Wahlrechtsreform

[Incanus]

Doch, beide versuchen gerade die Löwen zur Party einzuladen.

 

[TeaShirt]

Witzig. Für mich ist das Fast ausschlaggebend wen ich wähle.
Die großen kommen nur in Frage wenn es niemand anderen gibt.

Bei den Großen spielt meine eine Stimme kaum eine Rolle.
Aber wenn ein paar mehr so denken wie ich kann es eine kleine Partei evtl auch mal hier und da schaffen.
Bei den großen ist ja quasi egal ob die 14 oder 15% bekommen.

Aber alles in allem ist mir das eh nicht so wichtig. Ich bin Opfer der umstände egal wie ich mich entscheide oder was ich Wähle. Teil daran hab ich zu wie viel stellen hinterm Komma?

Es passiert ja eh irgendwas was ich dann wieder Doof finde wie jedes mal, also ist auch egal wer das entschieden hat.
In meinem Leben und in meiner Gegend wird sich dadurch nicht viel ändern egal wer das sagen hat.
Irgendwas passiert halt. Ob nun dieses oder jenes. Egal.

 

[Reglohln]

@Manegarm: Eventuell kannst du fundierte Artikel oder sowas zum Thema verlinken? Woraus speist sich deine Kenntnis?

Deine Fabel liest sich rassistisch.

 

[Nazrael]

Natürlich gibt es die. Aber Demokratie lässt sich nicht ewig aufrechthalten. Jede demokratische Form verkommt irgendwann zu Chaos und Zerstörung, weil die Menschen in diesem System der Wohlstandsverwahrlosung unterliegen. Sie werden angreifbar und schwach, sind wehrlos. Ein ganz natürlicher Prozess.

Wenn du mit einem „ganz natürlichen Prozess“ meinst, dass Demokratien durch Wohlstand zwangsläufig irgendwann schwach werden und zerfallen, passt das schon empirisch nicht wirklich. Wie erklärst du dann Länder wie Norwegen oder Finnland? Beide sind seit Jahrzehnten extrem wohlhabend und haben trotzdem sehr stabile Demokratien mit hoher politischer Beteiligung.

Ich widerspreche dir ja gar nicht darin, dass Demokratien massive Probleme bekommen können, wenn sich ihre politische Führung immer weiter vom Durchschnittsbürger entfernt und der eigene Machterhalt irgendwann wichtiger wird als Glaubwürdigkeit, Wahlversprechen oder vernünftige Kommunikation. Wenn die Verbindung zwischen dem Souverän und seinen Mandatsträgern immer weiter abreißt, sinkt zwangsläufig auch das Vertrauen in das politische System, die Folgen sind bekannt.

Aber genau das ist der Punkt: Dieser Prozess ist nicht zwingend. Es gibt keinen Automatismus, nach dem Wohlstand eine Demokratie schwächt oder irgendwann zwangsläufig zerstört. Genauso wenig ist es ein Naturgesetz, dass Mandatsträger irgendwann nur noch den eigenen Machterhalt über alles andere stellen. Ob eine Demokratie stabil bleibt oder zerfällt, hängt eben davon ab, wie ihre Institutionen funktionieren, wie gut politische Fehler korrigiert werden können und ob die Bevölkerung weiterhin tatsächlich Einfluss auf die Politik nehmen kann.

 

[RealMax123]

Die AfD wird gerade in Bayern Schwierigkeiten haben irgendwelche Direktmandate zu gewinnen, weil es neben der konservativen CSU auch noch starke noch konservativere freie Wähler gibt. Bei den letzten Landtagswahlen sind sie noch hinter der FWG und den Grünen gelandet im Gesamtergebnis.

Die Freien Wähler sind natürlich bei den Kommunalwahlen und Landtagswahlen stark, aber bei Bundestags- und Europaparlamentswahlen eher nicht.

Ausserdem sind die Freien Wähler eben doch sehr konservativ und sprechen daswegen eher Wähler in der Altersgruppe 50+ also Alternative entweder zur CSU oder zur SPD an.

Aber bei Wählern unter 45 tun sich die Freien Wähler ziemlich schwer, weil sie eben so konservativ sind.

Ich würde bei der nächsten Bundestagswahl schon mit 11 bayrischen Wahlkreisen für die Grünen rechnen:
ganz konkret:
216 München-Nord
217 München-Ost
218 München-Süd
219 München-Nord/Mitte
223 Starnberg-Landsberg
251 Augsburg-Stadt
252 Augsburg-Land
243 Nürnberg-Nord
244 Nürnberg-Süd
246 Aschaffenburg
250 Würzburg

Sowie mit 5 bayrischen Wahlkreisen für die AfD:
ganz konkret:
226 Deggendorf
228 Passau
234 Weiden
237 Coburg
247 Bad Kissingen

Der Rest wird wohl auf absehbare Zeit bei der CSU verbleiben, obwohl auch dort die CSU weiter an Boden verlieren wird.

