Merz möchte die Klarnamenpflicht

[Capet]

Folgende Überlegungen gelten gelten aus meiner Sicht bei einer Umsetzung für jeden, der an irgendeiner Art von Diskurs teilnimmt:

Ich kann noch so sehr "zu meiner Meinung stehen" und sie kann noch so gesetzeskonform sein, jedoch kann ich selbst dann nicht vorhersagen, wie andere Personen darauf reagieren und ob sich daraus nicht auch schwerwiegende negative Konsequenzen für mich ergeben können, da es sich, je nach Plattform, auf der dieser Diskurs stattfindet, um sehr weitreichende Kommunikationskanäle handeln kann.

Um keine negativen Konsequenzen in Kauf nehmen zu müssen, bleibt dann nur

• Eine vom Großteil der Diskursteilnehmer erwartete Meinung zu äußern, wobei auch das Negatives nach sich ziehen kann. Was heute erwartet wird, kann morgen schon abgelehnt werden.
• Die Meinungsäußerung stark und auf einen kleinen, bekannten Empfängerkreis einzuschränken, aus dem (wahrscheinlich) keine negativen Konsequenzen drohen können. Das bedeutet zwangsläufig, sich von stark frequentierten, weitreichenden Kommunikationskanälen zu verabschieden.
• Keine Meinung zu äußern, um jedwede negative Konsequenz zu vermeiden. Eine fehlende Meinungsäußerung könnte theoretisch auch negative Konsequenzen nach sich ziehen. Die Folgerung daraus wäre, dass es eine offiziell geäußerte und eine inoffizielle, nicht bzw. nur sehr eingeschränkt geäußerte Meinung gibt.

Wer eine Klarnamenpflicht im Internet will, wie diese ggf. umgesetzt wird und wie das begründet wird, ist praktisch egal. Die wichtigen Fragen, angesichts der oben genannten wahrscheinlichen Folgen, sind: Warum wird das gewollt? Wer profitiert davon, wenn diese Folgen eintreten?

 

[ShiftC]

Eine Klarnamen-Pflicht würde viele etwas besinnlicher im Netz agieren lassen.

Ja, aber auch mehr Potential für Datenmissbrauch mit sich bringen.
Ich bin auch ein Freund davon, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf. Ich bin aber auch ein großer Freund von Sicherheit und hier birgt das Internet im Zeitalter der Digitalisierung von X und Y viele Gefahren.

Eine Klarnamenpflicht ergibt nur in Verbindung mit einer bestätigten Identität sinn. Das wiederum bedeutet, dass die Identitätsdaten an immer mehr Stellen landen.

Unabhängig davon muss man zuerst schauen, wie die Waage aktuell mit den Gewichten Hass, Hetze und Fakenews sowie Realtalk und sachliche, von Angst befreite Meinungsäußerung steht. Denn am Ende muss man sich die Frage stellen, ob man eine Hass- und Hetzfreiheit nicht mit einer noch größeren Einschränkung der Meinungsfreiheit erkauft. Rechtliche Konsequenzen sind nicht immer die einzigen Konsequenzen. Viele Meinungen und Aussagen können einfach teure, soziale Konsequenzen haben. Genau diese Facette wird weitestgehend wegen der anonymen Diskussionskultur, die durch das Internet erst richtig möglich wird, dann auch eliminiert.

Das wiederum kann dazu führen, dass auch im Internet Meinungen gelenkt und Information gezielt enthalten werden kann.

Adieu whistleblower? Adieu Leaks?

Messerstechereien im Freien sind auch kein Grund dafür, dass ich in meiner Küchenschublade kein Messer-Set haben sollte. Für mich ist dieser Klarnamenquark nichts weiter als eine Instrumentalisierung. Mensch, Ehrlichkeit, Gerechtigkeit - das sind nicht die Dinge, die im Vordergrund stehen, aber immer wieder als Instrument genutzt werden. Wäre es anders, hätten wir auch in der analogen Welt schon längst eine andere Welt gehabt.

