Huawei: Merkel nennt Vorgaben für den 5G-Aufbau

Aljoscha Reineking 86 Kommentare
Huawei: Merkel nennt Vorgaben für den 5G-Aufbau
Bild: Huawei

Der Netzwerkausrüster Huawei war sowohl von der Deutschen Telekom als auch Vodafone als fester Bestandteil beim Aufbau des 5G-Netzwerkes eingeplant. Bedingt durch ausdrückliche Sicherheitsbedenken der USA wird ein möglicher Ausschluss der Auftragsverteilung an das chinesische Unternehmen auch hierzulande diskutiert.

Angela Merkel plädiert für Sicherung des geistigen Eigentums

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei einem Treffen mit Japans Ministerpräsidenten Shinzo Abe über die aktuelle Situation des chinesischen Unternehmens Huawei ausgetauscht.

Auf der Pressekonferenz nahm die Kanzlerin keine Position ein, und Abe sprach sich dafür aus, kein einzelnes Unternehmen von den Handelsbeziehungen auszuschließen. Die japanische Industrie hat ebenfalls milliardenschwere Geschäftsbeziehungen zu Huawei.

Angela Merkel sprach erst später mit Studenten der Keio-Universität in Tokio konkret über das derzeit heikle Thema. Dabei stellte sie heraus, dass sichergestellt werden müsse, dass das geistige Eigentum geschützt wird und die erhobenen Daten eines Mobilfunkbetreibers nicht an eine anderen Regierung übertragen werden. Dabei soll insgesamt sichergestellt werden, dass der chinesische Staat nicht unerlaubt auf die Daten der chinesischen Produkte zugreifen kann, wenn diese hierzulande angeboten werden.

Die Kanzlerin strebt für geistiges Eigentum einen sorgsamen und freien Umgang an, welcher zusammen mit China gefunden werden müsse. Europa strebt derzeit reziproke Handelsbeziehungen mit China an, die auf Augenhöhe stattfinden.

Huawei wegen Geldwäsche und Betrug in den USA angeklagt

Während das chinesische Unternehmen in Deutschland und Japan noch auf gute Geschäftsbeziehungen hoffen kann, haben die Vereinigten Staaten Anklage gegen Huawei erhoben. Konkret geht es bei den 13 Anklagepunkten um Planung von Postbetrug, Geldwäsche sowie mehrere Verstöße gegen internationale Vorgaben beim Handel mit dem Iran. Vor allem soll Huawei Banken mit Falschaussagen zur Fortführung von Geschäften gedrängt haben.

BSI ohne Beweise gegen Huawei

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) kann derzeit keine Beweise vorlegen, welche die Behauptungen der US-Amerikaner einer möglichen Spionage seitens Huawei für die chinesische Regierung untermauern. Die von den Vertretern der US-Regierung getätigten Vorwürfe gegen das Unternehmen konnten bisher nicht bestätigt werden.