Uber : Beschwerden des Fahrdienstes werden geprüft

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Uber: Beschwerden des Fahrdienstes werden geprüft
Bild: arlos Luz (CC BY 2.0)

Der Fahrdienst Uber hat in Europa weiterhin einen schweren Stand. Nicht nur in Deutschland wehren sich Verbände gegen die Vermittlung, auch in anderen europäischen Ländern muss das Unternehmen Rückschläge hinnehmen. Aus diesem Grund hat Uber nun mehrere Wettbewerbsbeschwerden bei der Europäischen Kommission eingereicht.

Das amerikanische Unternehmen hatte bereits erste Beschwerden gegen Deutschland und Frankreich bei der EU-Kommission eingereicht und diese nun durch eine Beschwerde gegen Spanien ergänzt. In allen drei Fällen argumentiert Uber, dass die Länder mit ihren Regelungen und Auflagen gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen.

So kämpft Uber beispielsweise in Deutschland seit über einen halben Jahr gegen Verbände, Behörden und Gerichte. Dabei musste das Unternehmen zuletzt einen herben Rückschlag hinnehmen, als das Landgericht Frankfurt die Vermittlung über den Dienst Uber Pop untersagte, sofern die dort vermittelten Fahrer keinen Personenbeförderungsschein vorweisen können. Das Unternehmen will der Auffassung der Richter allerdings nicht folgen und prüft zur Zeit die Ansatzpunkte für eine Berufung. Gleichzeitig lenkte der Dienstanbieter aber auch ein und gab bekannt, dass Uber den Fahrern die Kosten für den Personenbeförderungsschein erstatten und gleichzeitig noch einen finanziellen Anreiz schaffen will, damit diese den Schein auch wirklich erwerben.

Doch während Uber auf der einen Seite bemüht ist, den Betrieb des Dienstes aufrecht zu erhalten, kämpft es auf der anderen Seite gegen die strengen Auflagen der Länder. Die EU-Kommission hat sich dieser Beschwerden nun angenommen. Dabei betonte ein Sprecher, dass sich die EU nicht gegen neue Technologien stellen werde, allerdings müsse dabei geltendes Recht eingehalten werden. Folgen die Kommissare der Ansicht von Uber, könnten den Ländern weitere Verfahren drohen.