USA Today: Neues von den Republikanern und Donald Trump

[LotusXXL]

Wo kam denn dieser Beitrag genau?

Edit:
Im ZDF.

https://www.zdfheute.de/politik/ausland/putin-wirtschaftsforum-rede-ukraine-krieg-russland-100.html

Gleich am Anfang des Videos.

 

[dergraf1]

@dergraf1 Wie kommt man auf das schmale Brett das Donald was mit Frieden am Hut haben sollte?
Der Typ hat den INF-Vertrag, das Open-Sky und das Atom-Abkommen mit dem Iran gekündigt. Und im Irak sind nach dem Antritt seiner ersten Präsidentschaft gleich mehr Zivilisten bei Einsätzen der US-Armee zu Schaden kommen.

Und die Kündigung des 1,5 Grad Ziels durch Trump wird sicherlich mittel- bis langfristig nicht zu einer friedlicheren Welt beitragen. (Knappere Ressourcen)

Welche Propaganda-Kanäle verbreiten eigentlich solche irrwitzigen

Obamas Brett war viel schmaler, dürfte daher nicht daran liegen.

Willst du nicht sagen, oder ich sage es:
hoffentlich irren wir uns alle und Trump hält sein Versprechen was Frieden angeht.

Frieden für alle auf der ganzen Welt.

 

[CCIBS]

Willst du nicht sagen, oder ich sage es:
hoffentlich irren wir uns alle und Trump hält sein Versprechen was Frieden angeht.

Das Versprechen hat Trump doch schon längst im eigenen Land gebrochen, als er Nationalgarde nach LA geschickt hat.

Und was den Iran betrifft. Wahrscheinlich ist Trump gerade der einzige der hofft, das Israel das zu Ende bringt, bzw. der Iran kapituliert, bevor er doch noch eingreifen muss.

 

[@mo]

Wahrscheinlich ist Trump gerade der einzige der hofft, das Israel das zu Ende bringt, bzw. der Iran kapituliert, bevor er doch noch eingreifen muss.

Na ja, zumindest haben sich schon mal Tarnkappenbomber auf den Weg über den Pazifik gemacht. Diesen könnten die schweren bunkerbrechenden Bomben tragen, die die Israelis nicht haben. Ob das mehr als nur eine Drohung ist......!?
Ansonsten bezweifle ich, dass die Israelis das generell alleine zu Ende bringen könnten. Wenn Trump das Regime in die Knie zwingen will muss er m.E. eingreifen. Alles andere ist lediglich eine schlechte Verhandlungsposition für den Iran. Auf Widerstand in Volk oder Militär kann man wohl kaum hoffen, das haben die Mullahs und ihre Schergen nach wie vor unter ihrer Knute.
Und an Bodentruppen denkt eh niemand ernsthaft.

 

[s0undjan]

hoffentlich irren wir uns alle und Trump hält sein Versprechen was Frieden angeht.

Frieden für alle auf der ganzen Welt.

Das liegt nicht ausschließlich am Präsidenten der USA, ob es woanders Kriege gibt, aber Trumps verhalten hat bisher nicht dazu geführt, dass mehr Frieden von den USA ausgeht.

In seiner ersten Amtszeit ist er aus dem INF-Vertrag mit Russland ausgestiegen, aus dem Atomabkommen mit dem Iran und hat dazu einer deren Generäle töten lassen, hat getwittert, wozu Amerika Atomwaffen hat, wenn es sie nicht nutzt, Nordkorea mit der völligen Vernichtung gedroht und unter ihm gab es mehr Drohnentote als in 8 Jahren unter Obama.
Seit der zweiten Amtszeit äußert er wirre Gebietsansprüche an Grönland und Kanada und betreibt im Ukrainekrieg Täter-Opfer Umkehr. Wie er sich beim Iran verhalten wird, wird sich zeigen.

Ich fand es bei Obama auch seltsam, dass er noch vor irgendeiner Handlung dafür vorgeschlagen wurde, aber Trump jetzt dafür vorzuschlagen, ist völlig absurd.

