Mobilfunkpatente: Nokia einigt sich mit Apple und wehrt Oppo ab

Mobilfunkpatente von Nokia haben zuletzt durch gerichtliche Entscheidungen zu Verkaufsverboten von Oppo, OnePlus und Vivo in Deutschland geführt. Mit Apple hat Nokia jetzt hingegen erfolgreich eine mehrjährige Patentvereinbarung getroffen. Unterdessen ist eine aktuelle Gegenklage von Oppo abgewiesen worden.

Der Netzausrüster Nokia hält zahlreiche Mobilfunkpatente, die teils von Geräteherstellern lizenziert werden müssen, um zum Beispiel Smartphones anbieten zu können. Laut eigener Aussage wurden seit dem Jahr 2000 über 140 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert und ein Patentportfolio mit rund 20.000 Patentfamilien aufgebaut, darunter mehr als 5.500 Patentfamilien, die als wesentlich für 5G erklärt wurden.

Lizenzabkommen zwischen Nokia und Apple

Nokia und Apple haben jüngst ein neues Lizenzabkommen unterzeichnet, das eine aktuelle Lizenz ersetzt, die Ende 2023 ausläuft. Im Rahmen der Vereinbarung wird Nokia über mehrere Jahre Lizenzzahlungen von Apple erhalten und im Gegenzug „grundlegende Innovationen im Bereich 5G und anderer Technologien“ zur Verfügung stellen. Die konkrete Laufzeit des Abkommens wurde nicht publik gemacht, auch zu den finanziellen Details des neuen oder des vorherigen Abkommens wurde von beiden Seiten Stillschweigen vereinbart.

Auf den Umsatz von Nokia sollen sich Apples Zahlungen ab dem Januar 2024 auswirken. Damit bestätigen sich Prognosen zum Umsatz, die Nokia im Rahmen der Bekanntgabe der Quartalszahlen am 20. April dieses Jahres gemacht hatte. „Wir freuen uns, mit Apple eine langfristige Patentlizenzvereinbarung auf einer einvernehmlichen Basis abgeschlossen zu haben“, sagte Jenni Lukander, Präsidentin von Nokia Technologies.

Oppo scheitert mit Patentklage

Unterdessen sieht es bei Oppo weniger rosig aus. Das Unternehmen hatte versucht, beim Landgericht Mannheim mit einer eigenen Klage und einem eigenen Patent gegen Nokia vorzugehen. Das Oppo-Patent EP 3 672 346 B1 beschreibt eine Methode, um die Genauigkeit und Stabilität einer Datenverbindung zu steigern. Die Klage von Oppo gegen Nokia wurde jedoch mit der Begründung abgewiesen, dass das Patent durch Nokia-Produkte nicht verletzt wird.

Der Fall scheint eindeutig gewesen zu sein, da es sich um ein Kammerurteil handelt, das die Richter noch am Tag der Anhörung erlassen haben, anstatt sich die übliche Zeit von vier bis sechs Wochen zu nehmen, um das Gehörte zu prüfen und ein Urteil zu verfassen. In dem Fall von Oppo gegen Nokia wurde das Urteil bereits 20 Minuten nach Abschluss der Anhörung gefällt.

Oppo, OnePlus, Vivo und bald auch Realme?

Smartphones von Oppo und OnePlus dürfen bereits seit August letzten Jahres nicht mehr in Deutschland vertrieben werden. Seit Juni dieses Jahres muss auch Vivo hierzulande mit einer leeren Website auskommen und darf keine Produkte mehr anbieten, nachdem das Landgericht Mannheim entschieden hatte, dass auch Vivo patentierte Technologien von Nokia in seinen Smartphones verwendet und diese illegal ohne Lizenz verkauft.

Für das ebenfalls zu BBK Electronics gehörende Unternehmen Realme kamen zuletzt gleichlautende Gerüchte auf, offiziell ist bislang aber nur von „verlangsamten Geschäften“ hierzulande die Rede. Doch auch Realme verfolgt laut eigener Aussage die Entwicklung des Rechtsstreits mit Nokia, will sich aber ebenso um eine proaktive Lösung des Konflikts bemühen.