GEZ - muss ich das zahlen?

[mosquito87]

Du musst die GEZ- Leute nicht reinlassen.
Dazu hat nur die Polizei (Durchsuchungsbefehl/dringender Tatverdacht), ein Staatsanwalt bzw. ein Gerichtsvollzieher das Recht...

Ob ich verweigere oder nicht- dazu sage ich mal besser nix. Schließlich kann man nicht wissen, ob die Stasi 2.0 hier auch mit liest... (jeder kann sich jetzt ja seinen Teil denken ;-)).

 

[Ksu]

Ok das lese ich auch überall :-) Aber kann das irgendwelche Konsequenzen haben wenn ich die ständig abwimmel? Hier nochmal das Zitat aus meinem vorigen Post:

In einigen Fällen kann ein GEZ Kontrolleur auch in Begleitung der Polizei wiederkommen, mit dessen Hilfe der Kontrolleur sich dann Zutritt zur Wohnung verschaffen kann.

Wie hartnäckig sind denn die GEZ Eintreiber? Probieren die's einmal die Woche? Oder gar jeden Tag?!?

 

[Fu Manchu]

... Wie wahrscheinlich ist es das die da mit der Polizei ankommen?

NULL, oder auch 0,00, evtl 0,000 oder auch NIX

Die GEZ Leute sind Leute wie du und ich (oder auch nicht), aber niemals können sie mit der Polizei kommen.

... Also habe ich mein Kreuzchen gemacht das ich kein Rundfunkgerät besitze und das Antwortschreiben zurückgeschickt....

Riesen Fehler. Wer nicht zahlen will muss die Briefe konsequent ignorieren. Beim Antworten wissen sie zu 100%, das die Adresse gültig ist. Sie wissen es vorher auch, aber nicht zu 100%. Dann kommt ein GEZler, weil es einfach unglaubwürdig ist, das niemand Radio/TV/PC hat, außer ... wie auch immer.

... ...kann das gutgehen wenn man diesen GEZ Leuten einfach nicht aufmacht? Was kann im schlimmsten Fall passieren? ...

Ja.
Es gibt Aussagen darüber, das die GEZler dich anmelden ohne deine Zustimmung. Da wieder heraus zu kommen soll wohl knifflig sein, aber genaues weiß ich nicht.

... Gibt es noch andere Verweigerer, die erfolgreich die GEZ Gebühren verweigern? ...

Keine Ahnung was du meinst

 

[Ksu]

Riesen Fehler. Wer nicht zahlen will muss die Briefe konsequent ignorieren. Beim Antworten wissen sie zu 100%, das die Adresse gültig ist. Sie wissen es vorher auch, aber nicht zu 100%. Dann kommt ein GEZler, weil es einfach unglaubwürdig ist, das niemand Radio/TV/PC hat, außer ... wie auch immer.

Hmm ok Naja habe die ersten 5 Briefe auch ignoriert nur dann haben die mir mit 1000 Euro Bußgeld gedroht weil ich wohl nach § sowieso Gesetzlich dazu verpflichtet bin, eine Auskunft zu leisten

 

[Fu Manchu]

...weil ich wohl nach § sowieso Gesetzlich dazu verpflichtet bin, eine Auskunft zu leisten

Und so wichtige Briefe kommen per normaler Post ohne Einschreiben. Wer sagt denn das die bei dir angekommen sind? "Nie kam einer an, weiß gar nicht was sie meinen".

Nach bestimmt 500 ignorierten Briefen seit über einem Jahrzehnt hat ein guter Bekannter eines Freundes des Kumpel von mir immer noch keine Strafe zahlen müssen.

 

[Tankred]

Und zur Auskunft ist nur derjenige verpflichtet, der zum Empfang geeignete Geräte bereithält. Und das müssen sie Dir erstmal beweisen (falls Du doch welche hast)...

 

[Blutschlumpf]

Die GEZ Leute sind Leute wie du und ich ...

Das ist jetzt aber fies gewesen, evtl. hat er ja was was ihn von nem gewöhnlichen GEZ-Mitarbeiter abhebt (ein Schulabschluss, ein wenig Selbstachtung oder eine Seele)

 

[x-sector]

lach .. schön gesagt ..!

ist wirklich so ein thema ..

was aber wirklich fakt ist .. GEZ bedient sich sehr fraglichen mitteln um die leute einzuschüchtern. was in einigen fällen schon an nötigung grenzt ..oder sogar ist.

ich warte ja nur darauf .. das mal einer vor meiner tür steht. dem druck ich nochmal meine
3 briefe aus .. diese verinnerlicht er dann auf die weniger sanfte art.
der laden provoziert .. und fordert heraus.
wie heißt es so schön .. wie´s in den wald schallt ..so schallts auch wieder heraus.

glaub die polizei hat auch besseres zu tun. die gerichte sowieso. sollen lieber mal die millarden der steuerhinterzieher einsacken ..