 

[FrankenDoM]

@Axxid
Dann fang mal an zu suchen, nur doof, dass Antragsdelikte vom Betroffenen gestellt werden müssen und das auch noch innerhalb von 3 Monaten.
Hausdurchsuchung wegen Kevin…
Leider hab ich kein Popcorn im Haus 🙄

 

[Skjöll]

Ich bin strikt und kompromisslos gegen die Klarnamenspflicht. Diese Anonymitätsaufhebung widerspricht dem Recht auf informelle Selbstbestimmung.

 

[florian.]

Das Thema Hass und Hetze ist doch nur ein Vorwand.

Eine Klarnamenpflicht würde jegliche kontroverse Diskussion im Internet einschränken.
Schlicht weil das immer zu Konsequenzen im echten Leben führen kann.

z.b. das Abtreibungs-Thema hier im Forum.
Ich bin für die Selbstbestimmung der Frau, also auch pro Abtreibung.

Mein potentieller nächster Arbeitgeber kann das anders sehen.
Ich würde diese Meinung also niemals mit meinem Klarnamen im Internet verewigen.

 

[Rainbowprincess]

Junge, Junge ist das wieder ein Geschwurbel in dem Thread…

das finde ich nun tatsächlich interessant. Das Thema hier ist total gesittet bislang, aber du bist der erste, der die "Beleidigungen" bzw. abwertende Ausdrücke auspackt weil ihm teils hier vertretene meinungen nicht gefallen. Im Grunde bist du der erste der hier mit dem anfängt, was du selber verurteilst.

 

[areiland]

Ich würde diese Meinung also niemals mit meinem Klarnamen im Internet verewigen.

Dann hast Du hier vermutlich nur sehr selektiv gelesen!

Ich z.B. befürworte schon lange ganz klar eine Klarnamenpflicht, aber eben immer nur gegenüber dem Dienstanbieter, so dass die Nutzung von Pseudonymen weiter gewährleistet ist.

Und wenn man zu seiner Meinung stehen kann, dann muss man sie auch nicht anonym sagen.

Das Thema Hass und Hetze ist doch nur ein Vorwand.

Auch hier liegst Du mit Deiner selektiven Wahrnehmung deutlich daneben.
Gerade die von den meisten Internetnutzern vermutete Anonymität ist der Auslöser dafür, dass sich kaum einer Gedanken darüber macht, ob er für seine Aussagen zur Rechenschaft gezogen werden könnte.

Genau deshalb wird inzwischen in jeder Kommentarspalte nur noch übelst Hass und Hetze ausgekübelt oder es werden sogar jugendliche Internetnutzer systematisch in den Suizid getrieben. Ganz einfach, weil sich diese Nutzer ihrer scheinbaren Anonymität so sicher sind, dass sie inzwischen jede Hemmung und jede Maske fallen lassen.

Dem muss dringend Einhalt geboten werden und das gelingt ganz sicher nicht, indem man die Illusion der Anonymität weiter aufrechterhält und diese Täter immer weiter in Sicherheit wiegt.

Eine entsprechend ausgestaltete Klarnamenpflicht würde sogar dabei helfen, die vielen Bots auszuhebeln, die schon seit Jahren die deutschsprachigen Kommentarspalten mit politisch motivierter Propaganda vor allem eines gewissen sehr grossen Staates fluten, der sehr interessiert dran ist, unsere Gesellschaft und unsere demokratischen Strukturen zu unterwandern und zu zerstören.

 

[mchawk777]

Im Prinzip eine dumme Forderung.
Vor allem sollte man nie Gesetze oder Regelungen vorschlagen, die bei einem bei einem politischen Richtungswechsel der Politik einfacher selbst auf die Füße fallen könnte, weil sie eben schon da ist.

Ansonsten ist diese Diskussion so alt wie das Internet.
Dann werden im Zweifel real klingende Namen verwendet.

Eine autokratische Regierung braucht keine Klarnamenpflicht um ihren Kritikern habhaft werden zu können. Die würden den Providern nämlich einfach per Dekret vorschreiben, dass sie die IP Adressen unendlich lange speichern müssen und den Sicherheitsbehörden Zugriff auf die entsprechenden Datenbanken gewähren müssen.

