EU fordert „Recht auf Vergessen“ im Internet

Die EU-Kommission fordert ein „Recht auf Vergessen“ im Internet. EU-Kommissarin Viviane Reding begründet das Vorhaben mit dem mangelhaften Datenschutz, der dem Nutzer keine ausreichende Selbstbestimmung über persönliche Daten ermöglicht.

Derzeit biete der Datenschutz noch zu viele Schlupflöcher, insbesondere für Unternehmen mit Sitz außerhalb der Europäischen Union. Deswegen sollen bis Ende Januar Vorschläge für eine Reform der EU-Datenschutzrichtlinie gesammelt werden, damit Nutzer eine bessere Kontrolle über ihre Daten erhalten. Diese sollen „jederzeit und selbstbestimmt ihre persönlichen Daten löschen können, insbesondere die Daten, die sie selbst ins Internet stellen“. Eines der Probleme besteht in der unterschiedlichen Interpretation des Datenschutzes in den verschiedenen EU-Staaten, speziell in Deutschland verlagert sich das Problem sogar auf die Landesebene.

Für Unternehmen, die Dienste für Internetnutzer in Europa anbieten, soll künftig das Europäische Datenschutzrecht verbindlich sein. Falls nicht, dürften diese keine Geschäfte mehr im EU-Binnenmarkt machen. Im Fokus stehen bei der Reglung vor allem Soziale Netzwerke, insbesondere Facebook sorgte in den letzten Wochen für Kritik aufgrund des nachlässigen Umgangs mit dem Datenschutz sowie der unklaren rechtlichen Lage. Das will man in der Zukunft vermeiden, auch wenn die Unternehmen gegen strikte Reglungen protestieren.