USA Today: Neues von den Republikanern und Donald Trump

[Tomislav2007]

Hallo

Ach tut dieser 12. Zusatzartikel dies? Schauen wa' mal:

Ich vertraue der Einschätzung von Prof. Lawrence Lessig (einer der wichtigsten Verfassungsrechtler der USA und Harvard Professor) mehr als deiner Interpretation.
Und zitiere bitte richtig, das was du zitiert hast stammt nicht von mir, das hat Prof. Lawrence Lessig geschrieben, so wie du es zitiert hast ist das komplett falsch.

Grüße Tomi

 

[Nazrael]

Ich vertraue mehr der Einschätzung von Prof. Dr. Lawrence Lessig (einer der wichtigsten Verfassungsrechtler der USA und Harvard Professor) als deiner Interpretation.

Natürlich, du kannst für dich ein blindes Autoritätsargument nutzen, nur eines nochmal zur Klarstellung:

Das ist nicht meine Interpretation. Es steht wortwörtlich im 12. Zusatzartikel, dass niemand Vizepräsident werden darf, der nach der US-Verfassung nicht Präsident werden dürfte.
Da kann man nichts interpretieren – no person [...] shall [...] sind rechtlich eindeutige Begriffe.

Es lohnt sich halt immer, selbst die Quellen anzuschauen, sofern man ein echtes Informationsinteresse hat.

 

[Ranayna]

Was die dritte Amtszeit betrifft ist soweit ich weiss die starkste Argumentation, dass das 22. sich nur auf aufeinanderfolgende Amtszeiten beziehen wuerde.
Damit kann Trump auch direkt antreten. Aber das wuerde den Gerichten eine ziemlich lange "Anlaufzeit" geben.

Da ist es schlauer, das jemand anders antritt, womoeglich Vance, zu Beginn mit einem "Bauernopfer" (Oder vielleicht besser "Bauerntoelpel"?) als Running Mate, der dann kurz vor der Wahl ausgetauscht wird. In dem Kontext waere interessant, ob der Vizepraesident auf dem Wahlschein stehen muss, dass weiss ich nicht und konnte es auch auf die Schnelle nicht finden.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Es lohnt sich halt immer, selbst die Quellen anzuschauen, sofern man ein echtes Informationsinteresse hat.

Es lohnt sich auch alles zu lesen und das US System zu kennen:
https://usa.usembassy.de/etexts/gov/gov-constitutiond.pdf
Zitat:
"Derjenige, der die größte Stimmenzahl für die Vizepräsidentschaft auf sich vereinigt, soll Vizepräsident sein, wenn diese Zahl der Mehrheit der Gesamtzahl der bestellten Wahlmänner entspricht; wenn niemand eine derartige Mehrheit erreicht hat, soll der Senat aus den zwei Personen, die auf der Liste die größten Stimmenzahlen aufweisen, den Vizepräsidenten wählen; zur Beschlußfähigkeit ist für diesen Zweck die Anwesenheit von zwei Dritteln der Gesamtzahl der Senatoren und zum Wahlentscheid eine Mehrheit ihrer Gesamtzahl erforderlich. Wer jedoch nach der Verfassung nicht für das Amt des Präsidenten wählbar ist, darf auch nicht in das Amt des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten gewählt werden."

Der markierte Teil (Zitat):
"Derjenige, der die größte Stimmenzahl für die Vizepräsidentschaft auf sich vereinigt, soll Vizepräsident sein, wenn diese Zahl der Mehrheit der Gesamtzahl der bestellten Wahlmänner entspricht; wenn niemand eine derartige Mehrheit erreicht hat, soll der Senat aus den zwei Personen, die auf der Liste die größten Stimmenzahlen aufweisen, den Vizepräsidenten wählen;"

könnte dafür ausschlaggebend sein (Zitat):
"Wer jedoch nach der Verfassung nicht für das Amt des Präsidenten wählbar ist, darf auch nicht in das Amt des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten gewählt werden."

Da kann man raus lesen das niemand der schon 2x Präsident war durch den Senat gewählt werden darf wenn er nicht eindeutig die größte Stimmenzahl erreicht.
Ich verlasse mich bei dieser Einschätzung eher auf einen angesehenen US Verfassungsrechtler und Harvard Professor als auf dich, egal wie oft du es wiederholst.

Grüße Tomi

 

[BFF]

dass das 22. sich nur auf aufeinanderfolgende Amtszeiten beziehen wuerde.
Damit kann Trump auch direkt antreten

Exakt das ist was das Trumpeltier auch meint.
Sein Clan wird das definitiv schon durch gespielt haben. Ohne dem würde er selbst nicht so rum tönen. Auch wenn er lügt ohne Ende, in dem Thema sichert er sich völlig ab oder schafft Tatsachen.

