News Patentstreit: Apple droht Strafzahlung von bis zu 862 Mio. Dollar

[Turrican101]

Patent haben schon ihre Berechtigungen. Was würdest du sagen, wenn du etwas erfunden hast und dafür sehr viel Zeit und Geld dein Lebenswerk investiert du willst es verkaufen jemand stiehlt dir deine Erfindung und macht damit den großen reibach und du kannst absolut nix dagegen machen?

Daher sollte man das Patentsystem soweit ändern, dass Patente nur gelten, wenn man wirklich was entwickelt und auf den Markt gebracht hat und nicht wie bei Apple ein Rechteck mit Pfeilen dran auf ne Serviette malt und dann gilt das und kein Konkurrent kann was ähnliches entwickeln, weil er dann verklagt wird.

 

[SavageSkull]

Was haben wir ein Glück das Newton die physikalischen Gesetze nicht hat patentierten lassen. Dann dürfte man in Amerika wahrscheinlich nicht mal einen Apfel vom Baum fallen lassen.

 

[autoshot]

Dumm, wie ich bin, dachte ich die ganze Zeit noch, der prinzipiell ähnliche Aufbau von IPhones und allen möglichen Smartphones sei dem zugrunde liegenden Handhabungsprinzip geschuldet:
[...]

Mit deinen Ausführungen hast du insofern recht, als dass das von Apple gewählte iPhone-Design tatsächlich ergonomisch wie auch funktionell mit Sicherheit kein Schlechtes ist. Fakt ist aber eben auch, dass Apple mit genau diesem Smartphone-Design (Hardware UND Software) die ersten auf dem Markt waren und eine ganze Industrie zu Fall gebracht und von Grund auf neu definiert haben (und jetzt komm mir nicht mit dem Samsung F700 oder dem HTC Touch; die Dinger haben mit Smartphones ungefähr genauso viel zutun wie ein Röhrenbildschirm mit einem TFT-Display). Nicht Samsung, nicht Nokia, nicht Google, sondern eben Apple ist das zu verdanken. Und wenn ich mir anschau, was sich z.B. Google bis zur Vorstellung des ersten iPhones unter einem Smartphone vorgestellt hat, dann wird mir Angst und Bang...


Ums noch deutlicher zu sagen: nur weil das iPhone-Konzept Sinn macht heißt das noch lange nicht, dass es ohne Apple so schnell auf den Markt gekommen wäre. Und dass man dieses damalige Alleinstellungsmerkmal so gut es geht erhalten wollte ist doch auch irgendwie nachvollziehbar...

 

[bu.llet]

viele Apple-Patente, ohne die Smartphones mit sehr großer Wahrscheinlichkeit nicht so aussehen und funktionieren würden wie heute

Beispiele bitte!

 

[Shoryuken94]

Naja, ich glaube es gibt keinen Konzern, wo es mir egaler wäre. Die haben Geld wie Heu.... Für die 862 Mio würden sie sicher noch einen Kredit aufnehmen, damit sie nichts von ihrem im Ausland gebunkerten Geld versteuern müssen ^^ Apple verklagt jeden, da schadet es nicht, wenn sie auch mal auf den Deckel bekommen.


Bei technisch komplexen Dingen finde ich eine Patentverletzung wesentlich schlimmer, als bei irgendwelchen Designs. Mein gott, ein Rechteck kann jeder 4 Jährige auf ein blat kritzeln und abgerundete Ecken sind nun auch nicht gerade die Designkrönung... Hinter technischen Patenten steckt aber harte Arbeit und oftmals auch viel Geld.