 

[A4lex]

Am besten auch mal diese Seite im Auge behalten

GEZ Abschaffen der Link führt dich zu einer der besten Seiten im Netz wie man sich am besten wehren kann gegen die GEZ

Ein Beauftragter der GEZ stand heute auch bei mir vor der Tür und wollte eintreiben und kam mit §3 Abs.1 von Wirzockeneuchmiteinemlächelnab Gesetz. Hab Ihm gesagt, dass ich einem Freiberufler der auf Provision arbeitet, um 18:00 Uhr bei mir anschellt und mich belästigt nicht zur Auskunft verpflichtet bin er solle mich doch anrufen und mit mir einen Termin ausmachen.
Ich warte mal ab was da kommt...bestimmt nichts nettes

Aber schaut euch die Seite mal genau an sie enthält mehr nützlicher Tipps und antworten als was man so im I-Net findet

 

[Odium]

Mal allgemein: Da die GEZ ja keine exekutiven Befugnisse wie die Polizei hat und die Polizei auch nicht hinzuziehen kann, ist da die Zahlung der GEZ-Gebühr rein moralisch nicht völlig freiwillig?

 

[A4lex]

Theoretisch Ja doch wen interessiert die Moral bei 7Mrd €???Ebenso kann man auch sagen dass es sich um Betrug handelt, da du für eine Leistung bezahlst, die du nicht nutzt (Die dritten) behaupte ich einfach mal. Wären wir noch in den 60er würde dieses noch Sinn machen doch ich kann mittlerweile per Sattelit über 200 Europäische Programme empfangen und bin auf diese "Dritten" garnicht angewiesen. Aber damit diese Kosten gerechtfertig sind bist du gezwungen dir den Theaterstadl, und anderem Kulturellen Nonsense anzuschauen.

 

[Odium]

Ich meinte mit moralisch die Moral des einzelnen. A ist immer gesetzestreu und denkt gar nicht daran, die GEZ zu hintergehen. B schaut überwiegend privat, flucht über die GEZ, macht aber aus Angst vor den Gebühreneintreibern mit. C glaubt nur an seine eigene Moral und zahlt ganz einfach nicht.

 

[Cyberia]

Ich gehörte zu Typ A. ^^
Ich wollte nur wissen obs rechtens ist, denn wenns nicht so gewesen wäre, dann hätte ichs vielleicht ja gar nicht zahlen müssen.

 

[X-Worf]

Warum glaube immer alle, die GEZ müsste beweisen, dass man ein Radio, PC oder TV hat? Es ist leider genau umgekehrt und wenn sie wollen nehmen sie einfach die Standardaustattung an und sobald es sich auf eine gewisse Summe summiert hat, gehts übern Rechtweg.

Mal abgesehen davon dass ich die GEZ-Behörde für einen Saftladen halte, finde ich es albern sich vor der GEZ zu drücken. Wer von denen die nicht zahlen, hat wirklich noch nie einen öffentlich rechtliche (Radio)Sender gesehen oder gehört, oder mal auf deren Seiten geklickt?
Wenn es um Kultur und Nachrichten geht, dann zahle ich persönlich gerne die GEZ. An deren Qualität kommt sonst keiner heran. Bisher hat es auch keiner der privaten Sender geschafft, ein ähnlich dichtes und qualitativ gleichwertigen Korrespondentennetz auf die Beine zu stellen. Einfach weil sie es nicht wollen. Und wollt ihr wirklich lieber keine GEZ zahlen und dafür lieber Nachrichten auf US-Niveau haben?
Das natürlich nicht wegzuredene Auswüchse gab (und vermutlich auch gibt) und man sich über die höhe der Gebühr streiten kann, ist dabei eigentlich nebensächlich.

 

[A4lex]

Laut dem Verwaltungsgericht Hamburg 8. Kammer Urteil vom 22. Juni 2004, Az: 8 K 2332/03

Im folgenden Urteil wurde darüber entschieden, wer zu beweisen hat, ob ein Rundfunkgerät zum Empfang bereitgehalten wird oder nicht (also wer die Beweislast trägt). Das Ergebnis ist ganz klar: Die Rundfunkanstalt trägt die volle Beweislast!