 

[knoxxi]

Friedensengel, dies das.

 

[knoxxi]

Kriegseintritt der USA. Mal gucken ob der Iran sich nun auf den Rücken schmeißt oder es einen FAFO Moment für die USA gibt.

 

[dergraf1]

Top! Kurz und schmerzlos die Sache geklärt! 💪

Tja wo bleibt das Völkerrecht?
Ein CDU Mitglied sagte vor kurzem, das es so was nicht gibt.
Aha! wieso ist dann ein anderer Staat z.b. Russland dann schuldig und böse?
Für mich schon, aber ebenso due USA und Israel auch.

Wenn Kriegsstreiber in der Regierung sind, dann sind Kriege nicht mehr weit auch für Deutschland gilt das.

Trump hat sein Versprechen nicht gehalten , was anscheinend zur Normalität geworden ist .

Trotzdem sehe ich die Kritik an Trump hier und in den deutschen Medien, mit zweierlei Maß gemessen.

 

[foofoobar]

Obamas Brett war viel schmaler, dürfte daher nicht daran liegen.

Die Folgen des US-Truppenabzugs 2011 unter Obama aus dem Irak hast du vergessen?

Ergänzung (22. Juni 2025)

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/putin-ukraine-rede-100.html

Ich weiß ja nicht, wie deutlicher es Putin hätte noch sagen könnte. Ich hoffe, dass das alle mitbekommen, die an Putins Rockzipfel hängen und sagen, man müsse mit Putin ja endlich mal reden.

Und Lawrow bereitet der nächsten Invasion den Weg:

The book claims that the Lithuanian nation and language do not exist, Professor Gintautas Mažeikis from the Vytautas Magnus University told LRT RADIO. The book, which he said was available for free online, also claimed that the Lithuanian nation-state was created by Slavs and Russia.

https://www.lrt.lt/en/news-in-engli...-lithuanian-history-preface-written-by-lavrov

Ergänzung (22. Juni 2025)

Top! Kurz und schmerzlos die Sache geklärt! 💪

So wie damals 2003?

Oder wie damals 1953?

https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Ajax

 

[CCIBS]

Na ja, zumindest haben sich schon mal Tarnkappenbomber auf den Weg über den Pazifik gemacht. Diesen könnten die schweren bunkerbrechenden Bomben tragen, die die Israelis nicht haben. Ob das mehr als nur eine Drohung ist......!?

Und so schnell ging es nun doch. Ich glaube aber mal, dass jeder andere Präsident, egal ob nun REP, oder DEM auch so gehandelt hätte, bzw. irgendetwas getan hätten.

 

[drago-museweni]

Aha! wieso ist dann ein anderer Staat z.b. Russland dann schuldig und böse?

Wenn man sieht was der Iran alles angestellt hatte alleine durch seine Proxys, Huthis, Hisbollah und Hamas.
Was der Iran in Syrien gemacht hat da wurden auch Tausende Syrer getötet.
Die ständige Drohung mann würde Israel vernichten, und das bestreben dazu.

Mir ist nicht bekannt das die Ukraine selbiges mit Russland gemacht hatte oder ganze Regionen Destabilisiert hat, um eine Spezialopperation zu brauchen.
Aus der Sicht von Israel war das ein Präventivangriff, und jetzt eben mit Hilfe der USA weil man keine derartigen Bunkerbrecher hat.

Ich kann mir sehr gut vorstellen das die Region wenn das Regime weg ist viel stabiler ist als aktuell,
gerade auch der überwiegende Großteil der Iraner selbst ist froh wenn das Regime weg ist.

(Die USA gesamt ist wieder ein anderer Fall)

 

[Nazrael]

Das iranische Atomprogramm ist weder für die USA noch für Israel und eigentlich auch nicht für uns in Europa eine Verhandlungsgrundlage. Es darf schlichtweg nicht existieren, da ein nuklear bewaffneter Iran die völlige Destabilisierung der Region von Ankara bis Islamabad bedeuten würde und ein Atomkrieg zwischen Israel und dem Iran dann (fast) unvermeidlich wäre.