 

[Nazrael]

@Tomislav2007 du hast die Wahlmodalitäten aufgelistet, doch das war gar nicht das Thema.

Was die dritte Amtszeit betrifft ist soweit ich weiss die starkste Argumentation, dass das 22. sich nur auf aufeinanderfolgende Amtszeiten beziehen wuerde.

Das ist ein häufiges Missverständnis, der 22. bezieht sich explizit auf die Wahl, nicht auf die Reihenfolge:

"No person shall be elected to the office of the President more than twice..."

Da ist es schlauer, das jemand anders antritt, womoeglich Vance, zu Beginn mit einem "Bauernopfer" (Oder vielleicht besser "Bauerntoelpel"?) als Running Mate, der dann kurz vor der Wahl ausgetauscht wird. In dem Kontext waere interessant, ob der Vizepraesident auf dem Wahlschein stehen muss, dass weiss ich nicht und konnte es auch auf die Schnelle nicht finden.

Das verhindert der wie schon erwähnte 12. Zusatzartikel, man kann niemanden zum Vizepräsidenten machen der die Anforderungen aus dem 22. nicht erfüllt. Sonst hätte z.B. auch Schwarzenegger Vizepräsident werden können.

Es gibt viele andere Konstruktionen die oft durch die Medien geistern wie mittels Presidential Succession Act durch eine Rücktrittsreihenfolge: Präsident > Vizepräsident > Speaker (dürfte Trump theoretisch sein). Aber auch das wäre ein Fall für den 12. - vielleicht nicht ganz so eindeutig, hier wäre der Supreme Court wohl dran, ist aber auch eigentlich ein teil-offener Verfassungsbruch.

Generell sind all die Ideen wie Trump "Trickreich" sich in die dritte Amtszeit mogeln könnte mMn. heiße Luft und passen zum typischen Verhalten von Donald Trump um seine Gegner zu beschäftigen. Wenn Donald Trump tatsächlich die Verfassung brechen will, dann wird er das offen und direkt tun, insofern die Gelegenheit gegeben ist.

 

[wilk84]

Was die dritte Amtszeit betrifft ist soweit ich weiss die starkste Argumentation, dass das 22. sich nur auf aufeinanderfolgende Amtszeiten beziehen wuerde.

Exakt das ist was das Trumpeltier auch meint.

Wie kommt man auf den Blödsinn? Nirgends ist die Rede das es nur für aufeinander folgende Amtszeiten gilt.

@Nazrael bringt es auf den Punkt. Kann lesen und verstehen.

Zur Not auch eine KI fragen, wenn mann kein Englisch kann und es nicht versteht.

Ergänzung (4. Mai 2025)

Exakt das ist was das Trumpeltier auch meint

Trump meint ganz viel wenn der Tag lang ist, nur hast das meiste davon nichts mit der Realität zu tun.

 

[BFF]

Wie kommt man auf den Blödsinn? Nirgends ist die Rede das es nur für aufeinander folgende Amtszeiten gilt.

Schreib ich doch nicht.
Ich bin auf der Linie das das Trumpelchen mit aller Macht versuchen wird ein drittes Mal anzutreten und ziemlich genau weiss wie er das schafft.

 

[BeBur]

Wenn Donald Trump tatsächlich die Verfassung brechen will, dann wird er das offen und direkt tun, insofern die Gelegenheit gegeben ist.

Vorbereitungen dazu laufen ja bereits. Zukünftig soll das Militär die Polizei unterstützen und man will mit hoher Priorität Richter verhaften:

Sec. 4. Using National Security Assets for Law and Order. (a) Within 90 days of the date of this order, the Attorney General and the Secretary of Defense, in consultation with the Secretary of Homeland Security and the heads of agencies as appropriate, shall increase the provision of excess military and national security assets in local jurisdictions to assist State and local law enforcement.
(b) Within 90 days of the date of this order, the Secretary of Defense, in coordination with the Attorney General, shall determine how military and national security assets, training, non-lethal capabilities, and personnel can most effectively be utilized to prevent crime.

Sec. 5. Holding State and Local Officials Accountable. The Attorney General shall pursue all necessary legal remedies and enforcement measures to enforce the rights of Americans impacted by crime and shall prioritize prosecution of any applicable violations of Federal criminal law with respect to State and local jurisdictions whose officials:
(a) willfully and unlawfully direct the obstruction of criminal law, including by directly and unlawfully prohibiting law enforcement officers from carrying out duties necessary for public safety and law enforcement; or
(b) unlawfully engage in discrimination or civil-rights violations under the guise of “diversity, equity, and inclusion” initiatives that restrict law enforcement activity or endanger citizens.

