Verteidigungspolitik

[Corto]

pauschale Aussagen und Bewertungen greifen immer zu Kurz, da bin ich ganz bei @Erkekjetter

Nie wieder bedeutet nicht nur "nie wieder Krieg" - es bedeutet auch "nie wieder Vernichtungskrieg/Genozid"

Deutschland hat größere Verantwortung das sich das nie wiederholt, da ist einfach Kopf in den Sand stecken nicht genug.

 

[Erkekjetter]

Wers noch nicht gehört hat: Finnland wird der NATO beitreten. Natürlich weil die NAto aggresiv um Finnland geworben hat. Nicht weil Russland einen Angriffskrieg gegen ein NAchbarland führt und Finnland massiv gedroht/bedroht hat.

Der Post könnte Ironie enthalten.

 

[moonwalker99]

Das rechtfertigt wiederum aber auch nicht, dass man seelenruhig mit Verweis auf diesen Grundsatz bei Genoziden zusieht.

Wer relativiert hier? Das angebliche "Genozid" an den Kosovo-Albanern ist doch längst widerlegt!

Da wäre ja eher noch der jüngste Irakkrieg als Beispiel dienlich, wobei man auch dort gegen einen Diktator vorging, der mehrfach bewiesen hatte, wie er mit seinem Volk und insbesondere unliebsamen Minderheiten umging und nicht einmarschierte, um das Land zu erobern.

Die offizielle Begründung war: Massenvernichtungswaffen, die allerdings nie gefunden wurden. Man munkelt, dass die eigentliche Motivation die Bodenschätze des Irak gewesen sein könnten. Selbst wenn es so gewesen wäre, wie du schreibst, wäre es weiterhin ein völkerrechtswidriger Krieg gewesen. Auch wenn man angeblich die armen unterdrückten Minderheiten retten möchte.

Ergänzung (12. Mai 2022)

pauschale Aussagen und Bewertungen greifen immer zu Kurz, da bin ich ganz bei @Erkekjetter

Nie wieder bedeutet nicht nur "nie wieder Krieg" - es bedeutet auch "nie wieder Vernichtungskrieg/Genozid"

Deutschland hat größere Verantwortung das sich das nie wiederholt, da ist einfach Kopf in den Sand stecken nicht genug.

Du hörst dich an wie Joschka Fischer, damals Außenminister, der den Krieg mit "Nie wieder Auschwitz" gerechtfertigt hat.

 

[brettler]

Dass die Bundeswehr keine Angriffskriege führen darf, ist seit dem Jugoslawienkrieg 1999 hinfällig

Das steht nicht nur im GG sondern auch im 2 plus Vier Vertrag. Ausnahme wäre wenn es über die UN läuft. Zudem ist die Bw eine Parlamentsarmee und arbeitet mit entsprechenden Mandaten, und gerade im Kosovo waren die ROE auf den Taschenkarten extrem streng.

Aber man kann sich alles drehen wie man will.

 

[Supercub]

Wenn in der NATO der Bündnissfall kommt, muss Deutschland ja auch liefern. Das wäre dann im Prinzip ja auch ein Angriffskrieg.

 

[Keylan]

Wenn in der NATO der Bündnissfall kommt, muss Deutschland ja auch liefern. Das wäre dann im Prinzip ja auch ein Angriffskrieg.

Bitte was? Das sind öffentliche Bündnisse. Der Bündnisfall legt ja gerade fest, dass der Aggressor von außerhalb des Bündnisses kommen muss und durch das Bündnis als solcher gegen alle Bündnissteilnehmer gewertet wird.

 

[moonwalker99]

Aber man kann sich alles drehen wie man will.

Redest du jetzt von dir?

Dass sich die Bundeswehr am Jugoslawienkrieg beteiligt hat, ist doch der Beweis, dass das ganze Verbot von Angriffskriegen, wo auch immer es stehen mag, das Papier nicht wert ist. Du solltest mehr auf die Fakten achten.

 

[brettler]

dass das ganze Verbot von Angriffskriegen, wo auch immer es stehen mag

Und auch hier: Bw = Paralamentsarmee also wurde alles von den gewählten Volksvertretern entschieden und abgesegnet. Und der Kosovokrieg war eben kein Angriffskrieg und die Bw nur als Support beteiligt.

Aber wenn man glaubt, das die Bw gegründet wurde um gegen den Ostblock zu kämpfen dann haben ja eh alle anderen unrecht.

Wenn in der NATO der Bündnissfall kommt, muss Deutschland ja auch liefern.

Wenn der Bünsnisfall kommt (kommen sollte) passiert erst mal gar nix. Bis der Bundestag den Spannungs oder V-Fall feststellt. Das ist nämlich Vorraussetzung für alles weitere, Befehls und Kommandogewalt geht auf den Bundeskanzler über, spezielle Gesetze treten in Kraft usw.