 

[Turrican101]

Die "Smartphones" vor dem iPhone hatten aber meistens eben keinen Touchscreen für Finger, wodurch das komplette Design eben ein anderes sein musste. Sämtliche Tasten wurden durch so ein Display halt überflüssig und wenn wir das Foto oben nehmen und all das rausschmeissen bleibt automatisch etwas übrig, was wie ein iPhone aussehen würde. Sogar der Homescreen hat da ja schon im Prinzip den Aufbau den wir alle kennen, also Statusleiste oben und ganz unten ne Reihe mit den wichtigsten Apps. Apple war natürlich der erste, der sowas vermarktet hat, aber ohne Apple hätte spätestens ein Jahr später halt wer anders sowas gemacht.

 

[autoshot]

Beispiele bitte!

Bitteschön

 

[iSight2TheBlind]

Daher sollte man das Patentsystem soweit ändern, dass Patente nur gelten, wenn man wirklich was entwickelt und auf den Markt gebracht hat und nicht wie bei Apple ein Rechteck mit Pfeilen dran auf ne Serviette malt und dann gilt das und kein Konkurrent kann was ähnliches entwickeln, weil er dann verklagt wird.

Jedesmal wenn ein Deutscher das amerikanische Konzept "Design Patent" mit einem deutschen Patent gleichsetzt anstelle das viel passendere Geschmacksmuster als Vergleich zu nehmen verliert irgendwo ein Engel seine Flügel.

Coca Cola hat ein Design Patent auf seine Flaschenform, trotzdem dürfen andere Hersteller ihre Getränke weiterhin in Flaschen verkaufen!

 

[TrueAzrael]

Irgendwie ist das für Apple jetzt nicht gerade viel.

genau das.
kanpp eine milliarde juckt die nicht die bohne!

Die Zahlung soll auch mehr eine Entschädigung für den Patenthalter sein als eine Strafe für denjenigen der es ohne Genehmigung verwendet.

@Turrican101:

Patente die nur gültig sind wenn man es auch in Produkten verwendet würden aus meiner Sicht Forschungseinrichtungen benachteiligen.
Am besten Entwicklungen die es wert sind (hier braucht man dringend eine Definition ab wann dies der Fall ist) patentieren und ein Aufkaufen von Patenten komplett verhindern. Dann kann auch nur der, der die Forschungsgelder aufgebracht hat an dem Ergebnis verdienen.

z.B.: Beim Kauf von Motorola durch Google wären dann eben alle Motorola-Patente Allgemeingut geworden.

Würde auch gleich die Heuschrecken verhindern die Unternehmen samt Belegschaft zerlegen nur um exklusiv an ein paar Patente zu kommen.

<Edit>Vielleicht auch noch festlegen, dass reine Forschungseinrichtungen die selbst kein Produkt auf den Markt bringen ihre Patente zu einem fairen Preis lizenzieren MÜSSEN. Damit wären wohl auch forschende Patenttrolle halbwegs harmlos. "Fair" müsste man halt sinnvoller definieren.</Edit>

Beitrag relativ schnell verfasst. Könnte also sein das ich das ein oder andere nicht bedacht habe, aber in diese Richtung würde ich jedenfalls versuchen zu gehen beim Patentrecht.

 

[Hustenbonbon]

Die Zahlung soll auch mehr eine Entschädigung für den Patenthalter sein als eine Strafe für denjenigen der es ohne Genehmigung verwendet.

Wenn ich den Artikel recht interpretiere (Strafzahlung) geht das Geld an die Staatskasse.

 

[milamber!]

wenn ich mir die folgenden Bilder anschau wär ich mir da nicht so sicher...

Anhang anzeigen 519965 Anhang anzeigen 519966

Es gab auch vorher schon Mobiltelefone ("Smartphones") die einem heutigen ähnlicher waren, als jene auf deinen Grafiken. Die extra so dargestellt sind als hätten alle anderen Hersteller - allen voran Samsung - Apple von vorne bis hinten kopiert.