Eine militärische Lösung war unausweichlich. Ich teile jedoch die Sorge, dass im Falle eines „Regimewechsels“ niemand wirklich weiß, was danach kommt, denn die Zahl erfolgreicher US-Interventionen in der Region ist, nun ja, "überschaubar".

 

[Skaiy]

Völkerrechtsexperten sehen schon die sogenannte "präemptive Selbstverteidigung" Israels gegen den Iran mindestens in der Grauzone bis völkerrechtswidrig.

Viele Rechtsexperten in Deutschland sehen das allerdings kritisch. Kai Ambos ist Professor für Völkerrecht an der Universität Göttingen. "Wenn wir die Schwelle für Selbstverteidigung immer weiter nach vorne verlagern, wird das Gewaltverbot - eine Fundamentalnorm des Völkerrechts - praktisch bedeutungslos", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Gegenüber der ARD-Rechtsredaktion äußerte sich auch Thielbörger ähnlich: "Wir bewegen uns bei Israels Angriffen noch im Bereich der präventiven Selbstverteidigung, die das Völkerrecht aber gerade nicht anerkennt, um das eigentlich geltende Gewaltverbot zwischen Staaten nicht zu untergraben."

Matthias Herdegen, Völkerrechtler von der Uni Bonn schrieb auf X, der "Präventivschlag Israels gegen die Atomanlagen Irans bewegt sich völkerrechtlich in tiefgrauer Zone, auch wenn das iranische Regime Israel von der Landkarte tilgen möchte".

und

Für Besorgnis hatte zudem gesorgt, dass Israel gerade auch die Nuklearanlagen des Iran zu Zielen seiner Angriffe macht. Grundsätzlich sind jedenfalls Kernkraftwerke besonders vor Angriffen geschützt: Das 1977 verabschiedete Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen bestimmt, dass Kernkraftwerke nicht einmal dann angegriffen werden dürfen, wenn sie militärische Ziele darstellen, "sofern ein solcher Angriff gefährliche Kräfte freisetzen und dadurch schwere Verluste unter der Zivilbevölkerung verursachen kann".

Nur unter sehr strengen Bedingungen sei eine Ausnahme von diesem Verbot möglich. Dann nämlich, wenn ein Kernkraftwerk "elektrischen Strom zur regelmäßigen, bedeutenden und unmittelbaren Unterstützung von Kriegshandlungen liefert und wenn ein solcher Angriff das einzige praktisch mögliche Mittel ist, um diese Unterstützung zu beenden".

Aus Sicht von Völkerrechtler Thielbörger liegen diese Bedingungen hier ersichtlich nicht vor. "Angriffe auf solche Ziele, bei denen zu befürchten ist, dass gefährliche Kräfte freigesetzt werden, sind daher rechtswidrig. So ist auch nach allem, was wir wissen, der Fall von Israels Angriffen zu bewerten."

und

Darüber hinaus hatte Israel neben der militärischen Führungsebene gezielt auch die Atomwissenschaftler Irans attackiert - und mehrere von ihnen getötet. "Das ist ein besonders bedenklicher Vorgang", kommentiert Thielbörger, "denn die Wissenschaftler zählen ja generell nicht zu den Streitkräften Irans".

Als Zivilisten seien sie ebenfalls durch das humanitäre Völkerrecht geschützt - und dürften nur angegriffen werden, wenn sie direkt an den Kampfhandlungen teilnähmen. "Dafür reicht aber die Forschung zur Entwicklung von Waffen noch nicht aus", so der Experte.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-israel-voelkerrecht-100.html

(Selbstverständlich sind Angriffe gegen Zivilisten seitens des Iran als Reaktion ebenfalls völkerrechtswidrig, bevor man mir hier etwas unterstellen möchte)

Ich halte es definitiv nicht für gut, was die rechts-, teils rechsextrem, -religiöse israelische Regierung dort veranstaltet.

Die Suppe darf am Ende das israelische Volk auslöffeln. Ob es klug ist gefühlt alles um einen herum wegzubomben bezweifle ich stark.