Zuvor würde es zum Spannungsfall kommen.

Das bedeutet aber noch lange nicht das die Bw irgendwie tätig wird, oder Reservisten einberuft. Es würden ggf. Reservisten einberufen, aber in der Regel nur solche die eh schon regelmäßig üben und auch bereits eingekleidet sind und einen Beorderungsdienstposten haben (teil/nichtaktive Einheiten, Spiegeldienstposten und Heimatschutzkompanien). Die Masse der Reservisten ist unbeordert und wird vermutlich nie einberufen, man sagte mal von einer Grenze von 10 Jahren nach der Dienstzeit.


Viel "interessanter" ist das die Atomwaffen für RUS zu den konventionellen Waffen zählen, also Putin sie durchaus gegen die Nato einsetzen könnte.

 

[moonwalker99]

Und der Kosovokrieg war eben kein Angriffskrieg und die Bw nur als Support beteiligt.

Soweit sind wir schon gekommen. Ich klinke mich hier aus.

 

[Joromar]

Und auch hier: Bw = Paralamentsarmee also wurde alles von den gewählten Volksvertretern entschieden und abgesegnet. Und der Kosovokrieg war eben kein Angriffskrieg und die Bw nur als Support beteiligt.

Snip

Sorry aber es war eben doch ein Angriffskrieg. Dies ist auch seit über 15 Jahren bekannt.
Die Bundeswehr hat ihn zwar nicht begonnen, aber doch daran teilgenommen.
Anbei ein paar Quellen dazu:
https://taz.de/Zehn-Jahre-Kosovokrieg/!5165840/

https://www.mdr.de/heute-im-osten/interview-zwanzig-jahre-nato-angriff-jugoslawien-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/kosovo-krieg-recht-oder-moral-1.4377030

https://m.dw.com/de/bundeswehr-im-kosovo-krieg-zum-erstem-mal-im-kampfeinsatz/a-4119017

Es scheint sich auch heute wieder so etwas anzubahnen. Die waffenlieferungen und die Ausbildung der Ukrainischen Soldaten verstoßen ja auch laut Experten gegen das Völkerrecht.

Diesmal hat die Bundeswehr aber nicht genug Ausrüstung um einen neuen Krieg zu führen. Man könnte fast schon behaupten, das unsere Armee genau so heruntergewirtschaftet wurde wie die Russische.

 

[Erkekjetter]

Aha. Welche experten denn?

 

[Buttkiss]

Die waffenlieferungen und die Ausbildung der Ukrainischen Soldaten verstoßen ja auch laut Experten gegen das Völkerrecht.

Den Bruch gegen das Völkerrecht hat hier erst einmal Russland seit dem 24. Februar begangen.
Nach Dem Artikel 51 der UN-Charta unterstützt Deutschland vollkommen legitim die Ukraine beim individuellen Selbstverteidigungsrecht und verstößt eben nicht gegen das Völkerrecht. Es wäre sogar vom Völkerrecht gedeckt wenn Deutschland und andere Staaten aktiv militärisch eingreifen. Sie tun es aber nicht da Putin sich nicht ums Võlkerrecht schert.

Natürlich weil die NAto aggresiv um Finnland geworben hat.

Schön fand ich die Rede Niinistö's als Reaktion auf Russlands Vorwürfe "Ihr habt das selbst verschuldet. Schaut in den Spiegel". Vor allem Finnlands Armee gilt als eine der modernsten der Welt da sie sich eben nicht auf die NATO verlassen konnten mit einem Nachbarn wie Russland.

 

[@mo]

https://www.faz.net/aktuell/feuille...opularitaet-in-russland-18025772.html?premium

In der FAZ ein m.E. lesenswerter Artikel, der erklärt warum Putin trotz allem so populär ist bei der Bevölkerung. Autorin ist eine russische Schriftstellerin.
Sehr ernüchternd der letzte Absatz:
Die größte Gefahr droht jedoch, wenn Putin früher abtritt als der Putinismus. Es kann passieren, dass es einen Regierungswechsel gibt und die Sanktionen viel früher aufgehoben werden, als die russländische Gesellschaft ein Gespür für nationale Verantwortung entwickelt. Und dann wird nach einer Pause alles wieder von vorne losgehen.

(Artikel leider hinter Bezalschranke)

 

[brettler]

Den Bruch gegen das Völkerrecht hat hier erst einmal Russland seit dem 24. Februar begangen.
Nach Dem Artikel 51 der UN-Charta unterstützt Deutschland vollkommen legitim die Ukraine beim individuellen Selbstverteidigungsrecht und verstößt eben nicht gegen das Völkerrecht

So sieht es aus.