Vielmehr ist es doch die Technik des Touchscreens, die Telefone erst so haben aussehen lassen können;
- ohne viele Tasten
- die Größe reduziert auf das nötigste
- die Front hauptsächlich vom Display ausgefüllt
Nicht viel anders macht doch ein Smartphone Grundlegend im aussehen aus. Und hier war Apple halt ziemlich früh dran technisch Machbares auf den Markt zu bringen. Anderen Hersteller wie Samsung hatten zur der Zeit trotzdem schon solche Geräte in Arbeit, wenn auch nicht auf dem Markt.

Und wenn ich schreibe "früh dran" meine ich damit ganz bewusst früh, aber nicht als erste;
http://www.engadget.com/topics/mobile/2006/12/15/the-lg-ke850-touchable-chocolate/

Jobs unveiled the iPhone to the public on January 9, 2007, ...

Aha, LG war mit ihrem KE850 Prada schon im Dezember des Jahres 2006 im Rennen und gewannen auch Design Preise.
http://www.engadget.com/topics/mobile/2006/12/15/the-lg-ke850-touchable-chocolate/

Aber das will man ja alles gar nicht wissen, wenn man mit dem Finger auf andere Zeit und so tut als hätte Apple die ganze Welt neu erfunden.


http://mashable.com/2012/11/09/touchscreen-history/#0gHa9lyu5GqX
http://arstechnica.com/tech-policy/2012/02/if-android-is-a-stolen-product-then-so-was-the-iphone/

Und wo wir gerade bei Fotos sind, welche die nicht zu leugnende (oder eben auch völlig fehlende) Ähnlichkeit zeigen sollen;

Hier nochmal das oben erwähnte F700 von Samsung:

 

[dreamy_betty]

Daher sollte man das Patentsystem soweit ändern, dass Patente nur gelten, wenn man wirklich was entwickelt und auf den Markt gebracht hat [...]

TrueAzrael sagte es zwar schon, aber ich möchte das noch mal verdeutlichen.

Wenn Patente nur dann "gelten sollen" oder im Extremfall sogar nur dann akzeptiert werden, wenn man etwas auf den Markt gebracht hat, dann stellt man das komplette Patentsystem derart auf den Kopf, dass davon nur große Unternehmen profitieren können. Wieso du Forschern damit unüberwindbare Steine in den Weg legst ist einfach erklärt:

1. Man öffnet der Industriespionage Tür und Tor. Während man die Forschung/Entwicklung an einer neuen Erfindung durchaus im kleinen geheimen Kreis durchführen kann, ändert sich dies auf dem Weg hin zu einem marktreifen Produkt stark, denn die Zahl der darin involvierten Personen steigt exponentiell an.
2. Selbst wenn man es geschafft hat, ein neues Patent in ein fertiges Produkt zu entwickeln ohne dass die Entdeckung von einem Großkonzern geklaut wurde, bedeutet der Weg bis zum möglichen Verkaufsstart einen sehr großen persönlichen Aufwand und ein finanzielles Risiko. Bevor die Entwicklung überhaupt stattfinden kann, wird Eigenkapital benötigt, das man meistens nur von risikofreudigen Investoren erhält. Jene Angel/Venture Capital Investoren wollen dafür nicht nur einen Teil des Unternehmens sondern auch den genauen Einblick in die Forschungsergebnisse, die dem Unternehmen zu Grunde liegen. Das ist natürlich schlecht möglich, wenn man für seine Erfindung noch nicht mal ein Patent hat.
3. Häufig handelt es sich bei Patenten nicht um völlig neue Erfindungen in einem bisher unerforschten Bereich, sondern um weiterführende Entwicklungen in einem existierenden Forschungszweig. Um aus einem Patent ein marktreifes Produkt zu machen, benötigt man als Forscher/Erfinder also mindestens ein paar gute Anwälte, um existierende Patente für den eigenen Gebrauch zu lizenzieren. Auch das kostet Geld, bevor man überhaupt wissen kann, ob ein profitables Produkt möglich ist.

Das sind nur ein paar der offensichtlichsten Probleme, aber wenn man sich mit der Materie beschäftigt, wird diese Liste noch viel länger.