Das ist alles sehr weit weg von Frieden.

 

[Nazrael]

Völkerrechtsexperten sehen schon die sogenannte "präemptive Selbstverteidigung" Israels gegen den Iran mindestens in der Grauzone bis völkerrechtswidrig.

Es gibt im Völkerrecht ein zentrales Problem:

Es funktioniert nur, wenn sich alle Parteien dem Recht unterwerfen. Das Völkerrecht verfügt über keine eigene Durchsetzungsinstanz. Die beteiligten Entscheidungsgremien sind darauf angewiesen, dass sich die Parteien dem Urteil, den Richtlinien und dem Vertragstext beugen.

Diese an sich sehr gute Idee stößt jedoch schnell an ihre offensichtlichen Grenzen. Wie soll man einen solchen Konflikt völkerrechtlich überhaupt einordnen? Eine Partei, der Iran, hat in ihrer Staatsdoktrin das Ziel festgeschrieben, eine andere Partei, nämlich Israel, zu vernichten, und arbeitet aktiv daran, etwa durch die Unterstützung von Stellvertreter-Milizen oder durch ein Atomwaffenprogramm. Soll sich die betroffene Partei, also Israel, nun völkerrechtskonform vernichten lassen?

Die Schwierigkeit völkerrechtlicher Regelungen liegt darin, dass sie sich nur dort sinnvoll umsetzen lassen, wo die Parteien bereit sind, sich ihnen vollständig oder weitgehend zu unterwerfen. Wenn Deutschland mit Frankreich einen Streit hat, wird dieser vor einem europäischen Gerichtshof ausgetragen. Beide Seiten wissen, dass sich alle Beteiligten an das Urteil halten werden (mehr oder weniger). Ein Besuch der ersten Panzerdivision in Paris bei einem Disput ist entsprechend ausgeschlossen.

 

[foofoobar]

Eine Partei, der Iran, hat in ihrer Staatsdoktrin das Ziel festgeschrieben, eine andere Partei, nämlich Israel, zu vernichten, und arbeitet aktiv daran, etwa durch die Unterstützung von Stellvertreter-Milizen oder durch ein Atomwaffenprogramm. Soll sich die betroffene Partei, also Israel, nun völkerrechtskonform vernichten lassen?

Und als was würdest du die folgenden Aussagen israelischer Regierungsmitglieder bezeichnen?
Einmal gleich am Anfang und ab 13:40: https://www.arte.tv/de/videos/115065-000-A/israel-extremisten-an-der-macht/

Und ich füge noch hinzu das Bibi mehrfach wieder gewählt wurde, die Wähler wussten also ziemlich genau was da kommt.

 

[Skaiy]

Das Völkerrecht verfügt über keine eigene Durchsetzungsinstanz. Die beteiligten Entscheidungsgremien sind darauf angewiesen, dass sich die Parteien dem Urteil, den Richtlinien und dem Vertragstext beugen.

Das ändert aber nichts am Inhalt und Sinn des Völkerrechts.

Es macht es ja nicht weniger schlimm oder etwas richtiger, wenn man das Völkerrecht nicht anerkennt. Im Gegenteil.

Israel kann in der Debatte nur verlieren, denn das Argument "Wir sind zum Völkerrecht nicht verpflichtet." ist kein gutes Argument. Genauso der Iran.

Zudem: Zahlreiche Unterstützer Israels bekennen sich zum Völkerrecht.

Wie soll man einen solchen Konflikt völkerrechtlich überhaupt einordnen? Eine Partei, der Iran, hat in ihrer Staatsdoktrin das Ziel festgeschrieben, eine andere Partei, nämlich Israel, zu vernichten, und arbeitet aktiv daran, etwa durch die Unterstützung von Stellvertreter-Milizen oder durch ein Atomwaffenprogramm. Soll sich die betroffene Partei, also Israel, nun völkerrechtskonform vernichten lassen?

Das regelt ja das Völkerrecht. Schwierig ist die Einordnung nicht und wird teilweise in meiner Quelle getan.