242 Fürth wird nur deshalb der der CSU bleiben weil sich da die städtischen Anteile wo die Grünen dominieren und die ländlichen Anteile wo die Grünen nichtmal die 5% Hürde schaffen würden dafür aber die AfD stark ist, gegenseitig neutralisieren.

 

[Erkekjetter]

Wir sind schon wieder so weit weg von einer fundierten Diskussion… So weit, das Fremdenfeindlichkeit als gut, Toleranz als schlecht in eine niedliche, aber völlig unsinnige weil schlicht nicht wahre Tierfabel verpackt wird und das ganze als quasi deterministische Regel verklärt wird, die immer zu Untergang führe.

Merke: eine Fabel, ein Gleichnis, lebt davon, dass es alle Punkte tatsächlich passend darstellt und nicht einfach etwas erfindet, was sich so gar nicht in der Realität wiederfindet. So blendet die Fabel hier aus, das niemand bedingungslose Toleranz predigt und sie unterstellt, komplett xenophob, dass Menschen anderer Herkunft niemals zu uns passen, weil sie eine komplett andere, uns feindlich gesinnte Rasse sind. Antilopen und Löwen oder, bekannter, Wölfe und Schafe…

 

[ShiftC]

Die systematischen Probleme liegen m.E. nicht bei den prozentualen Hürden, sondern bei den fehlenden oder unbedeutenden Konsequenzen bei Missbrauch im Amt und bei der fehlenden bzw. ineffektiven Teilhabemöglichkeit der Gesellschaft. Alle paar Jahre gibt der Mensch seine Stimme ab und schaut dann bis zur nächsten Wahl nur noch zu. Wenn es ihm gefällt, klatscht er, wenn es ihm nicht gefällt, jammert er. Er reagiert nur, und das nacheilend. Er agiert nicht. Außerdem ist das Amt bzw. die darin befindlichen Mechaniken finanziell und extrovertiert viel zu attraktiv, sodass es förmlich dazu einlädt, Menschen ihren Drang nach Aufmerksamkeit oder finanziellen Wohlstand zu befriedigen.

Einiges lässt sich in Teilen lösen, in dem grundsätzlich Bürgerentscheide eingeführt bzw. die Menschen in politische Entscheidungen miteinbezogen werden. Lässt man das weg, müssen alternativ spürbare Konsequenzen in das Amt eingeführt werden. Ansonsten ändert sich nichts und eine Regierung hat de facto immer einen Freifahrtsschein. Alle paar Jahre den Freifahrtsschein an die gleiche oder eine andere Partei (oder mehreren) zu geben; Das ist nicht das, was "Alle Macht geht vom Volke aus" im Ursprung bezwecken möchte. Einfach alle paar Jahre wählen klappt auch bei Diktaturen und ist lediglich nur ein Artefakt einer Demokratie, keine demokratische Gesellschaft.

2. Wer es nicht einmal schafft 5% der Bevölkerung von seinen Ideen zu überzeugen, hat IMHO keine Regierungsbeteiligung verdient.

Ich verstehe, was du damit sagen willst, aber den Satz in dieser Form würde ich so nicht unterschreiben. Insbesondere das Wort "verdient" ist hier völlig fehl am Platz. So, wie ein reicher Mensch mit viel Geld immer größere Hebel für mehr Geld bekommt, ist das auch im politischen Kontext so. Klein- oder Kleinstparteien haben das Problem der Sichtbarkeit, der Mittel und der kleinen Hebel. Das bedeutet nicht automatisch, dass sie schlechte Ideen haben oder dumm sind. Umgekehrt bedeutet eine große Partei auch nicht, dass es nur gute Ideen hat und nur aus schlauen Köpfen besteht.

Ich denke dir ist das alles bewusst und genau deshalb ist dein Satz an der Stelle pauschal verkehrt. Es suggeriert, als wäre die geringe Größe ein Resultat von mangelnder Überzeugung oder unterschiedlichen Sichtweisen der zu regierenden Bevölkerung.

Demokratie bedeutet auch dass nicht immer jeder zufrieden ist. Wenn die eigene Meinung bzw die eigenen Wünsche an Politik eben nicht denen der Mehrheit entsprechen, hat man halt leider Pech gehabt.

Unterschreibe ich sofort, weil es die Realität ist, nicht aber, weil es etwas positives sei. Denn das gilt schließlich in alle Himmelsrichtungen. Wenn du "pech" hast, wird die Demokratie in eine Diktatur überführt, weil auf demokratische Weise die Sicht der Mehrheit sukzessive dazu geführt hat. Pech für die einen betrachten die anderen als Glück an dieser Stelle. Jetzt kann man mal reflektieren, ob das generell sinnig ist, Mechaniken in einem System zu verteidigen, welche die Türen zu zivilasotrischen Rückschritten grundsätzlich offen halten (offene Frage in die Runde).