News Patentstreit mit VLSI: Intel will 949 Millionen US-Dollar Strafe nicht akzeptieren

[MichaG]

Erneut wirft die Firma VLSI Technology dem Chiphersteller Intel die Verletzung von Patenten vor und erneut erhielt sie (vorerst) vor Gericht Recht. Knapp 949 Millionen US-Dollar soll Intel als Strafe zahlen, so das Urteil. Doch Intel will das nicht einfach so hinnehmen.

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[pipip]

Kein Problem, einfach 10 Jahre Urteil rauszögern/anfechten, dann abschmettern aufgrund mangelnder Beweise und dann Strafzinsen zurück fordern. Hat letztens doch auch geklappt oder 😅 ... Kleiner Scherz.

 

[thuering]

Nicht einen einzigen Cent gibt es!

 

[d0xs]

Xatar würde sagen: Ich zahle garnix!

 

[Palimo]

@thuering : Nicht ganz. Die Anwälte verdienen doch. JURA ist das neue Mining. Siehe Twitter.

Ich bin stolz auf meinen ersten Kommentar!

 

[Gordon-1979]

Je teure der Anwalt, desto mehr kannst du dir erlauben.
In Deutschland genau so.

 

[Palomino]

In einer der Website vorliegenden Stellungnahme habe ein Intel-Sprecher VLSI als Patent-Troll bezeichnet, also ein Unternehmen, das Patente nur zu dem Zweck erwerbe, um später von anderen Lizenzgebühren verlangen zu können.

Und der vorherige Patentinhaber oder Entwickler hätte Intel das Patent also kostenfrei überlassen? Es ist doch völlig egal wem das Patent gehärt, der Inhaber at ein Recht während des Zeitraumes des Patentschutzes eine Gebühr zu verlangen.

 

[Peppi]

Das dumme ist, wenn Intel das Patent selbst innehätte und VLSI dagegen verstoßen würde, dann glaubt doch hier niemand, dass Intel sagt, das ist ok. Mit der Argumentation wäre ja jeder Inhaber eines Patents ein Troll …

 

[iNFECTED_pHILZ]

Und der vorherige Patentinhaber oder Entwickler hätte Intel das Patent also kostenfrei überlassen? Es ist doch völlig egal wem das Patent gehärt, der Inhaber at ein Recht während des Zeitraumes des Patentschutzes eine Gebühr zu verlangen.

Und wenn sich eine Firma ganz viele Patente hortet sie statt ohne Intension sie nur ansatzweise zu nutzen eben nur auf Klagen aus ist, ist es ein…Patenttroll

Bekommst ein Keks 🍪

 

[Lan_Party94]

Je teure der Anwalt, desto mehr kannst du dir erlauben.
In Deutschland genau so.

Habe vor kurzem erst einen richtig geilen Spruch dazu gehört:
Ich glaube eher an die Jungfräulichkeit einer Hure als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz.
Trifft den Nagel so ziemlich auf den Kopf würde ich sagen, haha.

@Topic
Wieso Patenttroll? Hat NXP keine Lizenzgebühr verlangt? Wenn nicht, dann ist es eben NXP eigene schuld, umso verständlicher das man nun damit Geld machen will - man hat die Lizenz ja auch erworben.
Dennoch scheint das nicht sooo einfach zu sein, sonst wären andere Klagen nicht zerschlagen worden.

 

[Palomino]

Und wenn sich eine Firma ganz viele Patente hortet ohne Intension sie auch nur ansatzweise zu nutzen ist es ein…Patenttroll

Das steht jedem frei der etwas erfindet und sich patentieren lässt. Er kann es nur für sich nutzen oder aber auch einfach im Safe bunkern und niemandem überlassen. Genauso derjenige der es kauft.
Dann könnten andere Firmen ja ebenfalls etwas eigenes Entwickeln. Das wäre dann Innovation und würde zu Vielfalt und Fortschritt führen.