Der Iran wird bei seinem Tun ja nicht zur Seite genommen, sondern wird genauso wie Israel behandelt.

 

[Pym]

Der iran besitzt keine Atomwaffen. Der Iran hat den Atomdeal nicht gekündigt. Der Iran hat im Atombereich sich immer complaint verhalten und sich an alle Auflagen und Prüfungen gehalten/zugelassen.

Das ist verharmlosend, wenn man sich mal diesen Artikel verinnerlicht hat. Im April 2024 äußerte sich IAEA Chef Grossi besorgt über das iranische Atomprogramm. Und wenn das internationale Atomabkommen von 2015 angesprochen wurde; das sei nach ihm längst überholt und nicht mehr wirksam gewesen. Die folgenden Zeilen sehen eben nicht "complaint" aus:

Grossi weiß von seinen Inspektoren im Iran, dass die Iraner einer Atombombe deutlich näher gekommen sind, seit dem Abbruch der Atomgespräche in Wien, die genau das verhindern sollten. Grossi spricht im ARD-Interview, das vor den mutmaßlichen Gegenangriff Israels geführt wurde, mehr Klartext als früher: "Kein Land, das noch keine Atombombe hat, reichert Uran auf diesem Niveau an: 60 Prozent!"[/QUOTE]

Für einen Atomreaktor, zur Stromerzeugung reichen zweieinhalb bis vier Prozent. Für eine Atombombe braucht es 90 Prozent - aber 60 Prozent, 90 Prozent, "technisch gesprochen ist das fast identisch", sagt Grossi:

Aber - das ist Grossi auch wichtig: Heute gebe es noch keine Atomwaffe im Iran und: "Wir" - er meint auch die IAEA - "müssen sie davon abhalten."

 

[Nazrael]

Das ändert aber nichts am Inhalt und Sinn des Völkerrechts.

Absolut, die Idee ist gut, sie stößt aber wie schon genannt sehr schnell an die Realität, sobald sich die betroffenden Parteien diesem nicht unterwerfen, ist das Völkerrecht nur noch eine Art Propagandainstrument, dem man sich gegenseitig die entsprechenden Vorwürfe macht.

Das regelt ja das Völkerrecht. Schwierig ist die Einordnung nicht und wird teilweise in meiner Quelle getan.

Es geht nicht aus deiner Quelle hervor, wie man etwas völkerrechtlich löst, wenn sich mindestens eine Partei oder alle nicht daran halten.

 

[foofoobar]

Die Dems können vermutlich nicht viel tun ohne mehrheit in beiden häusern und die GOP wird wieder kuschen, auch wenn sie erst gepoltert haben.

Ein paar Angriffe des Irans (oder deren Proxys) auf irgendwas mit USA könnten allerdings den Spaltpilz innerhalb der GOP (und auch anderer ähnlicher Parteien wie der AFD) zünden.

Nachtrag: Und da ist auch der erste Artikel zu dem Thema:

Kommt es zu keinen weiteren Kampfhandlungen mit US-Beteiligung, dürfte die Bewegung weiter hinter Trump stehen, berichtet das US-Portal Axios unter Berufung auf einflussreiche Medienpersönlichkeiten aus dem MAGA-Umfeld. "Wenn die Dinge chaotischer verlaufen", dürfte es schwieriger werden für Trump.

https://www.n-tv.de/politik/Trumps-Angriffsbefehl-empoert-MAGA-Isolationisten-article25850646.html

 

[Erkekjetter]

Im April 2024 äußerte sich IAEA

Ja, wie seit Jahren wird das immer wieder behauptet. Netanjahu tut es seit ca. 30 Jahren. Fakt ist, der Artikel ist mehr als ein Jahr alt, dieDaten darin 1 1/2 jahre und mehr. Und der Iran hat bis heute keine nachgewiesenen Atomwaffen.

Was wird hier als verharmlost? Wo sind deine Fakten? Vermutungen und von der Zeit überholte Ängste sind keine Fakten.

Ebenso bleibt Fakt, nicht der Iran hat die Atomverträge aufgekündigt.