Link
Da muss man nur 1 und 1 zusammen zählen worauf das hier hinaus laufen soll. Man wird versuchen, möglichst viele Richter zu verhaften um das zu normalisieren und möglichst viele einschüchtern. Am Ende wird kaum noch jemand nachverolgen können, was denn jetzt rechtens ist/war oder nicht. Läuft natürlich alles unter dem Label "Deep State abschaffen" und wird von nicht wenigen bejubelt werden. Eine andere executive order besagt bereits, dass Beamte sich nicht mehr an der Rechtsprechung orientieren sollen, sondern daran, was die Exekutive ihnen befiehlt.. da heißt es dann quasi entweder Gesetz brechen oder gefeuert werden.

 

[BFF]

Trump meint ganz viel wenn der Tag lang ist,

Mein Getipptes ging etwas laenger. 😉

Auch wenn er lügt ohne Ende, in dem Thema sichert er sich völlig ab oder schafft Tatsachen.

 

[Tomislav2007]

Hallo

@Tomislav2007 du hast die Wahlmodalitäten aufgelistet, doch das war gar nicht das Thema.

Die Wahlmodalitäten können entscheidend sein bei der Frage wer zugelassen wird oder nicht und ich denke Trumps Team sucht genau nach diesen Schlupflöchern.

Grüße Tomi

 

[Nazrael]

Vorbereitungen dazu laufen ja bereits. Zukünftig soll das Militär die Polizei unterstützen und man will mit hoher Priorität Richter verhaften:

Dann braucht es aber wie gesagt auch keine halbgaren Lösungen, dann kann man gleich den 22. ignorieren, das würde durch die fragwürdige Wahl das fragwürdige Mandat immerhin "stärken" und die Gefahr eines Zwischengreifens durch den Supreme Court während einer Rochade wäre nicht gegeben.

Wenn sich Trump zum "ewigen Präsidenten" machen will, dann wird er es offen und direkt tun.

All das wird mMn. nach aber nicht passieren, die wahrscheinlichste und auch rechtssichere Variante ist schlicht und einfach: Trump als "Berater" von Vance, während Trump seine Macht in der Partei massiv ausgebaut hat. Das ist legal, hat wenig Risiken und kann auf dasselbe hinauslaufen und dann sind wir sowieso an einem Punkt an dem das Alter von Trump hier ein natürliches Ende beifügt.

@Tomislav2007 nein, auch das steht da nicht und entscheidend beurteilen tut das weder dein Harvard Professor noch du oder ich. Ich denke aber wir sind uns einig das der Diskussionspfad abgeschlossen ist, ich sage einfach mal "du hast recht" - für den entspannteren Abend .

 

[Knergy]

@Nazrael So ungefähr könnte es kommen. Gleichzeitig fehlt aber irgendwie ein Mann hinter Trump, der als sein Nachfolger bereit stehen könnte. JD Vance ist auch mehr ein schneller Emporkömmling.

Das sich dagegen auch parteiintern Kritik bilden kann, möchte ich nicht ausschließen. Der wirtschaftliche Selbstmord scheint ja schon begonnen zu haben ... unabhängig davon müssten dann auch noch die Wähler das ganze mittragen. Trump wählen ist ja das eine, aber die Zahl derer die die Verfassung da umgehen gesehen möchten, dürfte nicht so groß sein wie die Zahl der Trumpwähler.

Ich denke, das es Trump bald wie de Robespierre ergehen könnte, nur ohne Guillotine. Er kritisiert und gefährdet einfach zuviele in der Partei bzw. im Staat.

 

[Nazrael]

Das sich dagegen auch parteiintern Kritik bilden kann, möchte ich nicht ausschließen. Der wirtschaftliche Selbstmord scheint ja schon begonnen zu haben ... unabhängig davon müssten dann auch noch die Wähler das ganze mittragen. Trump wählen ist ja das eine, aber die Zahl derer die die Verfassung da umgehen gesehen möchten, dürfte nicht so groß sein wie die Zahl der Trumpwähler.

Das ist eben auch der entscheidene Punkt, die Republikaner müssten bis dahin weiterhin beide Häuser in der Mehrheit halten können, das ist aufgrund der erratischen Wirtschaftspolitik sehr unwahrscheinlich. Dazu muss man auch sagen das Trumps Machtbasis alles andere als absolut ist - 4 Senatoren müssten ausscheren und das derzeitige System der Trump-Administration bricht zusammen.

Ich hatte mal etwas sehr passendes dazu gelesen:

"Trump ist der Zauberer auf der Bühne, der das Publikum mit Tricks und spektakulären Gesten ablenkt, während im Hintergrund die Bühne still und heimlich umgebaut wird"

Man spricht Trump mehr Macht zu, als er eigentlich hat, wodurch er kurioserweise mehr Handlungsspielraum erlangt, als er eigentlich hätte.