Vielleicht auch noch festlegen, dass reine Forschungseinrichtungen die selbst kein Produkt auf den Markt bringen ihre Patente zu einem fairen Preis lizenzieren MÜSSEN. Damit wären wohl auch forschende Patenttrolle halbwegs harmlos. "Fair" müsste man halt sinnvoller definieren.

Ich denke du verkennst das Problem ein wenig. Wenn Forschungseinrichtungen nicht gerade mit Geldern vom Staat finanziert wurden, dann sollen diese über kurz oder lang Geld einbringen. Wenn sie das nicht tun läuft etwas falsch. Das größere Problem an der Sache ist eher Unternehmen zu finden, die dazu bereit sind das Risiko zu tragen um aus einer patentierten Erfindung ein marktreifes Produkt zu machen und dabei keinen Verlust zu erzielen. Schließlich verhält es sich dabei wie bei Aktienspekulationen: wenn aus 10 oder 50 Patenten nur ein Jackpot dabei ist, hat es sich gelohnt.

Es gibt übrigens bereits Mittel und Wege, wie man Patente lizenzieren kann, selbst wenn mit dem Inhaber keine Einigung möglich ist. Ob die zu zahlenden Lizenzkosten unverhältnismäßig sind oder der Inhaber kein Interesse an einer Lizenzvereinbarung hat, ist dabei egal. Das wird auch in der Praxis angewendet und sollte, theoretisch jedenfalls, in allen WTO Mitgliedsstaaten möglich sein. Das Stichwort dazu ist TRIPS. Unter dieser Regelung werden zum Beispiel immer wieder Patente von Medikamenten zwangslizenziert, wenn der Inhaber diese im Land nicht vertreibt (oder im speziellen Fall von Indien im Ausland produziert und nur importiert).

Dann gibt es auch noch die sogenannten Standard-Patente. Damit ist vereinfacht gesagt gemeint, dass man ohne diese Patente ein Produkt nicht entwickeln könne. Microsoft, Google, Apple, Motorola, Nokia, usw etc dürfen einem (anstrebenden) Konkurrenten also nicht die Lizenzierung verbieten wenn dieser ein Smartphone bauen möchte. Die Inhaber müssen diese Lizenzen zu vernünftigen Konditionen gewähren und eben dies war auch wiederholt Bestandteil der diversen Patentklagen in den vergangenen Jahren.

 

[iSight2TheBlind]

@milamber!

Und ich habe mich schon gefragt wie lange es wohl dauert bis jemand das Vergleichsbild des Samsung F700 und des iPhone (2G) postet, nachdem das F700 das erste mal in diesem Thread erwähnt wurde.

Mal abgesehen davon, dass alle Informationen die auf dem Bild zum F700 stehen falsch und gelogen sind - es wurde zu einer Messe im Februar 2007 vorgestellt und erschien dann irgendwann im November oder Dezember 2007 - auf der Messe war es fast völlig funktionsunfähig: So sieht der eigentliche Homescreen des Gerätes aus:



Oh - und es ist natürlich ein Slider.
Insgesamt hat es eher Ähnlichkeit mit einem Palm Pre als mit einem iPhone.

Und dann hat Samsung dieses Design lustigerweise nicht weiter verfolgt, ihre ersten Androidgeräte sahen so aus:



Doch dann veröffentlichten sie irgendwann das Galaxy S und das sah so aus:



Gleichzeitig erschien aber in den USA eine Variante des SGS für den Anbieter Sprint, das Samsung Epic 4G, es sah so aus:




Was ich damit sagen will: Das F700 hat wenig Ähnlichkeit mit einem iPhone und wurde eh erst später vorgestellt, bei der Präsentation fast völlig ohne Funktion.
Wenn sich Samsung beeilt hat könnte es sogar erst mit dem Einfluss der iPhone-Präsentation designed worden sein.
Aber da dieses gefälschte Vergleichsbild schon ewig kursiert ist das Gerät eh verbrannt, zu oft wurde es als "Ha, Apple hat in Wirklichkeit Samsung kopiert" angepriesen, von Leuten die zu faul waren grundlegendste Informationen (Vorstellungsdatum/Verkaufsdatum) gegenzuchecken).

