Nintendo 3DS soll Patent verletzen

Patrick Bellmer
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Nicht nur die angeblich immer noch unter den Erwartungen zurückbleibenden Verkäufe des 3DS dürften bei Nintendo zum Nachdenken anregen. Denn wie nun bekannt wurde, scheint die mobile Spielekonsole ein Patent zu verletzen.

Dabei handelt es sich um das autostereoskopische Display des Nintendo 3DS, welches ohne spezielle Brillen auskommt. Das verwendete Verfahren ist allerdings seit 1999 sowohl in Japan als auch in den USA patentrechtlich geschützt. Eigentümer der Schutzschrift ist der ehemalige Sony-Ingenieur Seijiro Tomita, der etwa 30 Jahre lang für den Elektronikkonzern tätig war und seit seinem Ausscheiden vor neun Jahren an zahlreichen Erfindungen arbeitet und diese über sein Unternehmen Tomita Technologies an Hersteller lizensiert.

Tomita zufolge verwendet Nintendo das ihm zugesprochene Patent „Stereoscopic image picking up and display system based upon optical axes“ anders als andere Unternehmen allerdings ohne seine Zustimmung. Deshalb habe er sich dazu entschlossen, Nintendo juristisch zu belangen. Dabei geht es Tomita nicht nur um Schadenersatz: Das Gericht solle außerdem bestätigen, dass Nintendo vorsätzlich gehandelt hat.

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