Patentverfahren: China verbietet nach Klage Einfuhr von Chips von Micron

Volker Rißka 57 Kommentare
Patentverfahren: China verbietet nach Klage Einfuhr von Chips von Micron
Bild: Micron

Speicherriese Micron aus den USA gegen UMC aus Taiwan ist ein bereits lange schwelendes Verfahren mit einem nun überraschenden Ausgang: Micron darf bestimmte Waren nicht mehr nach China einführen. Die Auswirkungen sind noch unbekannt, China steht aktuell für über 50 Prozent des Umsatzes von Micron.

Während die Aktie an der Börse prompt um über fünf Prozent nachgab, wurde beim Blick in die Details jedoch klar, dass nicht die wichtigen Kernmarken und Umsatztreiber von Micron von dem eventuell sogar nur vorübergehendem Bann betroffen sein sollen, erläutert Macquarie Research – wenngleich die Details immer noch mehr als vage sind. Insgesamt sollen 26 Produkte aus dem Chip-Bereich betroffen sein, auch Produkte, die im Zusammenhang mit Flash und DRAM stehen. Micron gab bisher keinen Kommentar ab, da das Urteil noch nicht einsehbar war respektive final ist, berichtet Bloomberg.

Die Gegenklage zur Klage gewinnt

Überraschend kam das Urteil, da Micron zuerst mit einer Klage gegen UMC ins Feld gezogen war – und indirekt auch gegen China: JHICC als einer der aufstrebenden DRAM-Hersteller in China hatte ursprünglich eine „technische Kooperation“ mit UMC aus Taiwan über DRAM-Technologien vereinbart. Doch Anfang Dezember kam die Klage durch Micron: Es geht um DRAM-Patente und geistiges Eigentum, welches JHICC verletzt haben soll. Micron hatte zudem über 100 ehemalige Mitarbeiter wegen des Verdachts auf Geheimnisverrats an chinesische Firmen verklagt, die Staatsanwaltschaft durchsuchte Büros von UMC in Taiwan. Doch das Ziel war eigentlich die Fujian Jinhua Integrated Circuit Co., Ltd. (JHICC): Diese habe von der chinesischen Regierung knapp 5,7 Milliarden US-Dollar für ihr erstes 300-mm-Wafer-Werk erhalten, welches jetzt die Serienproduktion aufnehmen soll.

UMC hatte im Januar 2018 dann eine Gegenklage wegen Patentverletzungen gestartet. Gleichzeitig nahm sich die chinesische Regierung die drei großen Speicherhersteller vor, denn Samsung, SK.Hynix und Micron erwirtschaften hohe Gewinne in China, haben aber vergleichsweise wenige Mitarbeiter dort. Dies ist der Regierung ein Dorn im Auge, in der Diskussion werden allerdings die hohen Preise von Speicher als Hauptargument angeführt. So gab es bereits mehrfach Gesprächsrunden zwischen China und den Speicherherstellern, mit bis dato ungewissem Ausgang – auch für die Verbraucher weltweit.

Micron nur das erste Bauernopfer?

Die überraschende Entscheidung in China könnte auch mit dem angekündigten Erlass von neuen Strafzöllen von US-Präsident Trump gegenüber China zusammenhängen. China hatte bereits angekündigt, darauf in angemessener Weise zu reagieren, der Gerichtsentscheid gegen Micron könnte ein erster Fingerzeig in die Richtung sein. Micron wäre somit das erste „Opfer“. Am Freitag sollen die 25-prozentigen Strafzölle auf chinesische Produkte seitens der USA in Kraft treten.

Update 05.07.2018 14:55 Uhr

Micron hat heute Stellung zum vorläufigen Urteil bezogen. Demnach kam dieses zustande, noch bevor Micron überhaupt seinen Standpunkt in der Verteidigung darlegen konnte. Auch sind die Auswirkungen, wie bereits von Analysten erwartet, deutlich geringer als im ersten Moment gedacht: Nur etwas über ein Prozent des Umsatzes soll durch die angeblichen Patentverletzungen auf der Kippe stehen.