Das ist die perfekte Beschreibung, warum eine Klarnamenpflicht witzlos ist.
Im Zweifel kommen die Behörden an die entsprechenden Daten - schon jetzt.

 

[areiland]

@mchawk777
Dafür könnte aber eine Klarnamenpflicht dabei helfen, diesen ewigen Hass, diese permanente Hetze, dieses ewige Mobbing und diese ständigen Falschbehauptungen einzudämmen, denen inzwischen jeder in diesem Netz ausgesetzt ist, der irgendwo Kommentare abgibt.

Auch hier wird man gemobbt, mit Falschbehauptungen überzogen oder man bekommt Aussagen unterstellt, die man nie getätigt hatte. Man muss nur ausdrücken, dass man mit Windows 11 keine Probleme hat, schon geht dieser Rattenschwanz auch hier los.

 

[DerOlf]

Gerade die von den meisten Internetnutzern vermutete Anonymität ist der Auslöser dafür, dass sich kaum einer Gedanken darüber macht, ob er für seine Aussagen zur Rechenschaft gezogen werden könnte.

Muss es denn dringend so sein, dass die Leute sich zusammenreißen müssen, um Konsequenzen zu vermeiden?

Kann man nicht einfach so freundlich und sachlich miteinander diskutieren, oder sich halt darin einig sein, dass man sich nicht einig wird?
Eine Meinungsäusserung, mit der man nicht übereinstimmt, sollte man inhaltlich zerpflücken oder wenigstens eine Gegenmeinung äussern. Davon allein sollte sich niemand beleidigt fühlen ... und auf abwertende Ausdrücke kann man dabei ebenfalls verzichten.

Es ist schon heute möglich, die Urheber einer Äusserung ausfindig zu machen, und es ist auch ziemlich einfach, weiteren Äusserungen eiines Accounts einen Riegel vorzuschieben.
Wie lange die ISPs die Zugangsdaten vorhalten müssen, weiß ich nicht ... ich denke da wird es eine festgelegte Frist geben, bis zu der jeder Traffic nachvollziehbar sein muss. Ebenfalls ist mir unklar, unter welchen Bedingungen der ISP verpflichtet ist, diese Daten zuur Verfügung zu stellen.

Eine Klarnamenpflicht halte ich in jedem Fall für unnötig, und ich teile die Befürchtung, dass das politische Diskussionen wie hier in diesem Unterforum stark dämpfen wird.

Ich habe momentan das Gefühl, mich auf den deutschen Rechtsstaat verlassen zu können und da wäre es durchaus OK, mich mit meinem echten Namen registrieren zu müssen ... ich maße mir aber kein Urteil darüber an, wie das politische Klima in Deutschland in 5, 10 oder 20 Jahren sein wird. Ich kann es nicht wissen ... immerhin haben wir schonmal auf demokratischem Wege die Demokratie abgeschafft.
Die Klarnamenpflicht des KCanG hat mich davon abgehalten, in einen CSC einzutreten oder selbst einen aufzubauen.
Selbst wenn es funktioniert, und die Leute zweifelhafte Meinungen oder Meinungen ganz allgemein lieber nicht ins Internet schreiben, ist damit nichts gewonnen ... denn in den Köpfen bleiben die Meinungen erhalten ... man bekommt sie dann nur nicht mehr im Internet zu lesen (oder nur auf Umwegen über ausländische Plattformen).

 

[areiland]

@DerOlf
Es ist doch ganz offensichtlich so, dass man seine Meinung nur deshalb nicht mehr offen vertreten kann, weil die Gegner dieser Meinung sie aus mangelndem Respekt verächtlich machen und gerade die scheinbare Anonymität des Netzes dazu nutzen, um den originären Meinungsvertreter zu mobben, ihn mit Hetze zu überziehen und Lügen über ihn zu verbreiten.

Weil sie sich eben sicher sind, dass sie dafür niemals Konsequenzen tragen müssen. Genau das redet man ihnen schon seit drei Jahrzehnten ein. Nämlich dass das Internet Anonymität garantiert und man deshalb alles tun und sagen kann was man nur will.

