News : ZTE-Statement zum Markenrechtsstreit mit Huawei

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Im Patent- und Markenstreit zwischen den beiden Telekommunikationsausrüstern Huawei und ZTE gibt es eine neue Stellungnahme von ZTE. Nachdem man zunächst nur mit einer Gegenklage antwortete, äußert sich das Unternehmen nun spezifisch zum markenrechtlichen Teil der Streitpunkte.

Der Rechtsstreit in Deutschland dreht sich um die EU-Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung von gefährlichen Stoffen in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS). In diesem Zusammenhang möchte ZTE klarstellen, dass die einstweilige Verfügung lediglich ein temporärer Schritt und nicht das endgültige Prozessergebnis sei, dass man bereits ein Jahr vor der Eintragung des betreffenden Markenzeichens durch Huawei die Verwendung des selbigen eingestellt habe und dass Huawei kein Recht gehabt habe, das RoHs-Logo als Warenzeichen zu registrieren, weshalb man bei der EU den Widerruf der Markenzeichenregistrierung beantragt hat. Den kompletten Wortlaut des Statements finden interessierte Leser im nachfolgenden Klapptext.

ZTE-Stellungnahme zum Rechtsstreit über Markenzeichen mit Huawei in Deutschland