Die waffenlieferungen und die Ausbildung der Ukrainischen Soldaten verstoßen ja auch laut Experten gegen das Völkerrecht.

Warum soll eine Ausbildung an Waffensystemen dagegen verstoßen?
Höchstens wenn man völkerrechstwidrige Waffen liefert und das Personal daran ausbildet.

Aber Russland hat das nie unterschrieben/interessiert daher auch Streubomben und gf. Tos 1

 

[SonyFriend]

Ob und wie Deutschland im Ukrainekrieg gegen Völkerrecht verstößt liegt einzig und allein im Auge von Russland dieses zu bewerten.
Nach internationalem Völkerrecht sind wir NICHT Kriegspartei, könnten nach selbigem aber problemlos Soldaten in das Kriegsgebiet schicken - das wird durch das Völkerrecht unterstützt!

Ich möchte aber nicht wissen, besitze also AUCH keine Glaskugel.exe, wie Russland weitermachen würde, wenn die 50 Staaten, die die Ukraine finanziell, technologisch und substanziell unterstützen, eben dieses NICHT machen würden. Ich möchte NICHT die Nachrichten hören: "Russland entsendet Truppen auf das polnische Territorium, weil Kaliningrad von der NATO bedroht wird."

 

[Keylan]

Schön fand ich die Rede Niinistö's als Reaktion auf Russlands Vorwürfe "Ihr habt das selbst verschuldet. Schaut in den Spiegel". Vor allem Finnlands Armee gilt als eine der modernsten der Welt da sie sich eben nicht auf die NATO verlassen konnten mit einem Nachbarn wie Russland.

Wenn man mal raus kommt aus dem Block denken mit dem Kopf, ist der Beitritt Finnlands und Schwedens ein historischer Erfolg was Stabilität und Sicherheit der Europäischen Region angeht.

Ja die Reaktion gerade von Russland, langfristig aber auch von China spielen eine Rolle wie es sich genau ausgeht. Aber es ist eine große Chance für mehr Kooperation und ein fortschreiten der Weltweiten Demilitarisierung.

 

[marcodj]

Das sehe ich auch so👍

Vor allem wenn man bedenkt das Finnland und Schweden von Russland selbst in die NATO "gezwungen" worden sind, kann ich mir ein schmunzeln nicht verkneifen und selbst jeder Putin Troll muss das neidlos anerkennen.

 

[Keylan]

+++ 14:20 Erdogan wendet sich gegen NATO-Beitritt von Finnland und Schweden +++
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wendet sich gegen einen Beitritt von Schweden und Finnland zur NATO. Er habe zu einer Aufnahme der beiden Länder in das Militärbündnis keine "positive Meinung", sagt Erdogan vor Journalisten in Istanbul. Seine Haltung begründet er damit, dass skandinavische Länder sich "wie ein Gästehaus für Terrororganisationen" verhielten. Erdogan wirft skandinavischen Staaten unter anderem vor, Mitgliedern der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Unterschlupf zu bieten. Die Aufnahme neuer Mitglieder muss von den NATO-Mitgliedstaaten einstimmig gebilligt werden. Die Türkei hätte also die Möglichkeit, die Aufnahme Schwedens und Finnlands zu blockieren. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine setzt in den beiden skandinavischen Ländern Bestrebungen zum NATO-Beitritt in Gang. Die finnische Staatsspitze spricht sich am Donnerstag für einen "unverzüglichen" Aufnahme-Antrag an das westliche Verteidigungsbündnis aus.

Mal wieder News aus n-tv.

Manchmal muss man sich echt fragen ob man nicht den ein oder anderen Stuhl weg vom Tisch rücken muss um Platz für neue willkommene Freunde zu machen.

Wir haben ja einige Bündnisse die die europäische Gemeinschaft verbindet. Die Briten hatten ihr tantrum weil sie nur den Platz am Kopfende aber dadurch nicht mehr Aufmerksamkeit bekommen haben.

Aber bei der Türkei und Ungarn muss ich mich immer wieder Fragen ob diese genug gute Gründe hatten mit am Tisch platz zu nehmen oder einfach einzelne Gründe unpassend in den Vordergrund gerückt haben.

 

[Erkekjetter]

Hat die Türkei ein Veto-Recht? Wenn nicht, wenn interessiert, was dieser Möchtegern Sultan da palavert. Kann ja austreten...

 

[DaysShadow]

@Erkekjetter Abgesehen davon, dass es in der zitierten Nachricht steht, auch hier noch mal https://de.wikipedia.org/wiki/NATO#Beitrittsverfahren: Jedes Mitglied hat so gesehen ein Vetorecht, weil die Zustimmung zum Beitritt einstimmig sein muss.