News : Apple verliert Patent-Klage gegen Mirror Worlds

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In einem seit 2008 andauernden Rechtsstreit zwischen Apple und dem Unternehmen Mirror Worlds ist der Mac-Hersteller nun zur Zahlung von 625,5 Millionen US-Dollar verklagt worden. Allerdings hat Apple einen Eilantrag auf Aussetzung des Urteils gestellt.

Mirror Worlds hatte Apple 2008 die Verletzung von drei Patenten vorgeworfen und war anschließend vor Gericht gezogen. Bei diesen Patenten handelt es sich um Verfahren zum Indexieren und Anzeigen von Daten in chronologischer Reihenfolge, die nach Ansicht von Mirror Worlds durch Apples CoverFlow, Spotlight und TimeMachine verletzt werden.

Das zuständige Gericht folgte der Argumentation des Klägers und verurteilte Apple vor wenigen Tagen zu Zahlung. Allerdings will Apple durch den Eilantrag einerseits eine Hemmung der Rechtskraft erreichen, andererseits, dass die zu zahlende Summe verringert wird. Das Gericht solle prüfen, so heißt es in dem Antrag, ob tatsächlich alle drei Patente verletzt worden wären. Laut Apples Anwälten habe man nur eines verletzt, weshalb der Betrag pro Patentverletzung in Höhe von 208,5 Millionen US-Dollar nicht verdreifacht werden könne.

Schon im Laufe des Prozesses hatten die Anwälte des Beklagten darauf hingewiesen, dass die geforderten Summen deutlich zu hoch wären: So hätten die Patente in der Vergangenheit für nur 210.000 und 5 Millionen US-Dollar den Besitzer gewechselt, was beides deutlich unter den vom Gericht festgelegten Betrag liegt.

Laut John F. Duffy – Professor an der juristischen Fakultät der George Washington University – kommt es äußerst selten vor, dass ein Gericht auf eine vorsätzliche Patentverletzung entscheide. Die Höhe der Strafe sei überraschend, aber das amerikanische Patentrecht sehe hohe Strafen für vorsätzliche Verletzungen vor, so Duffy weiter. Seine Kollegin Jeanne C. Fromer von der Fordham Law School in New York ist davon überzeugt, dass die patentverletzenden Programme und Techniken einen großen Einfluss auf das „look and feel“ von Apple-Produkten haben.

Sollte das Gericht den Eilantrag ablehnen, müsste Apple die vierthöchste Strafe in der Geschichte des amerikanischen Patentrechts zahlen.