In der jetzigen Anonymität kann also jeder nach Gutdünken unangenehme Meinungen unterdrücken, die Meinungsvertreter mobben und mit Hetze überziehen, ohne jemals ernsthafte Konsequenzen befürchten zu müssen. Denn das Netz schützt ja die Hetzer, die Mobber und überhaupt die Täter, weil jeder auf diese Anonymität pocht. Es wird Zeit, dass dieser rechtlose Raum einen Rahmen erhält, der den maximalen Schutz der Täter endlich aufhebt.

 

[Sanjuro]

Es gibt keine Notwendigkeit sich in Social Media aufzuhalten, ergo muss ich mich auch nicht behelligen lassen. Und übers Internet hinaus verfolgt zu werden ist auch nicht so einfach, mit Klarnamen wäre es schon etwas einfacher. Desweiteren können die Seitenbetreiber ja gegen Hassrede KI Filter einsetzen die werden ja immer besser.

 

[DerOlf]

Ich verstehe die Argumentation durchaus ... leider sehe ich auch Schattenseiten und eine unglaublich hohe Missbrauchsgefahr.

Ein Bewerbungsgespräch sollte nicht an den politischen Überzeugungen des Bewerbers scheitern können.
Genau diese Möglichkeit schafft eine Klarnamenpflicht, bei der die Namen für alle Leser öffentlich einsehbar sind.
Davon, dass dann unglaublich viele aus Vorsicht lieber ihre Fresse halten werden, will ich gar nicht erst anfangen. PuG kann dann zu.

 

[FrankenDoM]

der die "Beleidigungen" bzw. abwertende Ausdrücke auspackt weil ihm teils hier vertretene meinungen nicht gefallen

Netter wie lächerlicher Versuch den Spieß umzudrehen.
Ich mache genau das was Du doch gutheißt, ich sage offen meine Meinung. Nach Deiner Definition dürfte ich sogar noch „harmlos“ beleidigen, weil das in Deinem Umfeld normal ist, was ich aber nicht getan habe.
Außerdem darf man doch auch Dinge sagen wenn der gegenüber so agiert und es verdient hat. Gelten Deine „Regeln“ nur für Dich??
In welcher Welt „Geschwurbel“ ein strafrechtlich relevanter Begriff sein soll könntest Du mal anhand von Quellen, wie zum Beispiel einem Urteil, belegen, den nur darum ging es mir. In keiner Weise hat hier irgend jemand was anderes gesagt.
Grad ich der hier nahezu wöchentlich energisch diskutiert.

Nochmal in einfachen Worten für Dich. Es geht mir um strafrechtlich relevante Dinge.

Aber es ist halt wie immer. Wildeste Behauptungen aufstellen und sich dabei auf die Meinungsfreiheit berufen, aber wenn man dann gesagt bekommt was der Andere darüber denkt, dann geht es plötzlich ab in die Opferrolle und von Meinungsfreiheit für den gegenüber keine Spur mehr.

Ich spreche hier auch niemand seine Meinung ab, ich darf aber ganz klar sagen, dass ich es für Geschwurbel halte wenn hier die Rechtsstaatlichkeit in Frage gestellt wird oder was von Generalverdacht auf Grund des echten Namens erzählt wird.
Am besten schreiben wir ab jetzt alle unsere Nicks aufs Klingelschild.

Jeder der sich Sorgen machen muss aufgrund dessen was er hier schreibt im PuG, der sollte sich vielleicht mal selbst hinterfragen.
Schon stark wenn man einen Nick braucht, weil man sonst nicht zu seiner Meinung stehen kann. Wieso muss ich direkt an die Leute in der Kaffeeküche denken die sofort still sind wenn der Kollege kommt um den es grad ging?
Ich mag so Leute……..

 

[BOBderBAGGER]

Beim Lesen des Threads ist mir vor allem eins aufgefallen das die Leute die kein Problem mit einer Klarnamenpflicht haben alle ein Pseudonym benutzen wieso eigentlich ?

Jeder der sich Sorgen machen muss aufgrund dessen was er hier schreibt im PuG, der sollte sich vielleicht mal selbst hinterfragen.

Da es die "richtige" Meinung allgemein nicht gibt muss sich jeder Sorgen machen das in einem unkontrollierbaren Personenkreis die Meinung irgendwem nicht gefällt.

