Entscheidung im iPhone-Prozess verzögert sich

Frank Hüber
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Nachdem die Entscheidung im „iPhone-Prozess“ zwischen T-Mobile und Vodafone D2 bereits am vergangenen Donnerstag auf den heutigen Montag vertagt wurde, verzögert sich das Urteil nun noch einmal. Mit einer Entscheidung des Gerichts ist demnach erst am morgigen Dienstag zu rechnen.

Die Zivilkammer ist noch nicht zu einer Entscheidung gekommen, so dass das Hamburger Landgericht die Entscheidung vertagte. Ob das iPhone von Apple demnach exklusiv an das Mobilfunknetz von T-Mobile gebunden werden darf, oder wie derzeit aufgrund einer Einstweiligen Verfügung auch ohne SIM-Lock für andere Netze freigeschaltet und erworben werden können muss, ist demnach weiterhin ungeklärt. Die Zivilkammer prüft im aktuellen Verfahren die Rechtmäßigkeit der Einstweiligen Verfügung und hatte dazu am vergangenen Donnerstag beide Parteien angehört.

Die Entscheidung könnte richtungsweisend für die gesamte Branche sein. Denn auch wenn Vodafone D2 nach der Gerichtsentscheidung nicht weiter gegen die Kopplung des iPhone an T-Mobile vorgehen möchte und nach eigenen Angaben nicht plant, das iPhone selbst anzubieten, könnte und dürfte man in Zukunft selbst an einem derartigen Vertriebsmodell mit anderen Handyherstellern interessiert sein, sofern das Landgericht grünes Licht gibt.