Komischerweise ist in den vielen Fällen die über die Jahre immer wieder aufploppen nie die Rede davon, dass eine Nutzung eines Patentes verhindert werden soll. Dafür gibt es ja schließlich auch Abkommen die es regeln wann ein Patent zugänglich gemacht werden muss und wann nicht. Es ist immer wieder die Rede davon dass ein vorhandenes Patent von Unternehmen genutzt wird ohne dass der Nutzer hierfür eine Gebühr bezahlt.

 

[andi_sco]

Je teure der Anwalt, desto mehr kannst du dir erlauben.
In Deutschland genau so.

Glaube mir, da reicht es schon aus, wenn der/die Richter Null Bock haben - gerade erst Live und in Farbe dieses Jahr erlebt.

Ansonsten: Hier ist es ein Zweischneidiges Schwert.
Einerseits wurde Geld investiert, um eine Technik zu erforschen. Diese Arbeit muss entlohnt werden.
Andererseits verkauft man diese Patente um dem Rechtsstreit aus dem Weg zu gehen.

Jeder Firma steht es aber frei, die Lizenzen zu bezahlen und so einer Strafe aus dem Weg zu gehen.

 

[bensen]

Und der vorherige Patentinhaber oder Entwickler hätte Intel das Patent also kostenfrei überlassen?

Hat dich keiner behauptet, dass Intel das Patent überschrieben bekommen soll.

Es ist doch völlig egal wem das Patent gehärt, der Inhaber at ein Recht während des Zeitraumes des Patentschutzes eine Gebühr zu verlangen.

Komischerweise hat das NXP jahrelang nicht getan.
Das Problem ist ganz einfach, dass zu viele Patente erteilt werden ohne vernünftig geprüft worden zu sein. Und dann gibt es einige Gerichte, wie in Texas, die eindeutig pro Inhaber eingestellt sind und so lässt sich dann prima Geld scheffeln.
Der Grundgedanke hinter Patenten ist richtig. Aber bei der Flut an Patenten werden oft Entscheidungen ohne richtige Fachkenntnisse getroffen.
Das hilft dann der Innovation kein Stück, da einfach nur durch Quatsch-Patente Technologie blockiert wird.
Da ist ein riesiges Problem und im Ausland wird das dann zum politischen Spielball.

 

[DevPandi]

Komischerweise hat das NXP jahrelang nicht getan.

Weil sie - wie quasi jeder Anbieter - sich ab dem Moment angreifbar gemacht hätten, weil es zu Gegenklagen gekommen wäre.

Gerade in dieser Branche sind so viele Patente so trivial, dass sie in der Regel nur eingereicht werden, damit man etwas im Köcher hat, falls ein Konkurrent meint Amok zu laufen.

Intel, AMD, NVIDIA, ARM, Qualcom und Co sehen die Patente eher als Schutzschirm und ggf. Verhandlungsmasse für Lizenztausch.

Das Problem ist ganz einfach, dass zu viele Patente erteilt werden ohne vernünftig geprüft worden zu sein.

In den USA kannst du ohnehin teilweise schon grobe Ideen und minimale Abweichungen von bestehenden Patente als neue Patente eintragen.

Es ist teilweise erschreckend, was in den USA als Patent durchgeht. Da werden bestehende Techniken in einem Kontext erneut patentiert, obwohl daran nichts neu ist, nicht man die Verwendung in einem anderen Kontext.

Das geht auch, solange alle Beteiligten eben die Patente nur als Schutzschirm verstehen. Wenn aber dann Firme, wie eben hier kommen, die Patente aufkaufen und nicht in dem Markt agieren, können die los klagen und ein eigentlich triviales Patent wird plötzlich ärgerlich.

Es gibt so einige Patente in den USA, die in Europa nicht erteilt werden würden und auch hier kommen teilweise triviale Patente durch.

 

[DieRenteEnte]

Ich glaube eher an die Jungfräulichkeit einer Hure als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz.

Was ist Gerechtigkeit und
wer darf sich Gesetze ausdenken?

Gesetze waren und sind die Regeln der Reichen.
Wenn ein Verstoß gegen ein Gesetz eine Geldbuße ist, ist sie nur für die Armen gedacht.