 

[Paradox.13te]

Beim Lesen des Threads ist mir vor allem eins aufgefallen das die Leute die kein Problem mit einer Klarnamenpflicht haben alle ein Pseudonym benutzen wieso eigentlich ?

Ach ja, diese herrlich unbequeme Doppelmoral. Es ist schon bemerkenswert, wie flexibel unsere Prinzipien sein können. Wir berufen uns mit Nachdruck auf die Meinungsfreiheit – und definieren sie bei Bedarf einfach neu, bis sie wieder ins Konzept passt. Aber das ist natürlich kein Widerspruch, sondern verantwortungsvolle Weiterentwicklung. China lässt nicht nur grüßen – es klatscht vermutlich Beifall.

Ein kurzer Realitätscheck im fernen Osten hätte vielleicht geholfen – oder zumindest Ernüchterung gebracht. Dort kann man nämlich ziemlich anschaulich beobachten, wie „gut gemeinte“ Eingriffe in die Meinungsfreiheit enden. Aber warum aus bestehenden Beispielen lernen, wenn man dieselben Fehler auch selbst machen kann?

Kleine Hilfe:
Südkorea: Zwang zu tatsächlichen Namen im Internet verfassungswidrig
Surprisingly Good Evidence That Real Name Policies Fail To Improve Comments

 

[Erkekjetter]

Dann hast Du hier vermutlich nur sehr selektiv gelesen!

Merzens Ansicht und die, die hier im Thread diskutiert werden sollte, ist aber eine andere und nicht das, wovon du redest. Es geht um eine generelle öffentliche Klarnamenspflicht, nicht nur dem Anbieter gegenüber. Das du das einfach abändern willst und das Thema kapern, ändert daran wenig. Der Thread dreht sich nicht um deine Meinung. Wenn andere also das Threadthema aufgreifen und nicht deine Aussage, dich nicht mal namentlich ansprechen, dann lesen sie nicht selektiv.

Unabhängig davon (und ich greife das jetzt schlicht beispielhaft auf) könnte man diesen Vorwurf bereits leicht kreativ dann auch als Beleidigung verstehen, wenn man „Schwachkopf“ bereits kontextlos als solche empfindet. Schließlich unterstellt man damit , das die mentale Fähigkeit nicht so hoch sei. Beleidigungen sind eben nicht nur sowas wie „Schwachkopf“. Darüber hinaus ist in DE relativ klar geregelt, was strafrechtlich eine Beleidigung ist und was nicht. „Ich halte sie für einen Schwachkopf“ und „Sie sind ein Schwachkopf.“ sind 2 grundverschiedene Aussage und das wird auch im deutschen Recht so behandelt. Die meisten Menschen unterscheiden es im Alltag nicht. Und mit einem mehr oder minder liebevoll „Mein kleiner Schwachkopf“ zum Kind weils grad was an sich blödes aber letztlich lustiges gemacht hat, ist dann was? Der Kontext ist erheblich entscheidend. Und mit Kontext haben ganz viele ein Problem. Und kontext kann man auch ganz schnell mal verpassen, da man schlicht nicht alles mitbekommen hat.

Generelle Klarnamen sind sowohl technisch als auch so schlicht hoch problematisch. Ich muss überhaupt nichts an sich anrüchiges aussagen und trotzdem könnte sich jemand daran stoßen und mich mit dem Klarnamen identifizieren und mit was schlechtes tun. Beispielsweise die Meinung vertreten, Gott sei eine Frau. Daran werden sich so manche stoßen. Mit dem Klarnamen wäre es erheblich einfacher, einen tatsächlich ausfindig zu machen und einen dann gezielt zu schaden. Und das dies tagtäglich passiert, bereits heute, zeigt sich überall. Nichtmal der mächtigste Mann der Welt hat soviel Anstand, derartiges Verhalten nicht zu nutzen.

Es braucht weder einen generellen Klarnamen, noch einen gegenüber Anbietern. Bei strafrechtlich relevanten Vorgängen ist man auch heute identifizierbar. Das beweisen die zig Verfolgungen, die Merz bereits veranlasst hat. Das Missbrauchspotential und der technische aufwand rechtfertigen nicht die noch einfachere Verfolgung von relativ unbedeutenden Gesetzesverstössen.