Dann veröffentlichte Samsung Geräte in einem ganz anderen Design (Samsung Galaxy i7500 und 5700).

Mit dem Galaxy S klonte man dann nahezu 1:1 das iPhone 3G.

Allerdings war man nicht alternativlos, wie immer wieder von Fandroids gerne behauptet wird.
Ein Smartphone ohne "runde Ecken" ist nicht automatisch zwangsläufig dreieckig, wie Samsung selbst bewiesen haben als sie das Samsung Epic 4G (oder auch das Samsung Captivate) veröffentlichten, beides Varianten des Galaxy S die ohne "runde Ecken" auskommen und besonders im Fall des Epic 4G sogar stark die Designsprache des Galaxy i7500 aufgreifen.

 

[autoshot]

@milamber!

[...]

Danke!

 

[Turrican101]

Was ich damit sagen will: Das F700 hat wenig Ähnlichkeit mit einem iPhone und wurde eh erst später vorgestellt, bei der Präsentation fast völlig ohne Funktion.
Wenn sich Samsung beeilt hat könnte es sogar erst mit dem Einfluss der iPhone-Präsentation designed worden sein.

Da müssen sie sich aber extrem beeilt haben, zwischen beiden Präsentationen lagen nur wenige Wochen... So schnell macht man nicht mal eben ein neues Gerät und das wird dann auch wohl kaum erst am Abend vorher fertig geworden sein.

 

[kai84]

Das Gericht in Madison, Wisconsin erklärte das Patent nun für rechtsgültig.

In Kalifornien bei Apples "Haus- und Hofrichterin" Lucy Koh hätte Apple womöglich gewonnen

Apple ist schon ein hoch dubioser Laden: Für ihre größenteils Schwachsinnspatente wollen sie ein Vermögen abkassieren aber wirkliches Know-How von anderen wollen sie sich einfach umsonst einverleiben. Und die Produkte werden natürlich mit horrender Gewinnmarge verkauft.

 

[MichaG]

Artikel-Update: Wie unter anderem das Wisconsin State Journal berichtet, hat ein Geschworenengericht in Madison der WARF Schadensersatz in Höhe von 234 Millionen US-Dollar zugesprochen. Apple muss damit nicht die zuvor genannte Höchststrafe von 862 Millionen US-Dollar zahlen, was unter anderem daran liegt, dass die Richter zwischenzeitlich entschieden haben, dass dem Unternehmen kein Vorsatz vorgeworfen werden kann.

 

[Corros1on]

Kein Vorsatz, ja klar. Wieviel Bestechungsgelder nur da geflossen sein mögen.
Da sieht man mal wieder wie verdorben das System ist. 234 Mio $ für Apple nur Spesen in Relation was die durch das klauen verdient haben.

 

[EchoeZ]

Was haben wir ein Glück das Newton die physikalischen Gesetze nicht hat patentierten lassen. Dann dürfte man in Amerika wahrscheinlich nicht mal einen Apfel vom Baum fallen lassen.

Aber der gute Herr hat sicherlich während seiner Lebzeit aufgrund seiner Erkenntnisse auch nen guten Schnitt gemacht. van Goch hätte sicher auch gerne mehr als einen Obulus für seine Bilder gesehen, vielleicht hätte er dann auch etwas länger gelebt

Das dieses Patent schon so "alt" ist, bezeugt eigentlich umso mehr, daß die an der Uni gute Arbeit geleistet haben, wenn das heute noch (oder erst) Verwendung findet. Das gehört entlohnt.

 

[Flatsteff]

Naja, da bei den ganzen Patenten eh keiner mehr durchblicken kann glaub ich das mit " kein Vorsatz " sogar fast