Wegen „illegaler Inhalte“: Rekordstrafen für Meta und Google in Russland

Die Dienste Facebook, Instagram und Google der Mutterkonzerne Meta und Alphabet sind vor einem Gericht in Moskau wegen der wiederholten Weigerung in Russland als „illegal“ eingestufte Inhalte zu löschen, zu Rekordstrafen von insgesamt mehr als 130 Millionen Euro verurteilt worden.

134 Millionen Euro Strafe für Google, Facebook und Instagram

Wie Tagesschau.de mit Berufung auf die Agentur Interfax berichtet, hat ein Moskauer Gericht die in Russland erstmals so hoch ausfallenden Geldstrafen über seinen offiziellen Kanal auf dem Messenger-Dienst Telegram bekanntgegeben.

Während Google eine Strafe in Höhe von 7,2 Milliarden Rubel (ca. 86 Millionen Euro) zahlen soll, sind es für Facebook respektive Meta und Instagram jeweils zwei Milliarden Rubel (ca. 24 Millionen Euro).

Erstmals überhaupt hat sich ein russisches Gericht dabei am jeweiligen Jahresumsatz der Konzerne in Russland als Bemessungsgrundlage orientiert. Wie die internationale Nachrichtenagentur Reuters berichtet, handelt es sich im Fall von Google um mehr als 8 Prozent des Jahresumsatzes.

Russland wirft Meta und Google respektive Alphabet vor, über ihre Plattformen beispielsweise Aufrufe zu nicht genehmigten Demonstrationen, kinderpornografische Inhalte oder auch Aufrufe zum Suizid nicht konsequent gelöscht und Informationen über den Bau von Waffen und Sprengstoffen sowie über in Russland als extremistisch oder terroristische eingestufte Organisationen verbreitet zu haben.

Russland spricht und macht Druck

Während Google das Urteil erst im Detail prüfen möchte und sich Meta bislang überhaupt noch nicht zu der verhängten Strafe geäußert hat, sagte der Vize-Chef im Staatsduma-Ausschuss für Informationspolitik, Anton Gorelkin, laut dem Bericht der Tagesschau, dass „sehr unangenehme Maßnahmen“ ergriffen werden, sollten die Geldstrafen nicht helfen.

Bereits im September wurde Facebook zu einer Strafe in Höhe von rund 245.000 Euro in Russland verurteilt, während Twitter rund 60.000 Euro zahlen musste. Auch Google wurde von russischen Gerichten mehrfach mit Geldstrafen belegt, die aktuellen Urteile stellen aber insbesondere in ihrer Höhe eine neue Dimension dar.

Der Druck scheint aber bereits mehrfach Früchte getragen zu haben. Erst im September gerieten sowohl Apple als auch Google in die Kritik, als sie die App „Smart Voting“ des russischen Oppositionellen und Kritikers Alexej Nawalny aus ihren App-Stores entfernten.