 

[FrankenDoM]

Da es die "richtige" Meinung allgemein nicht gibt muss sich jeder Sorgen machen das in einem unkontrollierbaren Personenkreis die Meinung irgendwem nicht gefällt.

Es geht nicht um die richtige oder falsche Meinung!
Wie klar muss ich es noch schreiben, dass es mir um strafrechtlich Relevantes geht. Ich bin hier eingestiegen auf einen User der „harmloses“ Beleidigungen normal findet und grad dann wenn der gegenüber so agiert. Da hab ich gefragt wo die Grenze ist. Direkt aufs Maul wenn er so agiert?

Deine Meinung ist mir vollkommen recht und ich akzeptiere diese zu jeder Zeit, aber ich darf anderer Meinung sein und das auch ausdrücken. Das schränkt Deine Meinungsfreiheit in keiner Weise ein oder macht Deine Meinung falsch und meine richtig.
Wenn Du mich aber beleidigst, dann KANN das strafrechtlich relevant sein und hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun!

Ich hab hier ja nicht mal gesagt, dass ich die Klarnamenpflicht gut heiße oder will, nein, ich hab sogar das Gegenteil gesagt.

Mal einfach lesen worauf ich geantwortet habe…

 

[Faluröd]

Wie so häufig ein Thema mit Für und Wider. Die aktuelle Regelung "Anonymität" erleichtert vielen die freie Meinungsäußerung. Beispielsweise würde ich auch in diesem Forum viel weniger schreiben, wenn immer mein echter Name dranstehen würde. Andererseits ist diese Anonymität auch der Türöffner schlechthin für alle Trolle, Doppel-Accounts, gezielte Desinformation z.B. durch fremde Geheimdienste, Betrüger, Scammer, Spam-Mailer... Und viele weitere Unsitten, die das WWW bietet.

Andererseits: Für einige dieser Probleme ist die Klarnamen-Pflicht eine sehr unfaire Lösung. Auf der einen Seite gibt es z.B. den "Hans Müller", der in der Masse von Tausenden Namensvettern halbanonym bleibt. Was z.B. für eine Darja Varfolomeev (exemplarisch für einen seltenen Namen, da ist mir spontan die Olympiasiegerin von Paris eingefallen) nicht zutrifft.

Zudem schafft man sich bei Klarnamen an anderer Stelle neue Probleme. Mal als Beispiel Personen, die von Stalkern und rachesüchtigen Ex-Partnern verfolgt werden. Oder KI, die automatisiert alles analysiert und das als Steilvorlage für personalisierte Werbung nutzen könnte.

Das Thema bleibt definitiv spannend. Dieser Punkt ist aktuell ein CDU-Vorstoß und der Koalitionspartner SPD ist dagegen. Denke ich das Thema etwas weiter, fällt mir das Social-Media-Verbot für Jugendliche ein (was die SPD vorschlägt, aber die CDU eher skeptisch ist): Auch wenn es erstmal ein komplett anderes Thema ist, haben die doch einen gemeinsamen Kern: Wer ist der Mensch, der gerade einen bestimmten Online-Service nutzt? Und wer alles darf/soll/muss nachverfolgen können, wer dieser Mensch ist? Das letzte Wort zu dem Themengebiet ist definitiv noch nicht gesprochen.

 

[FrankenDoM]

Beispielsweise würde ich auch in diesem Forum viel weniger schreiben, wenn immer mein echter Name dranstehen würde.

Was Du schreibst finde ich gut und nachvollziehbar, aber dieser Punkt erschließt sich mir nicht. Wieso? Was sind hier die Gründe?

Sagst Du in der Kneipe oder sonst wo im echten Leben auch nicht Deine komplette Meinung?

Ich hab auf Facebook über 10 Jahre meinen echten Namen gehabt und aktuell auf Insta auch. Ich hab niemals irgendwas nicht gemacht was ich machen wollte. Wieso auch?

Kein Angriff. Ich verstehe es nur nicht.