 

[Keylan]

Es sind ja noch 7/8 von Trumps aktueller Amtszeit vor uns. Bei dem was aktuell dabei so passiert ist eine weitere Amtszeit eine Sorge die in zwei Jahren relevant wird.

Und da ist schon jetzt sehr deutlich, dass was in der Verfassung steht für die aktuelle Regierung der USA ohnehin eine untergeordnete Rolle spielt.

Und hier nochmal eine Darlegung was aktuell gespielt wird um sich um die Justiz nicht wirklich kümmern zu müssen.

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[BFF]

Nun scheint er sich ja festgelegt zu haben.

https://www.nbcnews.com/politics/20...rump-weighs-third-term-speculation-rcna204579

Ob man das (sowie den Rest im Interview) glauben soll oder nicht? 🤷‍♂️

 

[Skaiy]

Ich denke, dass es bei der aktuellen Linie der Republikaner relativ egal ist, ob es unrealistischerweise ein drittes Mal Trump wird.

Wenn es nicht Trump wird, wird es vielleicht Vance. Es wird immer einer nachrücken. Genauso wie bei Terrororganisationen. Es ist eine große Schlagzeile, wenn der Chef eliminiert worden ist. Ändern tut sich aber im Prinzip nichts. Es rücken alle einfach einen vor.

Wir reden hier von extremistischen Strukturen, wie beispielsweise bei der AfD. Selbst wenn morgen Weidel und Chrupalla sofort zurücktreten, es würde sich nichts ändern.

So etwas muss gleichermaßen strukturell parteiintern bekämpft werden. Es müssen sich relevante Gegenkräfte bilden, die sich dann am Ende durchsetzen müssen, sodass es am Ende vielleicht zu einem Machtkampf kommt. Das konnte man bei der AfD ebenfalls beobachten. Nur halt eben in die extreme Richtung.

 

[Laie1]

Mich wundert es noch immer, wie wenig nachvollziehbar berechtigte Kritik es auf "Orange als Papst" gibt....vielleicht ist der Typ ja doch schlauer, als es doch eigentlich sehr offensichtlich den Eindruck erwecken muss und er weiß einfach sehr genau, wo er ungefährdet eigentlich zu erwartende Grenzen überscheiten kann.
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Im Zusammenhang passend und stimmig auch die mittlerweile gelöschte Reaktion von Höcke auf die Ergebnisse vom Verfassungsschutz...
https://www.tagesspiegel.de/politik...-verfassungsschutz-mitarbeitern-13636621.html
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Da sind nun seit längerem Kräfte gegen die Demokratie am Start, die zunehmend an Boden gewinnen und keiner weiß, wie man dem entgegnen soll. Im Presseclub auf WDR stellte man heute das Bildnis auf,. es sei halt schwierig, wenn bei einem Fußballspiel die Gegner mit Baseballschlägern aufs Feld gehen.....

 

[CCIBS]

Mich wundert es noch immer, wie wenig nachvollziehbar berechtigte Kritik es auf "Orange als Papst" gibt

Eventuell haben die Medien einfach keinen Lust mehr, über jedes Stöckchen zu springen, was er hinhält. Das schlimmste für ihn was man wohl machen kann ist, ihm einfach für so etwas keine Aufmerksamkeit zu geben.

 

[Ranayna]

Mich wundert es noch immer, wie wenig nachvollziehbar berechtigte Kritik es auf "Orange als Papst" gibt

Gib der Maschinerie etwas Zeit Heute Morgen war ein kleiner Artikel dazu in der Zeitung, der das Bild als einen geschmacklosen Scherz verurteilt hat.
Dass das ganze nicht ernst gemeint sein kann muss auch dem Donald klar sein. Ich gehe zumindest noch nicht davon aus, dass er vergessen hat dass er kein Katholik ist. Falls doch, ist er dementer als Joe Biden es jemals war.

Krasser finde ich da irgendwie das Bild was gestern vom Weissen Haus gepostet wurde: Donald Trump als Sith, komplett mit rotem Lichtschwert.
Die verstecken es garnicht mehr.

So aus kurzer (und sehr unfahrscheinlicher sicht) wäre wohl Michelle Obama das einizige zugpferd was nicht halb tot oder komplett verbraucht ist.

Michelle Obama als Praesidentschaftskandidatin aufzustellen...
Ich fuerchte das wuerde hart nach hinten losgehen. Bei der Quote an Rassisten im Land eine schwarze Frau aufzustellen kannste vergessen. Ich gehe davon aus, dass das auch bei dieser Wahl ein Faktor war.
Wer da sonst bei den Demokraten als Praesidentschaftskandidat aufgebaut wird? Keine Ahnung. Pete Buttigieg ist von dieser Seite des Teiches aus der einzige Name der mir spontan einfaellt. Oder vielleicht auch Tim Walz.