Gateway: Weitere Patentverletzungen?

Auf den angeschlagenen PC-Hersteller Gateway werden weitere Unannehmlichkeiten zukommen. Nachdem Konkurrent Hewlett-Packard (HP) schon Ende März dieses Jahres ein Verfahren wegen der Verletzung von Patentrechten in fünf Fällen angestrengt hatte, schaltete sich nun die US-Handelskommission ITC wegen sieben weiterer möglicher Verstöße ein.

Wie die ITC in einer Aussendung mitteilte, hatte HP Anfang Mai 2004 eine Beschwerde bei der Behörde eingereicht, weil bestimmte importierte Computerprodukte sieben seiner Patente verletzt hätten. Als Verantwortlichen in dieser Affäre hat ITC nach eigenen Angaben Gateway identifiziert. Ein Verwaltungsrichter wird sich nun mit dem Fall befassen. Eine Entscheidung soll so schnell wie möglich fallen.

Gateway hatte Mitte Mai dieses Jahres ebenfalls eine Klage gegen HP angestrengt, in der der PC-Hersteller HP die Verletzung von Patentrechten in fünf Fällen vorwarf. Außerdem wollte das Unternehmen die Einstellung der HP-Klage sowie die Zahlung von Schadensersatz in ungenannter Höhe erreichen.