hier nicht der Fall. Kranke Perverslinge finden ihren Verteilweg immer. Soviel Kontrolle und Überwachung, um das einzudämmen, willst Du nicht wirklich haben.

Wenn ich z.B heute wieder lese, dass in Berlin über eine Million Telefongespräche abgehört wurden, und eine Chiffriersoftware für 600 Euro, sowie Cryptofon für 1600 € gekauft werden können. De Frage nach, wer kauft die, ist wohl schon beantwortet.

Natürlich wirst Du einige kleine "Möchteauchmalgerne" abschrecken oder den Zugang behindern. Aber die großen Verbrecher interessiert das nicht viel.
Das Verbrechen findet am Kind statt. Die muß man finden und wegsperren, oder nicht.
Mit Filtern wirst du nicht einen Kindesmißbrauch verhindern.