Leitsatz des Urteils:

1. Maßgeblich für die Pflicht zur Entrichtung von Rundfunkgebühren ist allein, ob und in welchem Zeitraum der Rundfunkteilnehmer das betreffende Gerät zum Empfang bereithält. Die diesbezügliche materielle Beweislast trifft die Rundfunkanstalt.

und

2. Dies gilt auch dann, wenn anlässlich des Besuchs eines Rundfunkgebührenbeauftragten,: in einem als öffentliche Urkunde zu qualifizierenden Vordruck eine Erklärung des Rundfunkteilnehmers aufgenommen und von diesem unterschrieben wird, wonach er seit einem bestimmten (länger zurück liegenden) Zeitpunkt ein Fernsehgerät zum Empfang bereitgehalten habe, und er später in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren die inhaltliche Richtigkeit dieser Erklärung unter Beweis bestreitet.

und zum Abschluss:

3. In einem solchen Fall sind Urkunde und Gegenbeweis bzgl. der inhaltlichen Richtigkeit der beurkundeten Erklärung nach Maßgabe von § 286 Abs 1 ZPO (und nicht gem. § 415 Abs 2 ZPO) zu würdigen. Steht danach nicht zur Überzeugung des erkennenden Gerichts fest, dass der Rundfunkteilnehmer in dem umstrittenen Zeitraum tatsächlich das betreffende Gerät zum Empfang bereitgehalten hat, so ist der Rundfunkteilnehmer insoweit nach den Grundsätzen der materiellen Beweislast nicht rundfunkgebührenpflichtig. Insoweit bereits geleistete Gebühren kann er, sofern die Rundfunkanstalt sie ihm gegenüber nicht bereits durch Bescheid rechtlich verbindlich festgesetzt hat, von der Rundfunkanstalt nach Maßgabe des sog. öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs zurückfordern .

Quelle: http://www.gezabschaffen.de/

Edit:\\ Ach ja, und hier kannst du es Nachschlagen DBOVG Niedersachsen

 

[Tankred]

Warum glaube immer alle, die GEZ müsste beweisen, dass man ein Radio, PC oder TV hat? Es ist leider genau umgekehrt und wenn sie wollen nehmen sie einfach die Standardaustattung an ...

Blödsinn. Erstens gibt es keine "Standardaustattung" und zweitens besteht die Auskunftspflicht nur für Gebührenzahler. Kannst Du gerne im Rundfunkgebührenstaatsvertrag nachlesen.

D.h. ich habe keinen Fernseher und kein Radio und muss daher auch nicht zahlen. Beweisen muss ich das niemandem, das wäre ja noch schöner.

Ach ja: die GEZ ist keine Behörde.

 

[Odium]

In meinen Augen rechtfertigt das Programm von ARD, ZDF und Co. nicht die Gebühren. Wenn sie eine Daseinsberechtigung haben wollen, müssen sie gesehen werden. Wenn jemand bereit ist dafür zu zahlen oder Werbung zu ertragen, dann ist alles gut. Aber eine künstliche Finanzierung um das Kulturangebot zu wahren ist sinnlos.

 

[Tankred]

Guter Punkt. Ich habe ja auch nichts gegen gute Sendeformate. Aber gegen Zwangsabgaben schon. Meinetwegen sollen alle Sender gebührenpflichtig sein. Allerdings muss man nur zahlen, wenn man das Angebot auch nutzt. D.h. ich wäre für verschlüsselte Smartcards, die man mit Sendern aufladen bzw. ein Senderabo abschließen kann. Wenn dann keiner die ÖR schaut, dann sollte man sich ehrlich die Frage stellen, ob man diese dann überhaupt noch haben bzw. wie Odium treffend angemerkt hat künstlich finanzieren sollte.

 

[manfred.miksch]

Vieles hier ist verständlich, aber nicht alles!

Viele die ich im laufe meines Lebens kennen gelernt habe, das waren einige als Vorgesetzter mit wechselnden Mitarbeitern in guten 20 Jahren, haben geschimpft über die GEZ, aber
die meisten davon schauen und hören die ÖR Sender.

Ich finde es auch nicht toll, aber im Staatsvertrag stehts halt das wir bezahlen müssen...wenn wir es nutzen.

Und hier wird offensichtlich zum Beschiss aufgerufen... Hausaufgabenlösungen werden gelöscht, aber Tipps zum Betrug und Beschiss geduldet...komische Doppelmoral hier

 

[Sug82]

@ manfred.miksch
Hausaufgabenlösung wird gelöscht, ist doch selbstverständlich, jemand hat die Aufgabe bekommen und andere soll bearbeiten, find ich nicht persönlich OK, natürlich kann man nach Ansatz freagen, aber Lösung? Da werden ja diejenige die geantwortet haben um einiges klüger und die fragende nur abschreiben anstatt das ganze zu kapieren. Ausserdem ist hier ja Computerforum.

Über GEZ wird hier nur diskutiert, weil GEZ einfach oftmals nicht sachlich (Drohung, Hausfriedenbruch, etc) in die eigentliche Sache eingeht und so tun, als ob jede Bürger diese Gebühren zahlen müssen, obwohl nicht jede die von GEZ angebotene "Leistung" auch nutzt / nutzen wird.