Patentstreit, die Erste: IBM gegen Amazon

Auch wenn der weltgrößte Online-Einzelhändler Amazon im dritten Geschäftsquartal 2006 den Umsatz kräftig steigern konnte und die Börse sich über diesen Umstand begeistert zeigte, steht derzeit Ärger ins Haus. IBM hat am Montag bekannt gegeben, dass man in zwei Fällen von Patentverletzungen Klage gegen Amazon eingereicht habe.

So habe „Big Blue“ Amazon bereits im September 2002 auf die Patentverletzungen hingewiesen und seitdem versucht, die Sache ohne rechtliche Schritte zu regeln – scheinbar jedoch ohne Erfolg, da Amazon keinerlei Interesse an Verhandlungen gezeigt habe. In der Folge hat IBM nun an zwei verschiedenen texanischen Gerichten Klage eingereicht.

Stein des Anstoßes sind die Patente mit den US-Registernummern 5,796,967, 5,446,891, 5,442,771, 7,072,849 und 5,319,542, welche sich mit Techniken zur Erfassung und Auswerten von Benutzerdaten, Online-Handel sowie Werbung und Präsentation beschäftigen. IBM sagte, dass diese wie alle anderen der inzwischen über 40.000 Patente einer der Grundpfeiler ihres Geschäfts seien und man diese mit allen verfügbaren Mitteln verteidigen werde.